Verordnung über die Referenzdatenbank der natürlichen Personen
über die Referenzdatenbank der natürlichen Personen (VRDB-NP) vom 03.02.2021 (Stand 01.06.2022) Der Staatsrat des Kantons Wallis eingesehen Artikel 57 der Kantonsverfassung; eingesehen das Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerre - gister und anderer amtlicher Personenregister vom 23. Juni 2006 (Register - harmonisierungsgesetz, RHG); eingesehen das Gesetz über die Referenzdatenbanken und die Harmonisie - rung des Personenregisters, des Betriebs- und Unternehmensregisters so - wie des Gebäude- und Wohnungsregisters vom 12. September 2019 (GRDB); eingesehen die allgemeine Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Referenzdatenbanken und die Harmonisierung der Register vom 3. Februar
2021 (AVGRDB); auf Antrag des für die Finanzen zuständigen Departements, verordnet:
1 Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
1 Die vorliegende Verordnung enthält die Ausführungsbestimmungen zur Re - ferenzdatenbank Natürliche Personen (nachfolgend: RDB-NP) gemäss Ge - setz über die Referenzdatenbanken und die Harmonisierung der Personen-, Betriebs-, Unternehmens-, Gebäude- und Wohnungsregister (GRDB).
2 Die vorliegende Verordnung gilt für: a) die RDB-NP und die darin enthaltenen Daten; b) die Quelldatenbanken der RDB-NP; * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
c) die Verknüpfungen zwischen der RDB-NP und den anderen RDB.
3 Die Bundesbestimmungen bleiben vorbehalten.
Art. 2 Begriffserläuterungen
1 Im Sinne der vorliegenden Verordnung versteht man unter «rechtmässi - gem systematischem Benutzer»: der von der Zentralen Ausgleichsstelle (nachfolgend: ZAS) erteilte Status, mit dem die Berechtigung des Benutzers anerkennt wird, die AHV-Nummer (nachfolgend: AHVN13) in Anwendung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) zu nutzen.
2 Daten
Art. 3 Typologie der in der RDB-NP enthaltenen Informationen
1 Die RDB-NP enthält die Daten, die in Artikel 6 RHG aufgelistet sind.
2 Die RDB-NP beinhaltet folgende Elemente, die in Anhang 1 im Einzelnen aufgeführt werden: a) den eindeutigen kantonalen Identifikator in Verbindung mit der AHVN13; b) die Daten zur Identifizierung der natürlichen Person und ihres Ehepart - ners oder eingetragenen Partners; c) die Informationen zum Wohnsitz respektive zum Aufenthalt im Wallis; d) die Informationen zu den bevollmächtigten Vertretern; e) die Kontaktdaten; f) die Informationen in Zusammenhang mit einem Nebenwohnsitz.
Art. 4 Aufbewahrung der Daten
1 Die Daten der in der RDB-NP erfassten natürlichen Personen werden ent - sprechend ihrem Status aufbewahrt: a) Daten mit dem Status “aktiv“ sind in der RDB-NP verfügbar; b) Daten mit dem Status “inaktiv“ werden 10 Jahre lang aufbewahrt; nach Ablauf dieser Frist wird ihre Vernichtung in einem Protokoll dokumen - tiert.
2 Die Änderungshistorie von Personendaten wird nicht aufbewahrt.
3 Die Daten der Protokollierung werden 6 Monate lang aufbewahrt; nach Ab - lauf dieser Frist wird ihre Vernichtung in einem Protokoll dokumentiert.
4 Vorbehalten bleiben die datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Zusam - menhang mit den Rechten der Personen an ihren eigenen Daten.
3 Quelldatenbank
Art. 5 Verzeichnis der aktiven Quelldatenbanken
1 Die RDB-NP setzt sich aus folgenden aktiven Quelldatenbanken zusam - men: a) dem kantonalen Informatikportal des Einwohnerregisters; b) den kommunalen Einwohnerregistern; c) der Quelldatenbank für steuerpflichtige natürliche Personen; d) der Quelldatenbank für natürliche Personen, die gegenüber der Kantonsverwaltung Schuldner oder Gläubiger sind; e) der Datenbank der Ausgleichskasse; f) der Quellendatenbank mit dem Steuerwert von Wohnungen, Gebäu - den und Grundstücken, die sich einzig auf die Daten der Eigentümer und Nutzniesser bezieht.
2 In Anhang 2 sind die aktiven Quelldatenbanken sowie die Verantwortlichen oder Halter der verknüpften Register aufgeführt.
Art. 5a * Zertifizierung
1 Gemäss Artikel 10a AVGRDB müssen die Anwendungen der Gemeinden zur Übertragung der von der RDN-NP verwendeten Daten von natürlichen Personen zertifiziert sein
4 Verwaltung der Zugänge
Art. 6 Zugang zur AHVN13
1 Voraussetzung für den Zugang zur AHVN13 ist die Anerkennung als recht - mässiger systematischer Benutzer durch die Zentrale Ausgleichsstelle.
2 Wer einen Zugang zu AHVN13-Daten beantragt, muss bereits vorgängig als rechtmässiger systematischer Benutzer anerkannt sein.
5 Nutzung der Daten
Art. 7 Vertraulichkeit der Daten
1 Die Dienststellen der Verwaltung, Personen oder andere, die einen Zugang zum kantonalen Informatikportal des Einwohnerregisters erhalten haben, so - wie Gemeinden dürfen von der AHVN13 Kenntnis haben und sie systema - tisch und ausschliesslich für die Erfüllung ihrer Aufgaben gemäss AHVG nut - zen, sofern die Bedingungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts erfüllt sind.
2 Die Benutzer müssen die Daten der RDB-NP vertraulich und unter Einhal - tung des Amtsgeheimnisses behandeln.
Art. 8 Übermittlung der Daten
1 Der verschlüsselte Datenaustausch zwischen der Gemeinde und dem Kanton erfolgt über das System sedex (secure data exchange), das vom Bund für den sicheren Datenaustausch eingerichtet worden ist. Das Einwohnerregister der Gemeinde muss mit einem sedex-Adapter verbunden sein.
2 Für den Aufbau und die Nachführung der RDB-NP muss die Gemeinde die im obigem Artikel 3 aufgeführten Daten übermitteln. Die Häufigkeit der Da - tenübermittlung ergibt sich aus den Anforderungen an die Qualität der Daten auf der Plattform.
3 Die kommunalen Einwohnerregister liefern die in Anhang 3 aufgelisteten ergänzenden Daten direkt dem kantonalen Informatikportal des Einwohner - registers.
4 Die Mutationsereignisse der Einwohnerkontrolle werden an die Koordinati - onsstelle Verwaltung übermittelt.
6 Übergangsbestimmung
Art. 9 Übergangsbestimmung
1 Die vorliegende Ausführungsverordnung tritt ab ihrem Inkrafttreten an die Stelle der Bestimmungen, die durch sie aufgehoben werden und auf die in der geltenden Gesetzgebung verwiesen wird.
Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Quelle Publikation
03.02.2021 01.01.2021 Erlass Erstfassung RO/AGS 2021-013
18.05.2022 01.06.2022 Art. 5a eingefügt RO/AGS 2022-036
Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Quelle Publikation Erlass 03.02.2021 01.01.2021 Erstfassung RO/AGS 2021-013
Art. 5a 18.05.2022 01.06.2022 eingefügt RO/AGS 2022-036
Anhang 1 zu Artikel 3 A bsatz 2 V RDB - NP ( Stand 01.01.2021 )
Art. A1 - 1
Auflistung der Daten der RDB - NP
1. Die Datei Person Erfasst werden folgende Daten in Zusammenhang mit der Person: - AHVN13 - Name/n - Vorname/n - Geschlecht - Geburtsdatum - Todesdatum - Geburtsjahr - Ko rrespondenzsprache - Status Staatsangehörigkeit - Staatsangehörigkeit – BFS - Ländernummer - Staatsangehörigkeit – 2 - stelliger ISO - Ländercode - Staatsangehörigkeit – Kurzform des Ländernamens - Ausländerkategorie und Datum, bis zu welchem die Bewilligung gültig ist, sowie die Art des Ausweises bei Ausländerinnen und Ausländern - Geburtsort – BFS - Ländernummer - Geburtsort – 2 - stelliger ISO - Ländercode - Geburtsort – Kurzform des Ländernamens - Heimatorte, konkret: Nummer des Heimatorts, historisierte Ge- meindenummer, Gem einde - /Ortsname und Kantonskürzel, bei Personen mit Schweizer Nationalität - Lediger Name - Allianzname - Aliasname - Andere amtliche Namen - Rufname - Name im Pass - Vorname des Vaters - Name des Vaters
- Vorname der Mutter - Name der Mutter - Zivilstand - Datum der letzt en Zivilstandsänderung - Nummer des Heimatsorts des Partners (vom BFS zugewiesene Gemeindenummer und amtlicher Name der Gemeinde)
2. Die Daten in Zusammenhang mit dem Wohnsitz Erfasst werden folgende Daten in Zusammenhang mit dem Wohnsitz: - Eidgenössischer Ge bäudeidentifikator (nachfolgend : EGID) - Eidgenössischer Wohnungsidentifikator (nachfolgend : EWID) - Gemeinde, konkret: Gemeindenummer, historisierte Gemeinde- nummer, Gemeinde - /Ortsname und Kantonskürzel - Herr /Frau - Anrede - Vorname/n - Name/n - Adresszusatz 1 - Adressz usatz 2 - Name der Organisation - Zusatz zum Namen der Organisation - Postfach - Nummer des Postfachs - Strasse - Nummer - Wohnungsnummer - Identifikator Schweizer Postleitzahl - Schweizer Postleitzahl - Zusatzziffer zur Schweizer Postleitzahl - Ausländische Postleitzahl - Ortsname - Gebiet - BFS - Ländernummer - 2 - stelliger ISO - Ländercode - Kurzform des Ländernamens - Status der Zertifizierung - Datum der Zertifizierung
3. Die Dateien Gesetzliche Vertreter Erfasst werden folgende Daten in Zusa mmenhang mit einem gesetzlichen Vertreter: - Art der Beziehung - Gemäss gesetzlichem Auftrag - Vorname/n - Name/n - AHVN13 - Geburtsdatum - Herr /Frau - Anrede - Adresszusatz 1 - Adresszusatz 2 - Name der Organisation - Zusatz zum Namen der Organisation - Postfach - Nummer des Postfachs - Strasse - Nummer - Wohnungsnummer - Iden tifikator Schweizer Postleitzahl - Schweizer Postleitzahl - Zusatzziffer zur Schweizer Postleitzahl - Ausländische Postleitzahl - Ortsname - Gebiet - BFS - Ländernummer - 2 - stelliger ISO - Ländercode - Kurzform des Ländernamens - Status der Zertifizierung - Datum der Zerti fizierung
4. Die Datei Kontaktdetails Als Informationen zu den Kontaktdetails werden erfasst: - Herr /Frau - Anrede - Vorname/n - Name/n - Adresszusatz 1
- Adresszusatz 2 - Name der Organisation - Zusatz zum Namen der Organisation - Postfach - Nummer des Postfachs - Strasse - Nu mmer - Wohnungsnummer - Identifikator Schweizer Postleitzahl - Schweizer Postleitzahl - Zusatzziffer zur Schweizer Postleitzahl - Ausländische Postleitzahl - Ortsname - Gebiet - Status der Zertifizierung
5. Die Datei Nebenwohnsitz Als Informationen zu zusätzlichen Wohnsi tzen werden erfasst: - Art des Wohnsitzes - Technischer Wohnsitzkey - Eidgenössischer Gebäudeidentifikator (nachfolgend : EGID) - Eidgenössischer Wohnungsidentifikator (nachfolgend : EWID) - Gemeinde, konkret: Gemeindenummer, historisierte Gemeinde- nummer, Gemeinde - / Ortsname und Kantonskürzel - Herr /Frau - Anrede - Vorname/n - Name/n - Adresszusatz 1 - Adresszusatz 2 - Name der Organisation - Zusatz zum Namen der Organisation - Postfach - Nummer des Postfachs - Strasse - Nummer - Wohnungsnummer - Identifikator Schweizer Postleitzahl - Schwei zer Postleitzahl
- Zusatzziffer zur Schweizer Postleitzahl - Ausländische Postleitzahl - Ortsname - Gebiet - BFS - Ländernummer - 2 - stelliger ISO - Ländercode - Kurzform des Ländernamens - Status der Zertifizierung - Datum der Zertifizierung
Anhang 2 zu Artikel 5 Absatz 2 V RDB - NP ( Stand 01.01.2021 )
Art. A2 - 1 Auflistung der aktiven Quelldatenbanken der RDB - NP
Für die RDB - NP werden folgende exakten aktiven Quelldatenbanken ver- wendet : Aktive Quelldaten- banken Exakte aktive Quelldaten- banken Verant wortung Kantonales Informa- tikportal des Ein- wohnerregisters Datenbank der Gemeinde- registersysteme - Plattform GERES Dienststelle für Be- völkerung und Mig- ration Kommunale Ein- wohnerregister Datenbank gemäss von den Gemeinden verwende- ten Anwendungen Vorsteher der Ein- wohnerkontrolle Quelldatenbank für steuerpflichtige na- türliche Personen Datenbank der steuerpflich- tigen natürlichen Personen gemäss CUV Kantonale Steuer- verwaltung Quelldatenbank für natürliche Personen, die gegenüber der Kantonsverwaltung Schuldne r oder Gläubiger sind Datenbank der natürlichen Personen, die gegenüber dem Staat Wallis Schuldner oder Gläubiger sind Kantonale Fi- nanzverwaltung Quelldatenbank der Ausgleichskasse Quelldatenbank der Aus- gleichskasse des Kantons Wallis Ausgleichskasse des Kantons Wallis
Quelldatenbank mit dem Steuerwert von Wohnungen, Ge- bäuden und Grund- stücken, die sich einzig auf die Daten der Eigentümer und Nutzniesser bezieht Datenbank der Anwendung Capitastra für elektronische Grundbuchdaten Dienststelle für Grundbuch wesen
Anhang 3 zu Artikel 8 Absatz 3 V RDB - NP ( Stand 01.01.2021 )
Art. A3 - 1 Liste mit den Zusatzdaten de s kantonalen Informatik-
portal s der Einwohnerregister Die kantonale Registerdatenbank beinhaltet folgende zusätzlichen Felder:
1. Die Keydaten Erfasst werden fo lgende Keydaten: - Gemeindenummer - Alte AHV - Nummer - ZAR - Nummer - EU - PersonenID - ZEMIS - Identifikator (Zentrales Migrationsinformationssystem) - VERA - Identifikator - Kantonaler Key - Andere Keys
2. Die Daten zur ausländischen Identität Erfasst werden folgende Daten in Zu sammenhang mit einem ausländischen Personalausweis: - Name im ausländischen Pass - Vorname im ausländischen Pass - Ausländischer Name gemäss Deklaration - Ausländische Vornamen gemäss Deklaration - Namen gültig ab ...
3. Die Daten zur Staatsangehörigkeit Erfasst we rden folgende Daten in Zusammenhang mit der Staatsangehörig- keit: - Ländercode nach ISO (Codes für Staaten und ihre subnationalen Einheiten) - Nummer eines Staates des Bundesamts für Statistik (BFS)
- Staatsangehörigkeit - Staatsangehörigkeit gültig ab - Grund für d en Erwerb der Staatsangehörigkeit - Datum des Erwerbs - Ausländerkategorie - Code für die Kategorie - Ausländerkategorie gültig ab ... - Ausländerkategorie gültig bis ... - Einreisedatum
4. Die Zivilstandsdaten Erfasst werden folgende Daten zum Zivilstand: - Beginn der Trennung - Ende der Trennung - Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft - Trennung - Amtliches Zivilstandsdokument - Kanton der Eheschliessung - Ort der Eheschliessung - BFS - Nr. der Gemeinde der Eheschliessung - Land der Eheschliessung - ISO - Ländercode des Lands der E heschliessung - BFS - Nummer des Lands der Eheschliessung
5. Die Lebensdaten Erfasst werden folgende Daten in Zusammenhang mit der Geburt und dem Tod einer Person: - Geburtskanton - BFS - Nummer des Staates - Geburtsort im Ausland - Sterbekanton - Sterbeort - BFS - Nr. der Ste rbegemeinde - Sterbeland - BFS - Nummer des Staates - Sterbeort im Ausland - Religionszugehörigkeit - Datum des Beginns der Religionszugehörigkeit
- Sperrung von Daten - Sperrung von Daten ab - Sperrung von Daten bis - Sperrung von Papieren - Sperrung von Papieren ab - Sperrun g von Papieren bis - Status der Person - Fehlermeldung
6. Die Adressdaten Erfasst werden folgende Daten in Zusammenhang mit der Adresse: - Postadresse - Postfachtext - Nummer des Postfachs - Kontakt gültig ab - Kontakt gültig bis - Meldegemeinde - Adresszeile 1 - Adresszei le 2 - Ort - Haushaltsnummer - Haushaltskategorie - Umzugsdatum - Zuzugsdatum - Wegzugsdatum - Herkunftsgemeinde - Adresszeile 1 - Adresszeile 2 - Herkunftsadresse - Herkunftskanton - BFS - Nummer der Zielgemeinde - Zielort im Ausland - Zielstaat - BFS - Nummer des Staates - Nebenwohnsi tz
7. Die beruflichen Daten Erfasst werden folgende Daten in Zusammenhang mit dem Beruf: - Berufsbezeichnung
- Berufsstand - Arbeitgeber - Adresse des Arbeitgebers - Adresse vom Arbeitsort
8. Die familiären Daten Erfasst werden folgende Daten in Zusammenhang mit der Familie: - Eltern mit Sorgerecht - Eltern ohne Sorgerecht - Adoptiveltern - Beistand - Vormund - Gesetzliche Vertretung - Gesetzliche Vertreter aufgrund einer Urteilsunfähigkeit - Kind mit Sorgerecht - Kind ohne Sorgerecht - Sorgerecht - Geschwister - Bezeichnung des Verhäl tnisses - Verhältnis gültig ab - Haushalt
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