Verordnung über das Rechnungswesen und die übrige Führungsunterstützung

* Änderungstabellen am Schluss des Erlasses Verordnung über das Rechnungswesen und die übrige Führungsunterstützung (VRF) Vom 29. Juni 2005 (Stand 1. Januar 2013) Der Regierungsrat des Kantons Aargau gestützt auf die §§ 33 Abs. 2, 35, 36 Abs. 2 und 37 des Gesetzes über die wirkungs- orientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) vom 11. Januar 2005 1 ) , die §§ 11 Abs. 5, 18 Abs. 2, 22 Abs. 2 und 28 des Dekrets über die Rechnungsle- gung und Vermögensverwaltung (DRV) vom 11. Januar 2005 2 ) sowie § 27 des Gesetzes über die Organisation des Regier ungsrates und der kantonalen Verwaltung (Organisationsgesetz) vom 26. März 1985 3 ) , * beschliesst:

1. Einleitung

§ 1 Begriffe

1 In dieser Verordnung bedeuten die Ausdrücke: a) Sach- und Finanzdaten: die Daten, die für die Steuerung von Aufgaben und Finanzen in den Steuerungs bereichen notwendig sind; b) Stammdaten: die Daten, die für de n technischen Betrieb der Informatik- Systeme notwendig sind; c) Sichtrecht: die organi satorische Kompetenz und technische Berechtigung, Daten in einem Informatik-System einzusehen und an andere Systeme weiter- zugeben; d) Mutationsrecht: die organisatorisc he Kompetenz und technische Berechti- gung, Daten in einem Inform atik-System neu zu erfasse n, zu ändern oder zu löschen.

1) SAR 612.100

2) SAR 612.110

3) SAR 153.100

§ 2 Administration der technischen Systeme

1 Die Zuweisung der technischen Berech tigungen in den Informatik-Systemen ge- mäss den §§ 10 ff. und 17 ff. dieser Veror dnung erfolgt durch eine zentrale System- administration.

2 Sie hat folgende Rechte und Pflichten: a) Sicht- und Mutationsrecht auf alle Daten; b) Pflege und Nachführung der Stammdaten; c) Eröffnung von neuen Planungsversione n und technische Freigabe von Sach- und Finanzdaten auf Meldung der zuständigen Steuerungsinstanz hin.

3 Für die zentrale Systemadministration is t das Departement Finanzen und Ressour- cen zuständig.

2. Rechnungswesen

2.1. Die Führung der Verwaltungsrechnung

§ 3 Kontenrahmen

1 Die Artengliederung der Verwaltungsrec hnung erfolgt nach dem in Anhang 1 die- ser Verordnung festgelegten Kontenrahmen . Bei Bedarf kann das Departement Fi- nanzen und Ressourcen den Kontenra hmen detailliert er gliedern.

§ 4 Interne Verrechnungen; Grundsätze

1 Die in Anhang 2 dieser Verordnung festge legten Leistungen sind intern zu ver- rechnen.

2 Die Bewertung der Leistungen erfolgt aufgrund der in Anhang 3 festgelegten Grundsätze.

§ 5 Interne Verrechnungen; De tails des Leistungsbezuges

1 Der Leistungsbezug ist schriftlich zu vere inbaren, die Details (Preis, Menge usw.) können schriftlich oder mündl ich festgehalten werden.

2 Bei komplexen Leistungsbezügen sind deren Grundsätze in mehrjährigen Rah- menvereinbarungen zwischen den betei ligten Steuerungsinstanzen oder durch den Regierungsrat festzulegen.

2.2. Die Kosten- und Leistungsrechnung

§ 6 Die Kosten- und Leistungsrechnung

1 Jede Organisationseinheit bildet mindestens eine Kostenstelle . Die Bildung zusätz- licher Kostenstellen ist möglich, sofern dies für die Steuerung der Organisationsein- heit notwendig ist.

§ 7 Kostenträger

1 Kostenträger sind die Produkte oder die Teilprodukte.

§ 8 Umlagen

1 Das Büro des Grossen Rats, die Justiz leitung, die Finanzkontrolle, die Departe- mente, die Staatskanzlei sowie die beau ftragte Person für Öffentlichkeit und Daten- schutz legen bezüglich der von ihnen gest euerten Produktegruppen die für die Um- lage der Kosten von der Kostenstelle auf die Kostenträger massgebenden Bezugs- grössen fest. *

2 Als Bezugsgrössen kommen ein Umlageschlüssel oder die für den Kostenträger geleisteten Stunden zu einem festgelegten Stundenansatz zur Anwendung.

§ 9 Kostenstufen

1 Die Produktekosten sind gemäss den nachfo lgenden 5 Kostenstufen auszuweisen: a) Kostenstufe 1: Sämtliche dem Produkt direkt zugewiesenen Kosten und Erlö- se; b) Kostenstufe 2: Sämtliche dem Pr odukt aufgrund der Leistungserfassung ver- rechneten Personalkosten; c) Kostenstufe 3: Diejenigen Kosten, welche dem Produkt au s Globalkrediten zu belasten sind; d) Kostenstufe 4: Die über die Bez ugsgrössen vorgenommenen Umlagen von den Kostenstellen auf das Produkt; e) Kostenstufe 5: Sämtliche kalkulatorischen Kosten.

2 Die Kosten des Regierungsrats sowie des Grossen Rats sind nicht in die Kostenstu- fen einzubeziehen.

2.3. Die Organisation des Rechnungswesens

§ 10 Grundsätze

1 Das Rechnungswesen wird dezentral im Gr ossen Rat, in den Gerichten, in der Finanzkontrolle, in den Depart ementen, in der Staatskanz lei sowie bei der beauftrag- ten Person für Öffentlichkeit und Datensc hutz geführt. Diese bestimmen Ansprech- personen für das Departemen t Finanzen und Ressourcen. *

2 Das Büro des Grossen Rats, die Finanzkontrolle und die beauftragte Person für Öffentlichkeit und Datenschutz können ih re Aufgaben im Zusammenhang mit dem Rechnungswesen einem Departement ode r der Staatskanzlei übertragen. *

3 Das Departement Finanzen und Ressourcen ist verantwortlich für die Aufsicht über die fachliche und zeitgemässe Führung sowi e die Weiterentwicklung des kantonalen Rechnungswesens, inklusive der dazugehör igen zentralen Informatik-Systeme.

§ 11 Departement Finanzen und Ressourcen; Aufgaben

1 Das Departement Finanzen und Ressourcen erfüllt im Zusammenhang mit dem Rechnungswesen folgende Aufgaben: a) es koordiniert die dezentrale Führ ung der Bestandes- und Verwaltungsrech- nung und konsolidiert diese; b) * es unterstützt und berät das Büro des Grossen Rats, die Justizleitung, die Fi- nanzkontrolle, die Departemen te, die Staatskanzlei sowie die beauftragte Per- son für Öffentlichkeit und Datenschut z bei der Erfüllung ihrer im Zusammen- hang mit dem Rechnungswesen stehenden Aufgaben; c) * es berät das Büro des Grossen Rats, die Justizleitung, die Finanzkontrolle, die Departemente, die Staatskanzlei sowie die beauftragte Person für Öffentlich- keit und Datenschutz in finanz- u nd betriebswirtschaftlichen Fragen; d) * es erlässt Handbücher zum Rechnungswesen und Finanzcontrolling und sorgt für deren Umsetzung; e) es erstattet dem Regierungsrat periodisch Bericht über den Stand des Finanz- haushaltes; f) * es sorgt für die Pflege des Kontenplans; g) * es erlässt und pflegt die Kontier ungsanleitung unter Mitwirkung des Büros des Grossen Rats, der Justizleitung, de r Finanzkontrolle, der Departemente, der Staatskanzlei sowie der beauftragt en Person für Öffentlichkeit und Daten- schutz; h) * es sorgt für die Überwachung des Zahlungsverkehrs.

§ 12 Departement Finanzen und Ressourcen; Verfügung über Post- und Bank-

konten

1 Das Departement Finanzen und Ressour cen verfügt über die Post- und Bankkonten der Bestandesrechnung. Die Eröffnung eines solchen Kontos erfolgt ausschliesslich durch das Departement Finanzen und Ressourcen.

2 Die Führung von Postcheck- oder Bankkonten ausserhalb der Bestandesrechnung bedarf der Zustimmung des Depa rtements Finanzen und Ressourcen. Sie wird nur in zwingenden Fällen und bei klarer Rege lung des Zwecks, der Verfügungsberechti- gung und der Verantwortung gestattet.

§ 12a * Aufgaben der zuständigen Steuerungsinstanzen

1 Die vom Büro des Grossen Rats, von de r Justizleitung, von der Finanzkontrolle, von den Departementen, der St aatskanzlei sowie der beauftragten Person für Öffent- lichkeit und Datenschutz beze ichneten Stellen sind für folgende Aufgaben verant- wortlich: * a) Vorliegen von Globalkrediten; b) Einhaltung der mit dem Budget beschlossenen Globa lbudgets und Jahrestran- chen von Globalkrediten; c) Einhaltung der submissionsrechtlichen Vorgaben; d) vorschriftgemässe Kontierung; e) inhaltlich korrekte Buchungstexte; f) Erteilung der Visen für die materielle und formelle Prüfung sowie für die Anweisung; g) Auslösung der Verbuchung und der Bezahlung respektive der Verrechnung.

2 Die bezeichneten Stellen sind dem Departement Fina nzen und Ressourcen und der Finanzkontrolle anzuzeigen.

§ 12b * Anweisungsvorgang

1 Eine Anweisung stellt den Auftrag zur Zahlung oder Verrechnung zu Lasten oder zu Gunsten eines Kontos der Verwa ltungsrechnung oder Bestandesrechnung dar.

2 Mit dem Visum für die materielle Prüf ung wird die Richtigkeit der Zahlung bezüg- lich der erbrachten Leistung, die Überei nstimmung mit dem Auftrag (Offerte), der Abzug allfälliger Rabatte und Skonti best ätigt sowie die Kontierung und der Bu- chungstext bestimmt.

3 Mit dem Visum für die formelle Prüfung wi rd bestätigt, dass die Belege ordnungs- gemäss erstellt und die für den Vollzug erforderlichen Angaben vollständig sind.

4 Mit dem Visum für die Anweisung wird be stätigt, dass die Pr üfung der materiellen und formellen Richtigkeit durch die berechtigten Personen erfolgt ist.

5 Wer mit einer Anweisung begünstigt wird, ist nicht visumsberechtigt. Der Rech- nungsbeleg ist von mindestens zwei Personen zu visieren.

6 Liegen alle drei Visen vor, hat die nach § 12a Abs. 1 lit. g bezeichnete Stelle die entsprechende Verbuchung und Bezahlung respektive Verrechnung auszulösen.

7 Das Büro des Grossen Rats, die Justizle itung, die Finanzkontrolle, die beauftragte Person für Öffentlichkeit und Datenschutz sowie die Departemente und die Staats-

3. Controlling

§ 13 Grundsatz

1 Die Departemente und die Staatskanz lei stellen das Aufgaben- und Finanz- controlling in ihren Steuerungsbereichen sich er; sie halten sich hierbei inhaltlich an die Vorgaben des Regierungsrats, technisch an die des Departements Finanzen und Ressourcen beziehungsweise der Staatskanzlei und bezeic hnen für diese Ansprech- personen.

§ 14 Entwicklungsleitbild

1 Die Staatskanzlei erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Departementen sowie allenfalls der Justizleitung das Entwickl ungsleitbild und unterbreitet es dem Regie- rungsrat. Sie erarbeitet durch ein Umfeld monitoring die Grundlagen für die langfris- tige Planung. *

2 Sie unterstützt die Departemente sowie a llenfalls die Justizleitung bei der Umset- zung des Entwicklungsleitbildes in den übrigen Planungsinstrumenten. *

§ 15 Controllingunterstützung bei AFP, B udget, Zusatzfinanzierungen und Jah-

resbericht

1 Das Departement Finanzen und Ressourcen und die Staatskanzle i erarbeiten zu- sammen mit den Departementen den Aufgab en- und Finanzplan (inklusive Budget), die Anträge für Zusatzfinanzierungen sowi e den Jahresbericht. Massgebend für den Aufgaben- und Finanzplan (inklusive Budge t) sind dabei die jährlich vom Regie- rungsrat erlassenen Planungsvorgaben zu den Aufgaben und Finanzen.

2 In den Aufgabenbereichen «Grosser Ra t», «Rechtsprechung», «Finanzaufsicht» sowie «Öffentlichkeitsprinzip und Datens chutz» beschränkt sich die Zusammenar- beit mit dem Departement Finanzen und Re ssourcen und der Staatskanzlei im We- sentlichen auf die formelle sowie zeitliche Koordination der Vorlagen. *

§ 16 Mitberichtsverfahren

1 Die Departemente und die St aatskanzlei führen bei Gesc häften mit finanziellen, personellen oder sonstigen Auswirkungen au f den Staatshaushalt vor der Beschluss- fassung durch den Regierungsrat mit dem Departement Finanzen und Ressourcen das Mitberichtsverfahren durch; ausgeno mmen sind Geschäfte, die Gegenstand der Beschlussfassung gemäss § 15 dieser Verordnung waren ode r deren Kosten einmalig Fr. 50'000.– beziehungsweise jährlich wied erkehrend Fr. 20'000.– unterschreiten. Besondere Bestimmungen für die Verwe ndung von Fondsmitteln bleiben vorbehal- ten.

2 Bei Geschäften von strategischer Bedeutung ist das Mitberichtsverfahren auch mit der Staatskanzlei durchzuführen; diese überprüft die Übereinstimmung des Ge- schäfts mit den verabschie deten Planungsgrundlagen (Ent wicklungsleitbild, Aufga- ben- und Finanzplan sowie Planungsberichte).

4. Management-Informations-System (MIS)

§ 17 Sicht- und Mutationsrechte

1 Die Sicht- beziehungsweise Mutationsrech te auf Sach- und Finanzdaten werden grundsätzlich durch Zuweisung der entsprechenden Kompetenz und durch Einräu- mung der technischen Berechtigung begründet.

2 Das Sichtrecht kann folgende Einschränkungen erfahren: a) auf bestimmte Steuerungsbereiche; b) auf bestimmte Orga nisationseinheiten.

3 Zusätzlich kann das Mutationsrech t folgende Einschränkungen erfahren: a) auf die Erfassung neuer Daten; b) auf das Ändern bestehender Daten; c) auf das Löschen bestehender Daten; d) nach dem jeweiligen Bearbeitungsmodus.

§ 18 Zuständigkeit für die Zuweisung von Rechten

1 Zuständig für die Zuweisung sind: a) in den der Staatskanzlei beziehungsweise den Departementen zum Vollzug zugewiesenen Aufgabenbereichen jeweils die Generalsekretärin oder der Ge- neralsekretär; b) im Aufgabenbereich «Grosser Rat» der Leiter oder die Leiterin des Parla- mentsdiensts; c) * im Aufgabenbereich «Rechtsprechung» di e Generalsekretärin oder der Gene- ralsekretär Justiz; d) im Aufgabenbereich «Finanzaufsicht» der Leiter oder die Leiterin der Finanz- kontrolle. e) * im Aufgabenbereich «Öffentlichkeitspr inzip und Datenschutz» die beauftragte Person für Öffentlichkeit und Datenschutz.

2 Die zuständigen Stellen melden Veränderungen bei den zugewiesenen Rechten der zentralen Systemadministration gemäss § 2 dieser Verordnung.

§ 19 Besondere Benutzungrechte

1 Ein uneingeschränktes Sichtrecht auf al le verbindlich gesetz ten Sach- und Finanz- daten sämtlicher Steuerungsbereic he von Amtes wegen haben: a) die Mitglieder des Regierungsrats, de r Staatsschreiber beziehungsweise die Staatsschreiberin und die Generalsekretä re beziehungsweise die Generalsekre- tärinnen; b) die bezeichneten Mitarbeitenden der Abteilung Strategie und Aussenbezie- hungen der Staatskanzlei, der Finanzverwaltung 1 ) des Departements Finanzen und Ressourcen und der Finanzkontrolle.

1) Heute: Abteilung Finanzen

2 Ein auf alle verbindlich gesetzten Sach- und Finanzdaten der Stufe Aufga- benbereiche beschränktes Sichtrecht haben die bezeichneten Mitarbeitenden des Parlamentsdiensts.

3 Für die Meldung von personellen Veränderungen gilt § 18 Abs. 2 dieser Verord- nung sinngemäss.

§ 20 Verbindlichke it der Daten

1 Verbindlich sind die auf Papier verwen deten Sach- und Finanzdaten. Die mit ei- nem Mutationsrecht ausgestatteten Pers onen sorgen für die Übereinstimmung der elektronischen Sach- und Finanzdaten.

5. Teuerungsanpassung der Globalkredite

§ 21 Arten der Teuerungsanpassung

1 Bei Globalkrediten für Hoch- und Tiefbauten wird die Teuerung nach der Staffel- methode berechnet. Der massgebende Inde x wird im Kreditbeschluss festgelegt.

2 Bei allen anderen Vorhaben kann nach Rücksprache mit dem Departement Finan- zen und Ressourcen bei der Kreditbewil ligung ein Index festgelegt werden.

6. Schluss- und Übergangsbestimmungen

§ 22 Aufhebung bisherigen Rechts

1 Es werden aufgehoben: a) die Verordnung über den Finanzhaushalt des Kantons Aargau (Finanzhaus- haltsverordnung, FHV) vom 7. Juli 1993 1 ) ; b) § 8 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation der kantonalen Steuerre- kurskommission und das Rekursverfahren vom 25. Juli 1968 2 ) ; c) der Regierungsbeschluss über die Verwendung der Einnahmen aus dem Vie- handel vom 26. November 1943 3 ) ; d) § 1 Abs. 3 der Vollziehungsveror dnung zum Ausführungsgesetz zum Bundes- gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 1. Oktober 1965 4 ) ; e) § 2 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel sowie zum kantonalen Gesetz über Wildschutz, Vogelschutz und Jagd (Jagdverordnung) vom 28. August

1969 5 ) ;

§ 23 Änderung bisherigen Rechts

1 Die Verordnung über die Organisation de r Strafanstalt Lenz burg vom 21. Januar

2004 6 ) wird wie folgt geändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

2 Die Verordnung über die Organisation des Jugendheims Aarburg vom 21. Januar

2004

7 ) wird wie folgt geändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

3 Die Verordnung über «Jugend und Sport» (J+S) und den freiwilligen Schulsport vom 4. September 2002 8 ) wird wie folgt geändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

4 Die Stipendienverordnung (StipV) vom 3. April 1969

9 ) wird wie folgt geändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

1) AGS Bd. 14 S. 423; 1995 S. 193; 1997 S. 236, 395; 1998 S. 314; 2000 S. 23; 2001 S. 41;

2003 S. 244

2) AGS Bd. 7 S. 109, 351; Bd. 8 S. 380; Bd. 9 S. 655; Bd. 13 S. 159 (SAR 271.161)

3) AGS Bd. 3 S. 282; Bd. 7 S. 444

4) AGS Bd. 6 S. 278; Bd. 11 S. 125; 2001 S. 21 (SAR SAR 231.111 )

5) AGS Bd. 7 S. 326; Bd. 8 S. 718; Bd. 10 S. 421, 451, 516; Bd. 11 S. 533; Bd. 12 S. 219,

641; 2001 S. 22; 2004 S. 46 (SAR 933.111 )

6) AGS 2004 S. 1 (SAR 253.331 )

7) AGS 2004 S. 8 (SAR 253.371 )

8) AGS 2002 S. 297 (SAR 461.113 )

9) AGS Bd. 7 S. 256, 544; Bd. 12 S. 21; Bd. 13 S. 55; 1999 S. 210; 2002 S. 323; 2003 S. 79 (SAR 471.111 )

5 Die Verordnung über die Organisation de r Kantonalen Behindertendienste vom

18. November 1998

1 ) wird wie folgt geändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

6 Die Spitalverordnung (SpiV) vom 26. Mai 2004 2 ) wird wie folgt geändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

7 Die Verordnung über die Beitragsleistungen des Kantons im Be reich der spitalex- ternen Krankenpflege (Spitexverordnung) vom 10. Juli 1996 3 ) wird wie folgt ge- ändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

8 Die Personal- und Lohnverordnung (PLV) vom 25. September 2000

4 ) wird wie folgt geändert: Text im betreffenden Erlass eingefügt.

§ 24 Publikation, Inkrafttreten

1 Diese Verordnung ist in der Gesetzessa mmlung zu publizieren. Sie tritt am 1. Sep- tember 2005 in Kraft.

2 Die Anhänge 1–3 werden durch Verwei sung (§ 4 des Publikationsgesetzes) 5 ) pub- liziert. Sie können bei der St aatskanzlei oder beim Departement Finanzen und Res- sourcen eingesehen bezie hungsweise bezogen werden.

§ 25 Übergangsrecht betreffend MIS

1 Bis zur Einführung des definitiven Systems (SAP-BW) ist für die System- administration die Staa tskanzlei zuständig. Aarau, 29. Juni 2005 Regierungsrat Aargau Landammann H UBER Staatsschreiber D R

. RÜNENFELDER

1) AGS 1998 S. 305; 2002 S. 248 (SAR 877.311 )

2) AGS 2004 S. 57 (SAR 331.211 )

3) AGS 1996 S. 136; 2004 S. 322 (SAR 301.311 )

4) AGS 2000 S. 256; 2001 S. 37; 2002 S. 82, 434; 2003 S. 377 (SAR 165.111 )

5) Die Paragrafennummer wurde gemäss § 12 des Publikationsgesetzes vom 3. Mai 2011 (SAR 150.600 ) angepasst.

Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle

14.11.2007 01.01.2008 § 8 Abs. 1 geändert AGS 2007 S. 528

14.11.2007 01.01.2008 § 10 Abs. 1 geändert AGS 2007 S. 528

14.11.2007 01.01.2008 § 10 Abs. 2 geändert AGS 2007 S. 528

14.11.2007 01.01.2008 § 11 Abs. 1, lit. b) geändert AGS 2007 S. 528

14.11.2007 01.01.2008 § 11 Abs. 1, lit. c) geändert AGS 2007 S. 528

14.11.2007 01.01.2008 § 15 Abs. 2 geändert AGS 2007 S. 528

14.11.2007 01.01.2008 § 18 Abs. 1, lit. e) eingefügt AGS 2007 S. 528

11.01.2012 01.02.2012 Ingress geändert AGS 2012/1-9

11.01.2012 01.02.2012 § 11 Abs. 1, lit. d) geändert AGS 2012/1-9

11.01.2012 01.02.2012 § 11 Abs. 1, lit. f) geändert AGS 2012/1-9

11.01.2012 01.02.2012 § 11 Abs. 1, lit. g) geändert AGS 2012/1-9

11.01.2012 01.02.2012 § 11 Abs. 1, lit. h) eingefügt AGS 2012/1-9

11.01.2012 01.02.2012 § 12a eingefügt AGS 2012/1-9

11.01.2012 01.02.2012 § 12b eingefügt AGS 2012/1-9

27.06.2012 01.01.2013 § 8 Abs. 1 geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 11 Abs. 1, lit. b) geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 11 Abs. 1, lit. c) geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 11 Abs. 1, lit. g) geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 12a Abs. 1 geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 12b Abs. 7 geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 14 Abs. 1 geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 14 Abs. 2 geändert AGS 2012/5-9

27.06.2012 01.01.2013 § 18 Abs. 1, lit. c) geändert AGS 2012/5-9

Änderungstabelle - Nach Paragraph Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle Ingress 11.01.2012 01.02.2012 geändert AGS 2012/1-9

§ 8 Abs. 1 14.11.2007 01.01.2008 geändert AGS 2007 S. 528

§ 8 Abs. 1 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 10 Abs. 1 14.11.2007 01.01.2008 geändert AGS 2007 S. 528

§ 10 Abs. 2 14.11.2007 01.01.2008 geändert AGS 2007 S. 528

§ 11 Abs. 1, lit. b) 14.11.2007 01.01.2008 geändert AGS 2007 S. 528

§ 11 Abs. 1, lit. b) 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 11 Abs. 1, lit. c) 14.11.2007 01.01.2008 geändert AGS 2007 S. 528

§ 11 Abs. 1, lit. c) 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 11 Abs. 1, lit. d) 11.01.2012 01.02.2012 geändert AGS 2012/1-9

§ 11 Abs. 1, lit. f) 11.01.2012 01.02.2012 geändert AGS 2012/1-9

§ 11 Abs. 1, lit. g) 11.01.2012 01.02.2012 geändert AGS 2012/1-9

§ 11 Abs. 1, lit. g) 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 11 Abs. 1, lit. h) 11.01.2012 01.02.2012 eingefügt AGS 2012/1-9

§ 12a 11.01.2012 01.02.2012 eingefügt AGS 2012/1-9

§ 12a Abs. 1 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 12b 11.01.2012 01.02.2012 eingefügt AGS 2012/1-9

§ 12b Abs. 7 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 14 Abs. 1 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 14 Abs. 2 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 15 Abs. 2 14.11.2007 01.01.2008 geändert AGS 2007 S. 528

§ 18 Abs. 1, lit. c) 27.06.2012 01.01.2013 geändert AGS 2012/5-9

§ 18 Abs. 1, lit. e) 14.11.2007 01.01.2008 eingefügt AGS 2007 S. 528

Anhang 1 1 (Stand 1. Januar 2013) Kontenrahmen für Bestandes- und Verwaltungsrechnung

1. Kontenrahmen Bestandesrechnung

1 Aktiven Finanzvermögen

10 Flüssige Mittel

100 Kasse

101 Postcheck

102 Banken

11 Guthaben

111 Kontokorrente

112 Steuerguthaben

115 Debitoren

116 Festgelder

119 Übrige Guthaben

1 Anhang 1 zur Verordnung über das Rechnungsw esen und die übrige Führungsunterstützung (VRF) vom 29. Juni 2005 (SAR 612.113 )

12 Anlagen

120 Festverzinslic he Wertpapiere

121 Aktien und Anteilscheine

122 Darlehen

123 Liegenschaften

124 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

125 Vorräte

129 Übrige Anlagen

13 Transitorische Aktiven Verwaltungsvermögen

14 Sachgüter

140 Grundstücke

141 Tiefbauten

143 Hochbauten

145 Waldungen

146 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

149 Übrige Sachgüter

15 Darlehen und Beteiligungen

151 Kantone

152 Gemeinden

153 Eigene Anstalten

154 Gemischtwirtscha ftliche Unternehmungen

155 Private Institutionen

156 Private Haushalte

159 Übrige Darlehen und Beteiligungen

17 Übrige aktivierte Aufwendungen

175 Finanzierungsgesellschaft Campus Spezialfinanzierungen

189 Sonderlasten Bilanzfehlbetrag

19 Defizite Verwaltungsrechnung

2 Passiven Fremdkapital

20 Laufende Verpflichtungen

200 Kreditoren

201 Depotgelder

206 Kontokorrente (mit / ohne Verzinsung)

209 Übrige laufende Verpflichtungen

21 Kurzfristige Schulden

210 Banken

212 Selbstständige öffentliche Unternehmungen

219 Übrige kurzfristige Schulden

22 Mittel- und langfristige Schulden

221 Schuldscheine

222 Privatplatzierungen

223 Obligationsanleihen

229 Übrige mittel- und langfristige Schulden

23 Verpflichtungen für Sonderrechnung

233 Verwaltete Stif tungen/Fonds/Legate

24 Rückstellungen

240 Laufende Rechnung

241 Investitionsrechnung

25 Transitorische Passiven

250 Zinsen

259 Übrige Transitorische Passiven

27 Reserven Spezialfinanzierungen

28 Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen Eigenkapital

2. Kontenrahmen Verwaltungsrechnung

Laufende Rechnung

3 Aufwand

30 Personalaufwand

300 Behörden, Kommissionen, Richter

301 Löhne Verwaltungs- und Betriebspersonal

302 Löhne Lehrpersonen

303 Arbeitgeberbeiträge Verwaltungspersonal

304 Arbeitgeberbeiträge Lehrpersonen

307 Rentenleistungen

308 Entschädigungen für temporäre Arbeitskräfte

309 Übriger Personalaufwand

31 Sachaufwand

310 Büro- und Schulmaterial, Drucksachen

311 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

312 Wasser, Energie und Heizmaterialien

313 Verbrauchsmaterialien

314 Dienstleistungen Dritter für baulichen Unterhalt

315 Dienstleistungen Dritter für übrigen Unterhalt

316 Mieten, Pachten und Benützungskosten

317 Spesenentschädigungen

318 Dienstleistungen und Honorare

319 Übriger Sachaufwand

32 Passivzinsen

320 Laufende Verpflichtungen

321 Kurzfristige Schulden

322 Mittel- und langfristige Schulden

323 Sonderrechnungen

329 Übrige Passivzinsen

33 Abschreibungen

330 Finanzvermögen

332 Verwaltungsvermögen

333 Bilanzfehlbeträge

34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

340 Anteile für Gemeinden

341 Beiträge an Gemeinden

342 Subventionen

345 Beiträge an NFA

35 Entschädigungen an Gemeinwesen

350 Bund

351 Kantone

352 Gemeinden

36 Eigene laufende Beiträge

360 Bund

361 Kantone

362 Gemeinden

363 Eigene Unternehmungen

364 Gemischtwirt schaftliche Unter- nehmungen

365 Private Institutionen

366 Private Haushalte

367 Ausland

369 Übrige eigene laufende Beiträge

37 Durchlaufende Beiträge

370 Bund

371 Kantone

372 Gemeinden

373 Eigene Unternehmungen

374 Gemischwirtschaftliche Unter- nehmungen

379 Dritte

38 Einlagen in Spezialfinanzierungen

39 Interne Verrechnungen

4 Ertrag

40 Steuern

400 Einkommens- und Vermögenssteuern

401 Ertrags- und Kapitalsteuern

403 Vermögensgewinnsteuern

404 Vermögensverkehrssteuern

405 Erbschafts- und Schenkungssteuern

406 Besitz- und Aufwandsteuern

408 Nachsteuern und Bussen

41 Regalien und Konzessionen

42 Vermögenserträge

420 Banken

421 Guthaben

422 Anlagen des Finanzvermögens

423 Liegenschaftserträge des Finanzvermögens

424 Buchgewinne auf Anla gen des Finanzvermögens

425 Darlehen des Verwaltungsvermögens

426 Beteiligungen des Verwaltungsvermögens

427 Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens

429 Übrige Vermögenserträge

43 Entgelte

430 Ersatzabgaben

431 Gebühren für Amtshandlungen

432 Spital- und Heimtaxen, Kostgelder

433 Schulgelder

434 Andere Benützungsgebühren, Dienstleistungen

435 Verkäufe

436 Rückerstattungen

438 Eigenleistungen für Investitionen

439 Übrige Entgelte

44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

440 Anteile an Bundeseinnahmen

445 Beiträge von NFA

45 Rückerstattungen von Gemeinwesen

450 Bund

451 Kantone

452 Gemeinden

46 Beiträge für eigene Rechnung

460 Bund

461 Kantone

462 Gemeinden

463 Eigene Unternehmungen

469 Übrige Beiträge für eigene Rechnung

47 Durchlaufende Beiträge

470 Bund

471 Kantone

472 Gemeinden

473 Eigene Unternehmungen

474 Spital

48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

49 Interne Verrechnungen

Investitionsrechnung

5 Aufwand

50 Sachgüter

500 Grundstücke

501 Tiefbauten

503 Hochbauten

504 Instandsetzungen Hochbauten

505 Waldungen

506 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

509 Übrige Sachgüter

56 Eigene Beiträge

560 Bund

561 Kantone

562 Gemeinden

563 Eigene Unternehmungen

564 Gemischtwirtscha ftliche Unternehmungen

565 Private Institutionen

57 Durchlaufende Beiträge

570 Bund

571 Kantone

572 Gemeinden

574 Gemischwirtschaftliche Unternehmungen

575 Private Institutionen

58 Übrige Investitionen

589 Projektstellen

59 Interne Verrechnungen

6 Ertrag

60 Desinvestitionen Sachgüter

600 Grundstücke

603 Hochbauten

605 Waldungen

606 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen

640 Bund

641 Kantone

642 Gemeinden

643 Eigene Unternehmungen

644 Gemischtwirtscha ftliche Unternehmungen

645 Private Institutionen

66 Beiträge für eigene Rechnung

660 Bund

661 Kantone

662 Gemeinden

663 Eigene Unternehmungen

669 Übrige Beiträge für eigene Rechnung

67 Durchlaufende Beiträge

670 Bund

672 Gemeinden

69 Interne Verrechnungen

Anhang 2 1 (Stand 1. Januar 2013) Liste der intern verrechneten Leistungen Leistungsbezüger Leistungserbringer Leistung SK; Regierungsrat BVU; Tiefbau Benützung Staatswa- gen DVI; Generalsekretariat BKS; Volksschule Gemeindebeiträge Massnahmen gegen häusliche Gewalt DVI; Generalsekretariat DGS; Sozialdienst Gemeindebeiträge Massnahmen gegen häusliche Gewalt DVI; AWA DVI; Vollzug Arbeitslosen- versicherungsgesetz (AVIG) Verrechnung Dienst- leistungen DVI; AWA DFR; Abteilung Finanzen Verrechnung Ver- sicherungsprämien DVI; Vollzug Arbeits- losenversicherungs- gesetz (AVIG) DVI; AWA Verrechnung Dienst- leistungen

1 Anhang 2 zur Verordnung über das Rechnungsw esen und die übrige Führungsunterstützung (VRF) vom 29. Juni 2005 (SAR 612.113 )

Leistungsbezüger Leistungserbringer Leistung DVI; Öffentliche Arbeits- losenkasse DVI; Vollzug Arbeitslosen- versicherungsgesetz (AVIG) Verrechnung Dienst- leistungen DVI; Amt für Migration und Integration DVI; AWA Verrechnung Dienst- leistungen Integration DVI; Öffentliche Arbeits- losenkasse DFR; Abteilung Finanzen Verrechnung Ver- sicherungsprämien DVI; Strassenverkehrsamt BVU; Tiefbau Verrechnung Netto- ertrag der Verkehrs- steuern an Strassen- rechnung DVI; Strassenverkehrsamt DFR; Statistik Aargau Verrechnung von Dienstleistungen (Aufbereitung von Daten für die Mfz- Statistik) BKS; Generalsekretariat SK; Kommunikationsdienst des Regierungsrats Medienbeobachtung ARGUS (Anteil Presseschau) BKS; Sonderschulung, Heime und Werkstätten BKS; Sonderschulung, Heime und Werkstätten Ausgleich zu Lasten Restkosten: Personal- aufwand Sonder- schulen und Sprach- heilbereich, Stift Ols- berg, Wohn- und Beschäftigungsheim Sternbild, Zentrum für Arbeit und Beschäfti- gung (ZAB) BKS; Sonderschulung, Heime und Werkstätten DFR; Abteilung Finanzen Verrechnung Ver- sicherungsprämien für Wohnheim Sternbild

Leistungsbezüger Leistungserbringer Leistung BKS; Sonderschulung, Heime und Werkstätten DFR; Abteilung Finanzen Verrechnung Ver- sicherungsprämien für Zentrum für Arbeit und Beschäftigung (ZAB) BKS; Sonderschulung, Heime und Werkstätten DFR; Statistik Aargau Spezialauswertungen sozialmedizinische Institutionen (SOMED) BKS; Bildungsberatung, Sport und Jugend BKS; Bildungsberatung, Sport und Jugend Zuweisung in Spezial- finanzierung Stipendien DFR; Immobilien BKS; Berufsbildung und Mittelschulen Verrechnung Bewirt- schaftung Parkanlage Kantonsschule Wettingen DFR; Abteilung Finanzen BVU; Generalsekretariat Verrechnung Sonder- mülldeponie Kölliken DFR; Abteilung Finanzen DFR; Abteilung Finanzen Zuweisung in Spezial- finanzierung Sonder- lasten DFR; Abteilung Finanzen DFR; Abteilung Finanzen Verrechnung Zinsauf- wand an Sonderlasten DFR; Steueramt DFR; Informatik Servicelösung Steuer- bezug DFR; Steueramt DVI; Finanzausgleich mit den Gemeinden Verrechnung Steuer- zuschlag Finanzausgleich natürliche Personen DFR; Steueramt DVI; Finanzausgleich mit den Gemeinden Verrechnung Steuerzu- schlag Finanzausgleich juristische Personen DFR; Landwirtschaft BVU; Landschaft und Gewässer Bundesanteil an Bewirtschaftungsverträge mit der Landwirtschaft DGS; Sozialdienst DGS; Asylwesen Verrechnung öffentliche Sozialhilfe (OSH) an anerkannte Flüchtlinge (Ausweis B)

Leistungsbezüger Leistungserbringer Leistung DGS; Sozialdienst DGS; Asylwesen Verrechnung für Ausreisepflichtige DGS; Gesundheitsschutz DGS; Gesundheitsschutz Gesetzlicher Kantons- anteil an Spezialfinan- zierung Alkoholzehntel DGS; Gesundheitsschutz DGS; Gesundheitsschutz Gesetzlicher Kantons- anteil an Spezialfinan- zierung Spielsucht DGS Verbraucherschutz DGS Verbraucherschutz Gesetzlicher Kantonsan- teil an Spezialfinanzie- rung Tierseuchen DGS; Verbraucherschutz DGS; Verbraucherschutz Finanzierung „Umsetzung Hundegesetz“ durch einen Teil der Hundesteuer BVU; Generalsekretariat BVU; Tiefbau Lohnanteil Landerwerb gemäss StrG § 5 BVU; Umwelt DFR; Landwirtschaft Fördermassnahmen Schleppschlauch, Auszahlung durch Abt. Landwirtschaft BVU; Landschaft und Gewässer DFR; Landwirtschaft Bewirtschaftungsverträge, Auszahlung durch Abt. Landwirtschaft BVU; Landschaft und Gewässer BVU; Tiefbau Anteil ordentliche Rechnung an Bauprojekten BVU; Verkehr BVU; Tiefbau Anteil ordentliche Rechnung an Bauprojekten BVU; Tiefbau SK; Generalsekretariat Verrechnung Dienstleis- tungen BVU; Tiefbau DVI; Kantonspolizei Leistungen der KAPO für Verkehrssicherheit BVU; Tiefbau DFR; Abteilung Finanzen Verrechnung Dienstleis- tungen

Leistungsbezüger Leistungserbringer Leistung BVU; Tiefbau DFR; Abteilung Finanzen Verrechnung Ver- sicherungsprämien BVU; Tiefbau DFR; Personal und Orga- nisation Verrechnung Dienstleis- tungen BVU; Tiefbau DFR; Immobilien Verwaltung und Bewirt- schaftung von Strassen- liegenschaften BVU; Tiefbau DFR; Immobilien Miete Verwaltungsge- bäude Buchenhof BVU; Tiefbau DFR; Informatik Informatikdienstlei- stungen z. G. Strassen- rechnung BVU; Tiefbau BVU; Generalsekretariat Stabs- und Querschnitts- leistungen BVU; Tiefbau BVU; Rechtsabteilung iur. Beratung/Begleitung Rechtsabteilung BVU; Tiefbau BVU; Verkehr Leistungen Stab und Sektion Verkehrsplanung z. G. Strassenrechnung BVU; Tiefbau BVU; Verkehr Verkehrsplanung, externe Studien und pro- jektbezogene Pla- nungsaufwendungen BVU; Tiefbau Finanzkontrolle Verrechnung Revisionstätigkeit BVU; Wald, Jagd und Fischerei BVU; Wald, Jagd und Fischerei Verrechnung Rodungsfonds für Leistungen gemäss

§ 25 AWaG

Anhang 3 1 (Stand 1. September 2005) Bewertung der Leistungen für interne Verrechnungen Grundsatz Der Wert der erbrachten Leistung en tspricht den in der Kosten- und Leistungsrechnung ausgewiesenen Kosten. Ausnahme Kann der Wert nicht der Kosten- und Le istungsrechnung entnommen werden, wird die Leistung nach folgenden Regeln bewertet:

1. Berechung des zu verrechnenden Stundenansatzes:

Lohnaufwand inkl. Arbeitgeberbeiträge innerhalb einer Periode Total aller geleis teten Arbeitsstunden (produktorientierte Arbeitsstunden) = Kostensatz für die Verrechnung der geleisteten Stunden

2. Zuschlag für Gemeinkosten (Sachaufwand, Infrastruktur usw.):

Der Zuschlag wird in % vom errechneten Kostensatz berechnet. Grundsätzlich wird mit einem Zuschlagssatz von 25 % gerechnet. In diesem Zuschlagssatz sind Kosten für den Sachaufwand und die Infrastruktur enthalten. Im Rahmen der Festlegung der Berechungsgr undlage für die Leistungsverrechnung (vgl. § 5 VRF) sind die Steuerungsinstanzen frei, diesen Zuschlagssatz anzupassen.

1 Anhang 3 zur Verordnung über das Rechnungsw esen und die übrige Führungsunterstützung (VRF) vom 29. Juni 2005 (SAR 612.113 )

3. Berechnung:

Kostensatz für Verrechnung x erbrachte Stunden = Total 1 + Gemeinkosten- zuschlag

25 % vom Total 1 = Total 2 = Zu verrechnender Betrag