Grossratsbeschluss über den Einbau einer Mensa und weitere Ergänzungs- und Restaurationsarbeiten im Lehrerseminar Mariaberg in Rorschach

über den Einbau einer Mensa und weitere Ergänzungs- und über den Einbau einer Mensa und weitere Ergänzungs- und Restaurationsarbeiten im Lehrerseminar Mariaberg in Rorschach Restaurationsarbeiten im Lehrerseminar Mariaberg in Rorschach vom 3. April 1975

1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 23. April 1974

2 Kenntnis genommen und erlässt in Ergänzung zum Grossratsbeschluss über die Restauration und den Ergänzungsbau des Lehrerseminars Mariaberg in Rorschach vom 19. Mai

1968

3 als Beschluss:

1. 1.

1 Für den Ausbau und weitere Restaurationsarbeiten des Lehrerseminars Mariaberg in Rorschach werden genehmigt: a) das Projekt über den Einbau einer Mensa im Kostenvoranschlag von Fr.

891 400.-; b) die Änderungen am Projekt über die Restauration und den Ergänzungsbau im Kostenvoranschlag von Fr. 1 080 400.-.

2. 2.

1 Zur Deckung der Kosten, die nach Abzug eines Bundesbeitrages an die Restauration von Fr. 157 400.- verbleiben, wird ein Kredit von Fr. 1 814 000.- gewährt.

3. 3.

1 Der Kredit wird dem Konto «Zu tilgende Aufwendungen, 15jährige Tilgungsfrist 1976 bis 1990» belastet.

4. 4.

1 Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf die Teuerung oder auf ausserordentliche, nicht voraussehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Grosse Rat endgültig.

5, 5,

1 Der Regierungsrat wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlages bauliche Änderungen zu beschliessen, soweit sie aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umgestaltet wird.

6. 6.

1 Dieser Beschluss untersteht gemäss Art. 7 Abs. 2 des Gesetzes über Referendum und Initiative vom 27. November 1967

4 dem fakultativen Finanzreferendum. Der Präsident des Grossen Rates: Gaspard Schlatter Der Staatsschreiber: Dr. Hans Stadler Landammann und Regierungsrat des Kantons St.Gallen erklären:

5 Vorstehender Grossratsbeschluss über den Einbau einer Mensa und weitere Ergänzungs- und Restaurationsarbeiten im Lehrerseminar Mariaberg in Rorschach

6 ist am 3. April 1975 rechtsgültig geworden, nachdem innert der gesetzlichen Referendumsfrist vom 4. März 1975 bis 2. April 1975 kein Begehren um Anordnung einer Volksabstimmung gestellt worden ist.

Der Staatsschreiber: Dr. Hans Stadler

1 Vom Grossen Rat erlassen am 19. Februar 1975, nach unbenützter Referendumsfrist rechtsgültig geworden am 3. April 1975; in Vollzug ab 3. April 1975.

2 ABl

1974 , 728.

3 sGS 215.539.2

4 sGS 125.1.

5 Siehe ABl

1975 , 447.

6 Referendumsvorlage siehe ABl

1975 , 244.