Verordnung des Obergerichts über das Betreibungs- und Konkurswesen

1 vom 10. November 1988 Das Konkursamt kann zur Besorgung der Geschäfte, insbesondere des Sie sind in diesem Umfang für das Konkursamt zeichnungsberechtigt.

1 Das Obergericht kann das Konkursamt mit der Prüfung betre i bungs-

2 Das Konkursamt begutachtet für die Aufsichtsbehörde insbesondere alle

3 Im weiteren erstattet es der zuständigen Beschwerdeinstanz auf Begeh- § 5

1 Das Konkursamt ist den Betreibungsämtern bei der Erledigung kompli-

2 Es kann der Aufsichtsbehörde den Erlass allgemeiner Weisungen vor-

1 )

2/2000 § 6

1 Mit der regelmässigen Kontrolle der Betreibungsämter wird das Konkursamt betraut.

2 Jedes Betreibungsamt ist nach Möglichkeit jährlich einmal zu pr ü fen. Der Prüfungsbericht ist dem Obergericht vorzulegen und dem z u ständigen Gerichtspräsidenten zur Kenntnis zu bringen.

3 Bei der jährlichen Kontrolle sind insbesondere zu prüfen:

g. § 7

1 Der Vorsteher des Konkursamtes leitet die Amtsübergabe beim Wech sel des Amtsinhabers. Er erstellt über die Amtsübergabe ein Protokoll, das von den Mitwirkenden zu unterzeichnen ist.

2 Dem Obergericht ist über die Übergabe und die dabei getroffenen Anordnungen und Feststellungen Bericht zu e § 8 2) § 9 1) Das Obergericht bezeichnet die Betreibungsämter, die berechtigt und verpflichtet sind, Praktikanten zu Ausbildungszwecken zu beschäft i gen. § 10 1) Die Geschäftsführung des Konkursamts wird durch einen Vertreter des Obergerichts jährlich überprüft.

1 ) Fassung gemäss V des Obergerichts vom 23. November 1999.

2 ) Fassung gemäss V des Obergerichts vom 4. April 2000. Kontrolle der Betreibungsämter Amtsübergabe der Betreibungsämter Praktikanten Aufsicht über das Konkursamt

1) zu archivieren.

1 )

2 )