Kantonsratsbeschluss über bauliche Massnahmen an den Gebäuden der Pädagogischen Hochschule in St.Gallen und Gossau

Kantonsratsbeschluss über bauliche Massnahmen an den Gebäuden der Pädagogischen Hochschule in St.Gallen und Gossau vom 25. Januar 2005 (Stand 25. Januar 2005) Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 27. April 2004 Kenntnis genommen und beschliesst:

1 Ziff. 1

1 Projekt und Kostenvoranschlag von Fr. 7 220 000.– für bauliche Massnahmen an den Gebäuden der Pädagogischen Hochschule in St.Gallen und Gossau werden ge - nehmigt. Ziff. 2

1 Zur Deckung der Kosten wird nach Abzug des zu erwartenden Bundesbeitrags von Fr. 900 000.– ein Kredit von Fr. 6 320 000.– gewährt.

2 Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem Jahr 2005 innert fünf Jahren abgeschrieben. Ziff. 3

1 Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf ausserordentliche, nicht vorher - sehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Kantonsrat endgültig.

2 Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig.

1 Vom Kantonsrat erlassen am 1. Dezember 2004; nach unbenützter Referendumsfrist rechts - gültig geworden am 25. Januar 2005; in Vollzug ab 25. Januar 2005.

Ziff. 4

1 Die Regierung wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags Änderungen am Projekt zu beschliessen, soweit diese aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umge - staltet wird. Ziff. 5

1 Dieser Erlass untersteht dem fakultativen Finanzreferendum. 2 Die Regierung des Kantons St.Gallen erklärt: 3 Der Kantonsratsbeschluss über bauliche Massnahmen an den Gebäuden der Pädagogischen Hochschule in St.Gallen und Gossau wurde am 25. Januar 2005 rechtsgültig, nachdem innerhalb der Referendumsfrist vom 14. Dezember 2004 bis

24. Januar 2005 kein Begehren um Anordnung einer Volksabstimmung gestellt worden ist. 4 Der Erlass wird ab 25. Januar 2005 angewendet.

2 Art. 7 RIG, sGS 125.1 .

3 Siehe ABl 2005, 281.

4 Referendumsvorlage siehe ABl 2004, 2511.

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 40–21 25.01.2005 25.01.2005 * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle

25.01.2005 25.01.2005 Erlass Grunderlass 40–21