Grossratsbeschluss über den Ausbau der Chirurgie und der Radiologie im Kantonsspital St.Gallen

Grossratsbeschluss über den Ausbau der Chirurgie und der Radiologie im Kantonsspital St.Gallen vom 5. April 1987 (Stand 14. November 1991) Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 25. März 1986

1 Kenntnis genom - men und beschliesst:

2 Ziff. 1

1 Das Projekt und der Kostenvoranschlag von Fr. 47 937 000.– für den Ausbau der Chirurgie und der Radiologie im Kantonsspital St.Gallen werden genehmigt.

2 Projekt und Kostenvoranschlag von Fr. 4 883 000.– für zusätzliche Arbeitsräume und medizinische Einrichtungen werden genehmigt. * Ziff. 2

1 Zur Deckung der Kosten wird nach Abzug des Feuerschutzbeitrags von Fr. 45 000.– ein Kredit von Fr. 47 892 000.– gewährt.

2 Zur Deckung der Kosten für zusätzliche Arbeitsräume und medizinische Einrich - tungen wird ein zusätzlicher Kredit von Fr. 4 883 000.– gewährt. *

3 Der Teilkredit für die erste Etappe von Fr. 16 000 000.– wird dem Konto «Zu til - gende Aufwendungen, 20jährige Tilgungsfrist 1988 bis 2007» belastet. *

4 Der Teilkredit für die zweite Etappe von Fr. 16 000 000.– wird dem Konto «Zu til - gende Aufwendungen, 20jährige Tilgungsfrist 1990 bis 2009» belastet. *

5 Der Teilkredit für die dritte Etappe von Fr. 20 775 000.– wird dem Konto «Zu til - gende Aufwendungen, 20jährige Tilgungsfrist 1992 bis 2011» belastet. *

1 ABl 1986, 749.

2 Vom Grossen Rat erlassen am 27. November 1986; in der Volksabstimmung angenommen worden und rechtsgültig geworden am 5. April 1987; in Vollzug ab 6. April 1987.

Ziff. 3

1 Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf die Teuerung oder auf ausseror - dentliche, nicht voraussehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Grosse Rat endgültig. Ziff. 4

1 Der Regierungsrat wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags bauliche Änderungen zu beschliessen, soweit sie aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umge - staltet wird. Ziff. 5

1 Dieser Beschluss untersteht gemäss Art. 6 des Gesetzes über Referendum und Initiative 3 dem obligatorischen Finanzreferendum.

3 sGS 125.1 .

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 22–38 05.04.1987 06.04.1987 Ziff. 1, Abs. 2 eingefügt 26–128 14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 2 geändert 26–128 14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 3 geändert 26–128 14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 4 geändert 26–128 14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 5 eingefügt 26–128 14.11.1991 keine Angabe * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle

05.04.1987 06.04.1987 Erlass Grunderlass 22–38

14.11.1991 keine Angabe Ziff. 1, Abs. 2 eingefügt 26–128

14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 2 geändert 26–128

14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 3 geändert 26–128

14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 4 geändert 26–128

14.11.1991 keine Angabe Ziff. 2, Abs. 5 eingefügt 26–128