Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau

* Änderungstabellen am Schluss des Erlasses Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZV - AG) Vom 22. November 2006 (Stand 1. Januar 2019) Der Regierungsrat des Kantons Aargau, gestützt auf die §§ 3, 4, 5, 8, 14, 20, 22, 33, 35, 38, 40, 43 und 52 des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (Bevölkerungs - und Zivilschutzgesetz Aargau, BZG - AG) vom 4. Juli 2006 1 ) , die §§ 13 Abs. 2 und 27 des Gesetzes über die Organisation des Regierungsrats und der kantonalen Verwaltung (Organisa tionsgesetz) vom 26. März 1985 2 ) , § 7 des Dekrets über Spesen, Sitzungs- gelder und übrige Entschädigungen vom 14. März 2000 3 ) , § 2 des Dekrets über die durch den Staat zu beziehenden Gebühren vom 23. November 1977 4 ) und § 1 Abs. 6 der Verordnung über d ie Gebühren und die Benutzung von kantonalen Gebäuden und Anlagen vom 22. März 2001 5 ) . * beschliesst:

1. Allgemeines

§ 1 Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) *

1 Soweit diese Verordnung nicht ausdrücklich eine andere Stelle bezeichnet, ist die zuständige kantonale Stelle im Sinne des BZG - AG die Abteilung Militär und Bevöl- kerungsschutz (AMB). Sie erlässt die erforderlichen Weisungen.

2 Die AMB ist zuständig für die Zusammenarbeit mit dem Bund, den Kantonen, den Regionen, den Gemeinden, den Betrei bern kritischer Infrastrukturen und dem grenz- nahen Ausland. *

3 Werden vom Bund neue oder zusätzliche Aufgaben an den Kanton delegiert, so ist die AMB dafür besorgt, dass die zuständigen kantonalen Stellen die entsprechenden Massnahmen treffen.

1 ) SAR 515.200

2 ) SAR 153.100

3 ) SAR 165.170

4 ) SAR 661.110

5 ) SAR 661.153

2. Bevölker ungsschutz

2.1. Verantwortung und Aufgaben des Kantons

§ 2 Bevölkerungsschutzregionen; Koordinationsstelle Bevölkerungsschutz

1 Die Bevölkerungsschutzregionen ergeben sich aus Anhang 1.

2 Die Kantonale Koordinationsstelle für den Bevölkerungsschutz ist di e AMB. Sie hat insbesondere folgende Aufgaben: * a) Schaffung der Grundlagen zur Zusammenarbeit der Beteiligten, zur Koordina- tion und Konzentration der personellen und materiellen Ressourcen sowie zur Nutzung von Synergien, b) Erlass der erforderlichen Ano rdnungen und Weisungen für die Umsetzung des Bevölkerungsschutzes nach den Vorgaben des Regierungsrats, c) Information von Behörden und Öffentlichkeit über sämtliche Belange des Be- völkerungsschutzes, d) * Koordination aller Arbeiten zur Nachführung der Gef ährdungsanalyse, e) Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und der Einsatzfähigkeit der Führungs- organe, f) Sicherstellung der Alarmierung und der Einsatzbereitschaft des Kantonalen Führungsstabes (KFS), g) Festlegung der Führungsstandorte des KFS, h) * Unterhalt und Betrieb des geschützten Führungsstandortes der Regierung und des KFS, i) * Organisation, Durchführung und Koordination der Aus - und Weiterbildung der Führungsorgane sowie der kantonalen Einsatzleitenden, k) Sicherstellung der personellen und finanziellen Mittel für die Aus - und Weiter- bildungen, l) Koordination der Aus - und Weiterbildung des Bundes für die Partner des Be- völkerungsschutzes, m) * ... n) * Aufgaben der Kantone im Bereich des Schutzes vor erhöhter Radioaktivität ge- mäss Art. 135, 193 und 194 der Strahlenschutzverordnung (StSV) vom 26. Ap- ril 2017 1 ) .

§ 3 Kantonaler Führungsstab

1 Struktur und Grösse des KFS ergeben sich aus Anhang 2.

2 Für die Mitglieder des KFS, für die durch den KFS aufgebotenen Angehörigen der Staatsverwaltung und der selbständigen staatlichen Institutionen sowie für extern bei- gezogene Spezialisten wird eine Unfall - und Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Der Vollzug erfolgt durch die AMB.

1 ) SR 814.501

3 Der KFS kann aufgeboten werden durch a) die Nationale Alarmzentrale, b) den Regierungsrat, c) die Vorsteherin oder den Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales, d) die Kommandantin oder den Kommandanten der Kantonspolizei, die Stellver- tretung oder den Pikettoffizier, e) * die Chefin beziehungsweise den Chef oder die Stabschefin beziehungsweise den Stabschef des KFS oder die Einsatzleiterin beziehungsweise den Einsatz- leiter des KFS, f) * die Einsatzleitung, g) * die Regionalen Führungsorgane (RFO). Diese haben das Aufgebot bei der Che- fin beziehungsweise dem Chef des KF S zu beantragen.

4 Der KFS stellt seine Erreichbarkeit, rasche Einsatzbereitschaft und Stellvertretungen sicher. Er muss über die kantonale Alarmstelle aufgeboten werden können. *

5 Die Mitglieder des KFS haben jedem Aufgebot für Einsätze und Ausbildungen Folge zu leisten.

6 Sofortmassnahmen zur Hilfeleistung bis zum Betrag von Fr. 250'000. – pro Ereignis kann der KFS in eigener Kompetenz beschliessen. Er hat dem Regierungsrat darüber Rechenschaft abzulegen und Antrag auf Kompensation zu stellen.

7 Der KFS b etreibt eine InfoLine zur Information und Beratung der Bevölkerung. Er setzt sie bei Bedarf ein. Die Mitglieder der InfoLine haben jedem Aufgebot für Eins- ätze und Ausbildung Folge zu leisten. *

8 Der KFS kann bei grosser zeitlicher Dringlichkeit Aufträge a n Partnerorganisationen erteilen. *

§ 4 Entschädigung KFS - Mitglieder *

1 Die Mitglieder des KFS werden über die entsprechenden Departemente beziehungs- weise Abteilungen entschädigt. Für die Entschädigung gilt das Dekret über Spesen, Sitzungsgelder und übri ge Entschädigungen vom 14. März 2000 1 ) und die dazugehö- rige Vollziehungsverordnung vom 31. Januar 2001 2 ) .

2 Für Mitglieder des KFS, die nicht der kantonalen Verwaltung und den selbstständi- gen staatlichen Institutionen angehören, wird gemäss § 4 des Dekre ts über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen vom 14. März 2000 nebst den allgemei- nen Spesen für Verpflegung und Fahrkosten eine Pauschalentschädigung in der Höhe des zweifachen Sitzungsgeldes ausgerichtet.

3 Werden externe Fachspezialisten oder Fachspezialistinnen zugezogen, werden die Entschädigungen auf der Grundlage der Ansätze der entsprechenden Fachverbände soweit möglich vorgängig vereinbart.

1 ) SAR 165.170

2 ) SAR 165.171

§ 5 Kantonales Katastrophen Einsatzelement

1 Struktur und Grösse des Kantonalen Katastrophen Einsatzelementes (KKE) ergeben sich aus Anhang 3. Die AMB wählt die Kommandantin oder den Kommandanten des KKE. *

2 Das KKE wird durch den Regierungsrat oder den KFS aufgeboten. Das Personal der mobilen Sanitätshilfsstellen sowie des Care - Teams Aargau als Teile des KKE kann auch von den zuständigen Alarmstellen aufgeboten werden.

3 Zivilschutz - und Koordinationsstelle für das KKE ist die AMB.

4 Einsätze für Dritte werden bei vorsätzlichem oder grobfahrlässigem Verhalten der Verursacherin oder dem Verursache r verrechnet. Die Verrechnung von Leistungen erfolgt auf der Basis einer Vollkostenrechnung. Die AMB entscheidet über Ausnah- men. *

§ 5a * Entschädigung KKE - Mitglieder

1 Mitglieder des KKE, die keinen Anspruch auf eine Entschädigung gemäss Bundes- gesetz über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbser- satzgesetz, EOG) vom 25. September 1952 1 ) haben, erhalten für den Besuch von Aus - und Weiterbildungen eine Pauschale von Fr. 240. – pro Tag. Verpflegungs - und Fahr- kosten werden nicht separat entschädigt.

2 Mitglieder des KKE erhalten für Ernstfalleinsätze zusätzlich zur Entschädigung ge- mäss dem Erwerbsersatzgesetz oder zur Pauschale von Fr. 240. – pro Tag eine Ent- schädigung für entstandene Verpflegungs - und Fahrkosten gemäss dem Dekret über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen.

3 Nicht der kantonalen Verwaltung angehörige Teilnehmende von Sitzungen der Füh- rung des KKE, des Care - Teams Aargau oder der Samariterleiterfunktionäre erhalten pro aufgewendete Stunde eine Entschädig ung von Fr. 30. – . Nach demselben Ansatz werden die vom Kommandanten des KKE angeordneten Arbeiten entschädigt. Ver- pflegungs - und Fahrkosten werden separat gemäss dem Dekret über Spesen, Sit- zungsgelder und übrige Entschädigungen entschädigt.

4 Die Figuranti nnen und Figuranten, die an einer Aus - und Weiterbildung des KKE gemäss den §§ 5 und 11 BZG - AG teilnehmen, erhalten eine Pauschalentschädigung von Fr. 60. – . Verpflegungs - und Fahrkosten werden nicht separat entschädigt.

§ 6 Kantonales Personal

1 Der KFS i st berechtigt, Angehörige der kantonalen Verwaltung und der selbststän- digen staatlichen Institutionen auch für Ausbildungen und Planungsarbeiten aufzubie- ten.

2 Die Angehörigen der kantonalen Verwaltung und der selbstständigen staatlichen In-

1 ) SR 834.1

3 Die im Rahmen eines Aufgebots erbrachte Leistung gilt als Arbeitszeit im Sinne der arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen des Kantons.

4 Die Entschädigung richtet sich nach § 4 Abs. 1.

§ 6a * Betreiber kritischer Infrastrukturen

1 Auf Antrag der Betreiber kritischer Infrastrukturen kann die AMB Einsatzgrundla- gen erstellen sowie Aus - und Weiterbildungen anbieten.

2 Den Auftraggebern werden die Leistungen nach Aufwand, auf der Basis einer Voll- kostenrechnung, verrechn et. Auf der Basis einer Kostenberechnung kann auch eine Pauschale vereinbart werden.

2.2. Verantwortung und Aufgaben der Gemeinden *

§ 7 Gemeinden

1 Die Gemeinden innerhalb einer Bevölkerungsschutzregion bezeichnen eine Koordi- nationsstelle für den Bevölke rungsschutz und sorgen für die Erfüllung folgender Auf- gaben: a) Schaffung der Grundlagen zur Zusammenarbeit der Beteiligten, zur Koordina- tion und Konzentration der personellen und materiellen Ressourcen sowie zur Nutzung von Synergien, b) Information von B ehörden und Bevölkerung über die regionalen Belange des Bevölkerungsschutzes, c) Organisation des Regionalen Führungsorganes (RFO) gemäss den kantonalen Richtlinien, d) Erlass des Reglements und der Pflichtenhefte für das RFO, e) Bereitstellung eines Haupt führungsstandortes und weiterer, den Bedürfnissen der Bevölkerungsschutzregion entsprechend notwendiger Führungsstandorte, f) Überwachung der Arbeit des RFO, g) Sicherstellung der Aus - und Weiterbildung des RFO nach Vorgaben des Kan- tons, h) Sicherstellung der Alarmierung und Einsatzbereitschaft des RFO, i) * Regelung der Entschädigung der Mitglieder des RFO, j) * Bezeichnung der Infostellen für die Notkommunikation und Evakuation in Zu- sammenarbeit mit den RFO gemäss Vorgaben der AMB und Bekanntmachung bei d er Bevölkerung.

§ 8 Regionale Führungsorgane

1 Die Gemeinderäte oder die von ihnen bezeichnete Koordinationsstelle wählen die Mitglieder des RFO.

2 Für die Mitglieder des RFO und für die durch das RFO im Einsatz zusätzlich aufge- botenen Spezialistinnen und Spezialisten ist eine Unfall - und Haftpflichtversicherung abzuschliessen.

3 Die RFO können aufgeboten werden durch a) die Vorsteherin oder den Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales, b) den KFS, c) die Kommandantin oder den Kommandanten der Ka ntonspolizei, die Stellver- tretung oder den Pikettoffizier, d) * die Chefin beziehungsweise den Chef oder die Stabschefin beziehungsweise den Stabschef des RFO und die Einsatzleiterin beziehungsweise den Einsatz- leiter des KFS, e) die Einsatzleitung, f) * die Gemeinderäte der betreffenden Region.

4 Die RFO stellen ihre Erreichbarkeit, rasche Einsatzbereitschaft und Stellvertretun- gen sicher. Sie müssen über die Kantonale Alarmstelle aufgeboten werden können. Die Kosten tragen die Regionen. *

5 Die Mitglieder der RFO haben jedem Aufgebot für Einsätze und Ausbildungen Folge zu leisten.

6 Bei einem Ernsteinsatz haben die RFO die Einsatzzentrale der Kantonspolizei zu informieren und ihre Verbindung sicherzustellen. Die Einsatzzentrale der Kantonspo- lizei ihrerseit s informiert den KFS über ein solches Aufgebot. *

7 Den RFO ist die Führungsunterstützung ihrer Zivilschutzorganisationen (ZSO) für Einsätze und Übungen unterstellt. Die Übungseinsätze müssen mit dem Zivilschutz- kommando frühzeitig abgesprochen und koordini ert werden. *

8 ... *

§ 8a * Information und Koordination

1 Bei Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen informiert die Einsatzleiterin oder der Einsatzleiter das zuständige RFO lagegerecht.

2 Die RFO setzen gemeinsam mit den ZSO die Leistungsaufträge un d Leistungspro- file um. Sie berücksichtigen dabei die Vorgaben der AMB.

3 Die Koordination und die Überwachung der Umsetzung der Leistungsaufträge und Leistungsprofile des Zivilschutzes mit den Partnerorganisationen des Bevölkerungs- schutzes und Dritten obli egen dem zuständigen RFO.

§ 8b * Beschlagnahmung

1 Die bei der Bewältigung von Grossereignissen, Katastrophen oder Notlagen erfor- derlichen Mittel gemäss § 17 Abs. 4 BZG - AG 1 ) werden vom KFS oder vom zustän- digen RFO bei den Besitzerinnen und Besitzern bezi ehungsweise bei den Eigentüme- rinnen und Eigentümern angemietet, inklusive des dafür erforderlichen Personals.

1 ) SAR 515 .200

2 Können die benötigten Mittel nicht angemietet werden oder stellen die Besitzerinnen oder Besitzer beziehungsweise die Eigentümerinnen oder Eigen tümer die Mittel nicht zur Verfügung, werden diese durch den KFS oder das zuständige RFO beschlag- nahmt.

3 Die Beschlagnahmungen sind der AMB sofort zu melden. Die AMB erlässt umge- hend einen anfechtbaren Entscheid.

4 Die gemieteten oder beschlagnahmten Mitt el werden gemäss den Regietarifen des Schweizerischen Baumeisterverbandes oder anderer Verbände abgegolten.

5 Vor der Übernahme und bei der Rückgabe wird je ein Protokoll erstellt.

6 Die Kosten der Instandstellung oder Wiederbeschaffung der beschlagnahmten Mit- tel haben der KFS oder die RFO zu tragen.

7 Die Versicherung der beschlagnahmten Mittel ist Sache des beschlagnahmenden Or- gans.

2.3. Aufgaben und Verantwortung der Partnerorganisationen

§ 9 Zuständigkeit im Gesundheitswesen

1 Zuständige Stelle für den Bereich Gesundheitswesen im Bevölkerungsschutz ist der Kantonsärztliche Dienst (KAD) der Abteilung Gesundheit. Er erlässt die erforderli- chen Weisungen. *

§ 10 Ereignisse mit grossem Patientenanfall

1 Die Bewältigung eines Ereignisses mit grossem Patiente nanfall baut auf den Struk- turen des Alltagsrettungswesens auf und basiert auf der Sanitätsnotrufszentrale SNZ

144. *

§ 11 Verantwortlichkeiten des Kantons

1 Dem KAD obliegt die sanitätsdienstliche Vorbereitung auf Ereignisse mit grossem Patientenanfall. G rundlagen bilden die Richtlinien des Interverbandes für Rettungs- wesen (IVR) 1 ) und das Konzept KSD 96 2 ) des Bundes. *

2 Bei Ereignissen mit grossem Patientenanfall stellt der KAD den öffentlichen Ret- tungsdiensten zusätzliches Material zur Verfügung. *

2bis Das im Gesundheitswesen tätige Personal, das gemäss § 14 BZG - AG an den vom KAD durchgeführten Aus - und Weiterbildungen teilnimmt, erhält eine Pauschale von Fr. 240. – pro Tag. Verpflegungs - und Fahrkosten werden nicht separat entschädigt. *

1 ) Richtlinien zur Organisation des Sanitätsdienstes bei Grossereignissen und Katastrophen ( www.ivr.ch )

2 ) Konzept 96; Koordinierter Sanitätsdienst vom 26. März 1997 (1996 d) ( www.vbs.admin.ch )

2ter Die Fi gurantinnen und Figuranten, die an einer Aus - und Weiterbildung gemäss § 14 BZG - AG teilnehmen, erhalten eine Pauschalentschädigung von Fr. 60. – . Ver- pflegungs - und Fahrkosten werden nicht separat entschädigt. *

3 Der KAD erlässt die erforderlichen Weisungen zur psychologischen Betreuung von verletzten und unverletzten Betroffenen.

§ 12 Verantwortlichkeiten Dritter

1 Die Sanitätsnotrufzentrale SNZ 144 betreibt den rückwärtigen Kommandoposten Sanität. *

2 Die Rettungsdienste bereiten sich durch die Teilnahme an Aus - und Weiterbildun- gen sowie an Übungen auf ihren Einsatz bei Ereignissen mit grossem Patientenanfall vor.

3 Die Spitäler bereiten sich auf Ereignisse mit grossem Patientenanfall mit der Bildung einer Notfallorganisation vor. Sie schulen ihr Personal und führen regelmässig Übun- gen durch.

4 Die geschützten Spitäler dienen dem Gesundheitswesen bei Ereignissen mit grossem Patientenanfall als Standort für die Betreuung und Pflege von Patientinnen und Pati- enten oder zur kurzfristigen Unterbringung von obdac hlosen und schutzsuchenden Personen.

5 Die Einzelheiten werden in den entsprechenden Verträgen gemäss den Bestimmun- gen des Spitalgesetzes (SpiG) vom 25. Februar 2003 1 ) vereinbart.

6 Die Ärztinnen und Ärzte des koordinierten Sanitätsdienstes sind verpflich tet, sich im Hinblick auf Ereignisse mit grossem Patientenanfall ausbilden zu lassen und einem Aufgebot zur Hilfeleistung Folge zu leisten. *

§ 13 Sanitätsdienstliche Führung

1 Der KAD kann für die sanitätsdienstliche Führung bei Ereignissen mit grossem P a- tientenanfall spezielle Fachpersonen ernennen und sie ausbilden.

§ 14 Koordinierter Sanitätsdienst

1 Die AMB erstellt das Dispositiv für die Schutzanlagen und Einrichtungen des Ko- ordinieren Sanitätsdienstes (KSD).

2 Jede Gemeinde wird nach Anhörung einer sanitätsdienstlichen Anlage zugewiesen.

§ 15 Kommunikation

1 Der KAD sorgt im Hinblick auf Ereignisse mit grossem Patientenanfall für die Si- cherstellung der notwendigen Kommunikation und Verbindungen.

1 ) SAR 331.200

§ 16 Geschützte Spitäler

1 Bereitstellung, Betrieb und Unterhalt der geschützten Spitäler obliegt den Spitälern und sind nach den Vorgaben der AMB auszuführen. Für den Unterhalt kann das Spital bei der AMB Personal des Zivilschutzes beantragen.

2 Für die Nutzung der geschützten Spitäler wird mit den Spitäl ern eine Nutzungsver- einbarung abgeschlossen. *

3 Die AMB führt periodische Anlagekontrollen durch. *

3. Zivilschutz

3.1. Organisation und Aufgaben

§ 17 Strukturen und Mittel

1 Koordinationsstelle des Zivilschutzes ist die AMB.

2 Die Grundstrukturen des Zi vilschutzes werden in drei Organisationstypen festge- legt: a) * Typ 1: bis 30'000 Einwohnerinnen und Einwohner, b) * Typ 2: 30'000 bis 60'000 Einwohnerinnen und Einwohner, c) * Typ 3: über 60'000 Einwohnerinnen und Einwohner.

2bis ZSO bis 60'000 Einwohnerinnen und Einwohner erhalten eine Kompaniestruk- tur. Grössere ZSO erhalten eine Bataillonsstruktur. *

3 Die Fachbereiche und Formationen, die minimalen Bestandeszahlen und die Mittel ergeben sich aus Anhang 4.

4 Die AMB legt die Grundleistungsauftr äge, die zusätzlichen Leistungsaufträge, das Aufgebot und die Alarmierung, die Leistungsprofile des Zivilschutzes und die Fristen für die Umsetzung in einer Weisung fest. *

5 Das in der Region für den Zivilschutz zuständige Organ, das RFO sowie die ZSO kön nen zusätzliche Leistungsaufträge mit den Partnerorganisationen des Bevölke- rungsschutzes und Dritten vereinbaren. *

§ 18 Zusätzliche Aufgaben des Zivilschutzes

1 Der Zivilschutz erfüllt als Partnerorganisation des Bevölkerungsschutzes insbeson- dere folgend e zusätzliche Aufgaben: a) Bereitstellung der Schutzinfrastruktur und der Mittel zur Alarmierung der Be- völkerung, b) * Beschaffung und Bereitstellung des Materials für die Bewältigung von Gros- sereignissen, Katastrophen und Notlagen.

§ 18a * Materialbescha ffung

1 Die Beschaffung von Material erfolgt aufgrund der Vorgaben von Bund und Kanton sowie auf der Basis der Leistungsaufträge und Leistungsprofile.

2 Für die Erarbeitung von Materialbedürfnissen sowie für die Koordination der Mate- rialbeschaffung wird ei ne paritätische Arbeitsgruppe mit vier Vertretenden der AMB, drei Vertretenden der ZSO sowie einer Vertretung des Aargauischen Zivilschutzver- bandes gebildet. Den Vorsitz übernimmt die AMB.

3 Der Aufwand für die Koordination der Materialbeschaffung wird ver rechnet, wenn a) spezielles Material von einer Minderheit der ZSO benötigt wird, b) der Aufwand für die Abklärungen den normalen Rahmen von zwei Arbeitsta- gen pro Produkt überschreitet, c) umfangreiche Materialtests erforderlich sind, d) für die Abklärungen eine externe Beratung beigezogen werden muss.

4 Das Material des Zivilschutzes wird in der Zentralen Datenbank Zivilschutz verwal- tet. Die Kostenanteile für Lizenz - und Wartungsgebühren, Erweiterungen, Software- anpassungen, Betrieb und Unterhalt werden zwischen der AMB und den ZSO im Ver- hältnis der Nutzung aufgeteilt und in einem Nutzungsvertrag geregelt.

5 Das Spezialmaterial des Bevölkerungsschutzes wird im Modul Material der Zentra- len Datenbank Zivilschutz erfasst. Dem KFS und den RFO wird der Zugang gewährt. Über weitere Zugangsberechtigungen entscheidet die AMB. Die Datenverwaltung und die Datenaktualisierung erfolgen durch die AMB mit Unterstützung des KFS und der RFO. Die Koordination und Umsetzung werden durch Weisung geregelt.

§ 19 Einsätze bei Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen *

1 Die Einsatzleitung, das RFO oder das in der Region für den Zivilschutz zuständige Organ erlässt die Aufgebote: * a) * für Einsätze bei Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen sowie In- standstellungsarbeite n im Rahmen der Hilfeleistung in der eigenen Region so- wie für Hilfeleistung im Rahmen der Nachbarschafts - und überregionalen Hilfe, b) zur Hilfeleistung in anderen Kantonen und im grenznahen Ausland. Diese wer- den von der AMB koordiniert.

2 Die aufbietende Stelle übernimmt grundsätzlich die Kosten für Einsätze vollumfäng- lich. Vorbehalten bleiben anderslautende Regelungen und Vereinbarungen.

3 Die aufbietende Stelle informiert die AMB über ein solches Aufgebot.

4 Das RFO kann Teile der Führungsunterstützung k urzfristig für Einsätze und Übun- gen aufbieten. Der Einsatz kann als wiederkehrende Dienstleistung abgerechnet wer- den, wobei pro Einsatz die Einsatzdauer mindestens zwei Stunden betragen muss. *

5 Bei hoher Dringlichkeit können folgende Organe den Zivilschu tz aufbieten: * a) die Einsatzleiterin oder der Einsatzleiter, b) der KFS, c) das RFO.

§ 20 Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft auf kantonaler Ebene

1 Gesuche für Gemeinschaftseinsätze für Anlässe von kantonaler, regionaler und kommunaler Bedeutung sind der AMB gemäss den Vorgaben des Bundes einzu- reichen. *

2 Mit der Bewilligung legt die AMB die Rahmenbedingungen sowie Koordination und Leitung des Gemeinschaftseinsatzes fest.

3 Die Kosten für Sold, Transport, Verpflegung und allenfalls Unterkunft im Rahmen des Gemeinschaftseinsatzes gehen zu Lasten des Gesuchstellers.

4 Erfordern Grossereignisse, Katastrophen und Notlagen den Einsatz von Schutz- dienstpflichtigen, können die an Gemeinschaftseinsätzen eingesetzten Schutzdienst- pflichtigen jederzeit und oh ne Kostenfolge vom Auftrag entbunden werden. *

§ 21 Strafverfolgung

1 Die AMB ist zuständig für die Anzeigeerstattung bei Widerhandlungen: a) gegen die Art. 68 und 69 des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (Bevölkerungs - und Z ivilschutzgesetz, BZG) vom 4.Oktober

2002 1 ) in den Bereichen der Grund - , Zusatz - und Kaderausbildung, der Wei- terbildungskurse, b) gegen Art. 10 der Verordnung über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienst- pflichtigen (VABS) vom 5. Dezember 2003 2 ) .

1bis Der KFS ist zuständig für die Anzeigeerstattung bei Widerhandlungen gegen die Art. 68 und 69 BZG, wenn die Bevölkerung den verbindlichen Anordnungen des KFS bei Grossereignissen, Katastrophen, Notlagen, schweren Mangellagen und bewaffne- ten Konflikten nicht Folge leistet. *

2 Das in der Region für den Zivilschutz zuständige Organ ist zuständig für die Anzei- geerstattung bei Widerhandlungen a) gegen die Art. 68 und 69 BZG während der von der ZSO durchgeführten Dienstanlässe, b) gegen Art. 10 VABS.

3.2. Aus - un d Weiterbildung

§ 22 Zivilschutzausbildung

1 Die ZSO melden gemäss Vorgaben der AMB jährlich ihren Ausbildungsbedarf.

2 Die AMB legt das Ausbildungsangebot fest, erlässt eine jährliche Kursübersicht und führt die Grund - , Zusatz - , Kader - und Weiterbildungskurse sowie entsprechenden Vorkurse durch.

3 Die AMB ist zuständig für die Erstellung der Lehrpläne.

1 ) SR 520.1

2 ) SR 520.15

4 Die AMB berechnet jährlich die Kurskosten auf der Basis der Gesamtaufwendungen für die regionalen Kurse des Ausbildungszentrums Eiken. Mass gebend für die Kos- tentragung durch die Gemeinden im Sinne von § 46 Abs. 1 BZG - AG sind die Ein- wohnerzahlen am 31. Dezember des Vorjahres.

§ 23 Aufgebote gemäss Art. 33 bis 37 BZG

1 Die Aufgebote für Ausbildungsdienste erfolgen schriftlich. Ergeht nach erfo lgter Vorinformation und innerhalb der bundesrechtlichen Fristen kein Aufgebot, haben sich die Schutzdienstpflichtigen unverzüglich bei der aufbietenden Stelle zu informie- ren. *

1bis Die Aufgebote werden zusätzlich im kantonalen Amtsblatt publiziert. Diese Pub- likation ist für die Schutzdienstpflichtigen verbindlich. *

2 Der Inhalt der Aufgebote für Dienstleistungen richtet sich nach den kantonalen Wei- sungen über das Administrations - und Abrechnungswesen im Zivilschutz (KAZ).

3 Die aufbietende Stelle sorgt f ür die Einhaltung der zeitlichen Obergrenze der zuläs- sigen Diensttage bei der Aufgebotserteilung. *

4 Bei einer Überschreitung der zeitlichen Obergrenze der zulässigen Diensttage darf die Aufgebotsstelle kein Aufgebot erlassen. Die AMB ordnet an, dass die fraglichen Schutzdienstpflichtigen für die betroffene Dienstart nicht aufgeboten werden bezie- hungsweise dem Aufgebot nicht nachkommen dürfen. *

5 Das Controlling über die bereits geleisteten und noch zu leistenden Diensttage eines Kalenderjahres erfolgt mi t Hilfe der Zentralen Datenbank Zivilschutz beziehungs- weise des Personalinformationssystems des Bundes (PISA - ZS). *

§ 24 Anmeldung der Wiederholungskurse

1 Die ZSO melden die Wiederholungskurse mindestens 12 Wochen vorher mit dem entsprechenden Formular d er AMB. Der Anmeldung sind das Arbeitsprogramm und das Aufgebot beizulegen.

§ 25 Vororientierung

1 Die Daten von Zivilschutzanlässen im Folgejahr sind den Teilnehmenden bis

31. Oktober des Vorjahres bekannt zu geben.

2 Die ZSO können ihre Dienstanlässe im Sinne der Vororientierung entsprechend pub- lizieren.

§ 26 Ernennung, Beförderung

1 Die AMB ernennt Schutzdienstpflichtige in Funktionen und befördert Kaderange- hörige nach der Absolvierung der entsprechenden Ausbildung. Die AMB kann in be- gründeten Fällen e in abgekürztes Verfahren bewilligen.

§ 27 Infrastrukturen

1 Die Gebühren für die Benützung des Ausbildungszentrums richten sich nach der Verordnung über die Gebühren und die Benutzung von kantonalen Gebäuden und Anlagen vom 22. März 2001 sowie Anhang 5.

3 .3. Schutzbauten

§ 28 Bau von Schutzräumen

1 Als wichtige Gründe gemäss § 33 Abs. 2 BZG - AG gelten insbesondere, wenn * a) * ein abgelegenes Gemeindegebiet weniger als 25 Bewohnerinnen und Bewohner aufweist, b) * aus organisatorischen oder bautechnischen G ründen kein Schutzraum mit min- destens 25 Schutzplätzen erstellt werden kann, c) * die noch erforderlichen Schutzplätze für den Abbau des Schutzplatzdefizits in einer Gemeinde beziehungsweise einem Teil einer Gemeinde unter 25 Schutz- plätzen liegt.

2 Der Ent scheid über die Erstellung eines kleineren Schutzraumes erfolgt durch die AMB aufgrund des entsprechenden Baugesuchs.

§ 29 Steuerung im Schutzraumbau

1 Ein gedeckter Schutzplatzbedarf liegt vor, wenn für mindestens 110% der ständigen Wohnbevölkerung in einem Gebiet (Gemeinde oder Teil einer Gemeinde) vollwertige Schutzplätze vorhanden sind.

2 Bei einem gedeckten Schutzplatzbedarf kann die pflichtige Person wahlweise auch den gleichwertigen Ersatzbeitrag leisten. Das Wahlrecht gilt solange, als der De- Wahlrecht erst dann neu ausgelöst, wenn der Deckungsgrad wieder 110% erreicht hat.

§ 30 Ersatzbeiträge

1 Die Höhe des Ersatzbeitrags entspricht dem Minimum des Bandbreitenmodells d es Bundes 1 ) . *

2 Die Aufsicht über die Verwaltung der Ersatzbeiträge durch die Gemeinden obliegt der AMB. *

3 ... *

1 ) Vorgabe des Bu ndes für die Festlegung der Höhe der Ersatzbeiträge vom 15. Dezember 2003

4 Die weitere Verwendung der durch die Gemeinden verwalteten Ersatzbeiträge hat nach folgenden Prioritäten zu erfolgen: * a) Vorfinanzierung für den Bau oder die Sanierung von öffentlichen Schutzanla- gen, b) Unterhalt und Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der öffentlichen Schutz- anlagen, c) Beschaffung, Unterhalt und Betrieb von Telematik - und Alarmierungsmitteln, d) Beschaffung, Unterhalt und Betrieb von Hard - und Software für Aufgaben des Zivilschutzes, e) * Unterhalt und Lagerung von Material für Aufgaben des Zivilschutzes, f) * ... g) * ... h) * ... i) Beschaffung und Unterhalt der Ausrüstung für den Führungsstandort des RFO.

5 Die weitere Verwendung der durch den Kanton verwalteten Ersatzbeiträge hat nach folgenden Prioritäten zu erfolgen: * a) Vorfinanzierung für den Bau oder die Sanierung von öffentlichen Schutzanla- gen, b) Unterhalt und Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der öffentli chen Schutz- anlagen, c) * Unterhalt und Betrieb von Telematik - und Alarmierungsmitteln, d) Beschaffung, Unterhalt und Betrieb von Hard - und Software für Aufgaben des Zivilschutzes, e) Beschaffung, Unterhalt und Lagerung von Material für Aufgaben des Zivil- sc hutzes, f) * ...

6 Die Antragsformalitäten werden durch die AMB konkretisiert. *

§ 30a * Verzinsung der Ersatzbeiträge

1 Die in der kantonalen Spezialfinanzierung verbuchten Ersatzbeiträge werden gemäss dem durchschnittlichen Jahreszinssatz für Finanzverbin dlichkeiten auf kurzfristiger Zinsbasis verzinst.

2 Die Zinsrechnung erfolgt auf Basis einer Kontokorrentrechnung.

§ 31 Projekte und Abnahmen

1 Die Bewilligung des Schutzraumbauprojekts durch die AMB wird zusammen mit der Baubewilligung des Gemeinderates eröffnet. Die Gemeinde meldet der AMB spä- testens 30 Tage nach der Schnurgerüstabnahme den Baubeginn des ersten betroffenen Gebäudes. *

2 Die periodische Kontrolle der Schutzräume erfolgt gemäss den Weisungen der AMB. Die Abnahme der Schutzräume erfolgt dur ch die AMB. Die Fertigstellung des Gebäudes mit dem Schutzraum ist der AMB 30 Tage nach Bezug des Gebäudes be- kannt zu geben. *

§ 31a * Leistungen der AMB und Verwaltungsentschädigung

1 Bei der Erneuerung von öffentlichen und privaten Schutzräumen gemäss d en Vor- gaben des Bundes übernimmt die AMB folgende Leistungen: a) Beurteilung und Genehmigung der von den ZSO eingereichten Schutzraumpro- jekte, b) Zusicherung der Beiträge aus dem Ersatzbeitragskonto der Gemeinden und des Kantons, c) Baubegleitung, Abnahme der Erneuerungsprojekte sowie Prüfung der Abrech- nung und Freigabe des Ersatzbeitrags.

2 Die aus der Spezialfinanzierung Ersatzbeiträge an die AMB entrichtete Verwal- tungsentschädigung wird für das jeweilige Projekt abgerechnet. Die Verwaltungsent- schädigung richtet sich nach dem effektiv angefallenen Aufwand pro Projekt.

3 Die Verrechnung der Leistungen erfolgt jeweils per 31. Dezember des Rechnungs- jahrs.

§ 32 Schutzanlagen

1 Der Bedarf an Schutzanlagen ergibt sich aus Anhang 6.

4. Kulturgüterschutz

§ 33 Zu ständigkeit und Aufgaben

1 Für den Vollzug der Bundesgesetzgebung über den Schutz von Kulturgütern ist die Abteilung Kultur zuständig. Sie arbeitet dabei mit der AMB zusammen.

2 Die Abteilung Kultur entscheidet, in Absprache mit den Eigentümerinnen und Ei- g entümern beziehungsweise mit den Besitzerinnen und Besitzern, inwieweit bauliche und nichtbauliche Schutzmassnahmen bei kantonalen und regionalen Kulturgütern zu treffen sind. Hierfür können, in Absprache mit den Gemeinden und der AMB, über- zählige Schutzrä ume genutzt werden. *

§ 34 Ausbildung

1 Die Abteilung Kultur unterstützt die AMB in fachtechnischer Hinsicht bei der Zu- satzausbildung in Kulturgüterschutz. Der Leistungsumfang wird durch Vereinba- rung der beiden Abteilungen festgelegt. *

5. Wirtschaftliche Landesversorgung

§ 35 Zuständigkeit

1 Die Kantonale Zentralstelle für die Wirtschaftliche Landesversorgung ist die AMB.

2 Die AMB ist zuständig für den Erlass von kantonalen Entscheiden im Bewirtschaf- tungsfall. *

3 Gegen Entscheide im Bewirtschaftungsfall kann innert 5 Tagen Einsprache an die AMB erhoben werden. *

4 Gegen Einspracheentscheide der AMB kann innert 5 Tagen Beschwerde an den Re- gierungsrat erhoben werden. Der Beschwerde kommt keine aufschiebende Wirkung zu. Die Verwaltungsge richtsbeschwerde gegen den Beschwerdeentscheid ist ausge- schlossen. *

6. Schlussbestimmungen

§ 36 Publikation und Inkrafttreten

1 Diese Verordnung ist in der Gesetzessammlung zu publizieren. Sie tritt am 1. Januar

2007 in Kraft. Aarau, 22. November 2006 Re gierungsrat Aargau Landammann W ERNLI Staatsschreiber D R

. G RÜNENFELDER

Änderungstabelle - Nach Beschlussdatum Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle

12.11.2008 01.01.2009 Titel 2.2. geändert 2008 S. 513

12.11.2008 01.01.2009 § 8 Abs. 3, lit. f) eingefügt 2008 S. 513

12.11.2008 01.01.2009 § 8 Abs. 7 geändert 2008 S. 513

12.11.2008 01.01.2009 § 8 Abs. 8 aufgehoben 2008 S. 513

12.11.2008 01.01.2009 § 20 Abs. 1 geändert 2008 S. 513

14.12.2011 01.03.2012 § 30 Abs. 1 geändert 2012/1 - 06

14.12.2011 01.03.2012 § 30 Abs. 2 geändert 2012/1 - 06

14.12.2011 01.03.2012 § 30 Abs. 4 geändert 2012/1 - 06

14.12.2011 01.03.2012 § 30 Abs. 5 eingefügt 2012/1 - 06

20.05.2015 01.07.2015 Ingress geändert 2015/3 - 17

20.05.2015 01.07.2015 § 4 Titel geändert 2015/3 - 17

20.05.2015 01.07.2015 § 5a eingefügt 2015/3 - 17

20.05.2015 01.07.2015 § 11 Abs. 2

bis eingefügt 2015/3 - 17

20.05.2015 01.07.2015 § 11 Abs. 2

ter eingefügt 2015/3 - 17

19.10.2016 01.01.2017 Ingress geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 1 Titel geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 1 Abs. 2 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 2 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 2, lit. d) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 2, lit. h) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 2, lit. i) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 2, lit. m) aufgehoben 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 3, lit. e) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 3, lit. f) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 3, lit. g) eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 4 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 7 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 8 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 4 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 6a eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1, lit. i) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1, lit. j) eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 8 Abs. 3, lit. d) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 8 Abs. 4 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 8 Abs. 6 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 8a eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 8b eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 9 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 10 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 11 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 11 Abs. 2 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 12 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 2 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 3 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 2, lit. a) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 2, lit. b) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 2, lit. c) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 2

bis eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 4 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 5 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 18 Abs. 1, lit. b) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 18a eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 19 Titel geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 19 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 19 Abs. 1, lit. a) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 19 Abs. 4 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 19 Abs. 5 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 20 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 20 Abs. 4 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 21 Abs. 1

bis eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 23 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 23 Abs. 1

bis eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 23 Abs. 3 eingefügt 2016/7 - 20

Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle

19.10.2016 01.01.2017 § 23 Abs. 4 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 23 Abs. 5 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 28 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 28 Abs. 1, lit. a) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 28 Abs. 1, lit. b) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 28 Abs. 1, lit. c) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 3 aufgehoben 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 4, lit. e) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 4, lit. f) aufgehoben 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 4, lit. g) aufgehoben 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 4, lit. h) aufgehoben 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 5, lit. c) geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 5, lit. f) aufgehoben 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30 Abs. 6 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 30a eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 31 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 31 Abs. 2 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 31a eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 33 Abs. 2 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 34 Abs. 1 geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 35 Abs. 2 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 35 Abs. 3 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 § 35 Abs. 4 eingefügt 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 Anhang 1 Inhalt geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 Anhang 3 Inhalt geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 Anhang 4 Inhalt geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 Anhang 5 Inhalt geändert 2016/7 - 20

19.10.2016 01.01.2017 Anhang 6 Inhalt geändert 2016/7 - 20

02.11.2016 01.01.2017 Ingress geändert 2016/7 - 37

02.11.2016 01.01.2017 § 12 Abs. 6 geändert 2016/7 - 37

07.11.2018 01.01.2019 § 2 Abs. 2, lit. n) eingefügt 2018/7 - 15

Änderungstabelle - Nach Paragraph Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle Ingress 20.05.2015 01.07.2015 geändert 2015/3 - 17 Ingress 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20 Ingress 02.11.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 37

§ 1 19.10.2016 01.01.2017 Titel geändert 2016/7 - 20

§ 1 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 2 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 2 Abs. 2, lit. d) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 2 Abs. 2, lit. h) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 2 Abs. 2, lit. i) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 2 Abs. 2, lit. m) 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7 - 20

§ 2 Abs. 2, lit. n) 07.11.2018 01.01.2019 eingefügt 2018/7 - 15

§ 3 Abs. 3, lit. e) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 3 Abs. 3, lit. f) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 3 Abs. 3, lit. g) 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 3 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 3 Abs. 7 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 3 Abs. 8 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 4 20.05.2015 01.07.2015 Titel geändert 2015/3 - 17

§ 5 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 5 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 5a 20.05.2015 01.07.2015 eingefügt 2015/3 - 17

§ 6a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

Titel 2.2. 12.11.2008 01.01.2009 geändert 2008 S. 513

§ 7 Abs. 1, lit. i) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 7 Abs. 1, lit. j) 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 8 Abs. 3, lit. d) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 8 Abs. 3, lit. f) 12.11.2008 01.01.2009 eingefügt 2008 S. 513

§ 8 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 8 Abs. 6 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 8 Abs. 7 12.11.2008 01.01.2009 geändert 2008 S. 513

§ 8 Abs. 8 12.11.2008 01.01.2009 aufgehoben 2008 S. 513

§ 8a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 8b 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 9 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 10 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 11 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 11 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 11 Abs. 2

bis 20.05.2015 01.07.2015 eingefügt 2015/3 - 17

§ 11 Abs. 2

ter 20.05.2015 01.07.2015 eingefügt 2015/3 - 17

§ 12 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 12 Abs. 6 02.11.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 37

§ 16 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 16 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 17 Abs. 2, lit. a) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 17 Abs. 2, lit. b) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 17 Abs. 2, lit. c) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 17 Abs. 2

bis 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 17 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 17 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 18 Abs. 1, lit. b) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 18a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 19 19.10.2016 01.01.2017 Titel geändert 2016/7 - 20

§ 19 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 19 Abs. 1, lit. a) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 19 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 19 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 20 Abs. 1 12.11.2008 01.01.2009 geändert 2008 S. 513

§ 20 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 20 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 21 Abs. 1

bis 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 23 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 23 Abs. 1

bis 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 23 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 23 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle

§ 23 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 28 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 28 Abs. 1, lit. a) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 28 Abs. 1, lit. b) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 28 Abs. 1, lit. c) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 1 14.12.2011 01.03.2012 geändert 2012/1 - 06

§ 30 Abs. 2 14.12.2011 01.03.2012 geändert 2012/1 - 06

§ 30 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 4 14.12.2011 01.03.2012 geändert 2012/1 - 06

§ 30 Abs. 4, lit. e) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 4, lit. f) 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 4, lit. g) 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 4, lit. h) 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 5 14.12.2011 01.03.2012 eingefügt 2012/1 - 06

§ 30 Abs. 5, lit. c) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 5, lit. f) 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7 - 20

§ 30 Abs. 6 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 30a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 31 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 31 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 31a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 33 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 34 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7 - 20

§ 35 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

§ 35 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7 - 20

Anhang 1 19.10.2016 01.01.2017 Inhalt geändert 2016/7 - 20 Anhang 2 19.10.2016 01.01.2017 Inhalt geändert 2016/7 - 20 Anhang 3 19.10.2016 01.01.2017 Inhalt geändert 2016/7 - 20 Anhang 4 19.10.2016 01.01.2017 Inhalt geändert 2016/7 - 20 Anhang 5 19.10.2016 01.01.2017 Inhalt geändert 2016/7 - 20 Anhang 6 19.10.2016 01.01.2017 Inhalt geändert 2016/7 - 20

Anhang 1 1 (Stand 1. Januar 2017) Bevölkerungsschutzregionen ( § 2) Regionale Führungsorgane (RFO) per 2016 RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Aare Region 3 Aarau Biberstein Buchs Erlinsbach AG Erlinsbach SO Aarau Küttigen Muhen Oberentfelden Suhr Unterentfelden aargauSüd * 2 Beinwil am See Birrwil Burg 2 Gontenschwil Leimbach Menziken 2 T eufenthal Oberkulm Reinach Teufenthal Unterkulm Zetzwil

1 Anhang 1 zur Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZV - AG) vom 1. Juli 2015 (SAR 515.211 )

2 Zusammenschluss der Gemeinden Burg und Menziken zur Gemeinde Menziken per 1. Januar

2023, genehmigt durch den Grossen Rat am 14. Juni 2022 (GRB 2022 - 0 563 )

RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Baregg * 3 Baden Bergdietikon Ehrendingen Ennetbaden Freienwil Gebenstorf Killwangen Neuenhof offen Obersiggenthal Spreitenbach Turgi Untersiggenthal Wettingen Würenlingen Würenlos Brugg Region 2 Birr Birrhard Bözberg Brugg 1 Habsburg Hausen Lupfig 2 Mönthal Mülligen Brugg Remigen Riniken Rüfenach Scher z 2 Schinznach Schinznach - Bad 1 Thalheim Veltheim Villigen Villnachern

1 Zusammenschluss der Gemeinden Brugg und Schinznac h - Bad zur Gemeinde Brugg per

1. Januar 20 20 (GRB 2018 - 0799)

2 Zusammenschluss der Gemeinden Scherz und Lupfig zur Gemeinde Lupfig per 1. Januar

2018 (GRB 2017 - 0068)

Windisch RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Freiamt * 2 Ab t wil Aristau Arni Auw Beinwil (Freiamt) Besenbüren Boswil Bünzen Buttwil offen Dietwil Geltwil Islisberg Jonen Kallern Merenschwand Mühlau Muri Oberlunkhofen Oberrüti Sins Unterlunkhofen

RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Lenzburg - Seetal * 3 Ammerswil Auenstein Bettwil Boniswil Brunegg Dürrenäsch Egliswil Fahrwangen Hallwil Hendschiken Holderbank offen Hunzenschwil Lenzburg Leutwil Meisterschwanden Möriken - Wildegg Niederlenz Othmarsingen Rupperswil Sarmenstorf Schafisheim Seengen Seon Staufen

RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Oberes Fricktal 1 Bözen 1 Dens büren Effingen 1 Elfingen 1 Frick Gansingen Gipf - Oberfrick Herznach 2 Hornussen 1 Kaisten Frick Kienberg SO Laufenburg Mettauertal Oberhof Oeschgen Ueken 2 Wittnau Wölflinswil Zeihen Unteres Fricktal 2 Aug st BL Buus BL Eiken Hellikon Kaiseraug st Magden Maisprach BL Möhlin Rheinfelden Mumpf Münchwilen Obermumpf Olsberg Rheinfelden Schupfart Sisseln

1 Zusammenschluss der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zur Gemeinde Bözta l per 1. Januar 2022 (GRB 2020 - 1958)

2 Zusammenschluss der Gemeinden Herznach und Ueken zur Gemeinde Herznach - Ueken per

1. Januar 2023, genehmigt durch den Grossen Rat am 14. Juni 2022 (GRB 2022 - 0462 )

RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Unteres Fricktal 2 Stein Wallbach Wegenstetten Zeiningen Rheinfelden Zuzgen Wagenrain * 3 Bellikon Berikon Birmenstorf Bremgarten Büttikon Dintikon Dottikon Fischbach - Göslikon Fislisbach Hägglingen Künten Mägenwil Mellingen Niederrohrdorf offen Niederwil Oberrohrdorf Oberwil - Lieli Remetschwil Rudolfstetten Stetten Tägerig Uezwil Villmergen Waltenschwil Widen Wohlen Wohlenschwil Zufikon

RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Wiggertal - Suhrental * 3 Aarburg Attelwil 1 Bottenwil Brittnau Hirschthal Holziken Kirchleerau Kölliken Moosle e rau Murgenthal Oftringen Reitnau 1 Rothrist Safenwil Schlossrued offen Schmiedrued Schöftland Staffelbach Strengelbach Uerkheim Vordemwald Wiliberg Zofingen

1 Zusammenschluss der Gemeinden Attelwil und Reitnau zur Gemeinde Reitnau per 1. Januar

2019 (GRB 20187 - 0700)

RFO/ZSO Typ Gemeinden Leitgemeinden Zurzibie t 2 Bad Zurzach 1 Baldingen 1 Böbikon 1 Böttstein Döttingen Endingen Fisibach Full - Reuenthal Kaiserstuhl 1 Bad Zurzach 1 Klingnau Koblenz Leibstadt Lengnau Leuggern Mandach Mellikon Rekingen 1 Rietheim 1 Rümikon 1 Schneisingen Schwaderloch Siglistorf Tegerfelden Wislikofen 1 Kanton KKE KFS * Gemäss in Planung stehende n Regionalisierungsprojekte n

1 Zusammenschluss der Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl. Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen zur Gemeinde Zurzach per 1. Januar 2022 (GRB 2020 -

1646)

Anhang 2 1 (Stand 1. Januar 2017) Struktur und Grösse des Kantonalen Führungsstabs KFS (§ 3) Grundstrukturen KFS seit 1. Januar 2016

1 Anhang 2 zur Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZV -AG) vom 1. Juli 2015 (SAR 515.211 )

Anhang 3 1 (Stand 1. Januar 2017) Struktur und Grösse des Kantonalen Katastrophen Einsatzelement s KKE (§ 5) Grundstrukturen KKE seit 1. Januar 2016

1 Anhang 3 zur Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZV -AG) vom 1. Juli 2015 (SAR 515.211 )

Anhang 4 1 (Stand 1. Januar 2017) Strukturen, Bestandeszahlen und Mittel der ZSO (§ 17) Zivilschutzorganisationen per 2016 RFO/ZSO Typ Gemeinden Sollbestand Mittel Aare Region 3 Aarau Biberstein Buchs Erlinsbach AG Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Erlinsbach SO 527 Küttigen Muhen Oberentfelden Suhr Unterentfelden aargauSüd * 2 Beinwil am See Birrwil Burg 2 Gontenschwil Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Leimbach Menziken 2 4 39* Oberkulm Reinach Teufenthal Unterkulm Zetzwil

1 Anhang 4 zur Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZV - AG) vom 1. Juli 2015 (SAR 515.211 )

2 Zusammenschluss der Gemeinden Burg und Menziken zur Gemeinde Menziken per 1. Januar

2023, genehmigt durch den Grossen Rat am 14. Juni 2022 (GRB 2022 - 0 563 )

RFO/ZSO Typ Gemeinden Sollbestand Mittel Baregg * 3 Baden Bergdietikon Ehrendingen Ennetbaden Freienwil Gebenstorf Killwangen Neuenhof Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Obersiggenthal 801* Spreitenbach Turgi Untersiggenthal Wettingen Würenlingen Würenlos Brugg Region 2 Birr Birrhard Bözberg Brugg 1 Habsburg Hausen Lupfig 2 Mönthal Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Mülligen Remigen 457 Riniken Rüfenach Scher z 2 Schinznach Schinznach - Bad 1 Thalheim Veltheim

1 Zusammenschluss der Gemeinden Brugg und Schinznach - Bad zur Gemeinde Brugg per 1. Januar 2020 (GRB 2018 - 0799)

2 Zusammenschluss der Gemeinden Lupfig und Scherz zu r Gemeinde Lupfig per 1. Januar

2018 (GRB 2017 - 0068)

Villigen Villnachern Windisch RFO/ZSO Typ Gemeinden Sollbestand Mittel Freiamt * 2 Ab t wil Aristau Arni Auw Beinwil (Freiamt) Besenbüren Boswil Bünzen Buttwil Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Dietwil Geltwil 423* Islisberg Jonen Kallern Merenschwand Mühlau Muri Oberlunkhofen Oberrüti Sins Unterlunkhofen Lenzburg - Seetal *

3 Ammerswil Auenstein Bettwil Boniswil Brunegg Dürrenäsch Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Egliswil 499* Fahrwangen Hallwil Hendschiken

Holderbank Hunzenschwil Lenzburg Leutwil RFO/ZSO Typ Gemeinden Sollbestand Mittel Lenzburg - Seetal *

3 Meisterschwanden Möriken - Wildegg Niederlenz Othmarsingen Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Rupperswil 499* Sarmenstorf Schafisheim Seengen Seon Staufen Oberes Fricktal 1 Bözen 1 Dens büren Effingen 1 Elfingen 1 Frick Gansingen Gipf - Oberfrick Herznach 2 Hornussen 1 Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Kaisten 3 3 7 Kienberg SO Laufenburg Mettauertal Oberhof Oeschgen Ueken 2

1 Zusammenschluss der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zur Gemeinde Böztal per 1. Januar 2022 (GRB 2020 - 1958)

2 Zusammenschluss der Gemeinden Herznach und Ueken zur Gemeinde Herznach - Ueken per

1. Januar 2023, genehmigt durch den Grossen Rat am 14. Juni 2022 (GRB 2022 - 0462 )

Wittnau Wölflinswil Zeihen Unteres Fricktal 2 Aug st BL Buus BL Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Eiken 549 Hellikon Kaiseraug st RFO/ZSO Typ Gemeinden Sollbestand Mittel Unteres Fricktal 2 Magden Maisprach BL Möhlin Mumpf Münchwilen Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Obermumpf Olsberg 549 Schupfart Sisseln Stein Wallbach Wegenstetten Zeiningen Zuzgen Wagenrain * 3 Bellikon Berikon Birmenstorf Bremgarten Büttikon Dintikon Dottikon Fischbach - Göslikon Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Fislisbach 891* Hägglingen

Künten Mägenwil Mellingen Niederrohrdorf Niederwil Oberrohrdorf Oberwil - Lieli Remetschwil Rudolfstetten Stetten RFO/ZSO Typ Gemeinden Sollbestand Mittel Wagenrain * 3 Tägerig Uezwil Villmergen Waltenschwil 891* Gemäss Widen Materialliste 2013 Wohlen der AMB Wohlenschwil Stand 1. Januar

2016 Zufikon Wiggerthal - Suhrental *

3 Aarburg Attelwil 1 Bottenwil Brittnau Hirschthal Holziken Kirchleerau Kölliken Moosl e erau Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Murgenthal Oftringen 697* Reitnau 1 Rothrist Safenwil

1 Zusammenschluss der Gemeinden Attelwil und Reitnau zur Gemeinde Reitnau per 1. Januar

2019 (GR B 2018 - 0700)

Schlossrued Schmiedrued Schöftland Staffelbach Strengelbach Uerkheim Vordemwald Wiliberg Zofingen RFO/ZSO Typ Gemeinden Sollbestand Mittel Zurzibiet 2 Bad Zurzach 1 Baldingen 1 Böbikon 1 Böttstein Döttingen Endingen Fisibach Full - Reuenthal Kaiserstuhl 1 Gemäss Materialliste 2013 der AMB Stand 1. Januar

2016 Klingnau 427 Koblenz Leibstadt Lengnau Leuggern Mandach Mellikon Rekingen 1 Rietheim 1

1 Zusammenschluss der Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen zur Gemeinde Zurzach per 1. Januar 2022 (GRB 2020 -

1646)

Rümikon 1 Schneisingen Schwaderloch Siglistorf Tegerfelden Wislikofen 1 Kanton KKE Gemäss Leistungsauftrag KKE KFS * Gemäss in Planung stehende n Regionalisierungsp rojekte n

1 Zusammenschluss der Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen zur Gemeinde Zurzach per 1. Januar 2022 (GRB 2020 -

1646)

Anhang 5 Anhang 5: Gebühren für die Benutzung von Gebäuden und Anlagen beim ZAZ Eiken (§ 27) Ziff. Hauptgebäude Einheit Benützungsgebühr pro Halbtag* oder Abend* Fr.

1.1 Kursleitungsbüro 13 m

2 Pauschal 30.–

1.2 Übungsschutzraum Pauschal 20.–

Ziff. Aussenanlagen (Geländeteil) Einheit Benützungsgebühr pro Halbtag* oder Abend* Fr.

2.1 Befestigte Plätze

(ASTAG) Pro Person und Tag

10.–

2.2 Geländeteil ohne Ver-

änderungen an Trüm- meranlagen Pauschal 200.–

2.3 Geländeteil mit Verän-

derungen an Trümmer- anlagen Pauschal 400.–

2.4 Personalaufwand Stunden 85.–

Ziff. Schulungen durch Eidg. dipl. Instruk- tionspersonal Einheit Benützungsgebühr pro Halbtag* oder Abend* Fr.

3.1 Lehrpersonal Stunden 100.–

Anhang 5 Ziff. Material, Geräte und Infrastrukturen Einheit Benützungsgebühr pro Halbtag* oder Abend* Fr.

4.1 Leihweise Abgabe von

Teilausrüstungen Pauschal 20.–

4.2 Leihweise Abgabe einer

persönlichen Ausrüstung Pauschal 50.–

4.3 CPR-Phantom Pauschal 70.–

4.4 Pneulader inkl.

Bedienung Stunden 120.–

4.5 Brennholz Pauschal Nach Aufwand

4.6 Übernachtung im

Schutzraum inkl. Reinigung und Dusche Pro Person und Tag

20.–

4.7 Mobiler Beamer für

Schulzimmer Pauschal 50.– Ziff. Ortskampfanlage Einheit Benützungsgebühr pro Halbtag* oder Abend* Fr.

5.1 Zugsarbeitsplatz ZAP

1–3 Pauschal 120.–

5.2 Haus OKA Pauschal

pro Haus

60.–

* Halbtag = Vormittag 07.00 Uhr bis 12.30 Uhr, Nachmittag 12.30 Uhr bis 18.00 Uhr. * Abend = ab 18.00 Uhr Gebührenermässigung bei Aussenanlagen gemäss Ziff. 2.2 und 2.3:

50 % für: Zivilschutzorganisationen (ZSO) Aarg. Versicherungsamt (AVA) Feuerwehren Aargau Kantonspolizei Aargau Grenzwachtkorps (GWK) Gesundheitswesen Aargau Technisches Hilfswerk (THW) Zivile Hundestaffeln.

Anhang 6 1 (Stand 1. Januar 2017) Bedarf an Schutzanlagen ( § 32) Verwendung von Schutzanlagen per 2016 RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Aare Region 3 Aarau BSA I Aarau Biberstein KP I / BSA I Aarau Buchs Gesch Spital Aarau Erlinsbach AG KP II / BSA II* Aarau - Rohr Erlinsbach SO KP II / BSA II* Erlinsbach AG Küttigen KP II / BSA I Küttigen Muhen BSA II Oberentfelden Oberentfelden BSA I Suhr Suhr Gesch San Stelle Suhr Unterentfelden KP I / BSA I Suhr KP II / BSA I Unterentfelden aargauSüd 2 Beinwil am See KP II / BSA II* Beinwil am See Birrwil BSA I Gränichen Burg 2 Gesch San Stelle Gränichen Gontenschwil BSA I Menziken Leimbach KP II / BSA I* / Gesch San Stelle Reinach Menziken 2 K P II / BSA II Unterkulm Oberkulm BSA II Zetzwil Reinach Teufenthal Unterkulm Zetzwil

1 Anhang 6 zur Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZV - AG) vom 1. Juli 2015 (SAR 515.211 )

2 Zusammenschluss der Gemeinden Burg und Menziken zur Gemeinde Menziken per 1. Januar

2023, genehmigt durch den Grossen Rat am 14. Juni 2022 (GRB 2022 - 0563)

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Baregg 3 Baden BSA I Baden Bergdietikon BSA I Baden Ehrendingen BSA I / Gesch San Stelle Baden Ennetbaden Gesch Spital Baden Freienwil BSA II* Bergdietikon Gebenstorf KP IIred / BSA II* Ehrendingen Killwangen BSA II* Ennetbaden Neuenhof BSA I Neuenhof Obersiggenthal KP I / Gesch San Stelle Neuenhof Spreitenbach KP I / BSA I / Gesch San Stelle Obersiggenthal Turgi KP II / BSA II Turgi Untersiggenthal Gesch San Stelle Untersiggenthal Wettingen KP II / BSA I Untersiggenthal Würenlingen BSA I Wettingen Würenlos BSA I Wettingen BSA I Wettingen Gesch San Stelle Wettingen KP I Wettingen BSA II* Würenlingen KP II / BSA I Würenlos

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Brugg Region

2 Birr KP I / BSA I Brugg Birrhard KP II / BSA I Lupfig Bözberg KP IIred / BSA II Riniken Brugg KP II / BSA II* Schinznach Dorf Habsburg KP IIred / BSA II Villigen Hausen BSA II Villnachern Lupfig BSA I Windisch Mönthal Gesch San Stelle Windisch Mülligen Remigen Riniken Rüfenach Scherz 1 Schinznach Schinznach - Bad 2 Thalheim Veltheim Villigen Villnachern Windisch

1 Zusammenschluss der Gemeinden Lupfig und Scherz zur Gemeinde Lupfig per 1. Januar

2018 (GRB 2017 - 0068)

2 Zusammenschluss der Gemeinden Brugg und Schinznach - Bad zur Gemeinde Brugg per

1. Januar 2020 (GRB 20190799)

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Freiamt 2 Aristau BSA II Auw Beinwil (Freiamt) KP II / BSA II* Boswil Besenbüren BSA II Dietwil Boswil KP II / BSA II Merenschwand Bünzen BSA I Muri Buttwil Gesch Spital Muri Ab t wil KP II / BSA II Sins Auw Dietwil Merenschwand Arni Islisberg Jonen Oberlunkhofen Unterlunkhofen Mühlau Oberrüti Sins Geltwil Kallern Muri

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Lenzburg - Seetal

3 Ammerswil KP IIred / BSA II Dürrenäsch Auenstein BSA II Egliswil Bettwil KP II / BSA II* Fahrwangen Boniswil KP II / BSA II Hunzenschwil Brunegg Gesch San Stelle Lenzburg Dürrenäsch KP I / BSA II* Lenzburg Egliswil KP II / BSA I Niederlenz Fahrwangen KP II / BSA II Othmarsingen Hallwil BSA II* Rupperswil Hendschiken BSA II Sarmenstorf Holderbank BSA II Schafisheim Hunzenschwil BSA II* Seengen Lenzburg KP IIred Seengen Leutwil BSA II Seon Meisterschwanden KP II / Gesch San Stelle Seon Möriken - Wildegg BSA II* Staufen Niederlenz Othmarsingen Rupperswil Sarmenstorf Schafisheim Seengen Seon Staufen

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Oberes Fricktal

1 Bözen 1 KP II / BSA I / Gesch San Stelle Frick Densbüren KP IIred / BSA II Herznach Effingen 1 B SA II Laufenburg Elfingen 1 K P IIred / BSA II Laufenburg Frick Gesch Spital Laufenburg Gansingen KP IIred / BSA II Mettauertal Gipf - Oberfrick BSA II Wölflinswil Herznach 2 Hornussen 1 Kaisten Kienberg SO Laufenburg Mettauertal Oberhof Oeschgen Ueken 2 Wittnau Wölflinswil Zeihen

1 Zusammenschluss der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zur Gemeinde Bözta l per 1. Januar 2022 (GRB 2020 - 1958)

2 Zusammenschluss der Gemeinden Herznach und Ueken zur Gemeinde Herznach - Ueken per

1. Januar 2023, genehmigt durch den Grossen Rat am 14. Juni 2022 (GRB 2022 - 0462)

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Unteres Fricktal

2 Augst BL BSA II Kaiseraugst Buus BL KP II / BSA I Kaiseraugst Eiken KP IIred / BSA II* Magden Hellikon BSA I Möhlin Kaiseraugst KP IIred / BSA II Mumpf Magden BSA I Rheinfelden Maisprach BL BSA II Sisseln Möhlin BSA II* Stein Mumpf KP IIred Stein Münchwilen BSA II Wallbach Obermumpf KP IIred / BSA II Zeiningen Olsberg Rheinfelden Schupfart Sisseln Stein Wallbach Wegenstetten Zeiningen Zuzgen

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Wagenrain 3 Bellikon BSA II* Berikon Berikon KP II / Gesch San Stelle Berikon Birmenstorf BSA II Birmenstorf Bremgarten Gesch San Stelle Bremgarten Büttikon BSA II Bremgarten Dintikon BSA II Dintikon Dottikon Gesch San Stelle Dottikon Fischbach - Göslikon KP II/ BSA I / Gesch San Stelle Fislisbach Fislisbach KP IIred / BSA II Künten Hägglingen BSA II Mägenwil Künten KP II / BSA II* Mellingen Mägenwil BSA III Niederrohrdorf Mellingen KP IIred/ BSA II Niederwil Niederrohrdorf KP IIred / BSA II Oberlunkhofen Niederwil BSA II* Rudolfstetten Oberrohrdorf BSA II Stetten Oberwil - Lieli BSA II Tägerig Remetschwil BSA II Unterlunkhofen Rudolfstetten KP II / BSA I Villmergen Stetten BSA II* Widen Tägerig BSA I Wohlen Uezwil BSA I Wohlen Villmergen BSA I Wohlen Waltenschwil KP I Wohlen Widen KP II / BSA I Zufikon Wohlen Wohlenschwil Zufikon

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Wiggerthal - S uhrental

3 Aarburg BSA II* Aarburg Attelwil 1 KP II / BSA II* Brittnau Bottenwil BSA II Holziken Brittnau KP II / BSA II* Kölliken Hirschthal KP II / BSA II Murgenthal Holziken KP I / BSA I / Gesch San Stelle Oftringen Kirchleerau BSA I Rothrist Kölliken KP II / BSA II* Safenwil Moosleerau BSA II Schlossrued Murgenthal BSA II Schmiedrued Oftringen BSA II* Schöftland Reitnau 1 K P II Schöftland Rothrist BSA II Staffelbach Safenwil BSA I Zofingen Schlossrued KP I / BSA I Zofingen Schmiedrued Schöftland Staffelbach Strengelbach Uerkheim Vordemwald Wiliberg Zofingen

1 Zusammenschluss der Gemeinden Attelwil und Reitnau zur Gemeinde Reitnau per 1. Januar

2019 ( GRB 2018 - 0700)

RFO/ZSO Typ Gemeinden Schutzanlagen Standort Zurzibiet 2 Bad Zurzach 1 KP II / BSA II* Bad Zurzach 1 Baldingen 1 K P IIred / BSA II Böttstein Böbikon 1 B SA II* Döttingen Böttstein KP IIred / BSA II Endingen Döttingen BSA II Fisibach Endingen KP IIred / BSA II Leibstadt Fisibach KP IIred Lengnau Full - Reuenthal Gesch San Stelle Leuggern Kaisterstuhl 1 B SA II Rekingen 1 Klingnau BSA II Schneisingen Koblenz Leibstadt Lengnau Leuggern Mandach Mellikon Rekingen 1 Rietheim 1 Rümikon 1 Schneisingen Schwaderloch Siglistorf Tegerfelden Wislikofen 1 Kanton KKE KP 1 KP - B, Aarau KFS Regierungs - KP KP - L, Gränichen

1 Zusammenschluss der Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen zur Gemeinde Zurzach per 1. Januar 2022 (GRB 2020 -

1646)