Verordnung über den Vollzug der eidgenössischen Epidemiengesetzgebung

1

1) und Art. 102 der Verordnung über die Be-

2) und in Ausführung von Art. 33

3) , Geltungsbereich

1/2017 Zuständigkeit

2 Schaffhauser Rechtsbuch 1997 II. Meldewesen und Massnahmen

§ 3 Der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt obliegen insbesondere die

folgenden Aufgaben: a) Entgegennahme der bundesrechtlich vorgeschriebenen Meldun- gen der Ärztinnen und Ärzte, Spitäler und anderer öffentlicher o- der privater Institutionen des Gesundheitswesens; b) Weiterleiten der gemäss lit. a erhaltenen Meldungen an das Bun- desamt für Gesundheit (BAG) innert der vom Bund festgelegten Meldefrist; c) Vornahme der epidemiologischen Abklärungen; d) Information der Bevölkerung, der im Gesundheitswesen tätigen Personen, der Spitäler und anderer öffentlicher oder privater In- stitutionen des Gesundheitswesens über den nationalen Impf- plan; e) Erhebung des Anteils der geimpften Personen und entspre- chende Information an das BAG; f) fachliche Aufsicht und Koordination der Tätigkeit der Schulärztin- nen und Schulärzte im Zusammenhang mit der Überprüfung des Impfstatus von Kindern und Jugendlichen während der obligato- rischen Schulzeit; g) Anordnung von Massnahmen zur Epidemienbekämpfung gegen- über Einzelpersonen und deren Durchsetzung; h) Anordnung von Massnahmen zur Epidemienbekämpfung gegen- über der Bevölkerung und bestimmten Personengruppen und deren Durchführung unter Mitwirkung der Gemeinden; i) Regelmässige Überprüfung der unter lit. g und h angeordneten Massnahmen; j) Anordnungen im Umgang mit Leichen bei einer besonderen Ge- fährdung; k) Anordnung der erforderlichen Desinfektion und Entwesung; l) Anordnung der erforderlichen Massnahmen zur Bekämpfung o- der zur Verhütung des Auftretens von Organismen, unter Einbe- zug der Kantonstierärztin oder des Kantonstierarztes.

§ 4

1 Die Impfungen in den Schulen werden im Rahmen des schulärztli- chen Dienstes nach den Vorgaben des GesG 3) und des Reglements über die schulärztliche Tätigkeit durchgeführt. Kantonsärztin oder Kantons- arzt Impfungen in den Schu- len/Entschädi- gung für schul- ärztliche Tätig- keit

3 Lagerung von Heilmitteln Zuständigkeit Zuständigkeit

1/2017

4 Schaffhauser Rechtsbuch 1997 V. Schlussbestimmungen

§ 8 Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung wird aufgehoben:

- Verordnung über den Vollzug der eidgenössischen Epidemien- gesetzgebung (Kantonale Epidemienverordnung) vom

15. März 1978 (SHR 818.101).

§ 9

1 Diese Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft.

2 Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen

4) und in die kantonale Ge- setzessammlung aufzunehmen. Fussnoten:

1) SR 818.101.

2) SR 818.101.1.

3) SHR 810.100.

4) Amtsblatt 2016, S. 2069. Aufhebung bis- herigen Rechts Inkrafttreten