Reglement zum Schulgesetz
Reglement zum Schulgesetz * (Schulreglement; SchulR) Vom 10. Juni 1992 (Stand 1. August 2022) Der Bildungsrat des Kantons Zug, gestützt auf § 65 Abs. 2 und Abs. 3a Bst. c und d des Schulgesetzes vom 27. September 1990 1 ) , * beschliesst: 1. Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
1 Dieses Reglement enthält besondere Bestimmungen zum Schulgesetz, so - weit sie vom Bildungsrat zu erlassen sind. *
2 In speziellen Erlassen geregelt sind die Bereiche Promotion an den öffent - lichen Schulen und Übertrittsverfahren. *
§ 2 Bezeichnungen und Begriffe
1 Wo dieser Erlass für Personen und Funktionsträger männliche oder weibli - che Bezeichnungen verwendet, gelten diese für beide Geschlechter. 2. Lehrplan und Stundentafeln * 2.1. Lehrplan *
§ 3 Lehrplan
*
1 Der Lehrplan dient den Lehrpersonen als verbindliche Grundlage für den Unterricht. * 1) BGS 412.11
2 ... * 2a Die im Lehrplan definierten Grundansprüche auf der Sekundarstufe I sind die Mindestanforderungen für Realschüler. *
3 Lehrpläne werden in der Regel vor ihrer Einführung erprobt und der Leh - rerschaft und den Schulbehörden vorgestellt.
4 ... *
5 Der Lehrplan für den Religionsunterricht ist dem Bildungsrat zur Abstim - mung auf den Unterricht «Natur, Mensch, Gesellschaft» sowie «Ethik, Reli - gionen, Gemeinschaft» vorzulegen. Zudem erstatten die Kirchen dem Bil - dungsrat jährlich Bericht über die Begleitung und Beaufsichtigung des Un - terrichts, insbesondere über die Organisation und die Koordination mit den Fächern «Natur, Mensch, Gesellschaft» sowie «Ethik, Religionen, Gemeinschaft» und die Verwendung der Lehrmittel. * 2.2. Stundentafeln *
§ 3a * Allgemeines
1 Die Wochenstundentafeln sind Grundlage für die Verteilung der Lektionen auf die einzelnen Fächer und Fachbereiche. Fächerübergreifender Unter - richt, Projekt- und Blockunterricht sind möglich.
§ 3 bis Andere Organisationsformen auf der Sekundarstufe I
1 Zur Bewilligung anderer Organisationsformen im Sinne von § 32 des Schulgesetzes hat der Gemeinderat der Direktion für Bildung und Kultur ein begründetes Gesuch einzureichen und das beantragte Modell zu beschrei - ben. *
§ 4 Unterrichts- und Blockzeiten
*
1 Die Ansetzung der Unterrichtszeiten und die Regelung der Pausendauer sind Sache der Gemeinden.
2 Die Stundenpläne der Primarstufe sind so zu gestalten, dass alle Schüler der Primarstufe einer Gemeinde an fünf Vormittagen während mindestens drei Stunden (vier Zeiteinheiten zu 45 Minuten exkl. Pausen) gleichzeitig den Unterricht besuchen oder sich in der Obhut der Schule befinden. *
3 Im obligatorischen Kindergarten gilt an mindestens vier Vormittagen eine minimale Unterrichtsdauer von drei Stunden (exkl. Auffangzeit). *
4 Bei unvorhergesehener Abwesenheit einer Lehrperson darf die Klasse nicht nach Hause entlassen werden; sie ist in der Schule zu betreuen. * 2.2.1. Stundentafel Kindergartenstufe *
§ 4a * Entwicklungsorientierte Zugänge
1 Der Unterricht im obligatorischen Kindergarten orientiert sich an folgen - den fächerübergreifenden entwicklungsorientierten Zugängen:
a) Körper, Gesundheit und Motorik
b) Wahrnehmung
c) Zeitliche Orientierung
d) Räumliche Orientierung
e) Zusammenhänge und Gesetzmässigkeiten
f) Fantasie und Kreativität
g) Lernen und Reflexion
h) Sprache und Kommunikation
i) Eigenständigkeit und soziales Handeln 2.2.2. Stundentafel Primarstufe *
§ 4b * Fachbereiche Primarstufe
1 In den nachstehenden Fachbereichen ist Unterricht zu erteilen:
a) Deutsch
b) Englisch (ab 3. Klasse)
c) Französisch (ab 5. Klasse)
d) Mathematik
e) Natur, Mensch, Gesellschaft
f) Bildnerisches Gestalten
g) Textiles und Technisches Gestalten
h) Musik
i) Bewegung und Sport
j) Medien und Informatik
§ 4c * Stundendotation
1 Die Anzahl Lektionen pro Fachbereich wird gemäss folgender Wochen - stundentafel gegliedert (Angabe in Lektionen à 45 Minuten):
Fachbe - reich 1. Zy - klus: 1. Klasse 1. Zy - klus: 2. Klasse 2. Zy - klus: 3. Klasse 2. Zy - klus: 4. Klasse 2. Zy - klus: 5. Klasse 2. Zy - klus: 6. Klasse Deutsch 6 6 5 5 5 5 Englisch - - 3 3 2 2 Franzö - sisch - - - - 3 3 Mathema - tik 5 5 5 5 5 5 Natur, Mensch, Gesell - schaft 6 6 6 6 5 5 Bildneri - sches Ge - stalten 2 2 2 2 2 2 Textiles und Tech - nisches Gestalten 2 2 3 3 3 3 Musik 1 1 1 1 1 1 Bewe - gung und Sport 3 3 3 3 3 3 Medien und Infor - matik integriert integriert integriert integriert 1 1 Unter - richts - pflicht - pensum 25 25 28 28 30 30
Fachbe - reich 1. Zy - klus: 1. Klasse 1. Zy - klus: 2. Klasse 2. Zy - klus: 3. Klasse 2. Zy - klus: 4. Klasse 2. Zy - klus: 5. Klasse 2. Zy - klus: 6. Klasse Individu - elle För - derung 1 1 1 1 1 1 Total Lektionen mit «Indi - vidueller Förde - rung» 26 26 29 29 31 31
2 «Medien und Informatik» ist in der 1. bis 4. Klasse integriert in folgende Fachbereiche zu unterrichten:
a) Deutsch
b) Englisch
c) Französisch
d) Mathematik
e) Natur, Mensch, Gesellschaft
f) Bildnerisches Gestalten
g) Textiles und Technisches Gestalten
h) Musik
§ 4d * Individuelle Förderung
1 In der «Individuellen Förderung» unterstützt und fördert die Lehrperson Schüler gezielt gemäss ihrem schulischen Entwicklungsstand.
2 Die Förderung umschliesst die fachlichen sowie die überfachlichen Kom - petenzen des Schülers. 2.2.3. Stundentafel Sekundarstufe I *
§ 4e * Fachbereiche Sekundarstufe I
1 In den nachstehenden Fachbereichen ist Unterricht zu erteilen:
a) Deutsch
b) Englisch
c) Französisch
d) Mathematik
e) Natur und Technik
f) Wirtschaft, Arbeit, Haushalt
g) Räume, Zeiten, Gesellschaften
h) Ethik, Religionen, Gemeinschaft
i) Bildnerisches Gestalten
j) Textiles und Technisches Gestalten
k) Musik
l) Bewegung und Sport
m) Medien und Informatik
n) Berufliche Orientierung
§ 4f * Stundendotation
1 Die Stundentafel gilt für die Werkschule, die Realschule und die Sekun - darschule.
2 Die Anzahl Lektionen pro Fachbereich wird gemäss folgender Wochen - stundentafel gegliedert (Angabe in Lektionen à 45 Minuten): Fachbereich 3. Zyklus: 1. Klas - se 3. Zyklus: 2. Klas - se 3. Zyklus: 3. Klas - se Deutsch 4 5 und Wahlfach 5 Englisch 3 3 3 Französisch 3 3 3 Mathematik 6 6 5 Natur und Technik 2 4 3 Wirtschaft, Arbeit, Haushalt 2 2 1 Räume, Zeiten, Gesellschaften 3 3 3 Ethik, Religionen, Gemeinschaft 1 1 1 Bildnerisches Ge - stalten 2 Wahlfach Wahlfach
Fachbereich 3. Zyklus: 1. Klas - se 3. Zyklus: 2. Klas - se 3. Zyklus: 3. Klas - se Textiles und Tech - nisches Gestalten 2 Wahlfach Wahlfach Musik 2 Wahlfach Wahlfach Bewegung und Sport 3 3 3 Medien und Infor - matik 1 1 integriert Berufliche Orien - tierung integriert 1 integriert Projektunterricht - - 2 Begleitetes Studi - um 1 - - Begleitetes Studi - um Mathematik - - Wahlfach Begleitetes Studi - um Sprachen - - Wahlfach Geometrisches Zeichnen - - Wahlfach Hauswirtschaft - - Wahlfach Informatik - Wahlfach Wahlfach Wahlfächer - 3 6 Unterrichtspflicht - pensum 35 35 35
3 «Medien und Informatik» ist in der 3. Klasse der Sekundarstufe I integriert in folgende Fachbereiche zu unterrichten:
a) Deutsch
b) Englisch
c) Französisch
d) Mathematik
e) Natur und Technik
f) Wirtschaft, Arbeit, Haushalt
g) Räume, Zeiten, Gesellschaften
h) Ethik, Religionen, Gemeinschaft
4 «Berufliche Orientierung» ist in der 1. und 3. Klasse der Sekundarstufe I integriert in folgende Fachbereiche zu unterrichten:
a) Ethik, Religionen, Gemeinschaft
b) Wirtschaft, Arbeit, Haushalt
c) Deutsch
5 Im Projektunterricht erlernen Schüler das projektartige Arbeiten unter Ein - bezug der fachlichen und überfachlichen Kompetenzen.
§ 4g * Begleitetes Studium
1 Im «Begleiteten Studium» unterstützen und fördern die Lehrpersonen Schüler gezielt gemäss ihrem schulischen Entwicklungsstand.
2 Die Förderung umschliesst die fachlichen sowie die überfachlichen Kom - petenzen des Schülers.
3 In der 3. Klasse der Sekundarstufe I arbeiten Schüler im «Begleiteten Stu - dium Sprachen» und/oder im «Begleiteten Studium Mathematik» an ihren individuellen Zielen gemäss Lernvereinbarung.
§ 4h * Abwahl einer Fremdsprache
1 Realschüler können ab der 2. Klasse der Sekundarstufe I eine Fremdspra - che abwählen.
2 Anstelle der abgewählten Fremdsprache haben Realschüler in der 2. Klas - se der Sekundarstufe I «Begleitetes Studium» und in der 3. Klasse der Se - kundarstufe I «Begleitetes Studium» oder Wahlfächer zu belegen.
3 Werkschüler haben in der 1. Klasse der Sekundarstufe I anstelle der abge - wählten Fremdsprache das Ersatzangebot, ab der 2. Klasse der Sekundarstu - fe I das Ersatzangebot oder «Begleitetes Studium» und in der 3. Klasse das Ersatzangebot, «Begleitetes Studium» oder Wahlfächer zu belegen.
4 Bei Realschülern entscheiden das Lehrpersonenteam des betreffenden Schülers und die Erziehungsberechtigten gemeinsam über die Abwahl einer Fremdsprache ab der 2. Klasse. Können sie sich nicht einigen, entscheidet der Rektor.
§ 4i * Wahlfächer
1 Wahlfächer sind Fachangebote, aus welchen Schüler gemäss ihren Fähig - keiten, Neigungen und Interessen wählen.
2 Wahlfächer sind in der 2. und 3. Klasse der Sekundarstufe I innerhalb des Unterrichtspflichtpensums anzubieten. In der 2. Klasse der Sekundarstufe I hat der Schüler drei Lektionen und in der 3. Klasse sechs Lektionen inner - halb des Unterrichtspflichtpensums mit Wahlfächern zu belegen.
3 In der 2. Klasse der Sekundarstufe I sind innerhalb des Unterrichtspflicht - pensums ausschliesslich kantonale Wahlfächer zu belegen. In der 3. Klasse der Sekundarstufe I sind mindestens vier Lektionen mit kantonalen Wahlfä - chern und maximal zwei Lektionen mit gemeindlichen Wahlfächern inner - halb des Unterrichtspflichtpensums zu belegen.
4 Für das kantonale Wahlfachangebot definiert der Kanton die Fachberei - che. Die zeitliche Ausgestaltung des einzelnen Wahlfachs ist durch die Gemeinde zu bestimmen.
5 Die Gemeinde hat alle kantonalen Wahlfächer anzubieten. Das einzelne kantonale Wahlfach ist ab acht Schülern durchzuführen.
6 Es sind in der 2. Klasse der Sekundarstufe I die folgenden kantonalen Wahlfächer anzubieten:
a) Deutsch
b) Musik
c) Bildnerisches Gestalten
d) Textiles Gestalten
e) Technisches Gestalten
f) Informatik
7 Es sind in der 3. Klasse der Sekundarstufe I die folgenden kantonalen Wahlfächer anzubieten:
a) Begleitetes Studium Sprachen
b) Begleitetes Studium Mathematik
c) Geometrisches Zeichnen
d) Hauswirtschaft
e) Musik
f) Bildnerisches Gestalten
g) Textiles Gestalten
h) Technisches Gestalten
i) Informatik
8 Das «Begleitete Studium Sprachen» und das «Begleitete Studium Mathe - matik» können je nach Gruppengrösse auch kombiniert als «Begleitetes Studium» angeboten werden.
3. ... *
§ 5 * ...
§ 6 * ...
3a Besondere Förderung *
§ 6a * Lernzielanpassungen
1 Lernzielanpassungen sind Massnahmen der besonderen Förderung.
2 Vorübergehende Lernzielanpassungen in einem oder mehreren Fächern können für maximal zwei Jahre angeordnet werden, dies *
a) * ...
b) * ...
c) * ...
d) * als Folge besonderer Ereignisse;
e) * bei Schülern mit ungenügenden Deutschkenntnissen;
f) * bei Schülern mit fehlendem Fremdsprachenunterricht vor der Wohn - sitznahme im Kanton Zug. 2a Bei Primarschülern mit Beeinträchtigungen im Lernen, die Lernzielanpas - sungen notwendig machen, können gestützt auf eine Stellungnahme des Schulpsychologischen Dienstes vorübergehende Lernzielanpassungen in mehreren Fächern für maximal zwei Jahre angeordnet werden. *
3 Bei Teilleistungsstörungen (Lese-Rechtschreib-Störung und Dyskalkulie) können überdauernde Lernzielanpassungen in maximal zwei Fächern ange - ordnet werden, wenn die Lernziele deutlich nicht erreicht werden und die mutmassliche Leistungsentwicklung zeigt, dass dies auch künftig der Fall sein wird. * 3a ... * 3b Die Anordnung von überdauernden Lernzielanpassungen in drei und mehr Fächern bei einer Lernbehinderung setzt eine Stellungnahme des Schulpsy - chologischen Dienstes voraus. *
4 In Ausnahmefällen ist im Zusammenhang mit überdauernden Lernzielan - passungen eine Dispensation von einem oder mehreren Fächern möglich.
§ 6aa * Abwahl einer Fremdsprache bei grossen Sprachschwierigkeiten
1 Bei Werkschülern und Realschülern mit grossen Sprachschwierigkeiten in Fremdsprachen entscheidet der Rektor über die Abwahl einer Fremdsprache ab der 1. Klasse der Sekundarstufe I nach Anhörung des Lehrpersonen - teams, der Erziehungsberechtigten und bei Bedarf des Schülers und der Fachpersonen.
§ 6ab * Ersatzangebot
1 Ersatzangebote sind individuelle auf die schulischen Bedürfnisse in der Regel von Werkschülern ausgerichtete Angebote. Sie werden von einem Schulischen Heilpädagogen geführt.
2 Förderziele und Fördermassnahmen für das Ersatzangebot sind im Schuli - schen Standortgespräch zu definieren.
§ 6b * Laufbahnbestimmende Massnahmen
1 Als laufbahnbestimmende Massnahmen werden die überdauernden Lern - zielanpassungen aufgrund einer Lernbehinderung bezeichnet, die dazu füh - ren, dass der Schüler in Bezug auf seine schulischen und beruflichen Lauf - bahnmöglichkeiten eingeschränkt wird. *
§ 6c * Schulisches Standortgespräch
1 Bei Schülern mit besonderer Förderung finden regelmässig schulische Standortgespräche mit allen Beteiligten statt.
2 Förderziele, Massnahmen, Zuständigkeiten sowie die Dauer bis zur Über - prüfung werden protokolliert. 4. Hausaufgaben
§ 7 Grundsatz
1 Die Hausaufgaben dienen dazu,
a) die in der Schule erworbenen Kenntnisse zu festigen;
b) die Schüler durch persönliches Beobachten und angemessene Materi - albeschaffung für den Unterricht zu interessieren;
c) * den Erziehungsberechtigten einen Einblick in die schulische Arbeit der Kinder zu ermöglichen.
§ 8 Umfang
1 Die Hausaufgaben sind so zu bemessen, dass den Schülern genügend Frei - zeit bleibt.
2 Als obere Grenze für die tägliche Hausaufgabenzeit gilt für jeden Schüler:
a) 1./2. Klasse: 20 Minuten
b) 3./4. Klasse: 40 Minuten
c) 5./6. Klasse: 60 Minuten
d) Sekundarstufe I: 75 Minuten In jeder Klasse ist eine Aufgabenkontrolle zu führen, bei mehreren Fachleh - rern unter Aufsicht des Klassenlehrers.
3 Nicht zulässig sind Hausaufgaben:
a) die von den Schülern nicht selbstständig erledigt werden können;
b) über die Mittagszeit;
c) * vom Freitag auf den Montag;
d) vom Vortag eines Feiertages auf den nächsten Schultag;
e) während den Schulferien;
f) bis und mit 4. Primarklasse von Mittwoch auf den Donnerstag. 4a. Schulferien *
§ 8a *
1 Es gelten für die Festlegung der Schulferien folgende Regeln:
a) die Herbstferien beginnen in der achten Woche nach Schuljahresbe - ginn und dauern zwei Wochen;
b) die Weihnachtsferien dauern zwei Wochen. Sie beginnen in der Regel am letzten Samstag vor Weihnachten. Fällt der 24. Dezember auf einen Freitag oder Samstag, beginnen die Ferien am Donnerstag vor Weihnachten und enden am Mittwoch nach Neujahr;
c) die Sportferien werden in der 6. und 7. Kalenderwoche angesetzt;
d) die Frühlingsferien finden in der 16. und 17. Kalenderwoche statt;
e) wenn die Ostertage nicht in die Frühlingsferien fallen, ist der Oster - montag schulfrei; und
f) der Freitag nach Auffahrt ist schulfrei.
2 Das Amt für gemeindliche Schulen ist für die operative Festlegung und Kommunikation der Schulferien zuständig, die fünf Jahre im Voraus erfol - gen.
5. Schuldienste
§ 9 Verkehrsinstruktion
1 Die Verkehrsinstruktion wird von Fachleuten der Polizei während der or - dentlichen Unterrichtszeit in Anwesenheit der Lehrperson erteilt.
2 Pro Schuljahr hat die Verkehrsinstruktion im Kindergarten und in der Pri - marstufe zweimal, in der Real- und Sekundarschule einmal zu erfolgen.
§ 10 * ...
6. ... *
§ 11 * ...
§ 12 * ...
7. Planungs- und Kontrollaufgaben des Lehrers
§ 13
1 Die thematische Gestaltung des Unterrichts hat in einem Jahresplan bzw. in Trimester- oder Wochenplänen zu erfolgen.
2 Die tägliche Kurzvorbereitung ist im Unterrichtsheft festzuhalten. Jeder Lehrer hat Notentabellen oder Beobachtungsunterlagen und eine Absenzen - kontrolle, der Klassenlehrer zudem eine Schulchronik zu führen. Die Noten - tabellen sind von den Gemeinden zu archivieren. 8. ... *
§ 14 * ...
§ 15 * ...
9. ... * 9a. Obligatorische Anlässe der Lehrpersonen *
§ 16 * ...
§ 16a * Lehrerinnen- und Lehrertag
1 Die Direktion für Bildung und Kultur organisiert in Zusammenarbeit mit den Leitungen der Fachgruppen den Lehrerinnen- und Lehrertag.
§ 17 * ...
§ 18 * ...
10. *
§ 19 * ...
§ 20 * ...
§ 21 * ...
11. ... *
§ 22 * ...
§ 23 * ...
12. Privatschulen und Privatschulung *
§ 24 * Privatschulen
*
1 Die Direktion für Bildung und Kultur anerkennt Privatschulen, die den Unterricht der obligatorischen Schulzeit anbieten, wenn sie folgende Vor - aussetzungen erfüllen:
a) Zielerreichung gemäss Lehrplänen der Bildungsdirektorenkonferenz Zentralschweiz;
b) periodische Durchführung einer internen Evaluation und Zulassung der externen Evaluation durch die Direktion für Bildung und Kultur;
c) Anstellung von Lehrpersonen mit einem von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren anerkannten Lehrdi - plom oder einer Lehrbewilligung der Direktion für Bildung und Kul - tur;
d) Gewähr, dass die Schüler weder psychologisch noch religiös abhängig gemacht werden.
§ 25 Abgabe zugerische Zeugnisse
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1 Der Bildungsrat kann Privatschulen die Abgabe der zugerischen Zeugnisse bewilligen, wenn sie die zugerischen Lehrpläne verwenden, die gleiche Stu - fenbezeichnung benützen und nur Schüler aufnehmen, die auch an den öf - fentlich-rechtlichen Schulen den entsprechenden Schularten zugewiesen würden. *
2 ... *
§ 25a * Privatschulung
1 Die Direktion für Bildung und Kultur bewilligt Privatschulung während der obligatorischen Schulzeit, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
a) der Besuch einer öffentlich-rechtlichen oder privaten Schule ist nicht möglich;
b) Zielerreichung gemäss Lehrplänen der Bildungsdirektorenkonferenz Zentralschweiz bzw. des Herkunftslandes;
c) Zustimmung zur jährlichen Prüfung durch die Schulaufsicht, ob die gemäss den Lehrplänen vorgeschriebenen Lernziele erreicht werden;
d) Unterrichtserteilung durch Lehrpersonen mit einem von der Schweize - rischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren anerkannten Lehrdiplom oder einer Lehrbewilligung der Direktion für Bildung und Kultur;
e) Gewähr, dass die Schüler weder psychologisch noch religiös abhängig gemacht werden;
f) Nachweis über die Gewährleistung der sozialen Integration der Kin - der. 13. Schlussbestimmungen
§ 26 Aufgehobene Erlasse
1 Auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Reglementes werden folgende Erlasse aufgehoben:
a) Verordnung I zum Schulgesetz, Abgabe von Lehrmitteln vom 28. Ja - nuar 1970 1 ) ;
b) Verordnung V zum Schulgesetz, Inspektion und Visitation der Volks - schulen vom 23. November 1972 2 ) ;
c) Verordnung VI zum Schulgesetz, Lehrerkonferenz vom 20. März 1978 3 ) ;
d) Richtlinien über die Blockzeiten an den gemeindlichen Kindergärten und Primarschulen im Kanton Zug vom 27. Februar 1991 4 ) .
§ 27 Inkrafttreten
1 Dieses Reglement tritt am 1. August 1992 in Kraft. * 1) GS 19, 721 2) GS 20, 233 3) GS 21, 119 4) nicht in GS
Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle 10.06.1992 01.08.1992 Erlass Erstfassung GS 24, 71 27.03.1995 01.08.1995 § 3 Abs. 4 geändert GS 25, 157 27.03.1995 01.08.1995 § 8 Abs. 3, c) geändert GS 25, 157 09.07.2007 01.08.2007 Erlasstitel geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 Ingress geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 1 Abs. 1 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 1 Abs. 2 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 3 Abs. 5 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 3 bis Abs. 1 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 4 Abs. 2 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 4 Abs. 3 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 4 Abs. 4 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 Titel 3. aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 5 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 6 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 10 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 Titel 6. aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 11 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 12 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 Titel 8. geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 14 Abs. 1 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 15 Abs. 1 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 16 Abs. 1 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 17 totalrevidiert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 Titel 11. aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 22 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 23 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 24 totalrevidiert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 25 Abs. 1 geändert GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 25 Abs. 2 aufgehoben GS 29, 283 09.07.2007 01.08.2007 § 27 Abs. 1 geändert GS 29, 283 19.06.2008 01.08.2008 Titel 10. aufgehoben GS 29, 821 19.06.2008 01.08.2008 § 19 aufgehoben GS 29, 821 19.06.2008 01.08.2008 § 20 aufgehoben GS 29, 821 19.06.2008 01.08.2008 § 21 aufgehoben GS 29, 821 08.07.2013 01.08.2013 Ingress geändert GS 2013/041
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle 08.07.2013 01.08.2013 § 1 Abs. 1 geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 4 Titel geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 4 Abs. 2 geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 4 Abs. 3 geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 Titel 3a eingefügt GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 6a eingefügt GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 6b eingefügt GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 6c eingefügt GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 7 Abs. 1, c) geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 Titel 8. aufgehoben GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 14 aufgehoben GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 15 aufgehoben GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 Titel 12. geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 24 Titel geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 25 Titel geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 25 Abs. 1 geändert GS 2013/041 08.07.2013 01.08.2013 § 25a eingefügt GS 2013/041 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2 geändert GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2, a) geändert GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2, a), 1. eingefügt GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2, a), 2. eingefügt GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2, a), 3. eingefügt GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2, b) geändert GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2, b), 1. eingefügt GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 2, c) aufgehoben GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6a Abs. 3a eingefügt GS 2016/031 02.12.2015 01.08.2016 § 6b Abs. 1 geändert GS 2016/031 06.04.2016 01.08.2016 Titel 9. aufgehoben GS 2016/015 06.04.2016 01.08.2016 Titel 9a. eingefügt GS 2016/015 06.04.2016 01.08.2016 § 16 aufgehoben GS 2016/015 06.04.2016 01.08.2016 § 16a eingefügt GS 2016/015 06.04.2016 01.08.2016 § 17 aufgehoben GS 2016/015 06.04.2016 01.08.2016 § 18 aufgehoben GS 2016/015 22.03.2017 01.08.2019 Titel 2. geändert GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 Titel 2.1. eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 3 Titel geändert GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 3 Abs. 1 geändert GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 3 Abs. 2 aufgehoben GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 3 Abs. 2a eingefügt GS 2017/020
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle 22.03.2017 01.08.2019 § 3 Abs. 4 aufgehoben GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 3 Abs. 5 geändert GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 Titel 2.2. eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 3a eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 Titel 2.2.1. eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4a eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 Titel 2.2.2. eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4b eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4c eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4d eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 Titel 2.2.3. eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4e eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4f eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4g eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4h eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 4i eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 6aa eingefügt GS 2017/020 22.03.2017 01.08.2019 § 6ab eingefügt GS 2017/020 07.04.2021 01.08.2021 Erlasstitel geändert GS 2021/041 07.04.2021 01.08.2021 Ingress geändert GS 2021/041 07.04.2021 01.08.2021 Titel 4a. eingefügt GS 2021/041 07.04.2021 01.08.2021 § 8a eingefügt GS 2021/041 01.12.2021 01.08.2022 Ingress geändert GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 2 geändert GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 2, a) aufgehoben GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 2, b) aufgehoben GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 2, d) eingefügt GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 2, e) eingefügt GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 2, f) eingefügt GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 2a eingefügt GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 3 geändert GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 3a aufgehoben GS 2022/041 01.12.2021 01.08.2022 § 6a Abs. 3b eingefügt GS 2022/041
Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle Erlass 10.06.1992 01.08.1992 Erstfassung GS 24, 71 Erlasstitel 09.07.2007 01.08.2007 geändert GS 29, 283 Erlasstitel 07.04.2021 01.08.2021 geändert GS 2021/041 Ingress 09.07.2007 01.08.2007 geändert GS 29, 283 Ingress 08.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013/041 Ingress 07.04.2021 01.08.2021 geändert GS 2021/041 Ingress 01.12.2021 01.08.2022 geändert GS 2022/041
§ 1 Abs. 1 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 1 Abs. 1 08.07.2013
01.08.2013 geändert GS 2013/041
§ 1 Abs. 2 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283 Titel 2. 22.03.2017 01.08.2019 geändert GS 2017/020 Titel 2.1. 22.03.2017 01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 3 22.03.2017
01.08.2019 Titel geändert GS 2017/020
§ 3 Abs. 1 22.03.2017
01.08.2019 geändert GS 2017/020
§ 3 Abs. 2 22.03.2017
01.08.2019 aufgehoben GS 2017/020
§ 3 Abs. 2a 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 3 Abs. 4 27.03.1995
01.08.1995 geändert GS 25, 157
§ 3 Abs. 4 22.03.2017
01.08.2019 aufgehoben GS 2017/020
§ 3 Abs. 5 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 3 Abs. 5 22.03.2017
01.08.2019 geändert GS 2017/020 Titel 2.2. 22.03.2017 01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 3a 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 3 bis Abs. 1 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 4 08.07.2013
01.08.2013 Titel geändert GS 2013/041
§ 4 Abs. 2 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 4 Abs. 2 08.07.2013
01.08.2013 geändert GS 2013/041
§ 4 Abs. 3 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 4 Abs. 3 08.07.2013
01.08.2013 geändert GS 2013/041
§ 4 Abs. 4 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283 Titel 2.2.1. 22.03.2017 01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4a 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020 Titel 2.2.2. 22.03.2017 01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4b 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4c 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4d 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020 Titel 2.2.3. 22.03.2017 01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle
§ 4e 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4f 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4g 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4h 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 4i 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020 Titel 3. 09.07.2007 01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
§ 5 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
§ 6 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283 Titel 3a 08.07.2013 01.08.2013 eingefügt GS 2013/041
§ 6a 08.07.2013
01.08.2013 eingefügt GS 2013/041
§ 6a Abs. 2 02.12.2015
01.08.2016 geändert GS 2016/031
§ 6a Abs. 2 01.12.2021
01.08.2022 geändert GS 2022/041
§ 6a Abs. 2, a) 02.12.2015
01.08.2016 geändert GS 2016/031
§ 6a Abs. 2, a) 01.12.2021
01.08.2022 aufgehoben GS 2022/041
§ 6a Abs. 2, a), 1. 02.12.2015
01.08.2016 eingefügt GS 2016/031
§ 6a Abs. 2, a), 2. 02.12.2015
01.08.2016 eingefügt GS 2016/031
§ 6a Abs. 2, a), 3. 02.12.2015
01.08.2016 eingefügt GS 2016/031
§ 6a Abs. 2, b) 02.12.2015
01.08.2016 geändert GS 2016/031
§ 6a Abs. 2, b) 01.12.2021
01.08.2022 aufgehoben GS 2022/041
§ 6a Abs. 2, b), 1. 02.12.2015
01.08.2016 eingefügt GS 2016/031
§ 6a Abs. 2, c) 02.12.2015
01.08.2016 aufgehoben GS 2016/031
§ 6a Abs. 2, d) 01.12.2021
01.08.2022 eingefügt GS 2022/041
§ 6a Abs. 2, e) 01.12.2021
01.08.2022 eingefügt GS 2022/041
§ 6a Abs. 2, f) 01.12.2021
01.08.2022 eingefügt GS 2022/041
§ 6a Abs. 2a 01.12.2021
01.08.2022 eingefügt GS 2022/041
§ 6a Abs. 3 01.12.2021
01.08.2022 geändert GS 2022/041
§ 6a Abs. 3a 02.12.2015
01.08.2016 eingefügt GS 2016/031
§ 6a Abs. 3a 01.12.2021
01.08.2022 aufgehoben GS 2022/041
§ 6a Abs. 3b 01.12.2021
01.08.2022 eingefügt GS 2022/041
§ 6aa 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 6ab 22.03.2017
01.08.2019 eingefügt GS 2017/020
§ 6b 08.07.2013
01.08.2013 eingefügt GS 2013/041
§ 6b Abs. 1 02.12.2015
01.08.2016 geändert GS 2016/031
§ 6c 08.07.2013
01.08.2013 eingefügt GS 2013/041
§ 7 Abs. 1, c) 08.07.2013
01.08.2013 geändert GS 2013/041
§ 8 Abs. 3, c) 27.03.1995
01.08.1995 geändert GS 25, 157 Titel 4a. 07.04.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021/041
§ 8a 07.04.2021
01.08.2021 eingefügt GS 2021/041
§ 10 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle Titel 6. 09.07.2007 01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
§ 11 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
§ 12 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283 Titel 8. 09.07.2007 01.08.2007 geändert GS 29, 283 Titel 8. 08.07.2013 01.08.2013 aufgehoben GS 2013/041
§ 14 08.07.2013
01.08.2013 aufgehoben GS 2013/041
§ 14 Abs. 1 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 15 08.07.2013
01.08.2013 aufgehoben GS 2013/041
§ 15 Abs. 1 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283 Titel 9. 06.04.2016 01.08.2016 aufgehoben GS 2016/015 Titel 9a. 06.04.2016 01.08.2016 eingefügt GS 2016/015
§ 16 06.04.2016
01.08.2016 aufgehoben GS 2016/015
§ 16 Abs. 1 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 16a 06.04.2016
01.08.2016 eingefügt GS 2016/015
§ 17 09.07.2007
01.08.2007 totalrevidiert GS 29, 283
§ 17 06.04.2016
01.08.2016 aufgehoben GS 2016/015
§ 18 06.04.2016
01.08.2016 aufgehoben GS 2016/015 Titel 10. 19.06.2008 01.08.2008 aufgehoben GS 29, 821
§ 19 19.06.2008
01.08.2008 aufgehoben GS 29, 821
§ 20 19.06.2008
01.08.2008 aufgehoben GS 29, 821
§ 21 19.06.2008
01.08.2008 aufgehoben GS 29, 821 Titel 11. 09.07.2007 01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
§ 22 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
§ 23 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283 Titel 12. 08.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013/041
§ 24 09.07.2007
01.08.2007 totalrevidiert GS 29, 283
§ 24 08.07.2013
01.08.2013 Titel geändert GS 2013/041
§ 25 08.07.2013
01.08.2013 Titel geändert GS 2013/041
§ 25 Abs. 1 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
§ 25 Abs. 1 08.07.2013
01.08.2013 geändert GS 2013/041
§ 25 Abs. 2 09.07.2007
01.08.2007 aufgehoben GS 29, 283
§ 25a 08.07.2013
01.08.2013 eingefügt GS 2013/041
§ 27 Abs. 1 09.07.2007
01.08.2007 geändert GS 29, 283
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