Kostgelder und Pekuliumsansätze in den Konkordatsanstalten und Bezirksgefängnissen

1 Kostgelder und Pekuliumsansätze in den Konkordatsanstalten und Bezirksgefängnissen Beschluss der Konkordatskonferenz vom 19. November 1974

1. Kostgelder

Die Kostgelder werden ab 1. Januar 1976

1 ) wie folgt neu festgesetzt: Franken a) Straf- und Verwahrungsanstalten für Männer 30 b) Anstalten in Hindelbank 35 c) Arbeitserziehungsanstalt Arxhof 36 d) Bezirksgefängnisse 15-30 Die Anstaltsleitungen werden ermächtigt, die Aufwendungen für den Zahnarzt sowie die psychiatrisch/psychologische Betreuung und Behand- lung weiter zu verrechnen. Von der einweisenden beziehungsweise zah- lungspflichtigen Behörde ist eine Kostengutsprache einzuholen.

2 )

2. Pekulium

Das durchschnittliche Pekulium pro Arbeitstag wird ab 1. Januar 1976 auf

12 Franken festgesetzt. ________________

1 ) Ansätze Ziff. 1 und Abschnitt 2 Fassung vom 14. November 1975.

2 ) Ansätze Ziff. 1 und Abschnitt 2 Fassung vom 14. November 1975.