Vertrag zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über die militärischen Pflichten gewisser Personen, die Doppelbürger sind

Abgeschlossen am 11. November 1937 Von der Bundesversammlung genehmigt am 7. November 1938³ Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 7. Dezember 1938 In Kraft getreten am 7. Dezember 1938 ¹ BS 11 588; BBl 1937 III 465 ² Der Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der französischen Ausgabe dieser Sammlung. ³ AS 54 853

Der Schweizerische Bundesrat und der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika,

vom Wunsche geleitet, die militärischen Pflichten gewisser Personen, die sowohl das schweizerische als das amerikanische Bürgerrecht besitzen, zu regeln, haben beschlossen, zu diesem Behufe einen Vertrag abzuschliessen, und haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)

welche, nachdem sie sich ihre in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten mitgeteilt haben, über folgende Bestimmungen übereingekommen sind:

Art. 1

Eine auf dem Gebiet eines der beiden vertragschliessenden Teile geborene Person, deren Eltern Angehörige des andern sind und welche das Bürgerrecht dieser beiden Staaten besitzt und ihren üblichen Wohnsitz im Geburtsstaat hat, soll vom andern Staate selbst im Falle vorübergehenden Aufenthalts auf seinem Gebiete nicht zum Militärdienst oder zur Zahlung von ihn ersetzenden Abgaben angehalten werden. Wenn indessen dieser Aufenthalt über die Dauer von zwei Jahren hinaus ausgedehnt wird, soll er als ständig gelten, es sei denn, dass die betreffende Person ihre Absicht nachweisen kann, kurz nach Ablauf dieser Frist in ihr Geburtsland zurückzukehren.

Art. 2

Dieser Vertrag soll ratifiziert werden.

Er soll nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft treten und drei Jahre lang wirksam bleiben. Nach Ablauf dieser Frist kann er von jedem der beiden vertragschliessenden Teile jederzeit sechs Monate zum voraus gekündigt werden.

Unterschriften

Zu Urkund dessen haben die genannten Bevollmächtigten diesen Vertrag unterzeichnet und mit ihren Siegeln versehen.

Geschehen zu Bern, in zweifacher Ausfertigung, in französischer und englischer Sprache, am elften November eintausendneunhundertsiebenunddreissig.