Verordnung des ETH-Rates über den Ersatz von Auslagen im ETH-Bereich 1

vom 11. April 2002 (Stand am 1. Januar 2010) ¹ Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 10. Dez. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 ( AS 2010 3623 ).

Der ETH-Rat,

gestützt auf die Artikel 15 und 37 Absatz 3 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000², sowie Artikel 2 Absatz 2 der Rahmenverordnung BPG vom 20. Dezember 2000³, und Artikel 44 Absatz 2 der Personalverordnung ETH-Bereich vom 15. März 2001⁴,

verordnet:

² SR 172.220.1 ³ SR 172.220.11 ⁴ SR 172.220.113

Art. 1 Grundsätze

¹ Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ETH-Bereichs haben Anspruch auf den Ersatz von belegbaren Auslagen, die ihnen auf Grund beruflich notwendiger Einsätze, insbesondere ausserhalb des üblichen Arbeitsortes, entstehen.

² Sie lassen sich bei den Auslagen für diese Einsätze nach den Kriterien der Angemessenheit, der Sparsamkeit, des Zeitaufwandes und der Ökologie leiten.

³ Die Grundsätze über den Ersatz von Auslagen finden unabhängig von der Herkunft der verwendeten Mittel Anwendung.

Art. 2 Mahlzeiten

¹ Die Vergütung für eine auswärtige Mahlzeit beträgt im Inland wie im Ausland 27.50 Franken. Bei Einnahme der Mahlzeiten in einem Personalrestaurant wird die halbe Vergütung gewährt.⁵

² In begründeten Fällen können auch höhere Aufwendungen sowie Mahlzeiten am Arbeitsort vergütet werden.

⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 10. Dez. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 ( AS 2010 3623 ).

Art. 3 Übernachtungen

¹ Im Inland wie im Ausland gilt der Standard von Mittelklasshotels als Norm für die Vergütung.

² In begründeten Fällen kann dieser Standard überschritten werden. Der ETH-Rat, die ETH und die Forschungsanstalten umschreiben die Voraussetzungen und den Kreis der Berechtigten.

³ Wer auswärts im privaten Rahmen übernachtet, kann bis 40 Franken pro Nacht vergütet erhalten.

Art. 4 Transport

¹ Grundsätzlich sind öffentliche Verkehrsmittel zu benützen.

² Vergütet werden die effektiven Kosten auf der Basis des günstigsten Angebotes.

³ Wer private Abonnemente für berufliche Einsätze verwendet, erhält eine anteilmässige Beteiligung an den Gestehungskosten.

⁴ Wer ein Privatfahrzeug benützen muss, erhält eine Kilometerentschädigung von 60 Rappen. In begründeten Fällen kann eine höhere Kilometerentschädigung gewährt werden. Der ETH-Rat, die ETH und die Forschungsanstalten umschreiben die Voraussetzungen und den Kreis der Berechtigten.

Art. 5 Flüge

¹ Grundsätzlich ist das günstigste Angebot zu wählen.

² Bei Europa- und Langstreckenflügen gilt der Standard «Economy» als Norm. Bei Interkontinentalflügen kann im Einzelfall «Business» bewilligt werden.

³ Mitglieder der Geschäftsleitungen können «Business» fliegen.

⁴ Inlandflüge sind nur in Ausnahmesituationen zu benützen.

Art. 6 Einladung von Gästen

Bei der Einladung von Gästen werden die effektiven Auslagen vergütet.

Art. 7 Zuständigkeiten

¹ Zuständig für die Anwendung dieser Verordnung sind der ETH-Rat, die ETH und die Forschungsanstalten.

² Soweit angezeigt, erlassen sie die weiteren Ausführungsbestimmungen.

³ Die internen Kontrollorgane der ETH und der Forschungsanstalten prüfen die ordnungsgemässe Anwendung. Die Prüfung durch das Interne Audit⁶ des ETH-Rates erfolgt subsidiär.

⁶ Ausdruck gemäss Ziff. II Bst. c der V des ETH-Rates vom 4. Juli 2007 ( AS 2007 3481 ).

Art. 8 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2002 in Kraft.