Richtlinien über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung
                            Richtlinien über die Durchführung der  Umweltverträglichkeitsprüfung  Vom 28. September 1993 (Stand 1. Juli 2011)  Der Regierungsrat des Kantons Solothurn  gestützt auf Artikel 9, 36, 37 und 42 Absatz 1 des Bundesgesetzes über den  Umweltschutz vom 7. Oktober 1983
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  )  , Artikel 79 Absatz 2 und Artikel 81  Absatz 1 der Kantonsverfassung vom 6. Juni 1986
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  )   sowie § 15 Absatz 4 der  Verordnung über Verfahrenskoordination und Umweltverträglichkeitsprü  -  fung vom 28. September 1993
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  )  beschliesst:
                        
                        
                    
                    
                    
                § 1 Zweck
                            1  Diese Richtlinien regeln die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprü  -  fung nach dem Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  )
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            .  *
                        
                        
                    
                    
                    
                § 2 Mehrstufige Prüfung
                            1  Bei zweistufigen Verfahren kann die zuständige Behörde, in Absprache  mit der zuständigen Behörde des nachgeordneten Verfahrens sowie des  Amtes   für   Umwelt,   festlegen,   dass   die   Prüfungen   in   einem   Verfahren  durchgeführt werden.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Ebenso   kann   bei   einem   einstufigen   Verfahren   die   Prüfung   auf   zwei  Schritte verteilt werden, wenn dadurch das Verfahren vereinfacht werden  kann.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 3 Aufgaben der Umweltschutzfachstelle
                            1  Das Amt für Umwelt als Umweltschutzfachstelle ist insbesondere zustän  -  dig für:  *  a)  die Ausarbeitung   von  Stellungnahmen  zuhanden  der zuständigen  Behörde soweit dies vom Gesetz oder diesen Richtlinien vorgesehen  oder von der zuständigen Behörde gewünscht wird;  b)  die Beratung des Gesuchstellers bei der Voruntersuchung, bei der  Festlegung des Pflichtenheftes sowie bei der Ausarbeitung des Be  -  richtes über die Umweltverträglichkeit;  c)  *  die Beurteilung von Umweltverträglichkeitsberichten (UVB) zuhan  -  den der zuständigen Behörde;  d)  das   Einholen   der   Stellungnahmen   der   weiteren   Amtsstellen   des  Kantons,   benachbarter   Kantone  oder   des   Bundes,   welche   sich   zu  den Umweltauswirkungen des Projektes zu äussern haben.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Wenn es für die Beurteilung erforderlich ist, kann das Amt für Umwelt  Fachleute für Expertisen beiziehen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  SR  814.01  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2)  BGS  111.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3)  BGS  711.15  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4)  SR  814.01  .  GS 92, 931
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                § 4 Teilprojektleitung
                            1  Das Amt für Umwelt bestimmt zur koordinierten Wahrnehmung dieser  Aufgaben eine Teilprojektleitung.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die   Teilprojektleitung   sorgt   vorab   dafür,  dass   der   Beurteilungsbericht  frist-   und   sachgerecht   erarbeitet   wird   und   die   betroffenen   Amtsstellen  frühzeitig zur Stellungnahme aufgefordert werden.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Die Aufforderung zur Stellungnahme sowie eine allfällige zeitliche Staffe  -  lung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Projektleitung gemäss Verordnung  über Verfahrenskoordination.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Für die Belange der Umweltverträglichkeitsprüfung ist der Teilprojektlei  -  ter bzw. die Teilprojektleiterin direkt Ansprechperson.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 5 * ...
§ 6 * ...
§ 7 Anlagen, die der Störfallverordnung unterstehen
                            1  Bei Anlagen, die der Störfallverordnung unterstehen, legt das Amt für  Umwelt fest, ob, in welchem Umfang und in welchem Verfahrensschritt  der Gesuchsteller Angaben zur Katastrophenvorsorge im Sinne von Artikel
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5 (Kurzbericht) bzw. 6 Absatz 4 (Risikoermittlung) Störfallverordnung vom
                        
                        
                    
                    
                    
                27. Februar 1991
                            1  )   zu machen hat.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 8 Bewilligungen nach Artikel 21 UVPV
                            1  In der Regel tritt die Projektleitung in Absprache mit der zuständigen Be  -  hörde mit weiteren Bewilligungsbehörden in Kontakt und fordert sie bei  UVP-pflichtigen Vorhaben zur Stellungnahme im Sinne von Artikel 21 Ab  -  satz 1 auf. Bei Anlagen, die einer Rodungsbewilligung bedürfen, ist die  kantonale Forstbehörde für die Anhörung des Bundesamtes zuständig.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                § 9 Abstimmen auf das Leitverfahren
                            1  Die zuständige Behörde hat das Gesuch nach den Vorschriften über das  massgebliche   Verfahren   im   Amtsblatt   und   im   Publikationsorgan   der  Standortgemeinde öffentlich bekannt zu machen. Dabei ist insbesondere  auf die Durchführung einer UVP und die Offenlegung des Berichtes hinzu  -  weisen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Das Amt für Umwelt verfasst vor der öffentlichen Auflage einen vorläufi  -  gen Beurteilungsbericht. Dieser wird in der Regel jedoch nicht öffentlich  aufgelegt.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Das Amt für Umwelt verfasst auf Anfrage der zuständigen Behörde einen  definitiven   Beurteilungsbericht,   wenn   im   massgeblichen   Verfahren   um  -  weltrelevante Einsprachen eingehen.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            ...  *
                        
                        
                    
                    
                    
                § 10 Entscheid der zuständigen Behörde des massgeblichen Verfahrens
                            (Leitverfahren)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Weicht die zuständige Behörde des massgeblichen Verfahrens gemäss An  -  hang zu dieser Richtlinie bei der Beurteilung des Projektes von den Anträ  -  gen der Umweltschutzfachstelle ab, so hat sie dies zu begründen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  SR  814.012  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2
                        
                        
                    
                    
                    
                § 11 Zugänglichkeit des Entscheides im Sinne von Artikel 20 UVPV des
                            Beurteilungsberichtes
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die öffentliche Auflage im Sinne von Artikel 20 UVPV wird von der zu  -  ständigen Behörde veranlasst. Im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens  erfolgt die Auflage durch den Regierungsrat nach der entsprechenden Ge  -  nehmigung.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Zusammen mit dem Entscheid und dem Umweltverträglichkeitsbericht ist  auch der Beurteilungsbericht öffentlich aufzulegen (Art. 20 UVPV).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Die Auflagefrist entspricht der jeweiligen Beschwerdefrist.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 12 Rechnungstellung
                            1  Das Amt für Umwelt stellt dem Gesuchsteller die Kosten in Rechnung, die  bei   der   Beurteilung   nach   Artikel   12   und   13   UVPV   bei   den   kantonalen  Amtsstellen anfallen.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 13 Aufhebung bisherigen Rechts
                            1  Die   Richtlinien   über   die   Durchführung   der   Umweltverträglichkeitsprü  -  fung im Kanton Solothurn vom 12. April 1988
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  )   werden aufgehoben.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 14 Genehmigung durch den Bundesrat
                            1  Dieser   Regierungsratsbeschluss  unterliegt  der   Genehmigung   durch   den  Bund nach Artikel 37 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  )
                        
                        
                    
                    
                    
                § 15 Inkrafttreten
                            1  Diese Richtlinien treten am 1. Januar 1994 in Kraft.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  GS 91, 53.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2)  Vom Eidg. Departement des Innern genehmigt am 27. Dezember 1993.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            * Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss  Inkrafttreten  Element  Änderung  GS Fundstelle
                        
                        
                    
                    
                    
                03.04.2002 01.07.2002 § 5 aufgehoben -
21.03.2011 01.07.2011 § 1 Abs. 1 geändert GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 § 3 Abs. 1 geändert GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 § 3 Abs. 1, c) geändert GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 § 6 aufgehoben GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 § 8 Abs. 1 geändert GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 § 9 Abs. 2 geändert GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 § 9 Abs. 3 geändert GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 § 9 Abs. 4 aufgehoben GS 2011, 53
21.03.2011 01.07.2011 Anhang 1 Inhalt geän -
                            dert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                21.03.2011 01.07.2011 Anhang 2 Name und In -
                            halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                21.03.2011 01.07.2011 Anhang 3 Name und In -
                            halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                21.03.2011 01.07.2011 Anhang 4 Name und In -
                            halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                21.03.2011 01.07.2011 Anhang 5 Name und In -
                            halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                21.03.2011 01.07.2011 Anhang 6 Name und In -
                            halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                21.03.2011 01.07.2011 Anhang 7 Name und In -
                            halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                21.03.2011 01.07.2011 Anhang 8 Name und In -
                            halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            * Änderungstabelle - Nach Artikel  Element  Beschluss  Inkrafttreten  Änderung  GS Fundstelle
                        
                        
                    
                    
                    
                § 1 Abs. 1 21.03.2011 01.07.2011 geändert GS 2011, 53
§ 3 Abs. 1 21.03.2011 01.07.2011 geändert GS 2011, 53
§ 3 Abs. 1, c) 21.03.2011 01.07.2011 geändert GS 2011, 53
§ 5 03.04.2002 01.07.2002 aufgehoben -
§ 6 21.03.2011 01.07.2011 aufgehoben GS 2011, 53
§ 8 Abs. 1 21.03.2011 01.07.2011 geändert GS 2011, 53
§ 9 Abs. 2 21.03.2011 01.07.2011 geändert GS 2011, 53
§ 9 Abs. 3 21.03.2011 01.07.2011 geändert GS 2011, 53
§ 9 Abs. 4 21.03.2011 01.07.2011 aufgehoben GS 2011, 53
                            Anhang 1  21.03.2011  01.07.2011  Inhalt geän  -  dert  GS 2011, 53  Anhang 2  21.03.2011  01.07.2011  Name und In  -  halt geändert  GS 2011, 53  Anhang 3  21.03.2011  01.07.2011  Name und In  -  halt geändert  GS 2011, 53  Anhang 4  21.03.2011  01.07.2011  Name und In  -  halt geändert  GS 2011, 53  Anhang 5  21.03.2011  01.07.2011  Name und In  -  halt geändert  GS 2011, 53  Anhang 6  21.03.2011  01.07.2011  Name und In  -  halt geändert  GS 2011, 53  Anhang 7  21.03.2011  01.07.2011  Name und In  -  halt geändert  GS 2011, 53  Anhang 8  21.03.2011  01.07.2011  Name und In  -  halt geändert  GS 2011, 53
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Verkehr
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            11  Strassenverkehr  Nr.   Anlagetyp  a  )  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Ve  r  fahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                11.1 Nationalstrassen Mehrstufige UVP
1. Stufe:
                            Antragstellung durch den Bundesrat  an die Bundesversammlung betref-  fend die Genehmigung der allge-  meinen Linienführung und die Art  der zu errichtenden Nationalstrassen  (Art. 11 BG vom 8. März 1960 über  die Nationalstrassen; SR 725.11).
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Genehmigung des generellen Projek-  tes durch den Bundesrat (Art. 20 BG  vom 8. März 1960 über die Natio-  nalstrassen; SR 725.11).
                        
                        
                    
                    
                    
                3. Stufe:
                            Plangenehmigung durch das Depar-  tement (Art. 26 Abs. 1 BG vom
                        
                        
                    
                    
                    
                8. März 1960 über die Nationalstras-
                            sen; SR 725.11; AS 1999 3071).
                        
                        
                    
                    
                    
                11.2
                            *)   Hauptstrassen,  die mit Bundeshil-  fe ausgebaut  werden (Art. 12  des Treibstoffzoll-  gesetzes vom
                        
                        
                    
                    
                    
                22. März 1985 –
                            SR  725.116.2)  kant. Nutzungs-  plan  (§ 68 PBG)  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                11.3 Andere Hochleis-
                            tungs- und Haupt-  verkehrsstrassen  (HLS und HVS)  kant. Nutzungs-  plan  (§ 68 PBG)  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                11.4 Parkhäuser und -
                            plätze für mehr  als 500 Motorwa-  gen
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Gestaltungsplan  (§ 46 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilligung  (Art. 22 RPG)  Gemeinderat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.  a)  Betrifft das Vorhaben einen mit * gekennzeichneten Anlagetyp, so  muss im massgeblichen  Verfahren auch das Bundesamt für Umwelt (BAFU) angehört werden (A  rt. 12 Abs. 3).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            12  Schienenverkehr  Nr.   Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Ve  r  fahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                12.1 Neue Eisenbahnlinien
                            (Art. 4 BG vom 20. März
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1998 über die Schweizeri-  schen Bundesbahnen -  SR 742.31; Art. 5 und 6 BG  vom 20. Dez. 1957 über  die Eisenbahnen;  SR 742.101)  Mehrstufige UVP
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            a.   SBB      Antragstellung durch  den Bundesrat an die  Bundesversammlung be-  treffend die Beschluss-  fassung über den Bau  neuer Eisenbahnstrecken  (Art. 4 Abs. 3 BG vom
                        
                        
                    
                    
                    
                20. März 1998 über die
                            Schweizerischen Bun-  desbahnen – SR 742.31).  b.   Konzessionierte Bahnun-  ternehmungen      Beschlussfassung durch  den Bundesrat betref-  fend die Erteilung der  Konzession (Art. 6 BG  vom 20. Dez. 1957 über  die Eisenbahnen;  SR 742.101).
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Plangenehmigung durch die  Genehmigungsbehörde  (Art. 18 Abs. 1 des Eisen-  bahngesetzes vom 20. Dez.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1957; SR 742.101; AS 1999
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3071).
                        
                        
                    
                    
                    
                12.2 Andere Anlagen, die ganz
                            oder überwiegend dem  Bahnbetrieb dienen (ein-  schliesslich Ausbau von  Eisenbahnlinien)  -  im Kostenvoranschlag  (exkl. Sicherungsanla-  gen) von mehr als 40  Millionen Franken  oder  -  die einem in diesem  Anhang beschriebe-  nen Anlagetyp ent-  s  prechen  Plangenehmigung durch die  Genehmigungsbehörde (Art.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            18 Abs. 1 des Eisenbahnge-  setzes vom 20. Dez. 1957; SR
                        
                        
                    
                    
                    
                742.101; AS 1999 3071).
                            3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            13  Schifffahrt  Nr.   Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                13.1 Hafenanlagen
                            für Schifffahrts-  unternehmun-  gen des öffentli-  chen Ve  r  kehrs  Plangenehmigung durch das Bundesamt  für Verkehr (Art. 8 Abs. 1 BG vom 3. Okt.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1975 über die Binnenschifffahrt; SR
                        
                        
                    
                    
                    
                747.201; AS 1999 3071)
13.2 Industriehafen
                            mit ortsfesten  Lade- und Ent-  lade-Einrich-  tungen
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Kant. Gestal-  tungsplan  (§ 68 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilli-  gung (Art. 22  RPG)  Regierungsrat  Baubehörde  13.3  Bootshafen mit  mehr als 100  Bootsplätzen in  Seen oder mehr  als 50 Bootsplät-  zen in Fliessge-  wässern
                        
                        
                    
                    
                    
                13.4 Schaffung von
                            Wasserstrassen  Mehrstufige UVP
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe: Generelle Projektierung durch
                            den Bundesrat
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe: Detailprojektierung
                            14  Luftfahrt  Nr.   Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Ver  fahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                14.1 Flughäfen Plangenehmigungsverfahren (Art. 37 Abs.
                            1 des Luftfahrtgesetzes, LFG vom 21. Dez.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1948; SR 748.0; AS 1999 3071) und Ge-  nehmigung des Betriebsreglementes  (Art.  36c Abs. 1 und 36d Abs. 1 LFG  )  A)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            .
                        
                        
                    
                    
                    
                14.2
                            Flugfelder  (ausgenommen  Helikopterflug-  felder) mit  mehr als 15'000  Flugbewe-  gungen  B)   pro  Jahr  Plangenehmigungsverfahren (Art. 37  Abs. 1 LFG; SR 748.0; AS 1999 3071) und  Genehmigung des Betriebsreglementes  (Art. 36  c   Abs. 1 und 36  d   Abs. 1 LFG)  A)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            .
                        
                        
                    
                    
                    
                14.3
                            Helikopterflug-  felder mit mehr  als 1'000 Flug-  bewegungen  B)  pro Jahr  Plangenehmigungsverfahren (Art. 37  Abs. 1 LFG; SR 748.0; AS 1999 3071) und  Genehmigung des Betriebsreglementes  (Art. 36  c   Abs. 1 und 36  d   Abs. 1 LFG)  A)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            .  A)      Erfolgt das Plangenehmigungsverfahren zusammen mit dem Verfahren zur Gen  ehmigung  des Betriebsreglementes oder wird nur eines der beiden Verfahren du  rchgeführt, so gilt dies  auch für die UVP.  B)      Als Flugbewegung zählt jede Landung und jeder Abflug; Durc  hstartmanöver zählen als zwei
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  ENERGIE
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            21  Erzeugung von Energie  Nr.  Anlagetyp  a)  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                21.1 Einrichtungen zur
                            Nutzung von Kern-  energie, zur Ge-  winnung, Herstel-  lung, Verwendung,  Bearbeitung und  Lagerung von  Kernmaterialien.  Mehrstufige UVP
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Rahmenbewilligungsverfahren  (Art. 12 ff. Kernenergiegesetz  vom 21. März 2003; SR 732.1).
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilligungsverfahren  (Art. 15 ff, Kernenergiegesetz  vom 21. März 2003).
                        
                        
                    
                    
                    
                21.2 *)
                            Anlagen zur  thermischen Ener-  gieerzeugung mit  einer Feuerungs-  wärmeleistung  oder einer pyrolyti-  schen Leistung von  -  mehr als 100  MWth bei fossi-  len Energieträ-  gern  -  mehr als 20  MWth bei er-  neuerbaren  Energieträgern  -  mehr als 20  MWth bei kom-  binierten Ener-  gieträgern (fossil  und erneuerbar).
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Gestaltungsplan  (§ 46 / § 68 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilligung  (Art. 22 RPG)  Gemeinderat/  Regierungsrat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                21.2
                            a  Vergärungsanlagen  mit einer Behand-  lungskapazität von  mehr als 5'000 t  Substrat (Frischsub-  stanz) pro Jahr.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.  a)  Betrifft das Vorhaben einen mit * gekennzeichneten Anlagetyp, so  muss im massgeblichen  Verfahren auch das Bundesamt für Umwelt (BAFU) angehört werden (A  rt. 12 Abs. 3).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Nr.  Anlagetyp  a)  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                21.3
                            ∗  )   Speicher- und  Laufkraftwerke  sowie Pumpspei-  cherwerke mit  einer installierten  Leistung von mehr  als 3 MW.  Mehrstufige UVP
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Konzessionsver-  fahren (Art. 38 BG  vom 22. Dez. 1916  über die Nutzbar-  machung der Was-  serkräfte [WRG] -  SR 721.80)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Kant. Gestaltungs-  plan (§  68 PBG)  Kantonsrat /  Regierungsrat  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                21.4 Anlagen zur Nut-
                            zung der Erdwärme  (einschliesslich der  Wärme von  Grundwasser) mit  mehr als 5 MWth  .  Konzession (§ 54  Gesetz über Was-  ser, Boden und  Abfall vom 4. März
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2009 [GWBA];  BGS  712.15  )  Kantonsrat/  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                21.5 ...
21.6 *
                            )   Erdölraffinerien
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Kant. Gestaltungs-  plan (§ 68 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilligung  (Art. 22 RPG)  Regierungsrat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                21.7 Anlagen zur Ge-
                            winnung von Erdöl,  Erdgas oder Ko  hle  .  Konzession  (§ 54 GWBA)  Kantonsrat/  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                21.8 Anlagen zur Nut-
                            zung der Wind-  energie mit einer  installierten Leis-  tung von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  MW  .
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Gestaltungsplan  (§ 46 / § 68 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilligung  (Art. 22 RPG)  Gemeinderat/  Regierungsrat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                21.9 Fotovoltaikanlagen
                            mit einer installier-  ten Leistung von  mehr als 5 MW, die  nicht an Gebäuden  ang  e  bracht sind.  a)  Betrifft das Vorhaben einen mit * gekennzeichneten Anlagetyp, so  muss im massgeblichen  Verfahren auch das Bundesamt für Umwelt (BAFU) angehört werden (A  rt. 12 Abs. 3).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            22  Übertragung und Lagerung von Energie  Nr.  Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                22.1 Rohrleitungen im
                            Sinne von Artikel 1  des Rohrleitungs-  gesetzes vom 4.  Okt. 1963 (RLG;  SR 746.1), für die  eine Plangenehmi-  gung erforderlich  ist  .  Plangenehmigung durch die  Aufsichtsbehörde (Art. 2 Abs. 1  RLG).
                        
                        
                    
                    
                    
                22.2 Hochspannungs-
                            Freileitungen und -  kabel (erdverlegt),  die für 220 kV und  höhere Spannun-  gen ausgelegt sind  .  Plangenehmigung durch die  Genehmigungsbehörde (Art. 16  Abs. 1 des Elektrizitätsgesetzes  vom 24. Juni 1902; SR 734.0; AS
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1999 3071).
                        
                        
                    
                    
                    
                22.3 Lager für Gas,
                            Brennstoff und  Treibstoff, die bei  Normalbedingun-  gen mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            50'000 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3   Gas bzw.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5'000 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3   Flüssigkeit  entha  l  ten  .
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Gestaltungsplan  (§ 46 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilligung  (Art. 22 RPG)  Gemeinderat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  WASSERBAU
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Nr.  Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                30.1 Werke zur Regulierung des
                            Wasserstandes oder des Abflus-  ses von natürlichen Seen von  mehr als 3 km
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2   mittlerer See-  oberfläche einschliesslich Be-  triebsvo  r  schriften  Konzession  (§ 54 GWBA)  Kantonsrat /  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                30.2 Wasserbauliche Massnahmen
                            wie: Verbauungen, Eindäm-  mungen, Korrektionen, Ge-  schiebe- und Hochwasserrück-  halteanlagen im Kostenvoran-  schlag von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            10  Millionen  Fra  n  ken  kant. Gestal-  tungsplan (§ 68  PBG)  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                30.3 Schüttungen in Seen von mehr
                            als 10'000 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3
                        
                        
                    
                    
                    
                30.4 Ausbeutung von Kies, Sand
                            und anderem Material aus  Gewässern von mehr als 50'000  m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3   pro Jahr (ohne einmalige  Entnahme aus Gründen der  Hochwas  sers  i  cherheit)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  ENTSORGUNG
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Nr.  Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                40.1 Geologische Tiefenlager für
                            radioaktive Abfälle  Mehrstufige UVP
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            Rahmenbewilligungsver-  fahren (Art. 12 ff. Kern-  energiegesetz vom
                        
                        
                    
                    
                    
                21. März 2003; SR 732.1).
2. Stufe:
                            Baubewilligungsverfahren  (Art. 15 ff, Kernenergiege-  setz vom 21. März 2003).
                        
                        
                    
                    
                    
                40.2 Kernanlagen zur Zwischenlage-
                            rung von abgebrannten Brenn-  elementen sowie zur Konditio-  nierung oder Zwischenlage-  rung von radioaktiven Abfällen
                        
                        
                    
                    
                    
                40.3 ...
40.4 Inertstoffdeponien mit einem
                            Deponievolumen von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            500'000  m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            kant. Gestal-  tungsplan  (§ 68 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilli-  gung (Art. 22  RPG)  Regierungsrat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                40.5 Reaktordeponien
40.6 Reststoffdeponien
40.7
                            Abfallanlagen:  a. Anlagen für die Trennung  oder mechanische Behand-  lung von mehr als 10'000 t  Abfällen pro Jahr  b. Anlagen für die biologische  Behandlung von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5'000 t Abfällen pro Jahr  c. Anlagen für die thermische  oder chemische Behandlung  von mehr als 1'000 t Abfäl-  len pro Jahr
                        
                        
                    
                    
                    
                1. Stufe:
                            kant. Gestal-  tungsplan  (§ 68 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                2. Stufe:
                            Baubewilli-  gung (Art. 22  RPG)  Regierungsrat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                40.8 Zwischenlager für mehr als
                            5'000 t Sonderabfälle
                        
                        
                    
                    
                    
                40.9 Abwasserreinigungsanlagen für
                            eine Kapazität von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            20'000 Einwohnergleichwerten  Gestaltungs-  plan (§ 46 /
                        
                        
                    
                    
                    
                § 68 PBG)
                            Gemeinderat /  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  LANDESVERTEIDIGUNG
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            51  Bundeseigene Anlagen  Nr.  Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                50.1 Waffen-, Schiess-
                            und Übungs-  plätze der Armee  Plangenehmigung durch das Eidgenössi-  sche Departement für Verteidigung,  Bevölkerungsschutz und Sport (Art. 126  Abs. 1 des Militärgesetzes vom 3. Feb.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1995; SR 510.10; AS 1999 3071).
                        
                        
                    
                    
                    
                50.2 Logistik-Center Plangenehmigung durch das Eidgenössi-
                            sche Departement für Verteidigung,  Bevölkerungsschutz und Sport (Art. 126  Abs. 1 des Militärgesetzes; SR 510.10; AS
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1999 3071).
                        
                        
                    
                    
                    
                50.3 Militärflugplätze Plangenehmigung durch das Eidgenössi-
                            sche Departement für Verteidigung,  Bevölkerungsschutz und Sport (Art. 126  Abs. 1 des Militärgesetzes; SR 510.10; AS
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1999  3071).
                        
                        
                    
                    
                    
                50.4 Anlagen und
                            Objekte der  Ar  mee, die einem  in diesem An-  hang beschriebe-  nen Anlagetyp  en  t  sprechen  Plangenehmigung durch das Eidgenössi-  sche Departement für Verteidigung,  Bevölkerungsschutz und Sport (Art. 126  Abs. 1 des Militärgesetzes; SR 510.10; AS
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1999 3071).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6  SPORT, TOURISMUS UND FREIZEIT
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Nr.  Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                60.1 Seilbahnen mit Bun-
                            deskonzession  Plangenehmigung (Art. 3 Abs. 1 Seil-  bahngesetz vom 23. Juni 2006;  SR  743.01).
                        
                        
                    
                    
                    
                60.2 Skilifte zur Erschlies-
                            sung neuer Gelände-  kammern oder für  den Zusammenschluss  von Schneesportge-  bieten  kant. Gestal-  tungsplan  (§ 68 PBG)  Regierungs-  rat
                        
                        
                    
                    
                    
                60.3 Terrainveränderun-
                            gen von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5'000 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2   für Schnee-  sportanlagen
                        
                        
                    
                    
                    
                60.4 Beschneiungsanlagen,
                            sofern die beschneib-  are Fläche über
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            50'000  m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  b  e  trägt
                        
                        
                    
                    
                    
                60.5 Sportstadien mit
                            ortsfesten Tribünen-  anlagen für mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            20'000 Zuscha  u  er
                        
                        
                    
                    
                    
                60.6 Vergnügungsparks
                            mit einer Fläche von  mehr als 75 000 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  oder für eine Kapazi-  tät von mehr als 4'000  Besucher pro Tag
                        
                        
                    
                    
                    
                60.7 Golfplätze mit neun
                            und mehr Löchern  Gestaltungs-  plan  (§  46/  68  PBG)  Gemeinderat  / Regierungs-  rat
                        
                        
                    
                    
                    
                60.8 Pistenanlagen für
                            motorsportliche  Veransta  l  tungen  Gestaltungs-  plan  (§  46/  68  PBG)  Gemeinderat  / Regierungs-  rat
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7  INDUSTRIELLE BETRIEBE
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Nr.    Anlagetyp  a  )  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfah-  ren  massgebliches  Ve  r  fahren  zuständige  Behörde
                        
                        
                    
                    
                    
                70.1
                            ∗  )   Aluminiumhütten  Gestaltungsplan  (§ 46 / 68 PBG)  Sofern kein  Gestaltungsplan  nötig; Baubewil-  ligung (Art. 22  RPG)  Gemeinde-  rat/ Regie-  rungsrat  Baubehörde
                        
                        
                    
                    
                    
                70.2 Stahlwerke
70.3 Buntmetallwerke
70.4 Anlagen zur Aufbereitung und
                            Verhüttung von Schrott und  Altmetallen
                        
                        
                    
                    
                    
                70.5 Anlagen mit mehr als 5'000 m
                            2  Betriebsfläche oder einer Produk-  tionskapazität von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1'000 t pro Jahr zur Synthese von  ch  e  mischen Produkten
                        
                        
                    
                    
                    
                70.5a Anlagen mit einer Produktions-
                            kapazität von mehr als 100 t pro  Jahr zur Synthese von Pflanzen-  schutzmittel-, Biozid- und Arz-  neimittelwir  k  stoffen
                        
                        
                    
                    
                    
                70.6 Anlagen mit mehr als 5000 m
                            2  Betriebsfläche oder einer Produk-  tionskapazität von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            10'000 t pro Jahr für die Verarbei-  tung von chemischen Produkten  nach Anlagetypen Nrn. 70.5 und
                        
                        
                    
                    
                    
                70.5a
70.7 Chemikalienlager mit einer Lager-
                            kapazität von mehr als 1‘000 t
                        
                        
                    
                    
                    
                70.8 Sprengstoff- und Munitionsfabri-
                            ken
                        
                        
                    
                    
                    
                70.9 Schlächtereien und fleisch-
                            verarbeitende Betriebe mit einer  Produktionskapazität von mehr  als 5‘000 t im Jahr  -
                        
                        
                    
                    
                    
                70.10 Zementfabriken
70.10a Belagswerke mit einer Produkti-
                            onskapazität von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            20'000  t p  ro Jahr
                        
                        
                    
                    
                    
                70.11 Glashütten mit einer Produk-
                            tionskapazität von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30‘000 t im Jahr
                        
                        
                    
                    
                    
                70.12 Zellstoff-(Zellulose-) Fabriken mit
                            einer Produktionskapazität von  mehr als 50‘000 t im Jahr
                        
                        
                    
                    
                    
                70.13 ...
70.14 Spanplattenwerke
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.  a)  Betrifft das Vorhaben einen mit * gekennzeichneten Anlagetyp, so  muss im massgeblichen  Verfahren auch das Bundesamt für Umwelt (BAFU) angehört werden (A  rt. 12 Abs. 3).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            8  ANDERE ANLAGEN
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Nr.    Anlagetyp  Bundesrecht  Kantonales Recht  massgebliches Verfahren  massgebliches  Verfa  h  ren  zuständige  B  e  hörde
                        
                        
                    
                    
                    
                80.1
                            Gesamtmeliorationen:  a. Gesamtmeliorationen von mehr  als 400 ha  b. Gesamtmeliorationen mit Bewäs-  serungen oder Entwässerungen  von Kulturland von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            20 ha oder Terrainveränderun-  gen von mehr als 5 ha  c. Landwirtschaftliche Gesamter-  schliessungsprojekte von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            400 ha  Vorprojekt  (§ 47 Boden-  verbesserungs-  verordnung;  BGS 923.12)  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                80.2 Forstliche Erschliessungsprojekte
                            von mehr als 400 ha  Vorprojekt  (§ 47 Boden-  verbesserungs-  ve  r  ordnung)  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                80.3 Kies- und Sandgruben, Steinbrüche
                            und andere nicht der Energiege-  winnung dienenden Materialent-  nahmen aus dem Boden mit einem  abbaubaren Gesamtvolumen von  mehr als 300'000  m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Gestaltungs-  plan (§ 46 / 68  PBG)  Gemeinderat /  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                80.4
                            Anlagen zur Haltung landwirt-  schaftlicher Nutztiere, wenn die  Gesamtkapazität des Betriebs
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            125 Grossvieheinheiten (GVE) über-  steigt. Ausgenommen sind Alpställe.  Raufutter verzehrende Tiere zählen  nur mit dem halben GVE-Faktor  gemäss der Landwirtschaftliche  Begriffsverordnung, LBV vom
                        
                        
                    
                    
                    
                7. Dez. 1998, SR 910.91
                            Baubewilli-  gungsverfah-  ren (§ 38  bis   und
                        
                        
                    
                    
                    
                § 46 PBG)
                            Bau- und  Justizdeparte-  ment
                        
                        
                    
                    
                    
                80.5 Einkaufszentren und Fachmärkte
                            mit einer Verkaufsfläche von mehr  als 7'500 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Gestaltungs-  plan  (§ 46 / 68 PBG)  Gemeinderat /  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                80.6 Güterumschlagsplätze und Verteil-
                            zentren mit einer Lagerfläche von  mehr als 20'000 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2   oder einem  Lagervolumen von mehr als
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            120'000 m
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  einrichtungen) mit 500 kW oder  mehr Senderleistung  tungsplan  (§ 68 PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                80.8 Betriebe, in denen mit gentechnisch
                            veränderten oder pathogenen  Organismen eine Tätigkeit der  Klasse 3 oder 4 nach der Einschlies-  sungsverordnung vom 25. August
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1999 durchgeführt werden soll  (SR  814.912)  kant. Gestal-  tungsplan  (§ 68 PBG)  Regierungsrat
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  Anhänge 1-8 Fassung vom 21. März 2011.