Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten betreffend Käse

Abgeschlossen am 12. April 1979 Von der Bundesversammlung genehmigt am 12. Dezember 1979² In Kraft getreten am 1. Januar 1980 ¹ AS 1979 2587 ; BBl 1979 III 1 ² Abs. 1 Bst. o des BB vom 12. Dez. 1979 ( AS 1979 2149 )

Anhang I

In Übereinstimmung mit der Vereinbarung sind die Käse der folgenden Positionen des Zolltarifs der Vereinigten Staaten nicht der Kontingentierung unterworfen:

TSU Nr.		Beschreibung
117.0020		Stilton Käse, Original‑Laibe, englisches Produkt
117.0520		Stilton Käse, anderer, englisches Produkt
117.1000		Bryndza Käse
117.3000		Gjetost Käse, hergestellt aus Molke aus Ziegenmilch oder Molke aus einer Mischung von Ziegenmilch und nicht mehr als 20 Prozent Kuhmilch
117.3500		Gjetost Käse, anderer
ex 117.4060		Goya Käse, Original‑Laibe
117.4500		Roquefort Käse, Original‑Laibe, französisches Produkt
117.5000		Roquefort Käse, anderer, französisches Produkt
117.6060		Gammelost und Mokkelost Käse
117.6500		Käse hergestellt aus Schafsmilch, Original‑Laibe und zum Reiben geeignet
117.6700		Pecorino Käse, hergestellt aus Schafsmilch, Original‑Laibe, nicht zum Reiben geeignet
117.7000		Anderer Schafskäse
117.7575		Anderer Ziegenkäse, nicht über 25 Cents pro Pfund
117.8575		Anderer Ziegenkäse, über 25 Cents pro Pfund
(noch zu bestimmen)		Weichgereifter Käse aus Kuhmilch, der folgender Definition entspricht: «Weichgereifter Käse, durch biologische Wirkstoffe wie Schimmel, Hefen und andere Organismen, welche eine markante Kruste auf der Oberfläche des Käses gebildet haben, haltbar gemacht oder gereift. Das Haltbarmachen oder Reifen erfolgt so, dass der Käse sichtbar von der Oberfläche gegen das Zentrum hin haltbargemacht oder gereift wird. Der Fettgehalt in der Trockenmasse beträgt nicht weniger als fünfzig (50) Prozent. Der Wassergehalt, berechnet nach dem Gewicht der nicht‑fetthaltigen Masse, beträgt nicht weniger als fünfundsechzig (65) Prozent.»
		«Die Bezeichnung weichgereifter Käse schliesst nicht Käse mit überall im Innern des Käses verteiltem blauem oder anderem Schimmel ein.»

Die folgende, nicht abschliessende Liste dient nur zu Erläuterungszwecken. Eine administrative Zusammenarbeit sollte auf technischer Ebene bezüglich irgendwelcher Schwierigkeiten bei der Klassierung dieser Käse hergestellt werden:

Bibress

Brie

Camembert

Cambre

Carré de l’est

Chaource

Coulommiers

Epoisse

Limbourg

Livarot

Maroilles

Munster ‑ aus Frankreich und Deutschland, beiden Seiten des Rheins entlang

Pont l’Evêque

Reblochon

St. Marcellin

Taleggio

(Beispiele für im Verkauf verwendete kommerzielle Namen)

Boursault

Caprice des Dieux

Ducs (Suprême des)

Explorateur

Anhang II

Käse Kontingente Schweiz ⁴ *

⁴* Auf schweizerisches Begehren wurden diese Kontingente nachträglich wie folgt geändert: 950.10 B … 3430 MT 950.10 C … 1450 MT 950.10 D … 1620 MT

TSUS Anlage Position Nr.	Ware	Jährliches Einfuhrkontingent 1. Jan.–31. Dez. (MT)

950.10 B	Schweizer oder Emmentaler Käse mit Lochbildungen	3630 MT

950.10 C	Anderer als Schweizer oder Emmentaler Käse mit Lochbildungen (statistisch als verarbeiteter Greyerzer festgehalten)	1450 MT

950.10 D	Käse und Ersatz für Käse, aufgeführt unter den Positionen 117.75 und 117.85, Teil 4C, Liste 1 der Zoll‑Listen der Vereinigten Staaten (ausgenommen Käse, der keine Kuhmilch enthält; Käse, ausgenommen Quarkkäse, der 0,5 Gewichtsprozente oder weniger Butterfett enthält, sowie Waren im Anwendungsbereich anderer in diesem Teil vorgesehener Einfuhrkontingente)	1420 MT