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Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln (531.215.11)
CH - Schweizer Bundesrecht

Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln

vom 10. Mai 2017 (Stand am 1. März 2018)
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 7 Absatz 1, 8 Absatz 2, 57 Absatz 1 und 60 Absatz 2 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 2016¹ (LVG),
verordnet:
¹ SR 531

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Grundsatz
Die folgenden Nahrungsmittel sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes der Pflichtlagerhaltung unterstellt:
a. Zucker;
b. Kaffee;
c. Reis;
d. Speiseöle und -fette, einschliesslich ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
e. Getreide sowie Energie- und Proteinträger zu Futterzwecken.
Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht
¹ Wer die in den Anhängen 1–5 aufgeführten Waren einführen will, benötigt eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB).
² Die GEB wird von der Genossenschaft Réservesuisse (Réservesuisse) erteilt.
³ Sie wird Importeuren erteilt, die sich verpflichten:
a. einen Pflichtlagervertrag abzuschliessen; oder
b. der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
⁴ Mengen bis 20 kg können ohne GEB eingeführt werden.
Art. 3 Verweigerung und Entzug der GEB
Die Réservesuisse kann einem Importeur die Erteilung der GEB verweigern oder ihm diese entziehen, wenn er:
a. an die GEB geknüpfte Auflagen nicht erfüllt oder verletzt; oder
b. Verpflichtungen nach Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b nicht erfüllt oder verletzt.
Art. 4 Aufsicht
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) überwacht die Erteilung, den Entzug und die Verweigerung von GEB.
Art. 5 Befreiung von der Vertragspflicht
Importeure, die pro Kalenderjahr weniger als die in den Anhängen 1–4 aufgeführten Grenzmengen einführen, sind vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit, wenn sie der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
Art. 6 Ausmass der Pflichtlager und Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren
¹ Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise:
a. welche Waren in einem Pflichtlager gelagert werden müssen;
b. das Ausmass der Pflichtlager und die Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren;
c. die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird;
d. den Umfang der stellvertretenden und der gemeinsamen Pflichtlagerhaltung.
² Eine stellvertretende Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einem Dritten überträgt.
³ Eine gemeinsame Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einer Gesellschaft überträgt, deren Haupttätigkeit darin besteht, im Auftrag einer Pflichtlagerorganisation (Art. 16 Abs. 1 LVG) ein Lagerhaltungsgeschäft mit Pflichtlagern zu betreiben.
Art. 7 Zusammenarbeit der Behörden
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) teilt der Réservesuisse die Zolldaten der Waren nach den Anhängen 1–5 mit.
Art. 8 Kontrolle
¹ Die Kontrolle der Pflichtlager ist Aufgabe der Réservesuisse. Das BWL erlässt die notwendigen Weisungen.
² Das BWL kontrolliert die gemeinsamen Pflichtlager und zieht dazu Fachleute der Réservesuisse bei.
Art. 9 Regelung strittiger Fälle
Das BWL stellt in strittigen Fällen, gestützt auf die Meldung der Réservesuisse, durch Verfügung fest:
a. die Pflicht oder das Fehlen einer Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags;
b. den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers;
c. den Wegfall der Lagerpflicht.

2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Getreide und Futtermittel ²

² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
Art. 10 Lagerpflicht
¹ Lagerpflichtig ist, wer:
a. Getreide nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt;
b. Futtermittel nach Anhang 5 Ziffer 2 einführt oder als Verarbeiter zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt.³
² Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete.
³ Importiertes Getreide, das in den ausserhalb des Zollgebiets liegenden Grenzzonen produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichgestellt.
⁴ Importeure, Müller und Verarbeiter, die pro Kalenderjahr weniger als die in Anhang 5 Ziffer 3 aufgeführte Grenzmenge einführen oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, sind von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit.⁴
³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
Art. 11 ⁵ Meldepflichten
¹ Müller, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber informieren und ihr periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung erstatten.
² Verarbeiter von Futtermitteln, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 2 zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber infor­mieren und ihr periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung erstatten.
³ Die Réservesuisse informiert das BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags über den Inhalt der Meldungen nach den Absätzen 1 und 2.
⁴ Das BWL erlässt die erforderlichen Weisungen.
⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).

3. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 12 Vollzug der Verordnung und Änderung der Anhänge
¹ Das BWL und die EZV vollziehen diese Verordnung.
² Das WBF kann die Anhänge 1–5 nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise ändern.
Art. 13 Aufhebung anderer Erlasse
Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:
1. Verordnung vom 6. Juli 1983⁶ über die Pflichtlagerhaltung von Zucker;
2. Verordnung vom 6. Juli 1983⁷ über die Pflichtlagerhaltung von Kaffee;
3. Verordnung vom 6. Juli 1983⁸ über die Pflichtlagerhaltung von Reis zu Speisezwecken;
4. Verordnung vom 6. Juli 1983⁹ über die Pflichtlagerhaltung von Speiseölen und Speisefetten sowie ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
5. Getreidepflichtlagerverordnung vom 25. April 2001¹⁰.
⁶ [ AS 1983 975 , 1995 1797 , 1996 3280 , 1998 478 Ziff. II, [Bild bitte in Originalquelle ansehen] Ziff. I 1, [Bild bitte in Originalquelle ansehen] An­hang Ziff. 2, [Bild bitte in Originalquelle ansehen] Anhang Ziff. 1 2167 Anhang Ziff. 3, [Bild bitte in Originalquelle ansehen] Anhang 3 Ziff. 2]
⁷ [ AS 1983 985 , 1999 303 Ziff. I 4, 2003 2167 Anhang Ziff. 6, 2005 503 Anhang Ziff. 2]
⁸ [ AS 1983 978 , 1995 1799 Ziff. I 2, 1999 303 Ziff. I 2, 2003 2167 Anhang Ziff. 4]
⁹ [ AS 1983 981 , 1995 1801 4932 Art. 3 Ziff. 1, 1999 303 Ziff. I 3, 2001 2091 Anhang Ziff. 3, 2003 2167 Anhang Ziff. 5, 2005 503 Anhang Ziff. 1, 2006 2995 Anhang 4 Ziff. II 1, 2011 3331 Anhang 3 Ziff. 3]
¹⁰ [ AS 2001 1451 2091 Anhang Ziff. 4, 2003 2167 Anhang Ziff. 7, 2004 639 3865 , 2005 503 Anhang Ziff. 3, 2006 867 Anhang Ziff. 7 2995 Anhang 4 Ziff. II 2, 2007 1469 Anhang 4 Ziff. 12, 2011 3331 Anhang 3 Ziff. 4 5249]
Art. 14 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2017 in Kraft.

Anhang 1 ¹¹

¹¹ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Zucker

1 Zuckerarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer¹²

Warenbezeichnung

1701.

Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:

1200
– Rübenzucker, roh
1300
– in Unternummern-Anmerkung 2 zu Kapitel 17 des Schweizerischen Zolltarifs genannter Rohrzucker, roh
1400
– anderer Rohrzucker, roh
9999
– andere

1702.

Andere Zucker:

9019
– Invertzucker, fest
9022
– Rüben- und Rohrzucker, karamellisiert
9032
– Rüben-, Rohr- und Invertzuckersirup, nicht karamellisiert
9033
– Rüben- und Rohrzuckersirup, karamellisiert

¹² SR 632.10 Anhang

2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge

Zuckerarten nach Ziffer 1

3600 Tonnen

Anhang 2 ¹³

¹³ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Kaffee

1 Kaffeearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer¹⁴

Warenbezeichnung

ex
0901.

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert:

–
Kaffee, nicht geröstet
1100
–
–nicht entkoffeiniert
1200
–
–entkoffeiniert
–
Kaffee, geröstet:
2100
–
–nicht entkoffeiniert
2200
–
–entkoffeiniert
2101.
1100/1219

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate

¹⁴ SR 632.10 Anhang

2 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge

Kaffee, nicht geröstet

500 Tonnen

Kaffee, geröstet

650 Tonnen

Anhang 3 ¹⁵

¹⁵ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Reis

1 Reisarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer¹⁶

Warenbezeichnung

1006.1090

Reis, zu Speisezwecken

2090
3090
4090

¹⁶ SR 632.10 Anhang

2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge

Reisarten nach Ziffer 1

1000 Tonnen

Anhang 4 ¹⁷

¹⁷ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Speiseöle und Speisefette

1 Öl- und Fettarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer¹⁸

Warenbezeichnung

I

Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen:

ex 1104.3011/3039
– Getreidekeime zur Speiseölgewinnung, im Press- oder Extraktionsverfahren

II

Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extraktionsverfahren:

1201. 9023/9024
– Sojabohnen, auch geschält
1202. 4123/4124, 4223/4224
– Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitze­behandelt, auch geschält
1203. 0023/0024
– Kopra
1204. 0023/0024
– Leinsamen
1205. 1023/1024, 1053/1054, 9023/9024, 9053/9054
– Rübsen- oder Rapssamen, auch mit geringem Gehalt an Erucasäure
1206. 0023/0024, 0053/0054
– Sonnenblumenkerne, auch geschält
1207. 1023/1024
– Palmnüsse und Palmkerne
2923/2924
– Baumwollsamen
3023/3024
– Rizinussamen
4023/4024
– Sesamsamen
5023/5024
– Senfsamen
6023/6024
– Saflorsamen (Carthamus tinctorius)
7023/7024
– Melonensamen
9114/9115
– Mohnsamen
9923/9924
– Sheanüsse
9984/9985
– andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte

III

Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503:

ex 1501.1091, 1099
– Schweineschmalz
ex 1501.2091, 2099
– anderes Schweinefett
ex 1501.9091, 9099
– Geflügelfett
ex 1502.1091/1099, 9091/9099

Fette von Tieren der Rindvieh, Schaf- oder Ziegengattung, roh oder ausgeschmolzen, auch gepresst oder mit Lösungsmitteln ausgezogen

ex 1503.0091, 0099

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet

ex 1504.1098, 1099, 2091, 2099, 3091, 3099

Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen und Meersäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, ausgenommen Medizinallebertran

ex 1506.0091, 0099

Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert

IV

Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken:

ex 1507.1090, 9018, 9019, 9098, 9099
– Sojaöl und seine Fraktionen
ex 1508.1090, 9018, 9019, 9098, 9099
– Erdnussöl und seine Fraktionen
ex 1509.1091, 1099, 9091, 9099
– Olivenöl und seine Fraktionen
ex 1510.0091, 0099
– Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509
ex 1511.1090, 9018, 9019, 9098, 9099
– Palmöl und seine Fraktionen
ex 1512.1190, 1918, 1919, 1998, 1999, 2190, 2991, 2999
– Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen
ex 1513.1190, 1918, 1919, 1998, 1999, 2190, 2918, 2919, 2998, 2999
– Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen
ex 1514.1190, 1991, 1999, 9190,
9991, 9999
– Rüböl oder Rapsöl, auch mit geringem Gehalt an Eurca­säure, sowie Senföl und ihre Fraktionen
ex 1515.1190, 1991, 1999, 2190, 2991, 2999, 3091, 3099, 5019, 5091, 5099, 9013, 9018, 9019, 9028, 9029, 9038, 9039, 9098, 9099
– Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen

V

ex 1516.1091, 1099,
2093, 2098

Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken

VI

ex 1517.1062/1098, 9062/9099

Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken

¹⁸ SR 632.10 Anhang

2 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge zur Befreiung von der Vertragspflicht

Öl- und Fettarten nach Ziffer 1:

Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen; Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extrak­tions­verfahren

1500 Tonnen

Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nr. 0209 oder 1503;

Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken;

Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken;

Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken

1000 Tonnen

Anhang 5 ¹⁹

¹⁹ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 697 ).
(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Getreide und Futtermittel

1 Getreidearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer²⁰

Warenbezeichnung

1001.

Weizen und Mengkorn:

1921
–
Hartweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zoll­kontingents (K-Nr. 26)²¹ eingeführt
9921
–
andere, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K‑Nr. 27)²² eingeführt

1002. 9021

Roggen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt

1007. 9021

Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt

1008.

Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide:

2921
–
Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkon­tingents (K-Nr. 27) eingeführt
4021
– Fonio (Diggitaria spp.), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
5021
– Quinoa (Chenopodium quinoa), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
6031
–
Triticale zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
9023
–
Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt

²⁰ SR 632.10 Anhang
²¹ K-Nr. 26 Kontingent für Hartweizen max. 110 000 t/Jahr
²² K-Nr. 27 Kontingent für Weichweizen max. 70 000 t/Jahr

2 Futtermittel, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer

Warenbezeichnung

0505. 9011

Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken

0508. 0091

Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken

0511.

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet:

– Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:
9110
– Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs und Weichtiere,
– auch gemahlen, zu Futterzwecken
– andere, zu Futterzwecken:
9911
– Tierblut
9919
– andere

0708. 9010

Guarbohnen, zu Futterzwecken

0709. 9991

Zuckermais, zu Futterzwecken

0712. 9070

Zuckermais, zu Futterzwecken

0713.

Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:

– Erbsen (Pisum sativum):
1011
– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
1091
– –andere, zu Futterzwecken
– Kichererbsen:
2011
– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
2091
– –andere, zu Futterzwecken
– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):
– –Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:
3111
– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3191
– ––andere, zu Futterzwecken
– –Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis):
3211
– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3291
– ––andere, zu Futterzwecken
– –Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):
3311
– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3391
– ––andere, zu Futterzwecken
– –Bambara-Erdnüsse (Erderbsen) (Vigna subterranea oder Voandzeia subterranea):
3411
– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3491
– ––andere, zu Futterzwecken

– –Augenbohnen (Kuhbohnen) (Vigna unguiculata):
3511
– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3591
– ––andere, zu Futterzwecken
– –andere:
3911
– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3991
– ––andere, zu Futterzwecken
– Linsen:
4011
– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
4091
– –andere, zu Futterzwecken
– Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. majaor) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor):
5012
– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
5091
– –andere, zu Futterzwecken
– Straucherbsen (Cajanus cajan):
6011
– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
6091
– –andere, zu Futterzwecken
– andere:
9021
– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
9081
– –andere, zu Futterzwecken

0714.

Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sago­baumes:

1010
– Wurzeln von Maniok, zu Futterzwecken
2010
– Süsskartoffeln, zu Futterzwecken
3010
– Yamswurzeln (Dioscorea spp.), zu Futterzwecken
4010
– Taro (Colocasia spp.), zu Futterzwecken
5010
– Yautia (Xanthosoma spp.), zu Futterzwecken
9020
– andere, zu Futterzwecken

0802.

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

– Haselnüsse (Corylus spp.):
– –in der Schale:
2110
– ––zu Futterzwecken
2120
– ––zur Ölgewinnung
– –ohne Schale:
2210
– ––zu Futterzwecken
2220
– ––zur Ölgewinnung
– Walnüsse:
– –in der Schale:
3110
– ––zu Futterzwecken
3120
– ––zur Ölgewinnung
– –ohne Schale:
3210
– ––zu Futterzwecken
3220
– ––zur Ölgewinnung

0813.

Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

4081
– Steinobst, anderes, ganz, zu Futterzwecken
4092
– andere, zu Futterzwecken
– Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:
– –von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802:
– ––mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend:
5012
– –––Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken
– ––andere:
5021
– –––Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken
– ––andere:
5081
– ––mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend, zu Futterzwecken:
– ––andere:
5092
– –––Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, zu Futterzwecken

0901. 9011

Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen, zu Futterzwecken

1001.

Weizen und Mengkorn:

– Hartweizen, zu Futterzwecken
1931
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
1939
– –anderer
– Weichweizen (einschliesslich Dinkel) und Mengkorn, zu Futterwecken
9931
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9939
– –andere

1002.

Roggen:

– Roggen, zu Futterzwecken:
9031
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039
– –anderer

1003.

Gerste:

9020
– Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz
– andere, zu Futterzwecken:
9051
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9059
– –andere

1004.

Hafer:

Hafer, zu Futterzwecken
9031
– anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039
– anderer

1005.

Mais:

Mais, zu Futterzwecken
9031
– anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039
– anderer

1006.

Reis:

– Reis in Strohhülse (Paddy-Reis), zu Futterzwecken
1021
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
1029
– –anderer
– Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis), zu Futterzwecken
2021
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
2029
– –anderer
– Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert, zu Futterzwecken
3021
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
3029
– –anderer
– Bruchreis, zu Futterzwecken
4021
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
4029
– –anderer

1007.

Körnersorghum:

– Körnersorghum, zu Futterzwecken
9031
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039
– –anderer

1008.

Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide:

– Buchweizen, zu Futterzwecken
1031
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
1039
– –anderer
– Hirse, zu Futterzwecken
2931
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
2939
– –andere
– Kanariensaat, zu Futterzwecken
3031
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
3039
– –andere
– Fonio (Digitaria spp.), zu Futterzwecken
4031
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
4039
– –anderer
– Quinoa (Chenopodium quinoa), zu Futterzwecken
5031
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
5039
– –andere
– Triticale, zu Futterzwecken
6041
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
6049
– –anderer
– anderes Getreide, zu Futterzwecken
9035
– –anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9037
– –anderes

1101.

Mehl von Weizen oder Mengkorn:

0051
– Quellmehl, zu Futterzwecken
0059
– anderes Mehl, zu Futterzwecken

1102.

Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn:

– Mehl von Roggen:
9045
– –Quellmehl, zu Futterzwecken
9046
– –anderes, zu Futterzwecken
– Mehl von Mais:
2020
– –zu Futterzwecken
– anderes:
9013
– –von Triticale, zu Futterzwecken
9052
– –von Reis, zu Futterzwecken
9062
– –anderes, zu Futterzwecken

1103.

Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide:

– Grütze und Griess:
– –von Weizen:
1112
– ––Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als 5 kg, zu Futterzwecken
1192
– ––andere, zu Futterzwecken
1320
– –von Mais, zu Futterzwecken
– –von anderem Getreide:
1912
– ––von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
1922
– ––von Hafer, zu Futterzwecken
1932
– ––von Reis, zu Futterzwecken
1993
– ––von anderem Getreide, zu Futterzwecken
– Agglomerate in Form von Pellets:
2012
– –von Weizen, zu Futterzwecken
2022
– –von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
2092
– –von anderem Getreide, zu Futterzwecken

1104.

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen:

1220
– von Hafer, zu Futterzwecken
– von anderem Getreide:
1912
– –von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futter­zwecken
1922
– –von Gerste, zu Futterzwecken
1993
– –von anderem Getreide, zu Futterzwecken
– anders bearbeitete Körner (z. B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet):
2230
– –von Hafer, zu Futterzwecken
2320
– –von Mais, zu Futterzwecken
– –von anderem Getreide:
2912
– ––von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
2923
– ––von Hirse, zu Futterzwecken
2933
– ––von Gerste, zu Futterzwecken
2993
– ––von anderem Getreide, zu Futterzwecken
– ––Maiskeime:
3011
– –––für Extraktionswerke
3012
– –––für Presswerke
3021
– ––Weizenkeime
3039
– ––andere
3070
– –zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken
3081
– –von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
3093
– –andere, zu Futterzwecken

1105.

Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln:

1021
– Mehl, Griess und Pulver, zu Futterzwecken
2021
– Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, zu Futterzwecken

1106.

Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8:

1010
– von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, zu Futterzwecken
2010
– von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714, zu Futterzwecken
3010
– von Erzeugnissen des Kapitels 8, zu Futterzwecken

1107.

Malz, auch geröstet:

– nicht geröstet:
– –nicht zerkleinert:
1012
– ––zur menschlichen Ernährung
1013
– ––zu Futterzwecken
1094
– –anderes, zu Futterzwecken
– geröstet:
– –nicht zerkleinert:
2012
– ––zur menschlichen Ernährung
2013
– ––zu Futterzwecken
2094
– –anderes, zu Futterzwecken

1108.

Stärke; Inulin:

– Stärke:
1120
– –Weizenstärke, zu Futterzwecken
1220
– –Maisstärke, zu Futterzwecken
1320
– –Kartoffelstärke, zu Futterzwecken
1420
– –Maniokstärke (Cassavestärke), zu Futterzwecken
1912
– –Reisstärke, zu Futterzwecken
1992
– –andere, zu Futterzwecken
2020
– Inulin, zu Futterzwecken

1201.

Sojabohnen, auch geschrotet:

9010
– zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– zur Ölgewinnung:
9021
– –zu Futterzwecken
– –zur Herstellung von Speiseöl:
9023
– ––durch Extraktion
9024
– ––durch Pressen
– –andere:
9026
– ––durch Extraktion
9027
– ––durch Pressen

1202.

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet:

– in der Schale:
4110
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
4121
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
4123
– –––durch Extraktion
4124
– –––durch Pressen
– ––andere:
4126
– –––durch Extraktion
4127
– –––durch Pressen
– geschält oder geschrotet:
4210
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
4221
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
4223
– –––durch Extraktion
4224
– –––durch Pressen
– ––andere:
4226
– –––durch Extraktion
4227
– –––durch Pressen

1203.

Kopra:

0010
– zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– zur Ölgewinnung:
0021
– –zu Futterzwecken
– –zur Herstellung von Speiseöl:
0023
– ––durch Extraktion
0024
– ––durch Pressen
– –andere:
0026
– ––durch Extraktion
0027
– ––durch Pressen

1204.

Leinsamen, auch geschrotet:

0010
– zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– zur Ölgewinnung:
0021
– –zu Futterzwecken
– –zur Herstellung von Speiseöl:
0023
– ––durch Extraktion
0024
– ––durch Pressen
– –andere:
0026
– ––durch Extraktion
0027
– ––durch Pressen

1205.

Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet:

– Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure
– –Rübsensamen:
1010
– ––zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– ––zur Ölgewinnung:
1021
– –––zu Futterzwecken
– –––zur Herstellung von Speiseöl:
1023
– ––––durch Extraktion
1024
– ––––durch Pressen
– –––andere:
1026
– ––––durch Extraktion
1027
– ––––durch Pressen
– –Rapssamen:
1040
– ––zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– ––zur Ölgewinnung:
1051
– –––zu Futterzwecken
– –––zur Herstellung von Speiseöl:
1053
– ––––durch Extraktion
1054
– ––––durch Pressen
– –––andere:
1056
– ––––durch Extraktion
1057
– ––––durch Pressen
– andere:
– –Rübsensamen:
9010
– ––zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– ––zur Ölgewinnung:
9021
– –––zu Futterzwecken
– –––zur Herstellung von Speiseöl:
9023
– ––––durch Extraktion
9024
– ––––durch Pressen
– –––andere:
9026
– ––––durch Extraktion
9027
– ––––durch Pressen
– –Rapssamen:
9040
– ––zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– ––zur Ölgewinnung:
9051
– –––zu Futterzwecken
– –––zur Herstellung von Speiseöl:
9053
– ––––durch Extraktion
9054
– ––––durch Pressen
– –––andere:
9056
– ––––durch Extraktion
9057
– ––––durch Pressen

1206.

Sonnenblumensamen, auch geschrotet:

– ungeschält:
0010
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
0021
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
0023
– –––durch Extraktion
0024
– –––durch Pressen
– ––andere:
0026
– –––durch Extraktion
0027
– –––durch Pressen
– geschält:
0040
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
0041
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
0053
– –––durch Extraktion
0054
– –––durch Pressen
– ––andere:
0056
– –––durch Extraktion
0057
– –––durch Pressen

1207.

Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet:

– Palmnüsse und Palmkerne:
1010
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
1021
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
1023
– –––durch Extraktion
1024
– –––durch Pressen
– ––andere:
1026
– –––durch Extraktion
1027
– –––durch Pressen
– Baumwollsamen:
2910
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
2921
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
2923
– –––durch Extraktion
2924
– –––durch Pressen
– ––andere:
2926
– –––durch Extraktion
2927
– –––durch Pressen
– Rizinussamen:
3010
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
3021
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
3023
– –––durch Extraktion
3024
– –––durch Pressen
– ––andere:
3026
– –––durch Extraktion
3027
– –––durch Pressen
– Sesamsamen:
4010
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
4021
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
4023
– –––durch Extraktion
4024
– –––durch Pressen
– ––andere:
4026
– –––durch Extraktion
4027
– –––durch Pressen
– Senfsamen:
5010
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
5021
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
5023
– –––durch Extraktion
5024
– –––durch Pressen
– ––andere:
5026
– –––durch Extraktion
5027
– –––durch Pressen
– Saflorsamen (Carthamus tinctorius):
6010
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
6021
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
6023
– –––durch Extraktion
6024
– –––durch Pressen
– ––andere:
6026
– –––durch Extraktion
6027
– –––durch Pressen
– Melonensamen:
7010
– –zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –zur Ölgewinnung:
7021
– ––zu Futterzwecken
– ––zur Herstellung von Speiseöl:
7023
– –––durch Extraktion
7024
– –––durch Pressen
– ––andere:
7026
– –––durch Extraktion
7027
– –––durch Pressen
– andere:
– –Mohnsamen:
9111
– ––zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– ––zur Ölgewinnung:
9113
– –––zu Futterzwecken
– –––zur Herstellung von Speiseöl:
9114
– ––––durch Extraktion
9115
– ––––durch Pressen
– –––andere:
9116
– ––––durch Extraktion
9117
– ––––durch Pressen
– –andere:
– ––Sheanüsse:
9921
– –––zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –––zur Ölgewinnung:
9922
– ––––zu Futterzwecken
– ––––zur Herstellung von Speiseöl:
9923
– –––––durch Extraktion
9924
– –––––durch Pressen
– ––––andere:
9925
– –––––durch Extraktion
9926
– –––––durch Pressen
– ––andere:
9981
– –––zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– –––zur Ölgewinnung:
9983
– ––––zu Futterzwecken
– ––––zur Herstellung von Speiseöl:
9984
– –––––durch Extraktion
9985
– –––––durch Pressen
– ––––andere:
9986
– –––––durch Extraktion
9987
– –––––durch Pressen

1208.

Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl:

1010
– von Sojabohnen, zu Futterzwecken
9010
– anderes, zu Futterzwecken

1209.

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:

– Samen von Rüben:
1010
– –Samen von Zuckerrüben, zu Futterzwecken
– –Samen von Futterpflanzen
2911
– –andere, von Wicken und Lupinen, zu Futterzwecken
– andere:
9911
– –Tamarindenkerne, zu Futterzwecken
9991
– –andere, zu Futterzwecken

1212.

Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zicho­rienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2910
– Algen, Mehl, zu Futterzwecken
– andere:
9110
– –Zuckerrüben, zu Futterzwecken
9291
– –Johannisbrot (carob) (ausgenommen ganze Kerne), auch in Pulverform(einschliesslich Kernmehl), zu Futterzwecken
9310
– –Zuckerrohr, zu Futterzwecken
9410
– –Zichorienwurzeln, zu Futterzwecken
9920
– –andere, zu Futterzwecken

1213. 0099

Stroh und Spreu von Getreide, gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets, andere, zu Futterzwecken

1214.

Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets:

1010
– Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne, zu Futterzwecken
9019
– andere, zu Futterzwecken

1404. 9010

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon sowie Guarsplits, zu Futterzwecken

1501.

Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503:

– Schweineschmalz, zu Futterzwecken:
1011
– –roh
1019
– –anderer
– anderes Schweinefett, zu Futterzwecken:
2011
– –roh
2019
– –anderes
– anderes, zu Futterzwecken:
9011
– –roh
9019
– –anderes

1502.

Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503, zu Futterzwecken:

– Talg:
1011
– –roh
1019
– –anderer
9011
– andere, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen
– andere:
9012
– –roh
9019
– –andere

1503. 0010

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet, zu Futterzwecken

1504.

Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1091
– Fischleberöle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
2010
– Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle, zu Futterzwecken
3010
– Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren, zu Futterzwecken

1505.

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin:

0011
– Wollfett, roh, zu Futterzwecken
0091
– andere, zu Futterzwecken

1506.

Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Futterzwecken:

0011
– weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen
– andere:
0012
– –roh
0019
– –andere

1507.

Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1010
– rohes Öl, auch entschleimt, zu Futterzwecken
– andere:
9011
– –Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sojaöls liegt, zu Futterzwecken
9091
– –andere, zu Futterzwecken

1508.

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1010
– rohes Öl, zu Futterzwecken
– andere:
9011
– –Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt, zu Futterzwecken
9091
– –andere, zu Futterzwecken

1509.

Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1010
– nicht behandelt, zu Futterzwecken
9010
– andere, zu Futterzwecken

1510. 0010

Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509, zu Futterzwecken

1511.

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1010
– rohes Öl, zu Futterzwecken
– andere:
9011
– –Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmöls liegt, zu Futterzwecken
9091
– –andere, zu Futterzwecken

1512.

Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

– Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen:
1110
– –rohe Öle, zu Futterzwecken
– –andere:
1911
– ––Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, zu Futterzwecken
1991
– ––andere, zu Futterzwecken
– Baumwollsamenöl und seine Fraktionen:
2110
– –rohes Öl, auch von Gossypol befreit, zu Futterzwecken
2910
– –andere, zu Futterzwecken

1513.

Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

– Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:
1110
– –rohes Öl, zu Futterzwecken
– –andere:
1911
– ––Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Kokosöls (Kopraöl) liegt, zu Futterzwecken
1991
– ––andere, zu Futterzwecken
– Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen:
2110
– –rohe Öle, zu Futterzwecken
– –andere:
2911
– ––Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt, zu Futterzwecken
2991
– ––andere, zu Futterzwecken

1514.

Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

– Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen:
1110
– –rohe Öle, zu Futterzwecken
1910
– –andere, zu Futterzwecken
– anderes Rüb- oder Rapsöl sowie Senföl und ihre Fraktionen
9110
– –rohe Öle, zu Futterzwecken
9910
– –andere, zu Futterzwecken

1515.

Andere pflanzliche Fette und andere feste pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

– Leinöl und seine Fraktionen:
1110
– –rohes Öl, zu Futterzwecken
1910
– –andere, zu Futterzwecken
– Maisöl und seine Fraktionen:
2110
– –rohes Öl, zu Futterzwecken
2910
– –andere, zu Futterzwecken
3010
– Rizinusöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
– Sesamöl und seine Fraktionen:
5011
– –rohes Öl, zu Futterzwecken
5020
– –andere, zu Futterzwecken
– andere:
9011
– –Getreidekeimöl, zu Futterzwecken
9021
– –Jojoba-Öl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
9031
– –Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
9091
– –andere, zu Futterzwecken

1516.

Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet:

1010
– tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
2010
– pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken

1517.

Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516:

1010
– Margarine, ausgenommen flüssige Margarine, zu Futterzwecken
9010
– andere, zu Futterzwecken

1518.

Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

0011
– nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle, zu Futterzwecken
0081
– Sojaöl, epoxidiert, zu Futterzwecken
0093
– andere, zu Futterzwecken

1702.

Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:

– Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als 20 Gewichtsprozent:
– –fest:
3021
– ––chemisch rein, zu Futterzwecken
3033
– ––andere, zu Futterzwecken
– Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invert­zucker:
4011
– andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichts­prozent, ausgenommen Invertzucker:
6022
– –Fructosesirup, zu Futterzwecken
9011
– andere, fest, Invertzucker, zu Futterzwecken

1703. 9091

Melasse, zu Futterzwecken

1802. 0010

Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle, zu Futterzwecken

1905. 9021

Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren; Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Paniermehl zu Futterzwecken

2102.

Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen(ausgenommen Vaccine der Nr. 3002):

1091
– lebende Hefen, andere als Backhefe (Presshefe), zu Futter­zwecken
– nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen:
2011
– –nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken
2021
– –andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen, zu Futterzwecken

2103. 3011

Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf; Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken

2301.

Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben:

– Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten, zu Futterzwecken:
1011
– –Grieben
1019
– –andere
2010
– Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zu Futterzwecken

2302.

Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets:

1010
– von Mais, zu Futterzwecken
– von Reis, zu Futterzwecken
3020
– von Weizen, zu Futterzwecken
– von anderem Getreide, zu Futterzwecken:
4030
– –von Reis
4091
– –andere
5010
– von Hülsenfrüchten, zu Futterzwecken

2303.

Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets:

– Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, zu Futterzwecken:
1011
– –Kartoffelprotein
– andere:
1012
– –mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent
1018
– –andere
2010
– ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, zu Futterzwecken
3010
– Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, zu Futterzwecken

2304. 0010

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken

2305. 0010

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken

2306.

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305:

1010
– aus Baumwollsamen, zu Futterzwecken
2010
– aus Leinsamen, zu Futterzwecken
3010
– aus Sonnenblumensamen, zu Futterzwecken
– aus Rübsen- oder Rapssamen:
4110
– –mit geringem Gehalt an Erucasäure, zu Futterzwecken
4910
– –andere, zu Futterzwecken
5010
– aus Kokosnüssen oder Kopra, zu Futterzwecken
6010
– aus Palmnüssen oder Palmkernen, zu Futterzwecken
9011
– aus Maiskeimen, zu Futterzwecken
9021
– andere, zu Futterzwecken

2308.

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– zu Futterzwecken:
0020
– –Eicheln und Rosskastanien
0030
– –Trauben-, Apfel- und Birnentrester
0040
– –Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillen­extrakt
0050
– –von Maispflanzen
0060
– –andere

2309.

Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art:

– andere:
9011
– –Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel
9041
– –Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, auch eingedickt oder in Pulverform, zu Futterzwecken
– –andere, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel:
9081
– ––Milch- oder Molkepulver enthaltend
– ––kein Milch- oder Molkepulver enthaltend:
9082
– –––Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen
9089
– –––andere

3505.

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

1010
– Dextrine und andere modifizierte Stärken, zu Futterzwecken
2010
– Leime, zu Futterzwecken

3809. 1010

Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen(z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken

3823.

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:

– technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:
1110
– –Stearinsäure, zu Futterzwecken
1210
– –Ölsäure, zu Futterzwecken
1910
– –andere (ausgenommen Tallölfettsäuren), zu Futterzwecken

3 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

3.1 Getreide

Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr:
– als Importeur weniger als 2000 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt;
– als Müller weniger als 800 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 in Verkehr bringt.

3.2 Energie- und Proteinträger

Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr:
– als Importeur weniger als 4000 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 2 einführt;
– als Verarbeiter weniger als 10000 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 2 in Verkehr bringt.
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