Verfügung

des Eidgenössischen Departementes des Innern über die technischen Massnahmen zur Verhütung von Berufskrankheiten, die durch chemische Stoffe verursacht werden vom 26. Dezember 1960 (Stand am 1. Januar 1961)

Das Eidgenössische Departement des Innern,

gestützt auf Artikel 8 der Verordnung vom 23. Dezember 1960¹ über die Verhü­tung von Berufskrankheiten,

verfügt:

¹ [ AS 1960 1660 . SR 832.30 Art. 105 Bst. a]

Art. 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Vorschriften gelten für alle Betriebe, auf welche die Verord­nung vom 23. Dezember 1960² über die Verhütung von Berufskrankheiten an­wendbar ist und in denen Arbeiten mit chemischen Stoffen ausgeführt werden.

² Heute: die V vom 19. Dez. 1983 über die Unfallverhütung ( SR 832.30 ).

Art. 2 Ersatz gefährlicher Stoffe

Stoffe, welche die Gesundheit gefährden, sind durch harmlosere zu ersetzen, so­weit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.

Art. 3 Kollektivschutz

Durch technische Massnahmen, wie Absaugevorrichtungen, ist dafür zu sorgen, dass gefährliche Gase, Dämpfe und Staube, welche aus den in Artikel 1 der Ver­ord­nung vom 6. April 1956³ über Berufskrankheiten genannten Stoffen bestehen, er­fasst und von den Arbeitsplätzen abgeführt werden; insbesondere ist ein Über­schrei­ten der von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bekanntgegebe­nen maximal zu­lässigen Konzentration am Arbeitsplatz zu vermeiden.

³ [ AS 1956 622 , 1960 1660 Art. 29 Abs. 2. AS 1963 758 Art. 4 Abs. 1]. Heute: aus den im Anhang 1 zur V vom 20. Dez. 1982 über die Unfallversicherung ( SR 832.202 ).

Art. 4 Individualschutz

Lässt sich der Kollektivschutz im Sinne von Artikel 3 aus besonderen Gründen nicht oder nicht ausreichend bewerkstelligen, sind zusätzlich persönliche Schutz­mit­tel, wie Atemschutzgeräte, zu verwenden.

Art. 5 Sorge für Reinlichkeit

¹ Bei Arbeiten, die eine Verschmutzung mit sich bringen, hat der Betriebsinhaber für zweckmässige Waschgelegenheit und Waschmethoden sowie – wo notwendig – für Bade- oder Duschgelegenheit zu sorgen.

² Abgelegte Ausgangskleider müssen an einem gegen Verunreinigung geschützten Ort aufbewahrt werden können.

Art. 6 Inkrafttreten

Diese Verfügung tritt am 1. Januar 1961 in Kraft. Die Schweizerische Unfallversi­cherungsanstalt ist mit ihrem Vollzug beauftragt.