Vertrag (0.232.111.196.54)
CH - Schweizer Bundesrecht

Vertrag

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Portugiesischen Republik über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und ähnlichen Bezeichnungen Abgeschlossen am 16. September 1977 Von der Bundesversammlung genehmigt am 4. Oktober 1978¹ Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 14. Februar 1980 In Kraft getreten am 14. Mai 1980 (Stand am 14. August 1980) ¹ AS 1980 477
Der Schweizerische Bundesrat und die Portugiesische Regierung,
in Anbetracht des Interesses der beiden Vertragsstaaten, die Naturerzeugnisse und die Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft sowie insbesondere die Herkunfts­angaben einschliesslich der Ursprungsbezeichnungen und ähnliche Bezeichnungen, die bestimmten Erzeugnissen oder Waren vorbehalten sind, wirksam gegen unlauteren Wettbewerb zu schützen,
sind übereingekommen, zu diesem Zweck einen Vertrag zu schliessen, und haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt:
(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)
Die Bevollmächtigten haben nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart:
Art. 1
Jeder der Vertragsstaaten verpflichtet sich, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um in wirksamer Weise
1. die aus dem Gebiet des anderen Vertragsstaates stammenden Naturerzeugnisse und Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft gegen unlauteren Wettbewerb im geschäftlichen Verkehr und
2. die in den Artikeln 2, 3 und 5 Absatz 2 erwähnten Namen, Bezeichnungen und Abbildungen sowie die in den Anlagen A und B dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen nach Massgabe dieses Vertrages und des Protokolls zu diesem Vertrag zu schützen.
Art. 2
(1)  Der Name «Portugal», die Bezeichnungen «Portugalia» und «Lusitania» und die Namen der portugiesischen Provinzen und der anderen Regionen («régions natu­relles») sowie die in der Anlage A dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen sind, soweit sich nicht aus den Absätzen 2–4 etwas anderes ergibt, im Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft ausschliesslich portugiesischen Erzeugnissen oder Waren vorbehalten und dürfen dort nur unter denselben Voraussetzungen benutzt werden, wie sie in der portugiesischen Gesetzgebung vorgesehen sind. Jedoch können gewisse Vorschriften dieser Gesetzgebung durch das Protokoll zu diesem Vertrag für nicht anwendbar erklärt werden.
(2)  Wird eine der in der Anlage A dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen für andere als die Erzeugnisse oder Waren, denen sie in der Anlage A zugeordnet ist, benutzt, ist Absatz 1 nur anzuwenden, wenn
1. die Benutzung geeignet ist, den Unternehmen, die die Bezeichnung für die in der Anlage A angegebenen portugiesischen Erzeugnisse oder Waren recht­mässig benutzen, Nachteile im Wettbewerb zuzufügen, es sei denn, dass an der Benutzung der Bezeichnung im Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft für nichtportugiesische Erzeugnisse oder Waren ein schutz­würdiges Interesse besteht,
oder
2. die Benutzung der Bezeichnung geeignet ist, den besonderen Ruf oder die besondere Werbekraft der Bezeichnung zu beeinträchtigen.
(3)  Stimmt eine der nach Absatz 1 geschützten Bezeichnungen mit der Bezeichnung eines Gebietes oder Ortes ausserhalb des Gebietes der Portugiesischen Republik überein, so wird durch Absatz 1 nicht ausgeschlossen, dass die Bezeichnung zur Kennzeichnung der Herkunft von Erzeugnissen oder Waren benutzt wird, die in diesem Gebiet oder Ort hergestellt sind, sofern jede Verwechslung ausgeschlossen ist. Jedoch können durch das Protokoll zu diesem Vertrag ergänzende Bestimmungen getroffen werden.
(4)  Durch Absatz 1 wird ferner niemand gehindert, auf Erzeugnissen oder Waren, auf ihrer Verpackung, auf Etiketten, in den Geschäftspapieren oder in der Werbung seinen Namen, seine Firma, soweit sie den Namen einer natürlichen Person enthält, und seinen Wohnsitz oder Sitz anzugeben, sofern diese Angaben nicht als Kennzeichen der Erzeugnisse oder Waren benutzt werden. Die kennzeichenmässige Benutzung dieses Namens und dieser Firma ist jedoch zulässig, wenn ein schutzwürdiges Interesse an dieser Benutzung besteht.
(5)  Artikel 5 bleibt vorbehalten.
Art. 3
(1)  Der Name «Scbweizerische Eidgenossenschaft», die Bezeichnungen «Schweiz» und «Eidgenossenschaft» und die Namen der schweizerischen Kantone sowie die in der Anlage B dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen sind, soweit sich nicht aus den Absätzen 2–4 etwas anderes ergibt, im Gebiet der Portugiesischen Republik ausschliesslich schweizerischen Erzeugnissen oder Waren vorbehalten und dürfen dort nur unter denselben Voraussetzungen benutzt werden, wie sie in der schweizerischen Gesetzgebung vorgesehen sind. Jedoch können gewisse Vorschriften dieser Gesetzgebung durch das Protokoll zu diesem Vertrag für nicht anwendbar erklärt werden.
(2)  Wird eine der in der Anlage B dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen für andere als die Erzeugnisse oder Waren, denen sie in der Anlage B zugeordnet ist, benutzt, so ist Absatz 1 nur anzuwenden, wenn
1. die Benutzung geeignet ist, den Unternehmen, die die Bezeichnung für die in der Anlage B angegebenen schweizerischen Erzeugnisse oder Waren rechtmässig benutzen, Nachteile im Wettbewerb zuzufügen, es sei denn, dass an der Benutzung der Bezeichnung im Gebiet der Portugiesischen Republik für nichtschweizerische Erzeugnisse oder Waren ein schutzwürdiges Interesse besteht,
oder
2. die Benutzung der Bezeichnung geeignet ist, den besonderen Ruf oder die besondere Werbekraft der Bezeichnung zu beeinträchtigen.
(3)  Stimmt eine der nach Absatz 1 geschützten Bezeichnungen mit der Bezeichnung eines Gebietes oder Ortes ausserhalb des Gebietes der Schweizerischen Eidgenossenschaft überein, so wird durch Absatz 1 nicht ausgeschlossen, dass die Bezeichnung zur Kennzeichnung der Herkunft von Erzeugnissen oder Waren benutzt wird, die in diesem Gebiet oder Ort hergestellt sind, sofern jede Verwechslung ausgeschlossen ist. Jedoch können durch das Protokoll zu diesem Vertrag ergänzende Bestimmungen getroffen werden.
(4)  Durch Absatz 1 wird ferner niemand gehindert, auf Erzeugnissen oder Waren, auf ihrer Verpackung, auf Etiketten, in den Geschäftspapieren oder in der Werbung seinen Namen, seine Firma, soweit sie den Namen einer natürlichen Person enthält, und seinen Wohnsitz oder Sitz anzugeben, sofern diese Angaben nicht als Kennzeichen der Erzeugnisse oder Waren benutzt werden. Die kennzeichenmässige Benutzung dieses Namens und dieser Firma ist jedoch zulässig, wenn ein schutzwürdiges Interesse an dieser Benutzung besteht.
(5)  Artikel 5 bleibt vorbehalten.
Art. 4
(1)  Werden die nach den Artikeln 2 und 3 geschützten Bezeichnungen diesen Bestimmungen zuwider im geschäftlichen Verkehr für Erzeugnisse oder Waren oder deren Aufmachung oder Verpackung oder auf Etiketten, Rechnungen, Frachtbriefen oder anderen Geschäftspapieren oder in der Werbung benutzt, so wird die Benutzung auf Grund des Vertrages selbst durch alle gerichtlichen oder behördlichen Massnahmen einschliesslich der Beschlagnahme unterdrückt, die nach der Gesetzgebung des Vertragsstaates, in dem der Schutz in Anspruch genommen wird, für die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs oder sonst für die Unterdrückung unzulässiger Bezeichnungen in Betracht kommen.
(2)  Die Bestimmungen dieses Artikels sind auch dann anzuwenden, wenn diese Namen oder Bezeichnungen in Übersetzung oder mit einem Hinweis auf die tatsächliche Herkunft oder mit Zusätzen wie «Art», «Typ», «Fasson», «Nachahmung» oder dergleichen in abweichender Form benutzt werden, sofern trotz der Abweichung die Gefahr einer Verwechslung im Verkehr besteht.
(3)  Die Bestimmungen dieses Artikels sind auf Erzeugnisse oder Waren bei der Durchfuhr nicht anzuwenden.
Art. 5
(1)  Die Bestimmungen des Artikels 4 sind auch anzuwenden, wenn für Erzeugnisse oder Waren oder deren Aufmachung oder Verpackung oder auf Etiketten, Rechnungen, Frachtbriefen oder sonstigen Geschäftspapieren oder in der Werbung Kennzeichnungen, Marken, Namen, Aufschriften oder Abbildungen benutzt werden, die unmittelbar oder mittelbar falsche oder irreführende Angaben über Herkunft, Ursprung, Natur, Sorte oder wesentliche Eigenschaften der Erzeugnisse oder Waren enthalten.
(2)  Namen oder Abbildungen von Orten, Gebäuden, Denkmälern, Flüssen, Bergen, von historischen oder literarischen Persönlichkeiten, Trachten, Motiven der Folklore, typische Sprachausdrücke eines Vertragsstaates oder dergleichen, die nach Auffassung eines wesentlichen Teils des beteiligten Publikums oder der beteiligten Geschäftskreise des anderen Vertragsstaates, in dem der Schutz in Anspruch genommen wird, klar erkennbar auf den ersteren Vertragsstaat oder auf einen Ort oder ein Gebiet dieses Vertragsstaates hinweisen, gelten als falsche oder irreführende Angaben über die Herkunft im Sinne des Absatzes 1, wenn sie für Erzeugnisse oder Waren benutzt werden, die nicht aus diesem Vertragsstaat stammen, sofern nicht der Name oder die Abbildung unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise nur als Beschaffenheitsangabe oder Phantasiebezeichnung aufgefasst werden kann.
Art. 6
Ansprüche wegen Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Vertrages können vor den Gerichten der Vertragsstaaten ausser von Personen und Gesellschaften, die nach der Gesetzgebung der Vertragsstaaten hierzu berechtigt sind, auch von Syndikaten, Verbänden und Vereinigungen geltend gemacht werden, welche die beteiligten Erzeuger, Hersteller, Händler oder Verbraucher unmittelbar oder mittelbar vertreten und in einem der Vertragsstaaten ihren Sitz haben, sofern sie nach der Gesetzgebung des Vertragsstaates, in dem sie ihren Sitz haben, als solche in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten klagen können. Sie können unter diesen Voraussetzungen auch im Strafverfahren Ansprüche oder Rechtsbehelfe geltend machen, soweit die Gesetzgebung des Vertragsstaates, in dem das Strafverfahren durchgeführt wird, solche Ansprüche oder Rechtsbehelfe vorsieht.
Art. 7
(1)  Erzeugnisse und Waren, Verpackungen, Etiketten, Rechnungen, Frachtbriefe und sonstige Geschäftspapiere sowie Werbemittel, die sich bei Inkrafttreten dieses Vertrages im Gebiet eines der Vertragsstaaten befinden und rechtmässig mit Angaben versehen worden sind, die nach diesem Vertrag nicht benutzt werden dürfen, können bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Vertrages abgesetzt oder aufgebraucht werden.
(2)  Darüber hinaus dürfen Personen und Gesellschaften, die eine der nach den Artikeln 2 oder 3 geschützten Bezeichnungen bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrages rechtmässig benutzt haben, diese Bezeichnung bis zum Ablauf von sechs Jahren nach Inkrafttreten des Vertrages weiterbenutzen. Das Weiterbenutzungsrecht kann nur mit dem Geschäftsbetrieb oder dem Teil des Geschäftsbetriebes, zu dem die Bezeichnung gehört, vererbt oder veräussert werden.
(3)  Ist eine der nach den Artikeln 2 oder 3 geschützten Bezeichnungen Bestandteil einer Firma, die bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrages rechtmässig benutzt worden ist, so sind die Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 4 Satz 1 und des Artikels 3 Absatz 4 Satz 1 auch dann anzuwenden, wenn die Firma nicht den Namen einer natürlichen Person enthält. Absatz 2 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden.
(4)  Artikel 5 bleibt vorbehalten.
Art. 8
(1)  Die Listen der Anlagen A und B dieses Vertrages können durch Notenwechsel geändert oder erweitert werden. Jedoch kann jeder Vertragsstaat die Liste der Bezeichnungen für Erzeugnisse oder Waren aus seinem Gebiet ohne Zustimmung des anderen Vertragsstaates einschränken.
(2)  Im Falle der Änderung oder Erweiterung der Liste der Bezeichnungen für Erzeugnisse oder Waren aus dem Gebiet eines der Vertragsstaaten sind die Bestimmungen des Artikels 7 anzuwenden, statt des Zeitpunkts der Unterzeichnung und des Inkrafttretens des Vertrages ist der Zeitpunkt der Bekanntmachung der Änderung oder Erweiterung durch den anderen Vertragsstaat massgebend.
Art. 9
Die Bestimmungen dieses Vertrages schliessen nicht den weitergehenden Schutz aus, der in einem der Vertragsstaaten für die nach den Artikeln 2, 3 und 5 Absatz 2 geschützten Bezeichnungen und Abbildungen des anderen Vertragsstaates auf Grund innerstaatlicher Rechtsvorschriften oder anderer internationaler Vereinbarungen besteht oder künftig gewährt wird.
Art. 10
(1)  Das Eidgenössische Amt für geistiges Eigentum² und das Nationale Institut für gewerbliches Eigentum können Informationen über die Anwendung des Vertrages austauschen.
(2)  Zur Erleichterung der Durchführung dieses Vertrages wird aus Vertretern der Regierung jedes der Vertragsstaaten eine Gemischte Kommission gebildet.
(3)  Die Gemischte Kommission hat die Aufgabe, Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Listen der Anlagen A und B dieses Vertrages, die der Zustimmung der Vertragsstaaten bedürfen, zu prüfen sowie alle mit der Anwendung dieses Vertrages zusammenhängenden Fragen zu erörtern.
(4) Jeder der Vertragsstaaten kann das Zusammentreten der Gemischten Kommis­­sion verlangen.
² Heute: Bundesamt für geistiges Eigentum (Art. 58 Abs. 1 Bst. C des Verwaltungs­organisationsgesetzes vom 19. Sept. 1978 – SR 172.010 ).
Art. 11
Die Vertragsstaaten sind bestrebt, alle Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Vertrages, von denen sie Kenntnis erhalten, auf diplomatischem Wege zu regeln.
Art. 12
(1)  Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation; die Ratifikationsurkunden werden so bald wie möglich in Lissabon ausgetauscht.
(2)  Dieser Vertrag tritt drei Monate nach Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft und bleibt zeitlich unbegrenzt in Kraft.
(3)  Dieser Vertrag kann jederzeit von jedem der beiden Vertragsstaaten mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden.

Unterschriften

Zu Urkund dessen haben die obengenannten Bevollmächtigten diesen Vertrag unterzeichnet.
Geschehen in Lissabon, am 16. September 1977, in zwei Originalausfertigungen in französischer und in portugiesischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen authentisch ist.

Für die
Schweizerische Eidgenossenschaft:

Graber

Für die
Portugiesische Republik:

Medeiros Ferreira

Protokoll

Die hohen Vertragsparteien,
von dem Wunsche geleitet, die Anwendung gewisser Vorschriften des Vertrages vom heutigen Tage über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und ähnlichen Bezeichnungen näher zu regeln,
haben die nachstehenden Bestimmungen vereinbart, welche einen integrierenden Bestandteil des Vertrages bilden:
1. Die Artikel 2 und 3 des Vertrages verpflichten die Vertragsstaaten nicht, in ihrem Gebiet beim Inverkehrbringen der Erzeugnisse oder Waren, die mit den nach den Artikeln 2 und 3 des Vertrages geschützten Bezeichnungen versehen sind, die Rechts‑ und Verwaltungsvorschriften des anderen Vertragsstaates anzuwenden, die sich auf die verwaltungsmässige Kontrolle dieser Erzeugnisse und Waren beziehen, wie zum Beispiel diejenigen Vorschriften, die die Führung von Eingangs‑ und Ausgangsbüchern und den Verkehr dieser Erzeugnisse oder Waren betreffen.
2. Die Artikel 2 und 3 des Vertrages finden auf Bezeichnungen von Tierrassen keine Anwendung.
Das gleiche gilt für Bezeichnungen, die nach Massgabe des Internationalen Übereinkommens vom 2. Dezember 1961³ zum Schutz von Pflanzenzüchtungen als Sortenbezeichnungen verwendet werden müssen, wenn dieses Übereinkommen im Verhältnis zwischen den Vertragsstaaten des vorliegenden Vertrages in Kraft getreten ist.
3. Durch den Vertrag werden die in Jedem der Vertragsstaaten bestehenden Bestimmungen über die Einfuhr von Erzeugnissen oder Waren nicht berührt.
4. Als Übersetzungen der nach den Artikeln 2 und 3 des Vertrages geschützten Bezeichnungen (Art. 4 Abs. 2 des Vertrages) gelten auch die entsprechenden lateinischen Bezeichnungen und im Falle der Bezeichnung «west­schwei­ze­risch» auch die Bezeichnung «romand». Der nach Artikel 4 Absatz 2 des Vertrages gewährleistete Schutz für die von den geschützten Bezeichnungen abgeleiteten Eigenschaftswörter gilt im Falle des Kantonsnamens «Graubünden» auch für die Kurzform «Bündner».
5. Der Name «lberia» darf in der Schweiz für Erzeugnisse portugiesischer Herkunft benutzt werden.
6. Die in Artikel 2 Absatz 1 des Vertrages genannten Namen der portugiesischen Provinzen und der anderen natürlichen Regionen sind:

Provinzen

Algarve

Beira Alta

Estremadura Portugal

Alto Alentejo

Beira Baixa

Minho

Alto Douro

Beira Litoral

Ribatejo

Balxo Alentejo

Douro Litoral

Trás‑os‑Montes

Andere Regionen («régions naturelles»)

Açores

Avora

Ponta Delgada

Angra do Heroismo

Faro

Portalegre

Aveiro

Funchal

Porto

Beja

Guarda

Santarém

Braga

Horta

Setúbal

Braganga

Leiria

Viana do Castelo

Castelo Branco

Lisboa

Vila Real

Coimbra

Madeira

Viseu

7. Die in Artikel 3 Absatz 1 des Vertrages genannten Namen der schweizerischen Kantone sind:

Appenzell Ausserrhoden

Schaffhausen

Appenzell Innerrhoden

Schwyz

Aargau

Solothurn

Basel‑Landschaft

Tessin

Basel‑Stadt

Thurgau

Bern

Unterwalden ob dem Wald

Freiburg

Unterwalden nid dem Wald

Genf

Uri

Glarus

Waadt

Graubünden

Wallis

Luzern

Zug

Neuenburg

Zürich

St. Gallen

8. Angaben über wesentliche Eigenschaften im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 des Vertrages sind:

Für portugiesische Weine:

«Generoso»

«Fino»

Tawny

Vintage

9. 1.  Der Schutz der in der Anlage B des Vertrages aufgeführten Käsebezeichnungen «Gruyère» und «Emmental» ist gewährleistet, solange die Portugiesische Republik dem in Stresa am 1. Juni 1951⁴ unterzeichneten internationalen Abkommen über den Gebrauch der Ursprungsbezeichnungen und der Benennungen für Käse nicht angehört.
2.  Zugunsten von portugiesischen Personen oder Gesellschaften, die oder deren Rechtsvorgänger im Gebiet der Portugiesischen Republik die Bezeich­nungen «Gruyère» und «Emmental» im Zeitpunkt der Unter­zeich­nung des Vertrages für portugiesischen Käse gutgläubig benutzt haben, wird die in Artikel 7 Absatz 2 des Vertrages vorgesehene Frist auf acht Jahre verlängert.
Geschehen in Lissabon, am 16. September 1977, in zwei Originalausfertigungen in französischer und in portugiesischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen authentisch ist.

Für die
Schweizerische Eidgenossenschaft:

Graber

Für die
Portugiesische Republik:

Medeiros Ferreira

³ SR 0.232.161 /.162
⁴ SR 0.817.142.1

Anlage A

I. Weine

A. Bezeichnungen von Weinen aus gesetzlich abgegrenzten Regionen

1. «Generosos»-Weine

Regionale Ursprungsbezeichnungen

Subregionale Ursprungsbezeichnungen

Carcavelos

Vinho da Madeira (Madeira,
Madère, Madeira Wine,
Madeira Wein, Madeira Vin
und andere Übersetzungen)

Belém

Cãmara de Lobos

Campanário

Preces

Santo António

Santa Luzia

São João

São Martinho

São Pedro

Torre

Torrinha

Vargem

Vinho do Porto (Porto, Oporto,
Port, Portwine, Portwein,
Portvin, Portwijn und andere
Übersetzungen)

Baixo Corgo

Cima‑Corgo

Douro Superior

Moscatel de Setùbal,
oder Setúbal

2. Andere Weine

Regionale
Ursprungsbezeichnungen

Subregionale
Ursprungsbezeichnungen

Andere Bezeichnungen

Bucelas

Colares

Dão

Ervedal da Beira

Mangualde

Nelas

Nogueira do Cravo

Penalva do Castelo

Santa Comba Dão

São Paio

Silgueiros

Tondela

Vila Nova de Tázem

Douro

Alijó

Lamego

Meda

Murça

Sabrosa

Vila Real

Armamar

Favaios

Freixo de Espada à Cinta

Mesão Frio

Moncorvo

Pegarinhos

Penajoia

Régua (Peso da Régua)

Sanfins do Douro

Santa Marta de Penaguião

São João da Pesqueira

Vila Flor

Vila Nova de Foscoa

Vinho Verde

Amarante

Basto

Braga

Lima (Portugal)

Monção

Penafiel

Amares

Arco de Val‑de‑Vez

Baião

Barcelos

Castelo de Paiva

Cinfães

Fafe

Famalicão

Felgueiras

Guimarães

Lousada

Marco de Canavezes

Paredes

Ponte da Barca

Ponte de Lima

Póvoa de Lanhoso

Santo Tirso

Vale de Cambra

Viana do Castelo,
ou simplement Viana

B. Bezeichnungen von Weinen aus anderen bestimmten Regionen

1. Likörweine
Estremadura (Portugal)

Lagoa (Algarve)

Moscatel de Favaios (Douro)

Pico (Açores)

2. Andere Weine
Alcobaça
Algarve

Bairrada

Borba (Alentejo)
Cartaxo (Ribatejo)
Estremadura (Portugal)
(einschliesslich Region)
Lafões
Pinhel

Reguengos (ou Reguengos
de Monsarás)

Tarouca (Vale de Varosa)
Torres (ou Torres Vedras)
Vidigueira

C. Andere geographische Bezeichnungen

Águeda
Alcanhões (Ribatejo)
Almeirim (Ribatejo)
Arruda dos Vinhos
(Torres Vedras)
Azueira (Torres Vedras)
Batalha (Alcobaça)
Benfica do Ribatejo (Ribatejo)
Bombarral (Torres Vedras)
Cadaval (Torres Vedras)
Cantanhede (Bairrada)
Carvoeira (Torres Vedras)
Chamusca (Ribatejo)
Chaves (Trás‑os‑Montes)
Cortes (Alcaboça)
Covilhã (Pinhel)
Dois Portos (Torres Vedras)
Figueira de Castelo Rodrigo
(Pinhel)
Fundão (Pinhel)
Gouxa‑Alpiarça (Ribatejo)
Graciosa (Açores)
Granja‑Mourão (Reguengos)
Labrujeira (Torres Vedras)
Lagoa (Algarve)
Lagos (Algarve/Portugal)
Lourinhã (Torres Vedras)
Macedo de Cavaleiros
(Trás­-os‑Montes)
Martim‑Rei‑Sabugal
(Trás-os‑Montes)
Mealhada (Bairrada)
Mogofores (Bairrada)
Montijo (Palmela)

Olhalve (Torres Vedras)

Portalegre (Alentejo)
Portimão (Algarve)
Redondo (Reguengos)
Riba Tua – Cachão
(Trás‑os‑Montes)
Ribadouro – Mogadouro
(Trás­-os‑Montes)
Ribeira de Oura‑Vidago
(Trás-os‑Montes)
Rio Maior (Ribatejo)
Santo Isidro de Pegões –
Pegões Velhos (Palmela)
S. Mamede da Ventosa
(Torres Vedras)
S. Romão‑Armamar
(Zona do Vale de Varosa)
Sobral de Monte Agraço
(Torres Vedras)
Souselas (Bairrada)
Tavira (Algarve)
Távora‑Moimenta da Beira
(Vale de Varosa)
Terra Fria – Bragança
(Trás-os‑Montes)
Tomar (Ribatejo)
Vale do Sorraia‑Coruche (Ribatejo)
Valpaços (Trás‑os‑Montes)
Vermelha (Torres Vedras)
Vidigueira – Cuba (Portugal)
Vidigueira – Alvito
Vila Franca das Naves (Pinhel)
Vilarinho do Bairro – Poutena
(Bairrada)

II. Ernährung und Landwirtschaft

1. Süsswaren
Doçaria regional do Algarve

Ovos moles de Aveiro

Cavacas das Caldas

Arrufadas e biscoitos de Coimbra

Bolos de mel da Madeira

Queijadas de Sintra

Queijos doces de Tomar

2. Fischkonserven
Conservas de atum dos Açores

Conservas de peixe do Algarve

Conservas da Madeira

3. Käse und Erzeugnisse der Viehwirtschaft
Carnes fumadas de Castelo Branco

Mel de Castelo Branco

Queijo de Castelo Branco

Presuntos de Chaves

Queijo de Évora

Alheiras de Mirandela

Queijo do Rabaçal

Queijo de Serpa

Queijo da Serra

4. Früchte und Blumen
Ananaz dos Açores
Frutas de Alcobaça
Amendoas do Algarve
Figos secos do Algarve
Morangos do Algarve
Melão de Almeirim
Amendoas do Alto Douro
Azeitonas de conserva
do Alto Douro

Pero bravo esmolfo da Beira

Laranjas do Douro
Ameixas de Elvas
Azeitonas de conserva de Elvas
Flores da Madeira
Laranjas de Setúbal
Morangos de Sintra
5. Mineral- und Thermalwasser

Água do Arieiro

Água da Bela Vista de Setúbal

Água de Caldas de Monchique

Água de Carvalhelhos

Água de Castelo de Pisões‑Moura

Água de Castelo de Vide

Água da Curia

Água do Gerês

Água do Luso

Água de Melgaço

Água de Pedras Salgadas

Água de Vidago

Água do Vimeiro

6. Spirituosen
Aguardente de Medronho
do Algarve

Poncha da Madeira

Rum da Madeira

Ginginha Portuguesa

Licor de Singeverga

III. Handwerkliche und gewerbliche Erzeugnisse

1. Porzellan-, Fayence-, Töpfer- und Glaswaren
Cerâmica dos Açores

Cerâmica de Alcobaça

Cerâmica de Barcelos

Cerâmica das Caldas da Rainha

Loiça de Coimbra

Barros de Estremoz

Vidros da Marinha Grande

Barros de Redondo

Cerâmica de Viana do Castelo

Faianças e Porcelanas Vista Alegre

2. Kupfer- und schmiedeiserne Waren
Cobres de Évora

Ferro forjado de Évora

Cobres de Loulé

Cobres de Reguengo

3. Korbwaren, Korkwaren und Möbel
Móveis Alentejanos

Cestaria do Algarve

Cortiças de Évora

Móveis do Funchal

Cestaria da Madeira

Cortiças de Portalegre

Móveis de Viseu

4. Stickereien, Tapisserien, Spitzen und andere Textilwaren
Tapetes de Arraiolos

Tapetes de Beiriz

Bordados de Castelo Branco

Bordados da Madeira

Tapeçaria da Madeira

Rendas de Peniche

Tapeçaria de Portalegre

Mantas de Reguengo

Bordados de Viana do Castelo

5. Schmuckwaren
Ourivesaria, Joalharia e Filigranas
de Gondomar

Ourivesaria do Porto

6. Marmor
Mármores de Borba

Mármores do Escoural

Mármores de Estremoz

Mármores de Pero Pinheiro

Mármores de Viana do Alentejo

Mármores de Vila Viçosa

7. Granit
Granitos de Monforte

Granitos de Santa Eulália

Anlage B

I. Weine

A. Westschweiz

Regionale Herkunftsangabe:
Oeil de Perdrix
1. Kanton Wallis
Regionale Herkunftsangaben:

Amigne

Arvine

Dôle

Fendant

Goron

Hermitage (ou Ermitage)

Humagne

Johannisberg

Rouge d’enfer (Höllenwein)

Vin des payens (Heidenwein)

Vin du Glacier

Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Ardon

Ayent

Bramois (Brämis)

Branson

Chalais

Chamoson

Champlan

Charrat

Châtaignier

Chermignon

Clavoz

Conthey

Coquimpex

Corin

Fully

Grand‑Brûlé

Granges

Grimisuat

La Folie

Lentine

Leuk (Loèche)

Leytron

Magnot

Martigny (Martinach)

Miège

Molignon

Montagnon

Montana

Muraz

Ollon

Pagane

Raron (Rarogne)

Riddes

Saillon

Salquenen (Salgesch)

Savièse

Saxon

Sierre (Siders)

Signèse

Sion, (Sitten)

Saint‑Léonard

Saint‑Pierre de Clages

Uvrier

Varen (Varone)

Vétroz

Veyras

Visp (Viège)

Visperterminen

2. Kanton Waadt
Gebietsnamen:

Bonvillars

Chablais

La Côte

Les Côtes de l’Orbe

Lavaux

Vully

Regionale Herkunftsangaben:

Dorin

Salvagnin

Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:
Bonvillars

Bonvillars

Concise

Corcelles

Grandson

Onnens

Chablais

Aigle

Bex

Ollon

Villeneuve

Yvorne

La Côte

Aubonne

Begnins

Bougy‑Villars

Bursinel

Bursins

Château de Luins

Chigny

Coinsins

Coteau de Vincy

Denens

Féchy

Founex

Gilly

Gollion

Luins

Mont‑sur‑Rolle

Morges

Nyon

Perroy

Rolle

Tartegnin

Vinzel

Vufflens‑le‑Château

Lavaux
Blonay
Burignon
Calamin
Chardonne
Châtelard
Chexbres
Corseaux
Corsier
Cully
Cure d’Attalens
Dézaley
Epesses
Faverges
Grandvaux
Lutry
Montagny
Montreux
Paudex
Pully
Riex
Rivaz
Saint‑Légier
Saint‑Saphorin
Savuit
Treytorrens
Vevey
Villette
Les Côtes de l’Orbe

Arnex

Orbe

Valeyres sous Rances

Vully
Vallamand
3. Kanton Genf
Regionale Herkunftsangabe:
Perlan
Gebietsname:
Mandement
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Bernex

Bourdigny

Dardagny

Essertines

Jussy

Lully

Meinier

Peissy

Russin

Satigny

4. Kanton Neuenburg
Gebietsname:
La Béroche
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Auvernier

Bevaix

Bôle

Boudry

Champréveyres

Colombier

Corcelles

Cormondrèche

Cornaux

Cortaillod

Cressier

Hauterive

La Coudre

Le Landeron

Saint‑Aubin

Saint‑Blaise

5. Kanton Freiburg
Gebietsname:
Vully
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Cheyres

Môtier

Mur

Nant

Praz

Sugiez

6. Kanton Bern
Gebietsname:
Lac de Bienne
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Alfermée

Chavannes (Schafis)

Erlach (Cerlier)

Ile de Saint‑Pierre (St. Peterinsel)

La Neuveville (Neuenstadt)

Ligerz (Gléresse)

Oberhofen

Schernelz (Cergnaux)

Spiez

Tüscherz (Daucher)

Twann (Douanne)

Vingelz (Vigneule)

B. Ostschweiz

Regionale Herkunftsangabe:
Clevner
1. Kanton Zürich
Gebietsnamen:

Zürichsee

Limmattal
Zürcher Unterland

Weinland/Kanton Zürich
(nicht Weinland ohne Zusatz)

Regionale Herkunftsangaben:

Weinlandwein

Zürichseewein

Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:
Zürichsee

Appenhalde

Erlenbach

Feldbach

Herrliberg

Hombrechtikon

Küsnacht

Lattenberg

Männedorf

Mariahalde

Meilen

Schipfgut

Stäfa

Sternenhalde

Turmgut

Uetikon am See

Wädenswil

Limmattal
Weiningen
Zürcher Unterland

Bachenbülach

Boppelsen

Buchs

Bülach

Dättlikon

Dielsdorf

Eglisau

Freienstein

Heiligberg

Hüntwangen

Oberembrach

Otelfingen

Rafz

Regensberg

Schloss Teufen

Steig‑Wartberg

Wasterkingen

Wil

Winkel

Weinland/Kanton Zürich (nicht Weinland ohne Zusatz)

Andelfingen

Benken

Berg am Irchel

Dachsen

Dinhard

Dorf

Flaach

Flurlingen

Henggart

Hettlingen

Humlikon

Neftenbach

Ossingen

Rheinau

Rickenbach

Rudolfingen

Schiterberg

Schloss Goldenberg

Stammheim

Trüllikon

Trüllisberg

Truttikon

Uhwiesen

Volken

Wiesendangen

Winterthur‑Wülflingen

Worrenberg

2. Kanton Schaffhausen
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Beringen

Blaurock

Buchberg

Chäferstei

Dörflingen

Eisenhalde

Gächlingen

Hallau

Heerenberg

Löhningen

Munot

Oberhallau

Osterfingen

Rheinhalde

Rüdlingen

Siblingen

Stein am Rhein

Thayngen

Trasadingen

Wilchingen

3. Kanton Thurgau
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Amlikon

Arenenberg

Bachtobel

Burghof

Ermatingen

Götighofen

Herdern

Hüttwilen

Iselisberg

Kalchrain

Karthause

Karthause Ittingen

Neunforn

Nussbaumen

Ottenberg

Ottoberger

Schlattingen

Sonnenberg

Untersee

Warth

Weinfelden

4. Kanton St. Gallen
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Altstätten

Au

Balgach

Berneck

Buchberg

Eichberg

Forst

Freudenberg

Marbach

Mels

Monstein

Pfäfers

Pfauenhalde

Ragaz

Rapperswil

Rebstein

Rosenberg

Sargans

Thal

Walenstadt

Wartau

Werdenberg

Wil

5. Kanton Graubünden
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Chur

Costams

Domat/Ems

Fläsch

Igis

Jenins

Malans

Maienfeld

St. Luzisteig

Trimmis

Zizers

6. Kanton Aargau
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:
Auenstein
Birmenstorf
Bödeler
Bözen
Brestenberg
Döttingen
Effingen
Elfingen
Ennetbaden
Goldwand
Herrenberg
Hornussen
Hottwil
Klingnau
Küttigen
Mandach
Remigen
Rüfenach
Rütiberg
Schinznach
Oberflachs
Schlossberg
Seengen
Steinbruck
Stiftshalde
Tegerfelden
Villigen
Wettingen
Wessenberg
Zeiningen

C. Übrige Schweiz

1. Kanton Basel-Landschaft
Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Aesch

Arlesheim

Benken

Biel

Buus

Klus

Maisprach

Muttenz

Pratteln

Tschäpperli

Wintersingen

2. Kanton Luzern
Gemeindename:
Heidegg
3. Kanton Schwyz
Gemeindename:
Leutschen
4. Kanton Tessin
Regionale Herkunftsangaben:

Bondola

Nostrano

II. Ernährung und Landwirtschaft

Back- und Süsswaren
«Grüessli» d’Aegeri (Aegeri Grüessli)
«Räben» de Baar (Baarer Räben)
«Kräbeli» de Baden (Badener Kräbeli)
Bricelets de l’Emmental (Emmen­taler Bretzeli)
Gâteau aux noix de l’Engadine (Engadiner Nusstorte)
Délices fourrées de Gottlieben (Gottlieber Hüppen)
Pain de paysan d’Hegnau (Hegnauer Bauernbrot)
Gaufrettes du Jura (Jura Waffeln)
Languettes du Jura (Jura Züngli)
Biscuits du Léman
Gaufrettes et biscuits du Toggenburg
Anneaux de Willisau (Willisauer Ringli)
Biscuits de Winterthur (Winter­thurer Kekse)
Bier
Bière de Baar
Bière de Bellinzone
Bière de Bütschwil
Bière de Calanda
Bière de Coire
Bière de Eichhof
Bière de l’Engadine
Bière de Frauenfeld
Bière du Gurten
Bière de Hochdorf
Bière de Langenthal
Bière d’Orbe
Bière de Rheinfelden
Bière de Schwanden
«Märzen» de Uetliberg
Bière de Uster
Uto
Bière de Wädenswil
Bière de Weinfelden
Bière de Wil
Bière de Winterthur
Delikatessen
Escargots d’Areuse
Fischwaren
Féras de Hallwil (Hallwiler Balchen)
Féras de Sempach (Sempacher Balchen)
Fleischwaren
Saucisses d’Ajoie
«Schüblig» de Bassersdorf
Saucisse de l’Emmental
«Schüblig», saucisson‑jambon d’Hallau
Charcuterie Payernoise
Gartenbauerzeugnisse
Oignon de semence d’Oensingen
Konserven
Conserves de Bischofszell
Conserves de Lenzburg
Confitures de Lenzburg
Conserves de Rorschach
Conserves de Sargans
Conserves de Wallisellen
Milch- und Käseprodukte
Arenenberg
Bagnes
«Mutschli» de Brienz (Brienzer Mutschli)
Fromage de Conches (Gomser Käse)
Fromage d’Emmental (Emmentaler Käse)
Gruyère (Greyerzerkäse, Gruviera) (nicht Gruyère französischen Ursprungs)
Vacherin Mont d’Or
Fromage de Piora
Fromage de Saanen
Sbrinz
Tête de Moine (Bellelay Käse)
Fromage de l’Urserntal (Ursern­käse)
Mineralwasser
Adelboden
Aproz
Eglisau
Elm
Eptingen
Gonten
Gontenbad
Henniez
Knutwil
Lostorf
Meltingen
Nendaz
Passugg
Rhäzüns
Rheinfelden
Romanel
Sassal
Schwarzenburg
Sissach
Unter Rechstein
Vals
Valser St. Petersquelle
Walzenhausen
Weissenburg
Zurzach
Spirituosen
Marc d’Auvernier
Kirsch de la Béroche
«Röteli» de Coire (Churer Röteli)
Bérudges de Cornaux
Marc de Cressier
Marc de Dôle
Kirsch de l’Emmental
Eau‑de‑vie de poires «Theiler» du Freiamt (Freiämter Theilers Birnenbranntwein)
Eau‑de‑vie de prunes du Freiamt (Freiämter Pflümliwasser)
Eau‑de‑vie de quetsches du Freiamt (Freiämter Zwetschgenwasser)
Kirsch du Freiamt
Eau‑de‑vie de prunes du Fricktal
Kirsch du Fricktal
Eau‑de‑vie d’herbes du Gotthard (Gotthard Kräuterbranntwein)
Liqueur Grande Gruyère
Gentiane du Jura
Vieille lie du Mandement
Kirsch du Rigi
Schwarzbuben Kirsch
Eau‑de‑vie de prunes du Seeland
Kirsch de Spiez
Eau‑de‑vie d’herbes de la Suisse centrale (Innerschwyzer Kräuterbranntwein)
Kirsch de la Suisse centrale (Urschwyzer Kirsch)
Spiritueux de Worb
Tabak
Brissago

III. Gewerbliche Wirtschaft

Glas- und Porzellanwaren
Verre de Bülach
Porcelaine de Langenthal
Verre de Saint‑Prex
Cristal de Sarnen
Verre de Wauwil
Kunstgewerbliche Erzeugnisse
Pendulettes de Brienz
Sculptures sur bois de Brienz
Masques du Lötschental
Meubles de Saas
Maschinen, Eisenwaren
Tuyaux de Choindez
Profilé spécial de Gerlafingen
Robinetterie de Klus
Machines, produits en métal léger de Menziken
Articles de canalisation de Rondez
Papierwaren
Papier de Biberist
Papier de Cham
Papier de Landquart
Papier de Perlen
Papier de Sihl
Spiele, Spielwaren und Musikinstrumente
Boîtes à musique de Sainte‑Croix
Steinzeug, Steine, Erden
Granite de Andeer
Granite de Calanca
Quartzite de Calanca
Calcaire de Lägern
Serpentine de Poschiavo
Quartzite de San Bernardino
Quartzite de Soglio
Gravier de Weiach
Textilerzeugnisse
Fil d’Aegeri (Aegeri Garne)
Tissage de Hasli (Hasliweberei)
Fil de la Lorze (Lorze‑Garne)
Tissage à la main de Saas (SaaserHandgewebe)
Etoffe de Truns (Trunser Stoffe)
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