Reglement über Aufnahme, Zeugnisse, Promotion und Entlassung für die Maturitätsschulen des Kantons Solothurn

Reglement über Aufnahme, Zeugnisse, Promotion und Entlassung für die Maturitätsschulen des Kantons Solothurn * (Promotionsreglement Maturitätsschulen) Vom 30. März 1998 (Stand 13. November 2020) Das Erziehungs-Departement 1 ) des Kantons Solothurn gestützt auf § 12 Absatz 1 des Gesetzes über die Kantonsschule Solothurn vom 29. August 1909 2 ) verfügt:

1. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

1 Das Reglement gilt für die Maturitätsschulen in Olten und Solothurn.

§ 2 * ...

§ 3 * Rechtsmittel

1 Gegen Verfügungen auf Grund dieses Reglementes kann innert 10 Tagen beim Departement für Bildung und Kultur Beschwerde eingereicht wer - den.

2. Aufnahme und Wechsel einzelner Fächer

§ 4 Zeitpunkt der Aufnahme

1 Neue Schüler und Schülerinnen werden in der Regel auf Beginn des Schul - jahres aufgenommen.

2 Frist und Bedingungen für die Anmeldung werden jeweils im Amtsblatt und in den Tageszeitungen bekanntgegeben.

3 Während des Schuljahres werden Schüler und Schülerinnen nur aufge - nommen, wenn besondere Gründe vorliegen.

1) Ab 1. August 2000 Bezeichnung: Departement für Bildung und Kultur.

2) BGS 414.111 . GS 94, 440

§ 5 Voraussetzungen für die Aufnahme in die erste Klasse

1 Die Aufnahme in die erste Klasse setzt im Regelfall den Besuch folgender Klassen voraus: Zweite Klasse der Sekundarschule P oder dritte Klasse der Sekundarschule E. *

2 In Ausnahmefällen bei sehr guten Leistungen ist die Aufnahme nach der zweiten Klasse der Sekundarschule E möglich. *

§ 6 Aufnahmeprüfung

1 Die kantonale Aufnahmeprüfung wird gemeinsam von den Maturitäts - schulen, den Fachmittelschulen und den Berufsmaturitätsschulen erarbei - tet und durchgeführt. Diese findet im Frühling statt. *

2 Bei der Prüfung werden nicht nur die vorhandenen Kenntnisse, sondern auch die allgemeinen geistigen Fähigkeiten der Schüler und Schülerinnen berücksichtigt.

§ 7 * Wiederholung des Aufnahmeverfahrens

1 Das Aufnahmeverfahren für die Maturitätsschule kann nur einmal wie - derholt werden.

§ 8 Information der Eltern und der vorbereitenden Schulen

1 Die Schulleitungen sind verantwortlich, dass die Eltern und die vorberei - tenden Schulen über die Bedingungen und das Verfahren für die Aufnah - me sowie über die Organisation und die Durchführung der Aufnahmeprü - fung rechtzeitig unterrichtet werden.

§ 9 Aufnahme in eine höhere Klasse

1 Jede Aufnahme in eine höhere Klasse erfolgt provisorisch für ein Semes - ter. Für Nacharbeit in einzelnen Fächern kann den Schülern und Schülerin - nen in besonderen Fällen eine längere Frist eingeräumt werden.

2 Schüler oder Schülerinnen einer auswärtigen eidgenössisch oder kantonal anerkannten Schule können in der Regel nur in die Klasse eintreten, in der sie ihre Studien fortsetzen können. Aufgrund der Vorkenntnisse der Schü - ler und Schülerinnen sind individuelle Regelungen durch die Schulleitung möglich.

3 Schüler und Schülerinnen, die in eine höhere Klasse eingetreten sind, werden definitiv aufgenommen, wenn sie am Ende des ersten Semesters die Bedingungen nach § 29 erfüllen. Erfüllen sie diese nicht, entscheidet die Klassenkonferenz, ob sie die Maturitätsschule verlassen müssen oder ob sie in eine untere Klasse zurückversetzt werden. *

§ 10 Aufnahme von Fremdsprachigen

1 Schüler und Schülerinnen, die als Fremdsprachige oder auf Grund ihres Ausbildungsganges dem Unterricht noch nicht in allen Fächern zu folgen vermögen, können für eine bestimmte Zeit als Präparanden aufgenommen werden.

§ 11 Aufnahmeverfahren

1 Die Aufnahme in die Maturitätsschule stützt sich * a) * für Schüler und Schülerinnen der Sekundarschule P: auf die Zeugnis - noten am Ende der zweiten Sekundarschule P;

b) * für Schüler und Schülerinnen der Sekundarschule E: auf die Zeugnis - noten im ersten Zeugnis des dritten Schuljahres der Sekundarschule E oder auf Prüfung und Globalurteil; c) * für alle anderen Schüler und Schülerinnen: auf Prüfung und Global - urteil.

2 Schüler oder Schülerinnen, die in einem anderen Kanton ein Verfahren bestanden haben, das zum Eintritt in die Maturitätsschule berechtigt, wer - den ohne weiteres Verfahren aufgenommen. *

3 ... *

4 Für die Aufnahme in die Sonderklasse für sportlich oder musisch beson - ders Begabte muss zusätzlich eine qualifizierte Bestätigung der besonde - ren Begabung eingereicht werden. *

§ 12 Globalurteil

1 Die bisherige Schule bewertet die Eignung der Schülerin oder des Schü - lers für eine Maturitätsausbildung anhand von vorgegebenen Kriterien mit den Punktzahlen 1 (empfohlen) und 0 (nicht empfohlen). *

2 Die Mittelschulkonferenz bezeichnet die Kriterien. *

3 Kann ein Kandidat oder eine Kandidatin aus triftigen Gründen ein aussa - gekräftiges Globalurteil nicht beibringen, so wird auf dessen Beizug ver - zichtet.

§ 13 * ...

§ 14 Prüfungsfreie Aufnahme *

1 Schüler und Schülerinnen der zweiten Klasse der Sekundarschule P wer - den prüfungsfrei aufgenommen, wenn sie am Ende der zweiten Klasse die Promotionsbedingungen erfüllen. Wenn sie diese nicht erfüllen, können sie nicht in die Maturitätsschule eintreten. * a) * ... b) * ... c) * ... d) * ...

2 Schüler und Schülerinnen der dritten Klasse der Sekundarschule E werden prüfungsfrei aufgenommen, wenn sie im ersten Zeugnis des dritten Sekun - darschuljahres die Promotionsbedingungen erfüllen und in den Fächern Deutsch, Fremdsprachen (ungerundeter Durchschnitt aus Französisch und Englisch) und Mathematik (doppelt gezählt) einen Notendurchschnitt von mindestens 5.20 aufweisen. *

§ 15 Aufnahmeprüfung und Globalurteil *

1 Das Verfahren mit Aufnahmeprüfung und Globalurteil haben zu beste - hen: * a) * Schüler und Schülerinnen der Sekundarschule E, welche die Voraus - setzungen für die prüfungsfreie Aufnahme nicht erfüllen; b) * alle anderen Schüler und Schülerinnen, für welche keine prüfungs - freie Aufnahme vorgesehen ist.

2 Die Aufnahmeprüfung hat bestanden, wer in der Prüfung und im Global - urteil zusammen mindestens 18 Punkte erreicht oder, sofern ein Globalur - teil nicht beigebracht werden kann, wer in der Prüfung allein mindestens

18 Punkte erreicht.

§ 16 Prüfungsfächer

1 Prüfungsfächer sind Deutsch, Fremdsprachen (ungerundeter Durchschnitt aus Französisch und Englisch) und Mathematik (doppelt gezählt). *

2 Massgebend ist der Bildungsplan für die dritte Klasse der Sekundarschule E. *

§ 17 * ...

§ 18 * Zuständige Instanzen

1 Bei Aufnahmen aufgrund eines Aufnahmeverfahrens mit Aufnahmeprü - fung und Globalurteil entscheidet die Prüfungskonferenz. *

2 ... *

3 Über die Aufnahme in die Sonderklasse für sportlich oder musisch beson - ders Begabte entscheidet die Schulleitung in Absprache mit dem Amt. *

§ 19 * Form der Aufnahme

1 Die Aufnahme in die Maturitätsschule erfolgt definitiv. *

2 ... *

3 ... *

§ 20 * Wechsel des Schwerpunkt- und Ergänzungsfachs *

1 Die Schulleitung kann auf Ende des ersten Semesters des ersten Jahres auf schriftliches Gesuch hin einen Wechsel des Schwerpunktfachs bewilli - gen. *

2 Ein Wechsel des Schwerpunktfachs zu einem späteren Zeitpunkt wird nur in Ausnahmefällen bewilligt. *

2bis Die Gesuchstellenden verpflichten sich zur Nacharbeit im neuen Schwer - punktfach. *

3 Das Ergänzungsfach kann nur im Falle einer Repetition neu gewählt wer - den. *

3. Zeugnisse, Promotion und Entlassung

§ 21 Aufgabe der Zeugnisse; Form der Noten

1 In den Zeugnissen geben Noten über Leistungen und Bemerkungen über die Arbeitshaltung der Schüler und Schülerinnen Aufschluss. Sie halten die Beschlüsse der Klassenkonferenzen und die Absenzen fest.

2 Es werden in allen Fächern, die nach Stundentafel unterrichtet werden, Noten gesetzt.

3 Die Leistungen werden durch ganze Noten 6 bis 1 (6 = sehr gut, 5 = gut, 4 = genügend, 3 = ungenügend, 2 = schlecht, 1 = sehr schlecht) und durch halbe Zwischennoten bewertet.

4 Ungenügende Noten sind alle Noten unter 4.

§ 22 Zeugnistermine

1 Zeugnisse werden im ersten und zweiten Jahr des Ausbildungsganges am Ende jeden Semesters, im dritten und vierten Jahr am Ende des Schuljahres erteilt.

§ 22 bis * Zeugnistermine Sonderklassen

1 Zeugnisse werden im ersten und zweiten Jahr des Ausbildungsgangs am Ende jeden Semesters, im dritten, vierten und fünften Jahr am Ende des Schuljahrs erteilt.

§ 23 Zwischenberichte während des Semesters

1 Geben Leistungen, Lernverhalten und Arbeitshaltung von Schülern und Schülerinnen zu Beanstandungen Anlass oder befinden sie sich im Proviso - rium, so werden die Schüler und Schülerinnen, von unmündigen Schülern und Schülerinnen auch deren Erziehungsberechtigte, wie folgt von der Klassenlehrperson benachrichtigt: Im ersten und zweiten Jahr nach der

1. Hälfte des Semesters, im dritten und vierten Jahr nach dem 1. Semester. *

§ 23 bis * Zwischenberichte während des Semesters Sonderklassen

1 Geben Leistungen, Lernverhalten und Arbeitshaltung von Schülern und Schülerinnen zu Beanstandungen Anlass oder befinden sie sich im Proviso - rium, so werden die Schüler und Schülerinnen, bei unmündigen Schülern und Schülerinnen auch deren Erziehungsberechtigte, wie folgt von der Klassenlehrperson benachrichtigt: Im ersten und zweiten Jahr nach der

1. Hälfte des Semesters, im dritten, vierten und fünften Jahr nach dem

1. Semester. *

§ 24 Beurteilung der Leistung

1 Für die Zeugnisnoten und Zwischenberichte können grössere und kleinere Arbeiten bewertet werden. Es können schriftliche und mündliche Leistun - gen berücksichtigt werden. Die Schüler und Schülerinnen werden vorgän - gig über die Art und Weise, wie ihre Leistungen bewertet und gewichtet werden, informiert.

2 Für die Zeugnisse sind mindestens so viele Bewertungen (schriftliche Prü - fungen, Hausarbeiten, Gruppenarbeiten und mündliche Leistungen) vorzu - nehmen, wie das Fach Wochenstunden zählt. Mindestens die Hälfte der Bewertungen hat sich auf schriftliche Prüfungen zu stützen. *

3 ... *

4 Noten für Leistungen, die nach der Notenabgabe am Ende des ersten Se - mesters eines Schuljahres erteilt werden, zählen für die nächste Zeugnispe - riode.

§ 25 Gruppenarbeiten

1 Beabsichtigt eine einzelne Lehrkraft oder eine Gruppe von Lehrkräften, für eine Gruppenarbeit Noten zu erteilen, so müssen die Beurteilungskrite - rien bei der Auftragserteilung festgelegt werden. Insbesondere muss fest - gelegt werden, wie die Anteile der einzelnen Teilnehmer und Teilnehme - rinnen bewertet werden.

§ 26 Nachprüfungen

1 Verpasste Klausuren, Hausarbeiten, Gruppenarbeiten und mündliche Leis - tungen müssen in der von der Lehrkraft gewählten Form nachgeholt wer - den. Für eine versäumte Nachprüfung wird die Note 1 gesetzt. Nachprü - fungen dürfen nicht zu einer Bevorzugung führen.

§ 27 Promotionsfächer

1 Für die Promotion sind die folgenden Fächer massgebend, soweit sie je nach dem gewählten Schwerpunktfach besucht werden müssen: 1 ) * a) Deutsch; b) Französisch oder Italienisch; c) Italienisch oder Französisch oder Englisch oder Latein; d) Mathematik; e) Physik; f) Chemie; g) Biologie; h) Geschichte; i) Geographie; j) * Wirtschaft und Recht; k) Musik; l) Bildnerisches Gestalten; m) Schwerpunktfach; n) Sport; o) * Religion / Ethik; p) * Informatik.

2 Für Schüler oder Schülerinnen ohne Französischkenntnisse trifft der Rek - tor oder die Rektorin eine Sonderregelung. *

3 Im Schwerpunktfach Musik setzt sich die Zeugnisnote aus den Leistungen im Klassenunterricht und dem Instrumentalunterricht zusammen. Einzel - heiten regelt die Schulleitung. *

4 In begründeten Fällen kann die Schulleitung Schüler bzw. Schülerinnen von Promotionsfächern dispensieren. Die geltenden Bestimmungen der Maturitäts-Anerkennungsverordnung MAV werden vorbehalten. *

§ 28 Promotionstermine

1 Es gelten folgende Promotionstermine: a) 1. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters; b) 2. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters; c) 3. Jahr: Ende des Schuljahres.

§ 28 bis Promotionstermine Sonderklassen

1 Es gelten folgende Promotionstermine: a) 1. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters; b) 2. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters; c) 3. Jahr: Ende des Schuljahrs;

1) Die Aufzählung wurde gemäss RRB Nr. 2010/980 vom 1. Juni 2010 angepasst.

d) 4. Jahr: Ende des Schuljahrs.

§ 29 Promotionsbedingungen

1 Für die Promotion müssen die Noten in den Promotionsfächern nach § 27 folgenden Bedingungen genügen: a) Die doppelte Summe aller Notenabweichungen von 4 nach unten darf nicht grösser sein als die Summe aller Notenabweichungen von

4 nach oben. b) * Die Summe der 5 tiefsten Noten muss mindestens 19 Punkte erge - ben. c) Die Summe aller Abweichungen von 4 nach unten darf höchstens 2,5 Punkte betragen.

§ 30 Definitive Beförderung

1 Schüler und Schülerinnen, die beim Zeugnistermin die Promotionsbedin - gungen erfüllen, werden definitiv befördert. Zeugnisvermerk: definitiv.

§ 31 Versetzung ins Provisorium und Zurückversetzung

1 Schüler und Schülerinnen im Definitivum, die beim Zeugnistermin die Promotionsbedingungen nicht erfüllen, werden ins Provisorium versetzt. Zeugnisvermerk: provisorisch.

2 Schüler und Schülerinnen im Provisorium müssen beim nächsten Zeugnis - termin die Promotionsbedingungen erfüllen, andernfalls müssen sie repe - tieren. Zeugnisvermerk: zurückversetzt. *

§ 32 Regelung für das Ende des 2. und 3. Schuljahres

1 Am Ende des zweiten und des dritten Schuljahres müssen die Schüler oder Schülerinnen die Promotionsbedingungen erfüllen, andernfalls müs - sen sie repetieren. Zeugnisvermerk: zurückversetzt.

§ 32 bis * Regelung für das Ende des 2., 3. und 4. Schuljahrs Sonderklassen

1 Am Ende des zweiten, des dritten und des vierten Schuljahrs müssen die Schüler oder Schülerinnen die Promotionsbedingungen erfüllen, andern - falls müssen sie repetieren. Zeugnisvermerk: zurückversetzt.

§ 33 Repetenten und Repetentinnen

1 Repetenten oder Repetentinnen müssen beim nächsten Zeugnistermin die Promotionsbedingungen erfüllen, andernfalls müssen sie die Schule verlassen. Zeugnisvermerk: tritt aus. *

2 Es ist nur eine Repetition zulässig.

3 Wer die Maturitätsprüfung nicht bestanden hat, kann innert zwei Jahren das letzte Schuljahr einmal repetieren. Diese Möglichkeit besteht auch dann, wenn er oder sie schon vorher in der Maturitätsschule einmal repe - tiert hat. *

4 Ist eine Repetition in einem fünfjährigen Maturitätslehrgang der Sonder - klassen nicht möglich, erfolgt diese in einer regulären Klasse des vierjähri - gen Maturitätslehrgangs. Die Schulleitung regelt die Einzelheiten. *

§ 34 Härtefälle

1 Die Klassenkonferenz kann in Härtefällen zugunsten des Schülers oder der Schülerin von den Regelungen in den §§ 29 - 33 abweichen.

§ 35 Besuch von Freifächern

1 Freifächer dürfen nur so lange besucht werden, als der Schüler oder die Schülerin darin mindestens die Note 4 erreicht. Die Klassenkonferenz kann Ausnahmen bewilligen. Wenn in den Promotionsfächern ungenügende Leistungen erbracht werden, kann die Klassenkonferenz die Teilnahme an Freifächern untersagen.

§ 36 Zuständigkeit

1 Für die Festsetzung der Zeugnisnoten und die Beschlüsse in Promotions - fragen ist die Klassenkonferenz zuständig. Sie kann auf Antrag der Schul - leitung und nach Anhörung der zuständigen Fachlehrkraft Änderungen vornehmen.

§ 37 * Hospitanten und Hospitantinnen

1 Schüler und Schülerinnen, die mangels genügender Leistungen die Schule verlassen müssen, können bei der Schulleitung um ein Hospitium von maxi - mal einem Semester Dauer nachsuchen. Die Schulleitung entscheidet über das Gesuch und regelt die Einzelheiten.

§ 38 Regelung bei Beurlaubungen

1 Schüler und Schülerinnen, die bis sechs Monate von der Schule abwesend sind, fahren bei der Rückkehr, mit bisherigem Promotionsstand, in der glei - chen Klasse fort.

2 Schüler und Schülerinnen, die mehr als sechs Monate von der Schule ab - wesend sind, treten bei der Rückkehr, mit bisherigem Promotionsstand, in die nächstuntere Klasse ein.

3 Die Rückkehr muss mindestens ein Jahr vor der Maturität erfolgen.

4 Liegen besonders gute schulische Leistungen vor, so kann die Klassenkon - ferenz von den Bestimmungen des Absatzes 2 abweichen.

4. Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 39 Inkraftsetzung

1 Dieses Reglement tritt auf den 1. August 1998 in Kraft. Es gilt für alle Klassen, die ab diesem Zeitpunkt den vierjährigen Ausbildungsgang ge - mäss der Verordnung über die Maturitätsschulen des Kantons Solothurn vom 30. Juni 1997 1 ) beginnen.

§ 39 bis ...

§ 39 ter * ...

§ 40 * ...

1) BGS 414.114 .

§ 41 * Spezialbestimmung für die Beurteilung des Faches Sport im Schul -

jahr 2020/2021 aufgrund von Covid-19

1 In Abweichung zu den Bestimmungen dieses Reglements gilt für die Be - urteilung des Faches Sport im Schuljahr 2020/2021 Folgendes: a) Sport zählt im ersten, zweiten und dritten Jahr der regulären Matu - ritätslehrgänge und im ersten, zweiten, dritten und vierten Jahr der Sonderklasse nicht als Promotionsfach und wird nicht benotet; b) im Zeugnis wird an Stelle einer Note die Bemerkung "besucht" ein - getragen. Publiziert im Amtsblatt vom 11. April 1998.

* Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle

06.04.2000 01.08.2000 § 19 totalrevidiert -

06.04.2000 01.08.2000 § 27 Abs. 1 geändert -

06.04.2000 01.08.2000 § 27 Abs. 2 geändert -

10.12.2001 01.08.2002 § 2 aufgehoben -

10.12.2001 01.08.2002 § 3 totalrevidiert -

10.12.2001 01.08.2002 § 12 Abs. 2 geändert -

10.12.2001 01.08.2002 § 27 Abs. 3 geändert -

30.07.2003 01.08.2003 Erlasstitel geändert -

30.07.2003 01.08.2003 § 6 Abs. 1 geändert -

30.07.2003 01.08.2003 § 7 totalrevidiert -

30.07.2003 01.08.2003 § 9 Abs. 3 geändert -

30.07.2003 01.08.2003 § 19 Abs. 1 geändert -

30.07.2003 01.08.2003 § 19 Abs. 2 aufgehoben -

30.07.2003 01.08.2003 § 19 Abs. 3 aufgehoben -

30.07.2003 01.08.2003 § 20 totalrevidiert -

30.07.2003 01.08.2003 § 27 Abs. 4 eingefügt -

30.07.2003 01.08.2003 § 29 Abs. 1, b) geändert -

30.07.2003 01.08.2003 § 33 Abs. 3 geändert -

30.07.2003 01.08.2003 § 37 totalrevidiert -

30.07.2003 01.08.2003 § 40 aufgehoben -

31.05.2006 01.08.2006 § 11 Abs. 3 eingefügt -

31.05.2006 01.08.2006 § 14 Abs. 1, d) eingefügt -

31.05.2006 01.08.2006 § 17 Abs. 2 geändert -

31.05.2006 01.08.2006 § 18 totalrevidiert -

31.05.2006 01.08.2006 § 22

bis eingefügt -

31.05.2006 01.08.2006 § 23

bis eingefügt -

31.05.2006 01.08.2006 § 28

bis eingefügt -

31.05.2006 01.08.2006 § 32

bis eingefügt -

31.05.2006 01.08.2006 § 33 Abs. 4 eingefügt -

31.05.2006 01.08.2006 § 39

bis eingefügt -

13.03.2007 01.08.2007 § 14 Abs. 1, a) geändert -

13.03.2007 01.08.2007 § 14 Abs. 1, b) geändert -

21.05.2012 01.08.2012 § 5 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 5 Abs. 2 eingefügt GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 6 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 11 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 11 Abs. 2 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 11 Abs. 3 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2013 § 11 Abs. 3 aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 12 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 13 aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 14 Sachüberschrift

geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, a) aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, b) aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, c) aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, d) aufgehoben GS 2012, 33

Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle

21.05.2012 01.08.2012 § 15 Sachüberschrift

geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 15 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 16 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 16 Abs. 2 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 17 Abs. 1, a) geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 17 Abs. 1, b) aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2013 § 17 Abs. 2 aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 18 Abs. 1 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2013 § 18 Abs. 2 aufgehoben GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 20 Sachüberschrift

geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 20 Abs. 3 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2013 § 39

bis Abs. 2 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 39

bis Abs. 2 geändert GS 2012, 33

21.05.2012 01.08.2012 § 39

ter eingefügt GS 2012, 33

01.07.2013 01.08.2013 Titel 2. geändert GS 2013, 24

01.07.2013 01.08.2013 § 20 Sachüberschrift

geändert GS 2013, 24

01.07.2013 01.08.2013 § 20 Abs. 1 geändert GS 2013, 24

01.07.2013 01.08.2013 § 20 Abs. 2 geändert GS 2013, 24

01.07.2013 01.08.2013 § 20 Abs. 2

bis eingefügt GS 2013, 24

01.07.2013 01.08.2013 § 27 Abs. 1 geändert GS 2013, 24

16.03.2015 01.08.2015 § 11 Abs. 4 eingefügt GS 2015, 9

16.03.2015 01.08.2015 § 14 Abs. 1 geändert GS 2015, 9

16.03.2015 01.08.2015 § 18 Abs. 3 eingefügt GS 2015, 9

16.03.2015 01.08.2015 § 39

bis aufgehoben GS 2015, 9

16.03.2015 01.08.2015 § 39

ter aufgehoben GS 2015, 9

23.05.2017 01.08.2017 § 6 Abs. 1 geändert GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1 geändert GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1, a) eingefügt GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1, b) eingefügt GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1, c) eingefügt GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 12 Abs. 1 geändert GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 12 Abs. 2 geändert GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 14 Abs. 1 geändert GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 14 Abs. 2 eingefügt GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 1 geändert GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 1, a) eingefügt GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 1, b) eingefügt GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 2 eingefügt GS 2017, 28

23.05.2017 01.08.2017 § 17 aufgehoben GS 2017, 28

10.12.2018 01.08.2019 § 23 Abs. 1 geändert GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 23

bis Abs. 1 geändert GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 24 Abs. 2 geändert GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 24 Abs. 3 aufgehoben GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 27 Abs. 1, j) geändert GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 27 Abs. 1, o) geändert GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 27 Abs. 1, p) eingefügt GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 31 Abs. 2 geändert GS 2018, 31

10.12.2018 01.08.2019 § 33 Abs. 1 geändert GS 2018, 31

04.11.2020 13.11.2020 § 41 eingefügt GS 2020, 70

* Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle Erlasstitel 30.07.2003 01.08.2003 geändert -

§ 2 10.12.2001 01.08.2002 aufgehoben -

§ 3 10.12.2001 01.08.2002 totalrevidiert -

Titel 2. 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24

§ 5 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 5 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 eingefügt GS 2012, 33

§ 6 Abs. 1 30.07.2003 01.08.2003 geändert -

§ 6 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 6 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28

§ 7 30.07.2003 01.08.2003 totalrevidiert -

§ 9 Abs. 3 30.07.2003 01.08.2003 geändert -

§ 11 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 11 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28

§ 11 Abs. 1, a) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28

§ 11 Abs. 1, b) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28

§ 11 Abs. 1, c) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28

§ 11 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 11 Abs. 3 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 11 Abs. 3 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 11 Abs. 3 21.05.2012 01.08.2013 aufgehoben GS 2012, 33

§ 11 Abs. 4 16.03.2015 01.08.2015 eingefügt GS 2015, 9

§ 12 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 12 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28

§ 12 Abs. 2 10.12.2001 01.08.2002 geändert -

§ 12 Abs. 2 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28

§ 13 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33

§ 14 21.05.2012 01.08.2012 Sachüberschrift

geändert GS 2012, 33

§ 14 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 14 Abs. 1 16.03.2015 01.08.2015 geändert GS 2015, 9

§ 14 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28

§ 14 Abs. 1, a) 13.03.2007 01.08.2007 geändert -

§ 14 Abs. 1, a) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33

§ 14 Abs. 1, b) 13.03.2007 01.08.2007 geändert -

§ 14 Abs. 1, b) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33

§ 14 Abs. 1, c) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33

§ 14 Abs. 1, d) 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 14 Abs. 1, d) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33

§ 14 Abs. 2 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28

§ 15 21.05.2012 01.08.2012 Sachüberschrift

geändert GS 2012, 33

§ 15 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 15 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28

§ 15 Abs. 1, a) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28

§ 15 Abs. 1, b) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28

§ 15 Abs. 2 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28

§ 16 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 16 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle

§ 17 Abs. 1, a) 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 17 Abs. 1, b) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33

§ 17 Abs. 2 31.05.2006 01.08.2006 geändert -

§ 17 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2013 aufgehoben GS 2012, 33

§ 18 31.05.2006 01.08.2006 totalrevidiert -

§ 18 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 18 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2013 aufgehoben GS 2012, 33

§ 18 Abs. 3 16.03.2015 01.08.2015 eingefügt GS 2015, 9

§ 19 06.04.2000 01.08.2000 totalrevidiert -

§ 19 Abs. 1 30.07.2003 01.08.2003 geändert -

§ 19 Abs. 2 30.07.2003 01.08.2003 aufgehoben -

§ 19 Abs. 3 30.07.2003 01.08.2003 aufgehoben -

§ 20 30.07.2003 01.08.2003 totalrevidiert -

§ 20 21.05.2012 01.08.2012 Sachüberschrift

geändert GS 2012, 33

§ 20 01.07.2013 01.08.2013 Sachüberschrift

geändert GS 2013, 24

§ 20 Abs. 1 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24

§ 20 Abs. 2 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24

§ 20 Abs. 2

bis

01.07.2013 01.08.2013 eingefügt GS 2013, 24

§ 20 Abs. 3 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 22

bis

31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 23 Abs. 1 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31

§ 23

bis

31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 23

bis Abs. 1 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31

§ 24 Abs. 2 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31

§ 24 Abs. 3 10.12.2018 01.08.2019 aufgehoben GS 2018, 31

§ 27 Abs. 1 06.04.2000 01.08.2000 geändert -

§ 27 Abs. 1 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24

§ 27 Abs. 1, j) 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31

§ 27 Abs. 1, o) 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31

§ 27 Abs. 1, p) 10.12.2018 01.08.2019 eingefügt GS 2018, 31

§ 27 Abs. 2 06.04.2000 01.08.2000 geändert -

§ 27 Abs. 3 10.12.2001 01.08.2002 geändert -

§ 27 Abs. 4 30.07.2003 01.08.2003 eingefügt -

§ 28

bis

31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 29 Abs. 1, b) 30.07.2003 01.08.2003 geändert -

§ 31 Abs. 2 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31

§ 32

bis

31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 33 Abs. 1 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31

§ 33 Abs. 3 30.07.2003 01.08.2003 geändert -

§ 33 Abs. 4 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 37 30.07.2003 01.08.2003 totalrevidiert -

§ 39

31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -

§ 39

bis

16.03.2015 01.08.2015 aufgehoben GS 2015, 9

§ 39

bis Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33

§ 39

bis Abs. 2 21.05.2012 01.08.2013 geändert GS 2012, 33

§ 39

ter

21.05.2012 01.08.2012 eingefügt GS 2012, 33

§ 39

ter

16.03.2015 01.08.2015 aufgehoben GS 2015, 9