Verordnung über die Gebühren der Schweizerischen Nationalbibliothek (GebV-NBib)

(GebV-NBib) vom 15. August 2018 (Stand am 1. Oktober 2018)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 11 Absatz 2 des Nationalbibliotheksgesetzes vom 18. Dezember 1992¹ (NBibG),

verordnet:

¹ SR 432.21

Art. 1 Gegenstand

¹ Diese Verordnung regelt die Gebühren für die Dienstleistungen der Schweizerischen Nationalbibliothek (Nationalbibliothek) und aller Institutionen, die der Nationalbibliothek gestützt auf Artikel 13 Absatz 1 NBibG angegliedert sind.

² Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004².

² SR 172.041.1

Art. 2 Gebührenfreiheit

Keine Gebühr wird erhoben für folgende Dienstleistungen:

a. die Ausleihe von Werken;

b. öffentliche Führungen der Nationalbibliothek;

c. die Benutzung des Schweizerischen Literaturarchivs und der Schweizerischen Nationalphonothek;

d. die Benutzung der allgemein zugänglichen PC-Arbeitsplätze der Nationalbibliothek;

e. die Benutzung der Lesesäle und der dort aufliegenden Periodika und anderer Werke;

f. Dokumentations- und Forschungsaufträge, welche die Nationalbibliothek nach Artikel 8 zweiter Satz NBibG übernimmt.

Art. 3 Gebührenermässigung und Gebührenerlass

Die Nationalbibliothek kann die Gebühr ermässigen oder erlassen, wenn:

a. die Dienstleistung wenig Aufwand erfordert;

b. die oder der Gebührenpflichtige wenig bemittelt ist;

c. die Dienstleistung vorwiegend im öffentlichen Interesse erbracht wird.

Art. 4 Gebührenzuschlag

Die Nationalbibliothek kann einen Zuschlag von bis zu 50 Prozent der Gebühr verlangen, wenn die Dienstleistung auf Ersuchen hin dringlich oder ausserhalb der normalen Arbeitszeit verrichtet wurde.

Art. 5 Anpassung an die Teuerung

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) kann die Gebührenansätze der Teuerung anpassen.

Art. 6 Dienstleistungen

Das EDI legt die Gebührenansätze für folgende Dienstleistungen der Nationalbibliothek fest:

a. Recherchen, Expertisen, Labor- und Werkstättenarbeiten;

b. Herstellung von Reprografien und Fotografien;

c. Kopien;

d. Beratung, thematische oder bibliografische Recherchen;

e. Ersatz verlorener oder beschädigter Dokumente;

f Ersatz bei Verlust oder Beschädigung der Benutzerkarte;

g. Fernleihe (interbibliothekarischer Leihverkehr);

h. Spezialführungen und Eintritte zu Veranstaltungen;

i. administrative Leistungen;

j. Benutzung der Räumlichkeiten und Infrastrukturen;

k. Eintritte in das Centre Dürrenmatt Neuchâtel;

l. Herstellung von Reproduktionen durch die Schweizerische Nationalphonothek;

m. Konservierung und Archivierung durch die Schweizerische Nationalphonothek;

n. Materialkosten der Schweizerischen Nationalphonothek.

Art. 7 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung vom 31. Januar 2007³ über die Gebühren der Schweizerischen Nationalbibliothek wird aufgehoben.

³ [ AS 2007 471 ]

Art. 8 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2018 in Kraft.