Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV)

(HasLV) vom 2. September 2015 (Stand am 1. Januar 2021)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 48 Absatz 4, 48 b Absätze 1 und 4 sowie 50 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992¹ (MSchG),

verordnet:

¹ SR 232.11

Art. 1 Gegenstand

¹ Diese Verordnung regelt im Hinblick auf die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben für Lebensmittel:

a. wie der erforderliche Mindestanteil schweizerischer Rohstoffe nach Artikel 48 b Absätze 2–4 MSchG (erforderlicher Mindestanteil) berechnet wird, insbesondere welche Naturprodukte von der Berechnung ausgeschlossen sind;

b. wie bestimmt wird, ob der erforderliche Mindestanteil erfüllt ist.

² Sie regelt zudem, welche Grenzgebiete für schweizerische Herkunftsangaben auch als Ort der Herkunft gelten.

Art. 2 Grenzgebiete

¹ Zusätzlich zum schweizerischen Staatsgebiet und zu den Zollanschlussgebieten gelten auch die folgenden landwirtschaftlichen Nutzflächen als Ort der Herkunft von Naturprodukten nach Artikel 48 Absatz 4 MSchG:

a. die Flächen schweizerischer Landwirtschaftsbetriebe in der ausländischen Grenzzone nach Artikel 43 des Zollgesetzes vom 18. März 2005², welche von diesen mindestens seit dem 1. Januar 2014 ununterbrochen bewirtschaftet werden;

b. die Freizonen der Landschaft Gex und Hochsavoyen.

² Enthält ein Lebensmittel Milch von Milchvieh, das in der Schweiz wohnhafte Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter traditionell auf grenzüberschreitenden oder grenznahen Sömmerungsbetrieben sömmern, so darf für dieses Lebensmittel eine schweizerische Herkunftsangabe verwendet werden, wenn:

a. die Anforderungen nach dieser Verordnung erfüllt sind; und

b. das Lebensmittel auf dem Sömmerungsbetrieb hergestellt wird.

² SR 631.0

Art. 3 Berechnung des erforderlichen Mindestanteils

¹ Die Berechnung des erforderlichen Mindestanteils erfolgt auf der Grundlage der Rezeptur.

² Die für die Berechnung massgebenden Feststellungen nach Artikel 48 b Absatz 3 MSchG sind im Anhang 1 sowie in der Verordnung des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) gemäss den Artikeln 8 und 9 Absatz 1 enthalten.

³ Enthält die Rezeptur Wasser, so ist das Wasser von der Berechnung ausgeschlossen. In die Berechnung einbezogen werden darf Wasser, wenn es für ein Getränk wesensbestimmend ist und nicht der Verdünnung dient.

⁴ Einzelne Naturprodukte und daraus hergestellte Rohstoffe sowie Mikroorganismen, Zusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben k, l und n der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005³ (LGV) können bei der Berechnung vernachlässigt werden, wenn sie:

a. weder namensgebend noch relevant für die wesentlichen Produkteigenschaften des Lebensmittels sind; und

b. gewichtsmässig vernachlässigbar sind.

⁵ Enthält die Rezeptur Halbfabrikate, so können diese wie ein einzelner Rohstoff in die Berechnung einbezogen werden. Sie sind zu 100 Prozent in die Berechnung einzubeziehen.

³ [ AS 2005 5451 , 2006 4909 , 2007 1469 Anhang 4 Ziff. 47, 2008 789 4377 Anhang 5 Ziff. 8 5167 6025, 2009 1611 , 2010 4611 , 2011 5273 Art. 37 5803 Anhang 2 Ziff. II 3, 2012 4713 6809 , 2013 3041 Ziff. I 7 3669, 2014 1691 Anhang 3 Ziff. II 4 2073 Anhang 11 Ziff. 3, 2015 5201 Anhang Ziff. II 2, 2016 277 Anhang Ziff. 5. AS 2017 283 Art. 94 Abs. 1]. Siehe heute: die V vom 16. Dez. 2016 ( SR 817.02 ).

Art. 4 Erfüllung des erforderlichen Mindestanteils

¹ Ob der erforderliche Mindestanteil für ein bestimmtes Lebensmittel erfüllt ist, darf aufgrund der durchschnittlichen Warenflüsse eines Kalenderjahres bestimmt werden.

² Erfüllen Halbfabrikate, die wie ein einzelner Rohstoff in die Berechnung des erforderlichen Mindestanteils einbezogen werden, die Anforderungen an die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben, so werden sie bei der Erfüllung des erforderlichen Mindestanteils zu 80 Prozent berücksichtigt.

³ Soweit Naturprodukte aus der Schweiz stammen, können sie bei der Bestimmung, ob der erforderliche Mindestanteil erfüllt ist, immer berücksichtigt werden. Ausgenommen sind:

a. Wasser, das nach Artikel 3 Absatz 3 erster Satz bei der Berechnung des erforderlichen Mindestanteils nicht berücksichtigt werden darf; und

b. Produkte, die nach Artikel 3 Absatz 4 bei der Berechnung vernachlässigt werden.

Art. 5 Besondere Bestimmungen

¹ Wird ein Lebensmittel mit einem Hinweis auf eine Region oder einen Ort in der Schweiz gekennzeichnet, so muss es zusätzliche Anforderungen erfüllen, wenn:

a. eine bestimmte Qualität oder ein anderes Merkmal des Lebensmittels im Wesentlichen deren geografischen Herkunft zugeschrieben wird; oder

b. die Region oder der Ort für das Lebensmittel einen besonderen Ruf hat.

² Setzt sich ein Lebensmittel aus mehreren Naturprodukten zusammen, so gelten die Prozentsätze nach Artikel 48 b Absatz 2 MSchG.

³ Für Lebensmittel, die ausschliesslich aus importierten Naturprodukten und daraus hergestellten Rohstoffen bestehen, dürfen keine schweizerischen Herkunftsangaben verwendet werden.

⁴ Für Schokolade, die ausschliesslich Naturprodukte enthält, die in der Schweiz wegen natürlicher Gegebenheiten nicht produziert werden können, dürfen schweizerische Herkunftsangaben verwendet werden, wenn die Schokolade vollständig in der Schweiz hergestellt worden ist. Für Kaffee dürfen schweizerische Herkunftsangaben verwendet werden, wenn die Kaffeebohnen vollständig in der Schweiz verarbeitet worden sind.

⁵ Für einzelne Rohstoffe eines Lebensmittels, das die Anforderungen an die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben nicht erfüllt, dürfen Angaben zur Herkunft nur in derselben Farbe und Grösse und im selben Schrifttyp wie die übrigen Angaben im Verzeichnis der Zutaten nach Artikel 26 LGV⁴ gemacht werden. Davon ausgenommen ist die Angabe der schweizerischen Herkunft eines einzelnen Rohstoffes, der zu 100 Prozent aus der Schweiz kommt, für das Lebensmittel gewichtsmässig bedeutend und entweder namensgebend oder wesensbestimmend ist und Bestandteil eines Lebensmittels ist, das vollständig in der Schweiz hergestellt worden ist; dabei gilt Folgendes:

a. Die Angabe der schweizerischen Herkunft des Rohstoffes darf nicht in grösserer Schrift als die Sachbezeichnung des Lebensmittels erfolgen.

b. Das Schweizerkreuz darf nicht verwendet werden.

c. Die Angabe der schweizerischen Herkunft des Rohstoffes darf nicht den Eindruck entstehen lassen, dass sie sich auf das Lebensmittel als Ganzes bezieht.

⁶ Die Pflicht, nach der Lebensmittelgesetzgebung das Produktionsland anzugeben, bleibt bestehen.

⁴ [ AS 2005 5451 , 2006 4909 , 2007 1469 Anhang 4 Ziff. 47, 2008 789 4377 Anhang 5 Ziff. 8 5167 6025, 2009 1611 , 2010 4611 , 2011 5273 Art. 37 5803 Anhang 2 Ziff. II 3, 2012 4713 6809 , 2013 3041 Ziff. I 7 3669, 2014 1691 Anhang 3 Ziff. II 4 2073 Anhang 11 Ziff. 3, 2015 5201 Anhang Ziff. II 2, 2016 277 Anhang Ziff. 5. AS 2017 283 Art. 94 Abs. 1]. Siehe heute: die V vom 16. Dez. 2016 ( SR 817.02 ).

Art. 6 Nicht verfügbare Naturprodukte

Das WBF kann in Anhang 1 die Liste der Naturprodukte, die wegen natürlicher Gegebenheiten nicht in der Schweiz produziert werden können, ändern.

Art. 7 Festlegung des Selbstversorgungsgrades von Naturprodukten

¹ Das WBF legt den Selbstversorgungsgrad von Naturprodukten fest. Der Selbstversorgungsgrad wird jährlich aufgrund des Durchschnitts der Selbstversorgungsgrade von drei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren festgelegt. Der Selbstversorgungsgrad für die einzelnen Naturprodukte ist in Anhang 1 festgelegt.

² Als Selbstversorgungsgrad gilt der Anteil der Inlandproduktion am Inlandverbrauch. Der Inlandverbrauch entspricht der Summe der Inlandproduktion und der Importe von Rohstoffen abzüglich der Vorräteänderungen. Zum Inlandverbrauch zählt auch der Verbrauch für die Herstellung von Exportprodukten.

³ Die Vorräteänderung ergibt sich aus dem Bestand Ende Jahr abzüglich des Bestands Anfang Jahr.

Art. 8 Temporär nicht verfügbare Naturprodukte

Die Naturprodukte, die temporär wegen unerwarteter oder unregelmässig auftretender Gegebenheiten wie Ernteausfall nicht oder nicht in genügender Menge in der Schweiz produziert werden können, werden vom WBF in einer Departementsverordnung festgelegt. Das WBF legt mit der Aufnahme eines Naturprodukts in dieser Departementsverordnung fest, wie lange dieses nach Artikel 48 b Absatz 3 Buchstabe b MSchG von der Berechnung ausgeschlossen ist.

Art. 9 Für bestimmte Verwendungszwecke in der Schweiz nicht verfügbare Naturprodukte

¹ Das WBF kann auf Begehren hin Naturprodukte, die in der Schweiz nicht so produziert werden können, dass sie die für einen bestimmten Verwendungszweck erforderlichen technischen Anforderungen erfüllen, von der Berechnung nach Artikel 48 b Absatz 3 Buchstabe a MSchG ausschliessen. Es kann dies nur für eine befristete Zeit vorsehen. Es legt die Naturprodukte in einer Departementsverordnung fest.

² Begehren können von Organisationen der Land- und Ernährungswirtschaft, die für das Naturprodukt oder die daraus hergestellten Lebensmittel repräsentativ sind, eingereicht werden. Die Organisationen müssen zuvor weitere vom Begehren betroffene Organisationen konsultieren.

³ Das Begehren muss insbesondere Folgendes enthalten:

a. den Nachweis, dass sich die in der Schweiz produzierten Naturprodukte nicht für die Herstellung des Lebensmittels eignen;

b. den Nachweis, dass das Lebensmittel nicht anders hergestellt werden kann.

Art. 10 Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben nach einer Änderung der Anhänge

Werden mit einer Änderung eines Anhangs die Anforderungen an die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für ein Lebensmittel erhöht, so darf noch während zwölf Monaten nach Inkrafttreten der Änderung die Berechnung nach bisherigem Recht erfolgen und eine schweizerische Herkunftsangabe verwendet werden, sofern das Lebensmittel die bisherigen Anforderungen an die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben erfüllt.

Art. 11 Übergangsbestimmung

Für Lebensmittel, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung hergestellt wurden, dürfen Herkunftsangaben, die dem bisherigen Recht entsprechen, noch bis zum 31. Dezember 2018 verwendet werden.

Art. 12 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

Anhang 1 ⁵

⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 ( AS 2020 5197 ).

(Art. 3 Abs. 2, 6 und 7 Abs. 1)

Nicht verfügbare Naturprodukte und Selbstversorgungsgrad von Naturprodukten

Naturprodukte nach Artikel 6, die wegen natürlicher Gegebenheiten nicht in der Schweiz produziert werden können (nicht verfügbare Naturprodukte), sind mit einem «x» gekennzeichnet.

Gruppe	Untergruppe	Naturprodukt	Nicht verfügbar (Art. 6)	Selbstversorgungsgrad in % (Art. 7)
Getreide		Dinkel		61,0
		Gerste		< 5
		Hafer		< 5
		Hartweizen		< 5
		Mais, ohne Gemüsemais		< 5
		Reis		< 5
		Roggen		81,9
		Weichweizen		63,6
		Getreide, andere wie Wildreis		34,9
Kartoffeln und sonstige Wurzeln und Knollen		Kartoffeln		79,5
		Zichorienwurzel		< 5
		Wurzeln und Knollen, andere		< 5
Zucker und Honig		Honig		30,1
		Saccharose		54,3
		Zuckerrohr	x
		Zuckerrüben		56,4
		Glucose		< 5
Hülsenfrüchte, getrocknet		Johannisbrot		< 5
		Kichererbsen	x
		Linsen		< 5
		Hülsenfrüchte getrocknet, andere		< 5
Nüsse	Nüsse, nicht tropisch	Baumnüsse		13,6
		Haselnüsse		< 5
		Kastanien		< 5
	Nüsse, tropisch	Cashewnüsse	x
		Kolanüsse	x
		Macadamianüsse	x
		Mandeln	x
		Paranüsse	x
		Pistazien	x
	Nüsse, andere	Nüsse, andere		< 5
Ölfrüchte		Baumwollsamen	x
		Erdnüsse	x
		Kokosnüsse	x
		Leinsamen		13,2
		Mohnsamen		8,9
		Oliven		< 5
		Palmkerne	x
		Rapssamen		70,4
		Rizinussamen	x
		Saflorsamen		< 5
		Senfsamen		< 5
		Sesamsamen	x
		Shea-Nüsse	x
		Soja		12,3
		Sonnenblumenkerne		10,0
		Ölfrüchte, andere		< 5
Gemüse, inkl. Pilze	Wurzel- und Knollengemüse	Fenchel		42,8
		Karotten		99,3
		Knollensellerie		100
		Radieschen		85,3
		Randen		100
		Rettich		66,2
		Schwarzwurzeln		65,0
		Weisse Rüben		94,9
		Wurzelgemüse, andere wie Wurzelpetersilie		66,4
	Alliumartiges Gemüse	Knoblauch		< 5
		Lauch		80,0
		Zwiebeln		69,3
		Alliumarten, andere		31,1
	Kohlgemüse	Blumenkohl		47,8
		Broccoli		31,9
		Chinakohl		88,5
		Grünkohl		71,8
		Kohlrabi		52,8
		Pak-Choi-Kohl		34,7
		Rosenkohl		28,4
		Rotkohl		97,4
		Weisskohl		92,5
		Wirsing		96,3
		Kohlarten, andere		< 5
	Salatartiges Blattgemüse	Chicorée		59,3
		Eisbergsalat		55,6
		Endiviensalat		45,3
		Feldsalat		92,0
		Gartenmelde		< 5
		Kopfsalat		72,1
		Radicchio		83,6
		Trevisana		38,8
		Zuckerhut		73,7
		Blattsalate, andere		100
	Anderes Blattgemüse sowie Stängelgemüse	Mangold		67,7
		Rhabarber		75,7
		Spargeln		6,3
		Spinat		91,1
		Stangensellerie		53,4
		Blatt- und Stängelgemüse, andere wie Kresse, Petersilie, Artischocken, Löwenzahn, Küchenkräuter		45,0
	Fruchtgemüse	Auberginen		34,1
		Gurken		33,8
		Kürbis		71,1
		Melonen		< 5
		Peperoni		< 5
		Tomaten		29,0
		Wassermelonen	x
		Zucchetti		33,0
	Leguminosen	Bohnen		57,3
		Erbsen		57,4
		Kefen		< 5
	Gemüsemais	Zuckermais		< 5
	Pilze	Champignons		48,7
		Pilze, andere		5,0
	Andersartiges Gemüse	Gemüse, andere		< 5
Früchte	Kernobst	Äpfel zu Brennzwecken		85,3
		Äpfel zum Mosten		100
		Äpfel, andere		85,1
		Birnen zu Brennzwecken		76,7
		Birnen zum Mosten		100
		Birnen, andere		60,5
		Quitten		56,9
	Steinobst	Aprikosen		30,5
		Tafelkirschen		48,3
		Kirschen zu Brennzwecken		52,6
		Kirschen, andere wie Kirschen in Konserven		46,5
		Pfirsiche		< 5
		Tafelpflaumen und Tafelzwetschgen		26,2
		Pflaumen und Zwetschgen zu Brennzwecken		61,4
	Beeren und Kiwis	Brombeeren		78,2
		Cassis		91,9
		Erdbeeren		31,0
		Heidelbeeren		< 5
		Himbeeren		45,7
		Johannisbeeren		90,6
		Stachelbeeren		90.5
		Beeren, andere wie Holunderbeeren, Hagebutten, Loganbeeren, Maulbeeren, sowie Kiwi		< 5
	Trauben	Tafeltrauben		< 5
		Trauben für Rotwein		48,5
		Trauben für Weisswein		70,5
		Trauben, andere		< 5
	Bananen	Bananen	x
		Kochbananen	x
	Zitrusfrüchte	Zitrusfrüchte	x
	Früchte und Beeren, tropische und subtropische	Früchte und Beeren, tropische und subtropische	x
	Andersartige Früchte	Früchte, andere		< 5
Stimulantien	Kaffee	Kaffee	x
	Kakao	Kakao	x
	Tee	Mate	x
		Schwarztee	x
		Teekräuter		< 5
	Stimulantien, andere	Stimulantien, andere		< 5
Gewürze	Gewürze	Gewürze		< 5
Tiere		Kalb		97,0
		Pferd		9,3
		Rind		72,2
		Schaf		41,3
		Schwein		76,8
		Ziege		70,7
	Geflügel	Mast- und Legehuhn		58,2
		Truthuhn		15,8
		Geflügel, andere wie Ente, Gans, Perlhuhn		< 5
	Kaninchen	Kaninchen		44,1
	Wild	Wild		31,2
	Tiere ohne Fisch, andere	Tiere ohne Fisch, andere		< 5
Eier		Hühnereier (Eier von Gallus Domesticus)		58,1
		Eier, andere wie von Strauss, Wachtel, Ente		84,0
Fische und Wassertiere		Süsswasserfische		18,6
		Fische und Wassertiere, andere	x
Milch		Kuh-, Ziegen-, Schaf- und Büffelmilch		87,9
Sonstige		Ethanol		< 5
		Maltodextrin		< 5
		Speisesalz (ohne Meersalz)		100