Verordnung des WBF über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB-WBF)

(VUB-WBF) vom 9. April 2008 (Stand am 1. Januar 2013)

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)¹,

gestützt auf die Artikel 6 Absatz 1, 11 Absätze 2 und 3, 19 Absatz 3, 20 Absatz 1, 24 Absatz 2 und 25 Absatz 1 der Verordnung vom 9. April 2008² über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB),

verordnet:

¹ Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 ( AS 2004 4937 ) auf den 1. Jan. 2013 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen. ² SR 946.31

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Beglaubigungsstellen

Die in Anhang 1 aufgeführten Handelskammern sind im Inland als Beglaubigungsstellen für ihr geografisches Zuständigkeitsgebiet beauftragt.

Art. 2 Be- und Verarbeitungsregeln für bestimmte Erzeugnisse

¹ Die in Anhang 2 Tabelle 1 aufgeführten Erzeugnisse gelten im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c VUB als im Inland ausreichend be- oder verarbeitet, wenn die Voraussetzungen nach Spalte 3 der Liste erfüllt sind.

² Die in Anhang 2 Tabelle 2 aufgeführten Erzeugnisse gelten im Sinne von Artikel 11 Absatz 2 VUB nur dann als im Inland ausreichend be- oder verarbeitet, wenn die Voraussetzungen nach Spalte 3 der Liste erfüllt sind.

Art. 3 Toleranzregel

Vormaterialien ohne schweizerischen Ursprung dürfen bei der Herstellung eines Erzeugnisses verwendet werden, wenn:

ihr Gesamtwert höchstens 10 Prozent des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses beträgt; und

die Anwendung dieses Artikels nicht dazu führt, dass die in Spalte 3 der Li s ten in Anhang 2 festgelegten höchstzulässigen Prozentsätze für gewisse Vormat e rialien ohne Ursprungseigenschaft überschritten werden.

Art. 4 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge

¹ Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die mit Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen geliefert werden, haben den gleichen Ursprung wie die Geräte, Maschinen, Apparate und Fahrzeuge, mit denen zusammen sie als übliche Ausrüstung geliefert werden.

² Für wesentliche Ersatzteile, die für früher ausgeführte Geräte, Maschinen, Apparate oder Fahrzeuge der Kapitel 84–92 des Harmonisierten Systems³ bestimmt und für diese Erzeugnisse charakteristisch sind, kann der schweizerische Ursprung beglaubigt werden, wenn:

a. es sich um Teile handelt, ohne die das Gerät, die Maschine, der Apparat oder das Fahrzeug nicht betrieben werden kann und die dazu dienen, den ursprünglichen Zustand des betreffenden Erzeugnisses wiederherzustellen;

b. die Vorlage eines Ursprungszeugnisses oder einer Ursprungsbescheinigung im Bestimmungsland vorgeschrieben ist; und

c. die Gesuchstellerin auf der Rückseite des Gesuchsformulars in Ziffer 3 der Erklärung die notwendigen Angaben macht.

³ SR 632.10 Anhang

2. Abschnitt: Form- und Verfahrensvorschriften

Art. 5 Form der Ursprungsbeglaubigungen

¹ Das Gesuch um eine Ursprungsbeglaubigung ist mit dem Formular Beglaubigungsgesuch nach Anhang 3 zu stellen und zu unterzeichnen. Das Formular ist grundsätzlich auch im elektronischen Verfahren zu verwenden.

² Das Ursprungszeugnis ist auf dem Formular nach Anhang 4 auszustellen. Das Formular ist grundsätzlich auch im elektronischen Verfahren zu verwenden.

³ Das Formular Beglaubigungsgesuch ist auf gelbem, das Formular Ursprungszeugnis auf grünem Papier zu drucken. Im elektronischen Verfahren kann weisses Papier verwendet werden.

⁴ Die Ursprungsbescheinigung auf Handelsrechnungen oder anderen Handelsdokumenten wird durch Stempelaufdruck, im elektronischen Verfahren durch entsprechenden Aufdruck vorgenommen.

⁵ Ursprungszeugnisse und Ursprungsbescheinigungen sind in einer Landessprache auszustellen. Falls erforderlich, kann eine andere Sprache verwendet werden. Die Beglaubigungsstelle kann die beglaubigte Übersetzung in eine Landessprache verlangen.

⁶ Vom Ursprungszeugnis oder von der Ursprungsbescheinigung können Kopien beglaubigt werden. Sie sind als solche zu kennzeichnen.

⁷ Für dieselbe Ware kann sowohl ein Ursprungszeugnis als auch eine Ursprungsbescheinigung ausgestellt werden.

Art. 6 Ursprungsdeklaration

Die Ursprungsdeklaration ist auf der Handelsrechnung oder einem anderen Handelsdokument gemäss Anhang 5 anzubringen.

Art. 7 Übersetzung ausländischer Ursprungsbeglaubigungen

Für ausländische Ursprungsbeglaubigungen, die als Vordokumente nach Artikel 17 VUB dienen, kann die Beglaubigungsstelle eine beglaubigte Übersetzung in eine Landessprache verlangen.

Art. 8 Gesuchsverfahren für Ursprungsbeglaubigungen

¹ Die Gesuchstellerin muss das Beglaubigungsgesuch und gegebenenfalls das Formular Ursprungszeugnis ausfüllen. Handelsrechnungen und andere Handelsdokumente, die beglaubigt werden sollen, müssen entsprechende Angaben enthalten.

² Das handschriftliche Ausfüllen des Gesuchs hat mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift zu erfolgen.

³ Die Gesuchstellerin muss:

a. den schweizerischen Ursprung der Ware anhand nachprüfbarer Unterlagen nachweisen;

b. eine im Inland ausgestellte Ursprungsdeklaration vorlegen; oder

c. den ausländischen Ursprung der Ware unter Vorlage eines Basis- oder Nachfolgezeugnisses oder einer Inlandbeglaubigung nach Artikel 17 VUB oder einer gleichwertigen Bescheinigung nachweisen.

⁴ Zur Prüfung der Übereinstimmung der Dokumente nach Absatz 3 mit der Ware sind der Beglaubigungsstelle weitere Nachweise, namentlich die auf die Gesuchstellerin lautende Lieferantenrechnung, die Handelsrechnung oder andere mit der Warentransaktion zusammenhängende Dokumente, vorzulegen.

⁵ Im vereinfachten oder im elektronischen Verfahren muss die Gesuchstellerin im Zeitpunkt der Einreichung des Beglaubigungsgesuchs über die Dokumente nach Absatz 3 verfügen.

⁶ Als gleichwertige Bescheinigungen im Sinne von Absatz 3 Buchstabe c gelten präferenzielle Ursprungsnachweise nach:

a. den Artikeln 1 und 9 Absatz 2 der Freihandelsverordnung vom 8. März 2002⁴;

b. den Artikeln 1 und 4 der Freihandelsverordnung 2 vom 27. Juni 1995⁵; und

c. den Artikeln 20–37 der Ursprungsregelnverordnung vom 17. April 1996⁶.

⁴ [ AS 2002 1158 , 2004 4599 4971 , 2005 569 , 2006 867 Anhang Ziff. 3 2901 2995 Anhang 4 Ziff. II 8 4659 , 2007 1469 Anhang 4 Ziff. 22 2273 3417 . AS 2008 3519 Art. 7]. Siehe heute der Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni 2008 ( SR 632.421.0 ).

⁵ SR 632.319

⁶ [ AS 1996 1540 , 1998 2035 , 2004 1451 , 2008 1833 Anhang Ziff. 4. AS 2011 1415 Art. 48]. Siehe heute: die V vom 30. März 2011 ( SR 946.39 ).

Art. 9 Vereinbarte Vereinfachungen des Verfahrens und Zulassung zum elektronischen Beglaubigungsverfahren

¹ Die Beglaubigungsstellen können Vereinbarungen im Sinne von Artikel 20 VUB abschliessen, wenn:

a. die betreffenden Personen und Unternehmungen regelmässig Gesuche um Ursprungsbeglaubigungen stellen; und

b. die Kontrolle der Ursprungseigenschaft der Waren gewährleistet ist.

² Zum elektronischen Beglaubigungsverfahren werden Personen und Unternehmungen zugelassen, mit denen die Beglaubigungsstelle eine Vereinbarung nach Absatz 1 abgeschlossen hat.

3 Die Beglaubigungsstellen können in begründeten Fällen Personen und Unternehmungen ohne eine Vereinbarung nach Absatz 1 zum elektronischen Verfahren zulassen, sofern die Kontrolle der Ursprungseigenschaft der Waren gewährleistet ist.

Art. 10 Ursprungsbeglaubigungen für Angebote im öffentlichen Beschaffungswesen

¹ Die Gesuchstellerin muss der Beglaubigungsstelle glaubhaft darlegen, dass die angebotene Ware im Falle des Zuschlags im Inland vollständig gewonnen oder hergestellt oder ausreichend be- oder verarbeitet wird.

² Die Angaben auf dem Beglaubigungsgesuch, dem Ursprungszeugnis oder dem Handelsdokument, auf dem die Ursprungsbescheinigung ausgestellt wird, richten sich nach Anhang 6.

Art. 11 Nachträgliche Ausstellung von Ursprungsbeglaubigungen

Sofern die erforderlichen Belege nach Artikel 8 Absätze 3 und 4 vorliegen, können für bereits gelieferte Waren nachträglich Ursprungsbeglaubigungen ausgestellt werden.

Art. 12 Verlust von Ursprungsbeglaubigungen

¹ Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Ursprungsbeglaubigung kann der Exporteur bei der Beglaubigungsstelle die Ausstellung eines Duplikats beantragen.

² Das Duplikat ist mit dem Vermerk «Duplikat», «Duplicata» oder «Duplicato» zu versehen und muss Nummer und Ausstellungsdatum des Originaldokuments enthalten. Der Vermerk kann zusätzlich in einer anderen Sprache angebracht werden.

3. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 13 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung des EVD vom 15. August 1984⁷ über den Ursprung wird aufgehoben.

⁷ [ AS 1984 936 , 1988 159 ]

Art. 14 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2008 in Kraft.

Anhang 1

(Art. 1)

Beglaubigungsstellen

Name	Geografische Zuständigkeit
Aargauische Industrie- und Handelskammer, Aarau	Kanton Aargau
Handelskammer beider Basel, Basel	Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Handels- und Industrieverein des Kantons Bern – Berner Handelskammer, Union du Commerce et de l’Industrie du Canton de Berne – Chambre de Commerce bernoise, Bern	Kanton Bern
Handelskammer und Arbeitgeberverband Graubünden, Camera di commercio e Associazione degli imprenditori dei Grigioni, Chambra da commerzi ed associaziun dals patruns dal Grischun, Chur	Kanton Graubünden
Handelskammer Freiburg, Chambre de commerce Fribourg, Freiburg	Kanton Freiburg
Chambre de commerce, d’industrie et des services de Genève, Genf	Kanton Genf
Glarner Handelskammer, Glarus	Kanton Glarus
Chambre vaudoise du commerce et de l’industrie, Lausanne	Kanton Waadt
Camera di commercio, dell’industria e dell’artigianato del Cantone Ticino, Lugano	Kanton Tessin
Zentralschweizerische Handelskammer, Luzern	Kantone Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden und Nidwalden
Chambre neuchâteloise du commerce et de l’industrie, Neuenburg	Kanton Neuenburg
Chambre de commerce et d’industrie du Jura, Delsberg	Kanton Jura
Industrie- und Handelskammer St. Gallen–Appenzell, St. Gallen	Kantone St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden
Walliser Industrie- und Handelskammer, Chambre Valaisanne de Commerce et d’Industrie, Sitten	Kanton Wallis
Solothurner Handelskammer, Solothurn	Kanton Solothurn
Industrie- und Handelskammer Thurgau, Weinfelden	Kanton Thurgau
Handelskammer und Arbeitgebervereinigung Winterthur, Winterthur	Kanton Zürich: Bezirk Winterthur
Zürcher Handelskammer, Zürich	Kantone Zürich (ausgenommen Bezirk Winterthur), Schaffhausen und Zug sowie deutsche Gemeinde Büsingen am Hochrhein
Liechtensteinische Industrie- und Handelskammer, Vaduz	Fürstentum Liechtenstein

Anhang 2

(Art. 2 Abs. 1)

Tabelle 1

Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne schweizerischen Ursprung vorgenommen werden müssen, damit die daraus hergestellten Erzeugnisse den schweizerischen U r sprung erhalten

Fertigware		Verwendete Vormaterialien ausländischen Ursprungs
Tarifnummer⁸	Warenbezeichnung	Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

Kap. 28–39	Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien	Chemische Umwandlungen; andere Bearbeitungen oder Verarbeitungen, die zu einem qualitativ neuartigen Erzeugnis führen (s. Bemerkungen Bst. a)
3105	Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei oder drei der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen, oder in Packungen mit einem Bruttogewicht von nicht mehr als 10 kg	Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
3808	Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder in Form von Zubereitungen oder Waren, wie Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger	Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 60 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
3809	Appretur- oder Ausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen	Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
ex 3824	Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen: – zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne basierend auf natürlichen Harzen – Fuselöle und Dippelöl; – Naphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze; – Ester der Naphthensäuren; Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze; Ester der Sulfonaphthensäuren; – Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Äthanolamine; – thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze; – Ionenaustauscher; – Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren; – Sorbit, ausgenommen Sorbit der Nr. 2905; – Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen; – Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Papier- oder Textilunterlagen; – Zeolithe, künstliche (Molekularsiebe), rein oder gemischt mit Silicagelan.	Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
ex 3825	Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Siedlungsmüll; Klärschlamm; andere in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel erwähnte Abfälle, ausgenommen: – Gasreinigungsmasse; – Ammoniakwasser oder Rohammoniak, das beim Reinigen von Leucht- oder Kokereigas anfällt.	Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
ex 5003 ex 5105 ex 5203 ex 5301 ex 5302 ex 5303 ex 5305 ex 5506 ex 5507	Kammzüge	Bleichen, Färben oder Bedrucken von Kammzügen (s. Vorbehalt gem. Bemerkungen Bst. b)
ex 5004 ex 5005 ex 5006 ex 5106 ex 5107 ex 5108 ex 5109 ex 5110 5204 ex 5205 ex 5206 ex 5207 ex 5306 ex 5307 ex 5308 5401 ex 5402 ex 5403 ex 5404 ex 5405 ex 5406 5508 ex 5509 ex 5510 ex 5511 ex 5604 ex 5605 ex 5606	Zwirne, umsponnene oder umzwirnte Garne	Zwirnen oder Umspinnen oder Umzwirnen von Garnen
ex 5007	Entbastete Naturseidengewebe	Entbasten und Endveredelung von Naturseidengeweben
ex 5402	Texturierte synthetische Filamentgarne	Texturieren synthetischer Filamentgarne
ex 5004 ex 5005 ex 5006 ex 5106 ex 5107 ex 5108 ex 5109 ex 5110 ex 5204 ex 5205 ex 5206 ex 5207 ex 5306 ex 5307 ex 5308 ex 5401 ex 5402 ex 5403 ex 5404 ex 5405 ex 5406 ex 5508 ex 5509 ex 5510 ex 5604 ex 5605 ex 5606	Gebleichte oder mercerisierte oder gefärbte oder bedruckte Garne oder Zwirne	Bleichen oder Mercerisieren oder Färben oder Bedrucken von Garnen oder Zwirnen (s. Vorbehalt gem. Bemerkungen Bst. b)
ex 5007 ex 5111 ex 5112 ex 5113 ex 5208 ex 5209 ex 5210 ex 5211 ex 5212 ex 5309 ex 5310 ex 5311 ex 5407 ex 5408 ex 5512 ex 5513 ex 5514 ex 5515 ex 5516 ex 5801 ex 5802 ex 5803 ex 5804 ex 5809 ex 5811 ex 5911 ex 6001 ex 6002	Gebleichte oder gefärbte oder bedruckte Flächengebilde (Gewebe, gewirkte oder gestrickte Stoffe, Samt, Plüsch, Tülle, Netzstoffe)	Bleichen oder Färben oder Bedrucken von Flächengebilden mit oder ohne gleichzeitiger Endbearbeitung (s. Vorbehalt gem. Bemerkungen Bst. b)
ex 5208 ex 5209 ex 5210 ex 5211 ex 5212	Baumwollgewebe mit Daunendichtveredelung	Daunendichtbehandlung und Endveredelung von Gewebe aus Baumwolle
ex 5602 ex 5603	Imprägnierte oder bestrichene oder überzogene oder geschichtete Filze und Vliesstoffe	Imprägnieren oder Bestreichen oder Überziehen oder Beschichten von Filzen und Vliesstoffen
ex 7106 ex 7108 ex 7110	Edelmetalle in Form von Halbzeug oder Pulver	Herstellen aus nichtbearbeiteten Edelmetallen
7209 ex 7211 ex 7219 ex 7220 ex 7225 ex 7226	Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder rostfreiem Stahl, oder anderem legiertem Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet	Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Spalten
ex 7213 ex 7221 ex 7227	Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder aus rostfreiem Stahl oder anderem legierten Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet	Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen
ex 7215 ex 7222 ex 7228	Stabeisen oder Stabstahl, legiert oder nicht legiert, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet	Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen
ex 7216 ex 7222 ex 7228	Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder rostfreiem Stahl oder anderem legierten Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet	Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Rollen (rollforming, Abkanten)
ex 7217 ex 7223 ex 7229	Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder rostfreiem Stahl oder anderem legierten Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet	Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Rollen
ex 7228	Hohlbohrstäbe aus nicht legiertem Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet	Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen
ex 7301	Spundwandeisen aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet	Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Rollen (rollforming, Abkanten)
ex 7601	Aluminium in Rohform	Herstellen durch thermische oder elektrolytische Behandlung von nicht legiertem Aluminium
7606	Bleche und Bänder aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm	Herstellen aus Vorwalzbändern aus Aluminium
8444	Düsenspinnmaschinen und Maschinen zum Verstrecken, Texturieren oder Schneiden von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen	Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8445	Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen; Maschinen zum Spinnen, Dublieren oder Zwirnen von Spinnstoffen sowie andere Maschinen und Apparate zum Herstellen von Spinnstoffgarnen; Maschinen zum Spulen (einschliesslich Schussspulmaschinen) oder Haspeln von Spinnstoffen und Maschinen zum Vorbereiten von Spinnstoffgarnen für ihre Verwendung auf Maschinen der Nrn. 8446 oder 8447	Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8446	Webmaschinen und Webstühle	Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8447	Wirk-, Strick-, Nähwirk-, Gimpen-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier-, Flecht-, Netzknüpf- oder Tuftingmaschinen	Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8448	Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Nrn. 8444, 8445, 8446 oder 8447 (z.B. Schafftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schussfadenwächter, Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar als ausschliesslich oder überwiegend für Maschinen dieser Nummer oder der Nrn. 8444, 8445, 8446 oder 8447 berstimmt (z.B. Spindeln, Spindelflügel, Kratzengarnituren, Webblätter, Nadelstäbe, Spinndüsen, Webschützen, Litzen, Webschäfte, Nadeln, Platinen, Haken)	Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
ex 8482	Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager), montiert	Wärmebehandlung (Härten) und Schleifen der Innen- und Aussenringe sowie Montage der Wälzlager
ex 8545	Elektroden aus Grafit für elektrische Öfen, Schweissapparate oder Elektrolyseanlagen	Umwandlung amorpher Kohle zu Grafit auf elektrothermischem Weg

Bemerkungen

a) Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien gelten als ausreichend be- oder verarbeitet, wenn: – der Arbeitsprozess zu einer chemischen Umwandlung führt; oder

– das entstandene Erzeugnis qualitativ andere Eigenschaften aufweist als die in ihm enthaltenen Vormaterialien.

Für den Nachweis der chemischen Umwandlung genügt es, dass in der chemischen Struktur des durch Umwandlung gewonnenen Erzeugnisses Moleküle der eingeführten oder dieser äquivalenten Ausgangssubstanz nachgewiesen oder formelmässig dargestellt werden können.

Für die Auslegung des Begriffs «qualitativ neuartig» sind folgende Richtlinien anzuwenden: – Das gewonnene Erzeugnis hat neue Merkmale oder neue Eigenschaften oder ermöglicht aufgrund seiner spezifischen Beschaffenheit neue Anwendungen.

– Massstab für die qualitative Veränderung ist auch ein besonderer unternehmerischer Aufwand (Art, Umfang und Komplexität der Arbeitsvorgänge, der erforderliche Arbeitsaufwand, die eigene geistige Leistung und Fertigkeit sowie die mit der Herstellung verbundenen technischen Anlagen).

Besondere Fälle, die bei der Anwendung dieser Richtlinien zu Schwierigkeiten führen, entscheidet die Zollverwaltung.

b) Als nicht ursprungsbegründend gelten oberflächliche Bearbeitungen wie Schnellbleichen, Auswaschen, Anfärben usw.

Anhang 2

(Art. 2 Abs. 2)

Tabelle 2

Liste der besonderen Be- oder Verarbeitungen von bestimmten Waren des Kapitels 91, die an Vormaterialien ohne schweizer i schen Ursprung vorgenommen werden müssen, damit die daraus hergestellten Erzeugnisse den schweizerischen Ursprung erha l ten

Fertigware	Verwendete Vormaterialien ausländischen Ursprungs
Tarifnummer⁹	Warenbezeichnung	Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
ex Kap. 91	Uhren, ausgenommen Waren der Nrn. 9101, 9102, 9106, 9107 und 9108	Herstellen unter Verwendung von Vormaterialien, deren Gesamtwert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
9101	Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschliesslich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen	Herstellen unter Verwendung von in der Schweiz zusammengesetzten Uhrwerken der Nr. 9108, bei denen der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 % des Wertes der Teile des Uhrwerks nicht übersteigt
9102	Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschliesslich Stoppuhren vom gleichen Typ), andere als solche der Nr. 9101	Herstellen unter Verwendung von in der Schweiz zusammengesetzten Uhrwerken der Nr. 9108, bei denen der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 % des Wertes der Teile des Uhrwerks nicht übersteigt
9108	Kleinuhrwerke, vollständig und zusammengesetzt	Herstellen bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 % des Wertes der Teile des Uhrwerks nicht übersteigt

⁸ SR 632.10 Anhang

⁹ SR 632.10 Anhang

Anhang 3

(Art. 5 Abs. 1)

Exporteur/Absender (Name, Adresse des Antragstellers / der Antragstellerin)		Nr.
	BEGLAUBIGUNGSGESUCH
Empfänger	Für die nachstehend erwähnten Waren wird eine Ursprungsbeglaubigung im Sinne der Verordnung über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB) bei der beantragt.
	Ursprungsland:
Angaben über die Beförderung (Ausfüllen freigestellt)	Bemerkungen
Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke; Warenbezeichnung	Schweiz. Zolltarif-nummer	*	Nettogewicht (kg, l, m3 usw.)	Wert in SFr.
			Bruttogewicht	Faktura-Endbetrag SFr.

* Ursprungskriterien (zutreffenden Buchstaben eintragen) (Rechtsgrundlagen siehe Rückseite) 1. Selbst hergestellte Waren A Vollständig erzeugte Waren (Art. 10 VUB) B 50 %-Wertzuwachs-Kriterium (Art. 11 Abs. 1 Bst. a VUB) C HS-Positionssprung (Tarifwechsel) (Art. 11 Abs. 1 Bst. b VUB) D Listenregeln (Art. 11 Abs. 1 Bst. c und 2 VUB; Art. 2 und Anhang 2 VUB-WBF) E Andere nachweisbare Sachverhalte im Ursprungsbereich (Art. 4 VUB) (Angaben unter Feld Bemerkungen) F Veredelungsverkehr (Art. 16 VUB) 2. Nicht selbst hergestellte Waren G Handelswaren (Art. 5 und 17 VUB) zusätzliche Angaben des Antragstellers/der Antragstellerin unter Ziff. 2, Rückseite) 3. Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge zu Waren der Kapitel 84 bis 92 des schweizerischen Gebrauchszolltarifs H Lieferung zusammen mit Waren der Kapitel 84-92 (Art. 4 Abs. 1 VUB-WBF) I Lieferung für bereits gelieferte Waren der Kapitel 84-92 (Art. 4 Abs. 2 VUB-WBF) (zusätzliche Angaben und Erklärung des Antragstellers/der Antragstellerin unter Ziff. 3, Rückseite)	Der/Die Antragsteller(in) bestätigt hiermit, volle Kenntnis der auf der Rückseite aufgeführten Erklärungen zu haben. Er/Sie erklärt gleichzeitig, diese Angaben gegebenenfalls vervollständigt zu haben. Ort und Datum: _______________________ Ref.: _______________________
	Stempel und Unterschrift des Antragstellers / der Antragstellerin:

Anhang 3

(Fortsetzung)

Erklärung des Antragstellers/der Antragstellerin

Selbst hergestellte Waren: Der/Die Antragsteller(in) bestätigt hiermit, dass die Waren durch ihn/sie vollständig gewonnen oder hergestellt oder ausreichend be- oder verarbeitet wurden. Die Vorschriften der Verordnung vom 9. April 2008 über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB) und der Verordnung des WBF vom 9. April 2008 über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB-WBF) sind gemäss den in der Kolonne "Ursprungskriterien" (*) eingesetzten Kriterien erfüllt.

Nicht selbst hergestellte Waren: Der/Die Antragsteller(in) erklärt hiermit, dass die Waren dieselben sind, wie auf den nachstehenden Fakturen/Ursprungszeugnissen oder Ursprungsdeklarationen aufgeführt:

Fabrikant oder Lieferant:	Datum der Fakturen Ursprungszeugnisse / -deklarationen:	Beglaubigt oder angebracht durch:
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________

Bezieht sich das Beglaubigungsgesuch nur auf einen Teil der in einem vorgelegten Ursprungsnachweis aufgeführten Warenmengen, so hat der/die Antragsteller(in) dies auf diesem Ursprungsnachweis zu vermerken.

Besondere Erklärungen und Angaben für bereits gelieferte Waren der Kapitel 84 bis 92 (Art. 4 Abs. 2 VUB-WBF): «Bei den vorgenannten Waren handelt es sich um wesentliche, zur Instandstellung bestimmte Ersatzteile für (möglichst genaue Bezeichnung der früher gelieferten Geräte) gemäss Rechnung Nr. ______________________ Ursprungszeugnis Nr. ________________________ ausgestellt durch ______________________________________________ am __________________».

Der/Die unterzeichnete Antragsteller(in), in Kenntnis der eidgenössischen Vorschriften und namentlich ihrer strafrechtlichen Bestimmungen, bescheinigt auf seine/ihre eigene Verantwortung die Richtigkeit der obigen Angaben. Er/Sie verpflichtet sich, auf Verlangen der Eidgenössischen Zollverwaltung oder der betreffenden Handelskammer, alle zusätzlichen Beweise zu liefern, die diese im Zusammenhang mit der erteilten Ursprungsbeglaubigung verlangen, sowie gegebenenfalls der Einsichtnahme in die entsprechenden Geschäfts- und Fabrikationsunterlagen, welche die beglaubigte Ware betreffen, zuzustimmen. Er/Sie erklärt ferner, für die Waren nicht schon um ein gleiches Dokument nachgesucht zu haben, und verpflichtet sich, die beglaubigten Dokumente zurückzugeben, falls diese aus irgendeinem Grunde nicht benötigt werden.

Anhang 4

(Art. 5 Abs. 2)

Exporteur

Exportateur

Esportatore

Exporter

Nr.

URSPRUNGSZEUGNIS

CERTIFICAT D’ORIGINE

CERTIFICATO D’ORIGINE

CERTIFICATE OF ORIGIN

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Empfänger

Destinataire

Destinatario

Consignee

Ursprungsland

Pays d’origine

Paese d’origine

Country of origin

Angaben über die Beförderung
(Ausfüllung freigestellt)
Informations relatives au transport
(mention facultative)
Informazioni riguardanti il trasporto
(indicazione facoltativa)
Particulars of transport (optional declaration)

Bemerkungen

Observations

Osservazioni

Observations

Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke; Warenbezeichnung

Marques, numéros, nombre et nature des colis; désignation des marchandises

Marche, numeri, numero e natura dei colli; designazione delle merci

Marks, numbers, number and kind of packages; description of the goods

Nettogewicht

Poids net

Peso netto

Net weight

kg, l, m3 usw./etc./ecc.

Bruttogewicht

Poids brut

Peso lordo

Gross weight

Die unterzeichnete Handelskammer bescheinigt den Ursprung oben bezeichneter Waren

La chambre de commerce soussignée certifie l’origine des marchandises désignées ci-dessus

La sottoscritta Camera di commercio certifica l’origine delle merci summenzionate

The undersigned Chamber of commerce certifies the origin of the above mentioned goods

Anhang 5

(Art. 6)

Wortlaut der Ursprungsdeklaration, die nur im Inland gü l tig ist

Die Ursprungsdeklaration ist mit folgendem Wortlaut in einer Landessprache auszufertigen:

Deutsche Fassung

«Die Waren, auf die sich das vorliegende Handelsdokument bezieht, haben schweizerischen Ursprung nach den Bestimmungen der Artikel 9–16 der Verordnung vom 9. April 2008 über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB) und der Verordnung des WBF vom 9. April 2008 über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB-WBF).

	Die Ware wurde im eigenen Betrieb hergestellt.
	Die Ware wurde hergestellt bei (Firma, Adresse, Ort):

Die Ausstellerin/Der Aussteller dieser Ursprungsdeklaration hat davon Kenntnis genommen, dass eine unrichtige Ursprungsangabe im Sinne der Artikel 9 ff. VUB und der Artikel 2 ff. VUB-WBF verwaltungsrechtliche Massnahmen zur Folge hat und strafrechtlich geahndet wird.

Ort, Datum, Firma, Unterschrift

Französische Fassung

«Les marchandises auxquelles se rapporte le présent document commercial sont originaires de Suisse selon les dispositions des articles 9 à 16 de l’Ordonnance du 9 avril 2008 sur l’attestation de l’origine non préférentielle des marchandises (OOr) et de l’Ordonnance du DEFR du 9 avril 2008 sur l’attestation de l’origine non préférentielle des marchandises (OOr-DEFR).

	La marchandise a été produite par notre entreprise.
	La marchandise a été produite par (société, adresse, localité):

L’auteur de la présente déclaration d’origine a pris connaissance du fait que l’indication inexacte de l’origine selon les art. 9 ss. OOr et les art. 2 ss. OOr-DEFR entraîne des mesures de droit administratif et des poursuites pénales.

Lieu, date, société, signature

Italienische Fassung

«La merce alla quale si riferisce il presente documento commerciale è di origine svizzera ai sensi delle disposizioni degli articoli da 9 a 16 dell’ordinanza del 9 aprile 2008 sull’attestazione dell’origine non preferenziale delle merci (OAO) e dell’ordinanza del DEFR del 9 aprile 2008 sull’attestazione dell’origine non preferenziale delle merci (OAO-DEFR).

	La merce è stata prodotta nella nostra impresa
	La merce è stata prodotta nella seguente impresa (nome, indirizzo, sede):

L’autore della presente dichiarazione d’origine è a conoscenza del fatto che l’emissione di una dichiarazione d’origine inesatta ai sensi dell’articolo 9 segg. OAO e dell’articolo 2 segg. OAO-DEFR comporta l’adozione di provvedimenti amministrativi e il perseguimento penale.

Luogo, data, impresa, firma

Rätoromanische Fassung

«La rauba, a la quala quest document commerzial sa referescha, è d’origin svizzer tenor las disposiziuns dals artitgels 9 fin 16 da l’ordinaziun dals 9 d’avrigl 2008 davart l’attestaziun da l’origin betg preferenzial da rauba (OAO) e tenor l’ordinaziun dal DEFR dals 9 d’avrigl 2008 davart l’attestaziun da l’origin betg preferenzial da rauba (OAO-DEFR).

	La rauba è vegnida producida en l’atgna interpresa.
	La rauba è vegnida producida tar (firma, adressa, lieu):

L’emittenta u l’emittent da questa decleraziun d’origin ha prendì enconuschientscha dal fatg ch’ina faussa indicaziun da l’origin en il senn dals artitgels 9 ss. OAO e dals artitgels 2 ss. OAO-DEFR ha consequenzas da dretg administrativ e vegn persequitada penalmain.

Lieu, data, firma, suttascripziun

Anhang 6

(Art. 10 Abs. 2)

Ursprungsbeglaubigungen im öffentlichen Beschaffungswesen

Das Beglaubigungsgesuch sowie das Ursprungszeugnis oder das Handelsdokument, auf dem eine Ursprungsbescheinigung ausgestellt wird, müssen einen der folgenden Vermerke tragen:

Deutsche Fassung

«Dieses Ursprungszeugnis/Diese Ursprungsbescheinigung dient ausschliesslich zur Eingabe eines Angebots im öffentlichen Beschaffungswesen und bezieht sich nicht auf eine tatsächliche Warenlieferung.»

Französische Fassung

«Le présent certificat d’origine/La présente attestation d’origine est exclusivement destiné(e) à la soumission d’une offre de marchés publics et ne se rapporte pas à une livraison de marchandises effective.»

Italienische Fassung

«Il presente certificato d’origine/La presente attestazione d’origine vale unicamente per la formulazione di un’offerta nell’ambito di una gara d’appalto pubblico e non è stato/a emesso/a per un’effettiva consegna di merci.»

Rätoromanische Fassung

«Quest certificat d’origin/Questa attestaziun d’origin serva unicamain ad inoltrar in’offerta en il rom da las acquisiziuns publicas e na sa referescha betg ad ina furniziun effectiva da rauba.»

Der Hinweis kann zusätzlich in einer anderen Sprache angebracht werden.