Verordnung über die Tierarzneimittel (Tierarzneimittelverordnung, TAMV)
(Tierarzneimittelverordnung, TAMV) vom 18. August 2004 (Stand am 1. April 2023)
Der Schweizerische Bundesrat,
verordnet:
¹ SR 812.21 ² SR 817.0 ³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck
Diese Verordnung soll:
a.⁴
den fachgerechten Einsatz von Tierarzneimitteln gewährleisten, insbesondere die bedarfsgerechte und zielgerichtete Verschreibung, Abgabe und Anwendung von Antibiotika;
b. Konsumentinnen und Konsumenten vor unerwünschten Tierarzneimittelrückständen in Lebensmitteln tierischer Herkunft schützen;
c. zum Schutz der Gesundheit der Tiere die Versorgung mit qualitativ hochstehenden, sicheren und wirksamen Tierarzneimitteln gewährleisten.
⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 2 Gegenstand
Diese Verordnung regelt:
a. die Anforderungen an die Verschreibung, die Abgabe und die Anwendung von Tierarzneimitteln;
b. die Voraussetzungen für die Herstellung von Fütterungsarzneimitteln durch Tierhalterinnen und Tierhalter für den eigenen Tierbestand;
c. die besonderen Sorgfaltspflichten für Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter;
d. die Anwendung von nicht zugelassenen Arzneimitteln;
e. die Anforderungen an die Aufzeichnungs- und Buchführungspflicht;
f. die Vereinheitlichung und Koordination des Vollzugs;
g. die Anforderungen an die Bearbeitung von Verbrauchsdaten.
Art. 3 Begriffe
¹ Im Sinne dieser Verordnung gelten als:
a.⁵
Nutztiere: Tiere von Arten, die nach der Lebensmittelgesetzgebung zur Lebensmittelgewinnung oder nach der Tierseuchengesetzgebung zur Futtermittelproduktion verwendet werden dürfen, sowie Bienen;
b.⁶
Heimtiere: 1. Tiere von Arten, die nicht für die Lebensmittelgewinnung oder Futtermittelproduktion zugelassen sind,
2. Tiere der folgenden Arten, wenn sie nicht der Lebensmittelgewinnung oder Futtermittelproduktion dienen, sondern aus Interesse am Tier oder als Gefährte im Haushalt gehalten werden oder für eine solche Haltung vorgesehen sind: Equiden, Hausgeflügel, Hauskaninchen, in Gehegen gehaltenes Wild, Frösche, Zuchtreptilien, Fische, Krebstiere, Weichtiere, Stachelhäuter und Insekten ausser Bienen;
c.⁷
…
d.⁸
orale Gruppentherapie: Behandlung einer Tiergruppe mit einer Arzneimittel-Vormischung über das Futter oder mit einem Fütterungsarzneimittel, wobei als Tiergruppe die folgende Anzahl Tiere gilt: 1. Schweine: ab 20 Tieren,
2. Klauentiere ohne Schweine: ab 10 Tieren,
3. Geflügel: ab 50 Tieren,
4. Kaninchen: ab 50 Tieren,
5. Fische: ab 10 Tieren,
6. Bienen: ab 10 Völkern,
7. andere: ab 10 Tieren;
e.⁹
Prophylaxe: Behandlung eines Tieres oder einer Tiergruppe, bevor klinische Anzeichen einer Krankheit auftreten, mit der Absicht, das Auftreten dieser Krankheit zu verhindern.
² Im Weiteren richten sich die Begriffe nach Artikel 2 der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung vom 14. November 2018¹⁰ (AMBV).
⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016 ( AS 2016 961 ). Aufgehoben durch Art. 20 Ziff. 1 der V vom 31. Okt. 2018 über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin, mit Wirkung seit 1. Jan. 2019 ( AS 2018 4353 ).
⁸ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016 ( AS 2016 961 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
¹⁰ SR 812.212.1 . Der Verweis wurde in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 ( SR 170.512 ) auf den 1. Jan. 2019 angepasst.
2. Kapitel: Verschreibung, Abgabe und Anwendung von Tierarzneimitteln
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 4 Zusätzliche Etikette
Wer Arzneimittel abgibt, über die nach Artikel 26 Buchstaben a–e Buch geführt werden muss, hat bei der Abgabe auf jeder Einzelpackung des Arzneimittels neben der Originaletikette eine zusätzliche Etikette mit mindestens folgenden Angaben anzubringen:¹¹
a. Name und Adresse der abgebenden Person, Praxis oder Apotheke;
b. Abgabedatum;
c. Name der Tierhalterin oder des Tierhalters.
¹¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 5 Anwendungsanweisung
¹ Wer Arzneimittel abgibt, über die nach Artikel 26 Buchstaben a–e Buch geführt werden muss, hat bei der Abgabe eine Anwendungsanweisung zu formulieren. Diese umfasst:¹²
a. die Bezeichnung des zu behandelnden Tiers oder der zu behandelnden Tiergruppe;
b. die Indikation;
c. die Applikation;
d. die Dosierung und die Dauer der Anwendung;
e. die Absetzfristen;
f. weitere Angaben wie Lagerungsvorschriften, soweit diese nicht auf dem Behälter (Primärpackung) enthalten sind.
² Für Arzneimittel, die auf Vorrat abgegeben werden, sowie für Arzneimittel, die während der Anwendungsdauer für die aktuelle Indikation nicht aufgebraucht werden, ist die Anwendungsanweisung schriftlich abzugeben. Sie ist auf der zusätzlichen Etikette anzubringen oder separat abzugeben. Wird sie separat abgegeben, so muss sie dem Tierarzneimittel unmissverständlich zugeordnet werden können.
³ Für Langzeitbehandlungen ist die Anwendungsanweisung immer schriftlich abzugeben.
¹² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 6 Umwidmung zugelassener Arzneimittel
¹ Die Tierärztin oder der Tierarzt darf ein Tierarzneimittel, das für die gleiche Zieltierart, jedoch für eine andere Indikation zugelassen ist, in gleicher Dosierung verschreiben, abgeben oder anwenden wie für die zugelassene Indikation (Umwidmung), wenn:
a. für die Behandlung einer Krankheit kein Tierarzneimittel zugelassen und verfügbar ist;
b. die Anwendung des zugelassenen Tierarzneimittels im Einzelfall aufgrund seiner Zusammensetzung oder seiner Darreichungsform (Galenik) nicht möglich ist; oder
c. Bedenken bestehen bezüglich der Entwicklung von Resistenzen.¹³
² Ist auch kein solches Tierarzneimittel verfügbar, so darf sie oder er in der folgenden Reihenfolge verschreiben, abgeben oder anwenden:
a. ein vom Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic¹⁴) für eine andere Zieltierart zugelassenes Tierarzneimittel;
b. ein von Swissmedic zugelassenes Humanarzneimittel.¹⁵
²bis Ist eine Umwidmung nach Absatz 1 im Einzelfall aufgrund der Galenik nicht möglich oder bestehen Bedenken bezüglich der Entwicklung von Resistenzen, so darf das nächste Arzneimittel gemäss der Reihenfolge nach Absatz 2 verschrieben, abgegeben oder angewendet werden.¹⁶
³ Zugelassene homöopathische, anthroposophische und phytotherapeutische Arzneimittel dürfen auch umgewidmet werden, wenn für die zu behandelnde Indikation oder Zieltierart ein Arzneimittel zugelassen ist.
⁴ Arzneimittel, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, dürfen nicht umgewidmet werden.
⁵ Artikel 12 bleibt vorbehalten.
⁶ Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) kann aus Gründen der Arzneimittel- oder Lebensmittelsicherheit vereinfacht zugelassene Arzneimittel oder einzelne Wirkstoffe von einer Umwidmung ausschliessen.¹⁷
¹³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
¹⁴ Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ). Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
¹⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. März 2010, in Kraft seit 15. April 2010 ( AS 2010 1299 ).
¹⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
¹⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 24. März 2010 ( AS 2010 1299 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 7 ¹⁸ Einfuhr von Arzneimitteln mit Zulassung in einem Land mit vergleichbarer Arzneimittelkontrolle
¹ Tierärztinnen und Tierärzte, die über eine Bewilligung des zuständigen Kantons zur Abgabe von Arzneimitteln verfügen, dürfen verwendungsfertige Nutztierarzneimittel und Heimtierarzneimittel mit einer Zulassung in einem Land mit vergleichbarer Nutztier- beziehungsweise Heimtierarzneimittelkontrolle höchstens in der Menge eines Jahresbedarfs für die Versorgung der Tiere der eigenen Kundschaft einführen, wenn:
a. in der Schweiz kein alternativ einsetzbares Tierarzneimittel zugelassen und verfügbar ist; und
b. die Zulassung sich auf die entsprechende Zieltierart und Indikation bezieht.
² Sie melden dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) vor der Einfuhr der Tierarzneimittel Folgendes:
a. Name und Kontaktangaben der Tierarztpraxis oder -klinik sowie Name der bestellenden Person;
b. Bezeichnung, Packungsgrösse und Hauptindikation des Tierarzneimittels;
c. Menge des eingeführten Tierarzneimittels;
d. Land, in dem das Tierarzneimittel zugelassen ist, sowie entsprechende Zulassungsnummer;
e. Begründung für die Einfuhr;
f. schweizerische Zulassungsnummer bei Nichtverfügbarkeit des Tierarzneimittels in der Schweiz;
g. Zieltierart: Heimtier oder Nutztier.
³ Wird ein betäubungsmittelhaltiges Tierarzneimittel eingeführt, so ist der Meldung die Einfuhrbewilligung nach der Betäubungsmittelgesetzgebung beizulegen.
⁴ In Abweichung von den Absätzen 1 und 2 benötigen Tierärztinnen und Tierärzte für die Einfuhr der folgenden Arzneimittel mit einer Zulassung in einem Land mit vergleichbarer Nutztier- beziehungsweise Heimtierarzneimittelkontrolle eine Bewilligung des BLV:
a. Tierarzneimittel, die Wirkstoffe nach Anhang 5 enthalten;
b. Tierarzneimittel, die antimikrobielle Wirkstoffe enthalten, die in der Schweiz nicht in zugelassenen Tierarzneimitteln enthalten sind;
c. immunologische Tierarzneimittel, mit Ausnahme der Allergene;
d. Arzneimittel für Bienen.
⁵ Die Bewilligung wird erteilt, wenn:
a. in der Schweiz kein alternativ einsetzbares Tierarzneimittel zugelassen und verfügbar ist;
b. die Zulassung sich auf die entsprechende Zieltierart und Indikation bezieht;
c. eine besondere medizinische Notwendigkeit vorliegt; und
d. keine wesentlichen Bedenken hinsichtlich der Sicherheit für Mensch, Tier und Umwelt sowie, bei Tierarzneimitteln für Nutztiere, hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit bestehen.
¹⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 7 a ¹⁹ Einfuhr von Arzneimitteln mit Zulassung in einem Land ohne vergleichbare Arzneimittelkontrolle
¹ Tierärztinnen und Tierärzte benötigen für die Einfuhr von verwendungsfertigen Nutztierarzneimitteln und Heimtierarzneimitteln mit einer Zulassung in einem Land ohne vergleichbare Nutztier- beziehungsweise Heimtierarzneimittelkontrolle eine Bewilligung des BLV.
² Die Bewilligung wird erteilt, wenn:
a. in der Schweiz kein alternativ einsetzbares Tierarzneimittel zugelassen und verfügbar ist;
b. kein Tierarzneimittel nach Artikel 7 eingeführt werden kann;
c. die Zulassung sich auf die entsprechende Zieltierart und Indikation bezieht;
d. eine besondere medizinische Notwendigkeit vorliegt; und
e. keine wesentlichen Bedenken hinsichtlich der Sicherheit für Mensch, Tier und Umwelt sowie, bei Tierarzneimitteln für Nutztiere, hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit bestehen.
³ Die Einfuhr von Nutztierarzneimitteln und Heimtierarzneimitteln mit einer Zulassung in einem Land ohne vergleichbare Nutztier- beziehungsweise Heimtierarzneimittelkontrolle, die Wirkstoffe nach Anhang 5 enthalten, ist verboten.
¹⁹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 7 b ²⁰ Umwidmung eingeführter Arzneimittel
¹ Tierärztinnen und Tierärzte benötigen für die Einfuhr von Arzneimitteln zur Umwidmung eine Bewilligung des BLV.
² Die Bewilligung wird erteilt, wenn:
a. die Voraussetzungen nach Artikel 7 a Absatz 2 Buchstaben a, b, d und e erfüllt sind;
b. die Umwidmung eines in der Schweiz zugelassenen Arzneimittels nicht möglich ist; und
c. sinngemäss die Anforderungen an die Umwidmung nach Artikel 6 und, bei Arzneimitteln für Nutztiere, nach Artikel 12 eingehalten werden.
3 Tierärztinnen und Tierärzte, die über eine Bewilligung des zuständigen Kantons zur Abgabe von Arzneimitteln verfügen, dürfen mit einer Meldung nach Artikel 7 Absätze 2 und 3 Arzneimittel zur Umwidmung für Heimtiere einführen, wenn:
a. die Arzneimittel in einem Land mit vergleichbarer Heimtierarzneimittelkontrolle zugelassen sind;
b. es sich nicht um Arzneimittel nach Artikel 7 Absatz 4 handelt; und
c. die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.²¹
²⁰ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
²¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 40 ).
Art. 7 c ²² Einfuhr und Abgabe von Arzneimitteln durch Tierärztinnen und Tierärzte aus dem Ausland
¹ Tierärztinnen und Tierärzte aus dem Ausland, die gestützt auf staatsvertragliche Regelungen²³ in der Schweiz tätig sind, dürfen, soweit sie staatsvertraglich dazu befugt sind, im Rahmen dieser Verordnung neben Arzneimitteln, die in der Schweiz zugelassen sind, auch Arzneimittel, die in ihrem Herkunftsland zugelassen sind, anwenden oder abgeben. Die Einfuhr dieser Arzneimittel richtet sich nach Artikel 20 AMBV²⁴.
² Im Rahmen einer TAM-Vereinbarung dürfen in der Schweiz zugelassene Arzneimittel auf Vorrat abgegeben werden.
³ Im Herkunftsland zugelassene Arzneimittel dürfen nur auf Vorrat abgegeben werden, wenn sie mit einer Meldung oder einer Bewilligung nach den Artikeln 7‒7 b eingeführt werden.
²² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
²³ SR 0.811.119.136 , 0.811.119.163 , 0.811.119.349 , 0.811.119.454.1 , 0.142.112.681
²⁴ SR 812.212.1
Art. 7 d ²⁵ Verbot der Einfuhr von Arzneimitteln
Die Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, ist verboten.
²⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 7 e ²⁶ Meldungen und Bewilligungen zur Einfuhr von Arzneimitteln
¹ Das BLV stellt für die Meldung der Einfuhr von Arzneimitteln und für die Bewilligungsgesuche für die Einfuhr von Arzneimitteln eine elektronische Formularvorlage zur Verfügung.
² Die Daten zur Tierarztpraxis oder -klinik werden mit den Daten aus dem Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin (IS ABV) nach der Verordnung vom 31. Oktober 2018²⁷ über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin (ISABV-V) elektronisch abgeglichen.
³ Die Meldungen und Bewilligungen werden im Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Veterinärdienstes (ASAN) nach der Verordnung vom 27. April 2022²⁸ über Informationssysteme des BLV für die Lebensmittelkette erfasst.
⁴ Das BLV stellt der Swissmedic und dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Daten der Meldungen und Bewilligungen zur Verfügung.
⁵ Stellen das BAZG an der Grenze oder die Kantone im Rahmen der Kontrollen im Inland fest, dass Arzneimittel ohne Meldung oder ohne Bewilligung des BLV eingeführt wurden, so informieren sie die Swissmedic.
²⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
²⁷ SR 812.214.4
²⁸ SR 916.408
Art. 8 Anwendungs- und Abgabeeinschränkungen ²⁹
¹ Für Impfungen, die durch ein tierärztliches Zeugnis zu bestätigen sind, dürfen Impfstoffe ausschliesslich in Anwesenheit der Tierärztin oder des Tierarztes angewendet werden.
² Tierarzneimittel zur Schmerzausschaltung bei der Enthornung oder der Kastration dürfen nur an Tierhalterinnen und Tierhalter abgegeben werden, die einen Sachkundenachweis nach Artikel 32 Absatz 2 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008³⁰ erbringen.³¹
³ Arzneimittel, die als Betäubungsmittel gelten, dürfen nicht für Nutztiere abgegeben werden. Ausgenommen davon ist die Abgabe für eine unmittelbar vorgesehene Distanzimmobilisation von in Gehegen gehaltenem und freilebendem Wild.³²
⁴ Antibiotika dürfen nicht routinemässig verschrieben, abgegeben oder angewendet werden, um mangelhafte Hygiene, unzulängliche Haltungsbedingungen oder Pflege oder unzureichende Betriebsführung auszugleichen.³³
5 Arzneimittel mit antimikrobiellen Wirkstoffen nach Ziffer 1 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255³⁴ dürfen nicht an Nutztieren angewendet werden. Die Anwendung an Heimtieren ist nur zulässig, wenn dies die letzte Therapiemöglichkeit ist und die Heilungsprognose erfolgversprechend ist.³⁵
⁶ Wird die Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 geändert, so kann das EDI den Verweis anpassen.³⁶
²⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
³⁰ SR 455.1
³¹ Fassung gemäss Anhang 6 Ziff. II 5 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008, in Kraft seit 1. Sept. 2008 ( AS 2008 2985 ).
³² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
³³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
³⁴ Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäss der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen; Fassung gemäss ABl. L 191 vom 20.7.2022, S. 58.
³⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 40 ).
³⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 40 ).
Art. 8 a ³⁷ Unterkonfektionierung
¹ Arzneimittel, die nur in Packungen zugelassen sind, die für eine bestimmte Behandlung zu gross sind, dürfen von der Tierärztin oder vom Tierarzt in kleinere Einheiten aufgeteilt und unmittelbar abgegeben werden, wenn die Stabilität des Arzneimittels dies zulässt.
² Auf den abgegebenen Einheiten ist eine Etikette mit folgenden Angaben anzubringen:
a. Bezeichnung des Arzneimittels, gefolgt von der Dosisstärke;
b. Bezeichnung des zu behandelnden Tiers oder der zu behandelnden Tiergruppe;
c. Applikationsweg;
d. Verfalldatum der Teilpackung nach der ersten Entnahme;
e. Chargennummer;
f. Lagerungsvorschriften;
g. Hinweise für die Sicherheit oder den Gesundheitsschutz einschliesslich besonderer Vorsichtsmassnahmen bei der Verwendung und anderer Warnungen.
³ Bei buchführungspflichtigen Arzneimitteln sind auf der Etikette zusätzlich folgende Angaben anzubringen:
a. Name und Adresse der abgebenden Person, Praxis oder Apotheke;
b. Abgabedatum;
c. Name der Tierhalterin oder des Tierhalters;
d. Indikation;
e. Dosierung und Dauer der Anwendung;
f. Absetzfristen.
⁴ Bei Arzneimitteln mit einer schriftlichen Anwendungsanweisung kann auf die dort angebrachten Angaben verzichtet werden.
³⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 9 Abgabe von Arzneimitteln in Zoo- und Imkerfachgeschäften
¹ Wer in einem Zoofachgeschäft lebende Tiere halten und verkaufen darf, darf gestützt auf eine kantonale Bewilligung nach Artikel 30 des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000³⁸ Arzneimittel für Zierfische, Sing- und Ziervögel, Brieftauben, Reptilien, Amphibien und Kleinsäuger abgeben, wenn sie oder er eine vom BLV³⁹ genehmigte Ausbildung absolviert hat.⁴⁰
² Wer Imkerinnen und Imkern Arzneimittel für Bienen abgeben will, benötigt eine kantonale Detailhandelsbewilligung. Diese kann erteilt werden, wenn die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller einen vom BLV genehmigten Kurs absolviert hat und sich regelmässig weiterbildet. Die Bewilligung berechtigt die Inhaberin oder den Inhaber auch, ohne Rezept Arzneimittel zur Parasitenbekämpfung bei Bienen an Imkerinnen und Imker zu versenden.
³ Abgabeberechtigt sind auch die kantonalen Bieneninspektorate.
⁴ Swissmedic legt die Arzneimittel fest, die abgegeben werden dürfen. …⁴¹
³⁸ SR 812.21
³⁹ Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 ( AS 2004 4937 ) auf den 1. Jan. 2014 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
⁴⁰ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 ( AS 2005 5451 ).
⁴¹ Aufgehoben durch Anhang 8 Ziff. II 4 der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung vom 14. Nov. 2018, mit Wirkung seit 1. Jan. 2019 ( AS 2018 5029 ).
2. Abschnitt: Verschreibung und Abgabe von Tierarzneimitteln für Nutztiere
Art. 10 Beurteilung des Gesundheitszustandes, TAM-Vereinbarung
¹ Tierärztinnen und Tierärzte müssen vor der Verschreibung oder der Abgabe eines Arzneimittels, über das nach Artikel 26 Buchstaben a–e Buch geführt werden muss, den Gesundheitszustand des zu behandelnden Nutztieres oder der zu behandelnden Nutztiergruppe persönlich beurteilen (Bestandesbesuch).⁴²
² Tierärztinnen, Tierärzte sowie Tierarztpraxen können mit der Tierhalterin oder dem Tierhalter eine schriftliche Vereinbarung über regelmässige Betriebsbesuche und den korrekten Umgang mit Tierarzneimitteln (TAM-Vereinbarung) abschliessen. In diesem Fall können sie Tierarzneimittel auch ohne vorgängigen Bestandesbesuch verschreiben oder abgeben.
³ Für eine Nutztierart darf jeweils nur eine TAM-Vereinbarung abgeschlossen werden.⁴³
⁴ Die Beurteilungskriterien, die Besuchsfrequenzen und der Inhalt der TAM-Vereinbarung richten sich nach Anhang 1.
⁴² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁴³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 10 a ⁴⁴ Voraussetzungen für den Abschluss einer TAM-Vereinbarung
¹ Eine TAM-Vereinbarung darf nur von Tierärztinnen und Tierärzten abgeschlossen werden, welche die Anforderungen an eine fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder einen fachtechnisch verantwortlichen Tierarzt nach Artikel 20 erfüllen.
² Schliesst eine Tierarztpraxis eine TAM-Vereinbarung ab, so muss in dieser Praxis mindestens eine fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder ein fachtechnisch verantwortlicher Tierarzt tätig sein.
⁴⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 10 b ⁴⁵ Aufgaben der Tierärztin und des Tierarztes im Rahmen der TAM‑Vereinbarung
¹ Die Tierärztin oder der Tierarzt, die oder der eine TAM-Vereinbarung abschliesst, übt die unmittelbare fachliche Aufsicht über die veterinärmedizinischen Belange im Zusammenhang mit der jeweiligen Tierart aus. Sie oder er gewährleistet die Voraussetzungen für den sachgemässen Umgang mit Arzneimitteln.
² Die Tierärztin oder der Tierarzt, die oder der Aufgaben im Rahmen einer TAM-Vereinbarung wahrnimmt, muss die Anforderungen nach Artikel 10 a Absatz 1 erfüllen.
³ Die in einer Tierarztpraxis angestellten Tierärztinnen und Tierärzte müssen, soweit sie Aufgaben im Rahmen einer TAM-Vereinbarung wahrnehmen, die Weiterbildung nach Artikel 20 innert 12 Monaten nach Stellenantritt absolvieren.
⁴ Vorbehalten bleibt Artikel 11 Absatz 3.
⁴⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 10 c ⁴⁶ Verbotene Stoffe und Zubereitungen
Die Verabreichung folgender Stoffe und Zubereitungen an Nutztiere ist untersagt:
a. Stoffe und Zubereitungen nach Anhang 4;
b. vom EDI gestützt auf Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe e der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016⁴⁷ (LGV) verbotene pharmakologisch wirksame Stoffe.
⁴⁶ Ursprünglich: Art. 10 a . Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005 ( AS 2005 5451 ). Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
⁴⁷ SR 817.02
Art. 11 Menge der verschriebenen oder abgegebenen Tierarzneimittel
¹ Bei einem Bestandesbesuch darf nur die Menge Tierarzneimittel verschrieben oder abgegeben werden, die für die Behandlung und die Nachbehandlung der von der aktuellen Indikation betroffenen Tiere notwendig ist.
² Besteht eine TAM-Vereinbarung, so darf die Tierärztin oder der Tierarzt für eine bezeichnete Indikation Tierarzneimittel im Verhältnis zur Bestandesgrösse auch auf Vorrat verschreiben oder abgeben:
a.⁴⁸
zur Prophylaxe: den Bedarf für maximal vier Monate; ausgenommen sind Arzneimittel mit antimikrobiellen Wirkstoffen;
b.⁴⁹
zur Behandlung von Tieren: den Bedarf für maximal drei Monate; ausgenommen sind Arzneimittel mit antimikrobiellen Wirkstoffen nach Anhang 5;
c. zur Schmerzausschaltung bei der Enthornung in den ersten Wochen oder bei der Frühkastration: den Bedarf für maximal drei Monate;
d. zur Bekämpfung von Parasiten: den Bedarf für maximal zwölf Monate.
³ Wer die Person oder die Praxis vertritt, die eine TAM-Vereinbarung abgeschlossen hat, darf Tierarzneimittel nur für die aktuelle Indikation, die gewählte Behandlung und Nachbehandlung sowie die Anzahl der aktuell zu behandelnden Tiere verschreiben oder abgeben.
⁴⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
⁴⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 12 ⁵⁰ Umwidmung zugelassener Arzneimittel
¹ Für Nutztiere dürfen nur Arzneimittel umgewidmet werden:
a.⁵¹
die ausschliesslich Wirkstoffe enthalten, für die das EDI gestützt auf Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe e LGV⁵² eine zulässige Höchstkonzentration für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe festgelegt oder eine Festlegung von Höchstkonzentrationen nicht für erforderlich erachtet hat; oder
b.⁵³
…
c. deren Wirkstoffe, im Falle von homöopathischen und anthroposophischen Arzneimitteln, in einer Potenzierung von D6 oder höher vorliegen.
² Verbotene Stoffe und Zubereitungen (Art. 10 c ) sind von einer Umwidmung ausgeschlossen.
³ Für domestizierte Tiere der zoologischen Familie der Equidae , die zur Lebensmittelgewinnung bestimmt sind, dürfen zusätzlich zu den Arzneimitteln mit Wirkstoffen nach Absatz 1 auch Arzneimittel mit Wirkstoffen, die im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 122/2013⁵⁴ aufgeführt sind, verschrieben oder abgegeben werden.
⁴ Wird die Verordnung (EU) Nr. 122/2013 geändert, so kann das EDI den Verweis darauf bei Bedarf anpassen.
⁵ Für domestizierte Tiere der zoologischen Familie der Camelidae und für in Gehegen gehaltenes Wild, das zur Lebensmittelgewinnung zugelassen ist, dürfen auch Arzneimittel mit Wirkstoffen, die den Anforderungen von Absatz 1 nicht entsprechen, verschrieben oder abgegeben werden.
⁶ Für Bienen sowie Insekten, die zur Lebensmittelgewinnung oder Futtermittelproduktion bestimmt sind, dürfen keine Arzneimittel umgewidmet werden.⁵⁵
⁵⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
⁵¹ Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
⁵² SR 817.02
⁵³ Aufgehoben durch Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, mit Wirkung seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
⁵⁴ Verordnung (EU) Nr. 122/2013 der Kommission vom 12. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1950/2006 zur Erstellung eines Verzeichnisses von für die Behandlung von Equiden wesentlichen Stoffen gemäss der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel, ABl. L 42 vom 13.2.2013, S. 1.
⁵⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 13 Absetzfristen für umgewidmete Arzneimittel
¹ Für Tierarzneimittel, die für die gleiche Zieltierart, jedoch für eine andere Indikation zugelassen sind, gelten bei gleicher Dosierung und Applikation die gleichen Absetzfristen wie für die zugelassene Indikation.
² Tierarzneimittel, die für eine andere Zieltierart zugelassen sind, sowie Humanarzneimittel dürfen nur gemäss Zulassung appliziert werden. Für diese Arzneimittel gelten folgende Absetzfristen:
a.⁵⁶
Wenn die im Arzneimittel enthaltenen Wirkstoffe in Anhang 2 aufgeführt sind, ist keine Absetzfrist notwendig.
b.⁵⁷
Für ein Arzneimittel, welches Wirkstoffe enthält, für die das EDI keine Höchstkonzentration gestützt auf Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe e LGV⁵⁸ festgelegt oder eine Festlegung von Höchstkonzentrationen nicht für erforderlich erachtet hat, und das einem Tier verabreicht wird, das zur gleichen zoologischen Klasse gehört wie das Tier, für das es zugelassen ist, gilt die längste für diese Klasse geltende Absetzfrist, multipliziert mit dem Faktor 1,5; vorbehalten bleibt Buchstabe a.
c.⁵⁹
Wenn für Wirkstoffe eines Arzneimittels in der Lebensmittelgesetzgebung Höchstkonzentrationen vorgesehen sind, das Arzneimittel nicht für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere zugelassen ist oder das Arzneimittel Tieren einer zoologischen Klasse verabreicht wird, für die es nicht zugelassen ist, sind für jedes einzelne vom Tier gewonnene Lebensmittel folgende Absetzfristen einzuhalten: 1. 7 Tage für Milch;
2. 10 Tage für Eier;
3. 28 Tage für essbares Gewebe; und
4. 500 Tage dividiert durch die mittlere Wassertemperatur in °C für Fische.
³ Bestehen Hinweise, dass die Höchstkonzentrationen durch die Absetzfristen nach Absatz 2 nicht eingehalten werden können, so hat die verschreibende Tierärztin oder der verschreibende Tierarzt die Absetzfrist zu verlängern.
⁴ Für die Arzneimittel, die nach Artikel 12 Absätze 3 und 5 umgewidmet werden, beträgt die Absetzfrist 6 Monate.⁶⁰
⁵ Bei zugelassenen homöopathischen, anthroposophischen und phytotherapeutischen Arzneimitteln kann auf Absetzfristen verzichtet werden, wenn die Arzneimittel ausschliesslich Wirkstoffe enthalten:
a. für die das EDI eine Festlegung von Höchstkonzentrationen nicht für erforderlich erachtet hat; oder
b. die in einer Potenzierung von D6 oder höher vorliegen.⁶¹
⁵⁶ Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
⁵⁷ Fassung gemäss Ziff. I 3 der V vom 12. Jan. 2022 über Anpassungen an das neue Tierarzneimittelrecht der EU, in Kraft seit 28. Jan. 2022 ( AS 2022 16 ).
⁵⁸ SR 817.02
⁵⁹ Fassung gemäss Ziff. I 3 der V vom 12. Jan. 2022 über Anpassungen an das neue Tierarzneimittelrecht der EU, in Kraft seit 28. Jan. 2022 ( AS 2022 16 ).
⁶⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
⁶¹ Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
Art. 14 ⁶² Arzneimittel nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben a–cbis HMG
¹ Arzneimittel nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben a–cbis HMG dürfen für Nutztiere nur verschrieben, abgegeben oder an ihnen angewendet werden, wenn kein Arzneimittel zugelassen ist und kein zugelassenes Arzneimittel umgewidmet werden kann.
² Zur Herstellung eines solchen Arzneimittels dürfen nur Wirkstoffe verschrieben und verwendet werden, die in Anhang 2 aufgeführt sind oder die in einer Potenzierung von D6 oder höher vorliegen.
³ Für die Verschreibung und die Verwendung von Wirkstoffen für domestizierte Tiere der zoologischen Familien der Equidae und Camelidae sowie für in Gehegen gehaltenes Wild gilt sinngemäss Artikel 12 Absätze 3 und 5. Die Absetzfrist für diese Arzneimittel beträgt sechs Monate.
⁴ Zur Behandlung von Bienen sowie Insekten, die zur Lebensmittelgewinnung oder Futtermittelproduktion bestimmt sind, dürfen Arzneimittel nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben a–cbis HMG weder verschrieben, abgegeben noch angewendet werden.
⁶² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 15 ⁶³ Sonderbestimmungen für Tiere der Pferdegattung
¹ Ein Tier der zoologischen Familie der Equidae gilt ab Geburt als Nutztier.
² Soll es nicht der Lebensmittelgewinnung dienen, so muss es als Heimtier bezeichnet werden. Dieser Verwendungszweck kann nicht mehr geändert werden.
³ Der Verwendungszweck ist in der Tierverkehrsdatenbank und im Equidenpass nach Artikel 15 c der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995⁶⁴ einzutragen.⁶⁵
⁴ Unterscheiden sich die Angaben im Equidenpass von denjenigen in der Tierverkehrsdatenbank, so gehen die Angaben der Tierverkehrsdatenbank vor.⁶⁶
⁶³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Mai 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 ( AS 2010 2311 ).
⁶⁴ SR 916.401
⁶⁵ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 1 der TVD-Verordnung vom 26. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 ( AS 2011 5453 ).
⁶⁶ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 1 der TVD-Verordnung vom 26. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 ( AS 2011 5453 ).
3. Abschnitt: Herstellung von Fütterungsarzneimitteln sowie Verschreibung und Verabreichung von Fütterungsarzneimitteln und Arzneimittel-Vormischungen
Art. 15 a ⁶⁷ Voraussetzung für die Verschreibung
Fütterungsarzneimittel und Arzneimittel-Vormischungen für die orale Gruppentherapie dürfen ausschliesslich durch eine fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder einen fachtechnisch verantwortlichen Tierarzt nach Artikel 20 verschrieben werden.
⁶⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 16 ⁶⁸ Verschreibung und Anwendungsanweisung
¹ Verschreibt eine fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder ein fachtechnisch verantwortlicher Tierarzt ein Fütterungsarzneimittel oder eine Arzneimittel-Vormischung für die orale Gruppentherapie, so muss sie oder er dazu das elektronische Rezeptformular des BLV verwenden und insbesondere folgende Angaben machen:
a. Name und Adresse der Tierhalterin oder des Tierhalters;
b. Tierart und Anzahl der zu behandelnden Tiere;
c. Indikation sowie, falls angezeigt, Datum der Nachkontrolle;
d. Bezeichnung und Zulassungsnummer der Arzneimittel-Vormischung;
e. allgemeine und betriebsspezifische Anweisungen zur Herstellung und Verabreichung, namentlich die Dosierung, die Behandlungsdauer und die Absetzfrist;
f. Name und Adresse der fachtechnisch verantwortlichen Tierärztin oder des fachtechnisch verantwortlichen Tierarztes oder der Praxis;
g. Datum der Verschreibung.
¹bis Die Verschreibung von Fütterungsarzneimitteln oder Arzneimittel-Vormischungen mit antimikrobiellen Wirkstoffen für die orale Gruppentherapie ist mit dem elektronischen Rezeptformular im IS ABV nach der ISABV-V⁶⁹ vorzunehmen. Für Verschreibungen von Fütterungsarzneimitteln oder Arzneimittelvormischungen ohne antimikrobielle Wirkstoffe kann ebenfalls das elektronische Rezeptformular im IS ABV verwendet werden. In diesen Fällen werden die Daten nicht im IS ABV gespeichert.⁷⁰
² Die Anwendungsanweisung für die orale Gruppentherapie muss auf dem elektronischen Rezeptformular festgehalten werden.
³ Die fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder der fachtechnisch verantwortliche Tierarzt stellt das Rezept dem Herstellungsbetrieb und der Tierhalterin oder dem Tierhalter zu und bewahrt ein Exemplar in der Krankengeschichte auf.⁷¹
⁶⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
⁶⁹ SR 812.214.4
⁷⁰ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁷¹ Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 1 der V vom 31. Okt. 2018 über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin, in Kraft seit 1. Jan. 2019 ( AS 2018 4353 ).
Art. 17 Rezept
¹ Herstellungsbetriebe dürfen Fütterungsarzneimittel erst abgeben, wenn das Rezept auf dem elektronischen Rezeptformular vorliegt. Die nachträgliche Ausstellung eines Rezepts ist verboten.⁷²
² Rezepte dürfen nur einmal ausgeführt werden.
⁷² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 18 Beimischung von Tierarzneimitteln in Landwirtschaftsbetrieben ⁷³
¹ Wer in Landwirtschaftsbetrieben auf technischen Anlagen Futtermitteln Arzneimittel beimischt, benötigt eine Herstellungsbewilligung der Swissmedic gemäss den Bestimmungen der AMBV⁷⁴.⁷⁵
² Keine Herstellungsbewilligung braucht, wer für den eigenen Tierbestand:
a. höchstens eine Tagesration für die zu behandelnden Tiere herstellt;
b. Tierarzneimittel manuell im Trog der Ration beimischt.
⁷³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁷⁴ SR 812.212.1
⁷⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 19 ⁷⁶ Betriebliche Anforderungen und Vereinbarung für die Beimischung und Verabreichung
¹ Ein Landwirtschaftsbetrieb, in dem auf technischen Anlagen Futtermitteln Arzneimittel beigemischt oder Fütterungsarzneimittel verabreicht werden, muss folgende Anforderungen erfüllen:
a. Er muss mit einer fachtechnisch verantwortlichen Tierärztin oder einem fachtechnisch verantwortlichen Tierarzt oder einer Tierarztpraxis eine schriftliche Vereinbarung abschliessen.
b. Er muss über geeignete Anlagen verfügen.
c. Er darf nur eine Arzneimittel-Vormischung verwenden, die nach der Tierarzneimittelinformation zur Mischung im vorgesehenen Verarbeitungsprozess geeignet ist.
d. Er muss in einem Dokumentationssystem die Arbeitsanweisungen, Verfahrensbeschreibungen und Protokolle über die relevanten Vorgänge erfassen.
e. Er muss die Funktionalität und die Hygiene der betriebseigenen technischen Anlagen vor und nach jeder Verabreichung von Arzneimittel-Vormischungen oder Fütterungsarzneimitteln zur oralen Gruppentherapie sicherstellen.
f. Er muss dafür sorgen, dass die technischen Anlagen einwandfrei funktionieren und dass von einer Fachperson regelmässige Wartungen gemäss den Angaben des Herstellers durchgeführt und dokumentiert werden.
² Schliesst ein Landwirtschaftsbetrieb die Vereinbarung mit einer Tierarztpraxis ab, so muss in der Praxis mindestens eine fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder ein fachtechnisch verantwortlicher Tierarzt tätig sein. Die Tierärztin oder der Tierarzt, die oder der Aufgaben im Rahmen dieser Vereinbarung wahrnimmt, muss die Anforderungen nach Artikel 20 erfüllen.
³ Die Vereinbarung kann im Rahmen einer TAM-Vereinbarung abgeschlossen werden.
⁷⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 20 ⁷⁷ Anforderungen an die fachtechnisch verantwortliche Tierärztin und den fachtechnisch verantwortlichen Tierarzt
¹ Die fachtechnisch verantwortliche Tierärztin und der fachtechnisch verantwortliche Tierarzt müssen über einen veterinärmedizinischen Hochschulabschluss und die notwendige Sachkenntnis sowie über eine vom BLV genehmigte Weiterbildung verfügen.
² Die Weiterbildung ist alle fünf Jahre im Rahmen eines vom BLV genehmigten Kurses aufzufrischen.
³ Der Inhalt, die Dauer und die Modalitäten der Weiterbildung sowie des Kurses werden vom BLV festgelegt.
⁴ Zusatzausbildungen zur fachtechnisch verantwortlichen Person nach bisherigem Recht gelten als gleichwertig anerkannt.
⁵ Die Weiterbildung nach Absatz 1 ist innerhalb von 12 Monaten nach der Aufnahme einer Tätigkeit, die eine solche Weiterbildung voraussetzt, zu absolvieren.
⁷⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 20 a ⁷⁸ Aufgaben der fachtechnisch verantwortlichen Tierärztin und des fachtechnisch verantwortlichen Tierarztes
¹ Die fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder der fachtechnisch verantwortliche Tierarzt muss im Rahmen der Vereinbarung folgende Aufgaben erfüllen:⁷⁹
a.⁸⁰
Sie oder er übt die unmittelbare fachliche Aufsicht in dem ihr oder ihm gemäss Vereinbarung zugeordneten Betriebsbereich aus und gewährleistet insbesondere die Voraussetzungen für den sachgemässen Umgang mit Arzneimitteln und den hygienischen Umgang mit den technischen Anlagen.
b. Sie oder er ist verantwortlich für die Qualität und die korrekte Verabreichung der im Betrieb für den jeweiligen Betriebsbereich hergestellten Fütterungsarzneimittel sowie für die korrekte Verabreichung von Arzneimittel-Vormischungen durch manuelle Beimischung direkt im Futtertrog (Top-Dressing).
c.⁸¹
Sie oder er überprüft, ob die Anforderungen nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben e und f erfüllt sind.
² Sie oder er ist im Aufgabenbereich nach Absatz 1 weisungsbefugt. Insbesondere veranlasst sie oder er, dass alle notwendigen Korrekturmassnahmen getroffen werden.
³ Sie oder er muss die Verwendung einer Anlage untersagen, wenn diese zur Herstellung und Verabreichung eines qualitativ einwandfreien Fütterungsarzneimittels nicht oder nicht mehr geeignet ist.
⁴ Besteht Anlass zur Annahme, dass die angeordneten Korrekturmassnahmen nicht erfüllt werden, so muss sich die fachtechnisch verantwortliche Tierärztin oder der fachtechnisch verantwortliche Tierarzt an die zuständige Kantonstierärztin oder den zuständigen Kantonstierarzt wenden.
⁷⁸ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
⁷⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁸⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁸¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 21 Anforderungen an die Anlagen zur Beimischung und Verabreichung
¹ Die auf einem Landwirtschaftsbetrieb zur Mischung von Futtermitteln mit Arzneimitteln oder zur Zerkleinerung, Verteilung oder Verabreichung von Fütterungsarzneimitteln verwendete Anlage muss so beschaffen sein, dass:
a. der Mischprozess eine homogene Mischung des Arzneimittels und des Futtermittels ergibt;
b. das Fütterungsarzneimittel den Tieren verschreibungsgemäss verabreicht werden kann; und
c. sie leicht zu reinigen ist.
² Der Hersteller, sein in der Schweiz niedergelassener Vertreter oder der Importeur nimmt die Anlage vor der Inbetriebnahme ab und instruiert die Nutztierhalterin oder den Nutztierhalter über die korrekte Verwendung.
³ Vorbehalten bleiben die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009⁸² über die Produktesicherheit (PrSG).⁸³
⁸² SR 930.11
⁸³ Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. II 3 der V über die Produktesicherheit vom 19. Mai 2010, in Kraft seit 1. Juli 2010 ( AS 2010 2583 ).
3. Kapitel: Sorgfalts- und Mitteilungspflichten der Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter
Art. 22 ⁸⁴ Sorgfaltspflichten
¹ Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter müssen Tierarzneimittel nach den Anweisungen der verschreibenden oder abgebenden Person einsetzen.
² Sie sind verpflichtet, die auf dem Betrieb vorhandenen Tierarzneimittel nach den in der Tierarzneimittelinformation und der Anwendungsanweisung festgehaltenen Aufbewahrungs- und Lagerungsvorschriften hygienisch einwandfrei, sicher und geordnet aufzubewahren. Die schriftlichen Anwendungsanweisungen sind so lange aufzubewahren, wie sich das Tierarzneimittel auf dem Betrieb befindet.
⁸⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 23 Mitteilungspflicht bei Halterwechsel
¹ Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter, die ein domestiziertes Tier der zoologischen Familien der Bovidae, Suidae, Camelidae, Cervidae und Equidae oder in Gehegen gehaltenes Wild, das zur Lebensmittelgewinnung zugelassen ist, zur Haltung in einen andern Betrieb abgeben, müssen schriftlich bestätigen, dass:
a. das Tier innerhalb der letzten zehn Tage weder krank war noch sich verletzt hat oder verunfallt ist;
b. alle Absetzfristen nach einer Behandlung mit Tierarzneimitteln abgelaufen sind.
² Kann die Bestätigung nicht ausgestellt werden, so ist eine Kopie des Behandlungsjournals abzugeben und darauf festzuhalten, um welche Krankheit oder Verletzung es sich handelt.
³ Diese Angaben sind wie folgt zu machen:
a. für Klauentiere: im Begleitdokument nach Artikel 12 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995⁸⁵;
b. für Equiden, die als Nutztiere gelten: 1. im Equidenpass,
2. in der Aufnahmebestätigung nach Artikel 27 Absatz 2 der Verordnung vom 3. November 2021⁸⁶ über die Identitas AG und die Tierverkehrsdatenbank für Equiden, die vor dem 31. Dezember ihres Geburtsjahres geschlachtet werden.⁸⁷
⁸⁵ SR 916.401
⁸⁶ SR 916.404.1
⁸⁷ Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. II 3 der V vom 3. Nov. 2021 über die Identitas AG und die Tierverkehrsdatenbank, in Kraft seit 1. Jan. 2022 ( AS 2021 751 ).
Art. 24 ⁸⁸ Besondere Sorgfaltspflichten beim Gewinnen von Lebensmitteln
¹ Fleisch, Milch, Eier und Honig sowie daraus gewonnene Erzeugnisse dürfen nicht als Lebensmittel verwendet werden, solange bei den entsprechenden Tieren die Absetzfrist des eingesetzten Tierarzneimittels nicht abgelaufen ist. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung vom 16. Dezember 2016⁸⁹ über das Schlachten und die Fleischkontrolle.
² Milch, die vor Ablauf der Absetzfrist gewonnen wird, darf an die Nutztiere in der gleichen Tierhaltung verfüttert werden. Jede Verwendung ist bei den getränkten Tieren wie ein Arzneimitteleinsatz zu dokumentieren und es sind die Absetzfristen einzuhalten, die für das entsprechende Arzneimittel gelten.
⁸⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁸⁹ SR 817.190
4. Kapitel: Buchführungs- und Aufzeichnungspflicht
Art. 25 ⁹⁰ Buchführungspflichtige Personen
Buch führen muss, wer nach Artikel 24 HMG oder nach Artikel 9 Absätze 2 und 3 Arzneimittel an Nutztiere abgeben darf (abgabeberechtigte Person) und wer Nutztiere hält.
⁹⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 26 Gegenstand der Buchführung
Buch geführt werden muss über:
a. verschreibungspflichtige Tierarzneimittel;
b. Tierarzneimittel, für die eine Absetzfrist eingehalten werden muss;
c.⁹¹
Arzneimittel, die nach den Artikeln 6 und 12 angewendet werden, ausgenommen diejenigen nach Artikel 13 Absatz 5;
d. nicht zulassungspflichtige Tierarzneimittel (Art. 9 Abs. 2 HMG);
e.⁹²
Arzneimittel, die nach den Artikeln 7−7 c eingeführt worden sind;
f.⁹³
Arzneimittel für Bienen.
⁹¹ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 ( AS 2005 5451 ).
⁹² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
⁹³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 27 Abgabeberechtigte Person
¹ Bei jeder Abgabe von Arzneimitteln für Nutztiere muss die abgabeberechtigte Person festhalten:
a. die Bezeichnung des Arzneimittels (Handelsname);
b. die Menge in Konfektionseinheiten oder die Dosis;
c. das Datum der Abgabe oder Anwendung;
d. den Namen und die Adresse der Tierhalterin oder des Tierhalters.
² Abgabeberechtigte Personen, die Tierarzneimittel verschreiben dürfen, müssen diese Angaben in der Krankengeschichte des Tieres oder der Tiergruppe eines Bestands oder in einer vergleichbaren jederzeit nachvollziehbaren Aufzeichnung festhalten. Geben sie Arzneimittel sowohl für Nutz- als auch für Heimtiere ab, so müssen die jeweiligen Anteile aus der Dokumentation ausreichend ersichtlich sein.
³ Abgabeberechtigte Personen, die keine Tierarzneimittel verschreiben dürfen, müssen zusätzlich die tierärztliche Verschreibung oder, falls keine Verschreibung notwendig ist, den Namen und die Adresse der Empfängerin oder des Empfängers festhalten.
⁴ Wer Arzneimittel nach Artikel 26 abgibt, muss die Lieferscheine für alle bezogenen Arzneimittel sowie die Belege über jede Rückgabe oder Vernichtung von Arzneimitteln chronologisch geordnet aufbewahren. Sie müssen auch die Anwendungsanweisungen entsprechend dokumentieren.
Art. 28 Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter, Tierärztinnen und Tierärzte ⁹⁴
¹ Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter sorgen dafür, dass Personen, welche ein Tierarzneimittel nach Artikel 26 anwenden, folgende Aufzeichnungen in einem Behandlungsjournal festhalten:⁹⁵
a. das Datum der ersten und letzten Anwendung;
b. die Kennzeichnung der behandelten Tiere oder Tiergruppe wie beispielsweise die Ohrmarke;
c. die Indikation;
d. den Handelsnamen des Tierarzneimittels;
e. die Menge;
f. die Absetzfristen;
g. die Daten der Freigabe der verschiedenen vom Nutztier gewonnenen Lebensmittel;
h. den Namen der abgabeberechtigten Person, die das Tierarzneimittel verschrieben, abgegeben oder verabreicht hat.
² Sie sind verpflichtet, zu jedem Eingang auf Vorrat und jeder Rückgabe oder Vernichtung von Arzneimitteln nach Artikel 26 folgende Angaben in übersichtlicher Form festzuhalten:
a. das Datum;
b. den Handelsnamen;
c. die Menge in Konfektionseinheiten;
d. die Bezugsquelle, resp. die Person, welche die Arzneimittel zurücknimmt.
³ Die Tierärztin oder der Tierarzt hat der Nutztierhalterin oder dem Nutztierhalter bei Bedarf die für die Aufzeichnungen notwendigen Angaben nach Absatz 1 zur Verfügung zu stellen.⁹⁶
⁹⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
⁹⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. März 2010, in Kraft seit 15. April 2010 ( AS 2010 1299 ).
⁹⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 29 Aufbewahrungsdauer
¹ Die Unterlagen nach den Artikeln 10, 19 und 26–28 sowie das Original und die Kopien der Verschreibung von Fütterungsarzneimitteln und Arzneimittelvormischungen sind während drei Jahren aufzubewahren, mindestens aber bis zum Abschluss eines laufenden Verfahrens.⁹⁷
² Längere Aufbewahrungsfristen nach anderen Erlassen bleiben vorbehalten.
⁹⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. März 2010, in Kraft seit 15. April 2010 ( AS 2010 1299 ).
5. Kapitel: Vollzug
1. Abschnitt: Kontrolle
Art. 30 Zuständigkeit und Befugnisse
¹ Die Kantonstierärztinnen und Kantonstierärzte sind verantwortlich für die Kontrollen und den Vollzug der Heilmittelgesetzgebung in:⁹⁸
a. tierärztlichen Privatapotheken;
b. anderen Detailhandelsbetrieben, deren Arzneimittelsortiment zu einem überwiegenden Teil aus Tierarzneimitteln besteht;
c.⁹⁹
Betrieben, die nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung vom 23. November 2005¹⁰⁰ über die Primärproduktion registriert sind.
² Die Kontrollorgane dürfen insbesondere:¹⁰¹
a. zu den üblichen Geschäftszeiten ohne Voranmeldung sämtliche Räume betreten sowie die Fahrzeuge besichtigen, in denen Tierarzneimittel oder Futtermittel aufbewahrt, verarbeitet oder angewendet werden;
b. in sämtliche Unterlagen und Dokumente, die gestützt auf diese Verordnung geführt oder aufbewahrt werden müssen, sowie in Buchhaltungen Einsicht nehmen und diese sicherstellen;
c.¹⁰²
im Einzelfall zusätzliche Betriebsbesuche zu den in der TAM-Vereinbarung festgelegten vorschreiben, wenn bei Kontrollen Mängel festgestellt werden, welche die Lebensmittelsicherheit oder die Tiergesundheit gefährden;
d. bei lebenden oder geschlachteten Tieren sowie bei Arzneimitteln und Futtermitteln Proben entnehmen;
e. gesundheitsgefährdende, verbotene, nicht den Vorschriften der Heilmittelgesetzgebung entsprechende oder unrechtmässig erworbene Tierarzneimittel zuhanden der zuständigen Behörde sicherstellen, beschlagnahmen, amtlich verwahren oder vernichten;
f. Betriebe und Personen überprüfen, die Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter mit Produkten zur Behandlung und Pflege von Tieren beliefern.
³ Inhaberinnen und Inhaber von Herstellungs- und Grosshandelsbewilligungen liefern auf Verlangen den Kantontierärztinnen oder Kantonstierärzten die Angaben zu den Mengen von Tierarzneimitteln, die die einzelnen Bezügerinnen und Bezüger in ihrem Kontrollgebiet bezogen haben.
⁴ Das BLV legt nach Anhörung der Kontrollorgane in technischen Weisungen Form und Inhalt der Kontrollen fest. Es ist zusammen mit dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) dafür besorgt, dass die Kontrollen nach dieser Verordnung mit anderen Kontrollen im Aufgabenbereich dieser Stellen koordiniert werden.¹⁰³
⁵ Es sorgt für einen einheitlichen Vollzug dieser Verordnung durch die Kantone.¹⁰⁴
⁹⁸ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. 2 der Kontrollkoordinationsverordnung vom 26. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 ( AS 2011 5297 ).
⁹⁹ Fassung gemäss Anhang Ziff. 4 der Inspektionskoordinationsverordnung vom 14. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 ( AS 2007 6167 ).
¹⁰⁰ SR 916.020
¹⁰¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
¹⁰² Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. 2 der Kontrollkoordinationsverordnung vom 26. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 ( AS 2011 5297 ).
¹⁰³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
¹⁰⁴ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 ( AS 2013 1455 ).
Art. 31 ¹⁰⁵ Zeitspannen zwischen den Kontrollen
Die Kontrollen richten sich nach der Verordnung vom 27. Mai 2020¹⁰⁶ über den mehrjährigen nationalen Kontrollplan für die Lebensmittelkette und die Gebrauchsgegenstände.
¹⁰⁵ Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 3 der V vom 27. Mai 2020 über den mehrjährigen nationalen Kontrollplan für die Lebensmittelkette und die Gebrauchsgegenstände, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2441 ).
¹⁰⁶ SR 817.032
Art. 32 Mitwirkungspflichten
¹ Die Inhaberinnen und Inhaber tierärztlicher Privatapotheken oder anderer Detailhandelsbetriebe sowie die Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter sind verpflichtet, bei der Kontrolle mitzuwirken. Insbesondere müssen sie den Kontrollorganen:
a. Zutritt gewähren;
b. die erforderlichen Auskünfte erteilen;
c. die nötigen Unterlagen zur Verfügung stellen;
d. bei der Entnahme von Proben behilflich sein.
² Die Mitwirkung bei der Kontrolle wird nicht entschädigt.
Art. 33 ¹⁰⁷ Berichterstattung
¹ Ergänzend zur Erfassung der Kontrolldaten nach Artikel 31 geben die zuständigen kantonalen Behörden regelmässig die folgenden Daten in das Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Veterinärdienstes nach der Verordnung vom 27. April 2022¹⁰⁸ über Informationssysteme des BLV für die Lebensmittelkette ein:¹⁰⁹
a. die angeordneten Verwaltungsmassnahmen;
b. die erfolgten Strafanzeigen.
² Das BLV wertet die Daten aus und veröffentlicht sie in geeigneter Form.
¹⁰⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
¹⁰⁸ SR 916.408
¹⁰⁹ Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. II 2 der V vom 27. April 2022 über Informationssysteme des BLV für die Lebensmittelkette, in Kraft seit 1. Juni 2022 ( AS 2022 272 ).
Art. 34 ¹¹⁰ Anforderungen an die Kontrollorgane
¹ Die einzelnen Kontrolleurinnen und Kontrolleure müssen in ihrem Fachgebiet über eine ausreichende Qualifikation sowie über Erfahrung verfügen; darüber hinaus müssen sie sich laufend fortbilden.
² Die Kontrolleurinnen und Kontrolleure müssen von den Betrieben, die sie kontrollieren, unabhängig sein. In den Fällen nach Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968¹¹¹ über das Verwaltungsverfahren müssen sie in den Ausstand treten.
¹¹⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
¹¹¹ SR 172.021
2. Abschnitt: Anforderungen an die Bearbeitung von Verbrauchsdaten
Art. 35 ¹¹² Mitteilungspflicht
¹ Auf Verlangen des BLV haben zur Verfügung zu stellen:
a. Personen, die nach Artikel 43 HMG über Arzneimittel Buch führen müssen: die Angaben, die sie im Rahmen dieser Pflicht erhoben haben;
b. fachtechnisch verantwortliche Tierärztinnen und Tierärzte, die Fütterungsarzneimittel oder Arzneimittel-Vormischungen verschreiben: die Angaben, die sie im elektronischen Rezeptformular festgehalten haben;
c. Behörden und Organisationen: die Daten, die für den Vollzug dieser Verordnung erforderlich sind.
² Die Tierärztinnen und Tierärzte müssen dem BLV die Verschreibung, Abgabe und Anwendung von nicht topischen Antibiotika über das IS ABV nach der ISABV-V¹¹³ melden.¹¹⁴
¹¹² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
¹¹³ SR 812.214.4
¹¹⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 36 Datensammlung
¹ Das BLV bearbeitet die Personendaten nach den Artikeln 7‒7 b , 16, 33 und 35.¹¹⁵
² Die nach dieser Verordnung zuständigen Kontrollorgane können selbstständig Personendaten bearbeiten.
²bis Die zuständigen kantonalen Behörden können sich die im Rahmen des Vollzugs dieser Verordnung erhobenen Daten zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben gegenseitig zur Verfügung stellen.¹¹⁶
³ Das BLV und Swissmedic können einander sowie dem BAG und dem BLW die erhobenen Daten zur Verfügung stellen.¹¹⁷
⁴ Daten dürfen anonymisiert veröffentlicht werden.
⁵ Sämtliche Bearbeitungen unterstehen dem Bundesgesetz vom 19. Juni 1992¹¹⁸ über den Datenschutz.
⁶ Für die Bearbeitung der Daten zu Verschreibung, Abgabe und Anwendung von nicht topischen Antibiotika gelten die Bestimmungen der ISABV-V¹¹⁹.¹²⁰
¹¹⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
¹¹⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
¹¹⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 ( AS 2013 1455 ).
¹¹⁸ SR 235.1
¹¹⁹ SR 812.214.4
¹²⁰ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
3. Abschnitt: ¹²¹ Massnahmen bei erhöhtem Antibiotikaverbrauch
¹²¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 36 a Auswertung der Antibiotikaverbrauchsdaten
¹ Das BLV berechnet jährlich für jede Nutztierhaltung und für jede Tierarztpraxis und -klinik aus den nach Artikel 4 Absatz 2 ISABV-V¹²² gemeldeten Daten die Vergleichsdaten gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 1 ISABV-V.
² Gestützt auf die Vergleichsdaten legt es Signal- und Aktionswerte fest. Der Signalwert definiert die Grenze zwischen Normalverbrauch und erhöhtem Verbrauch. Der Aktionswert definiert die Grenze zwischen erhöhtem Verbrauch und übermässigem Verbrauch.
³ Das BLV erlässt technische Weisungen zur Berechnung der Vergleichsdaten sowie zur Festlegung der Aktions- und der Signalwerte.
¹²² SR 812.214.4
Art. 36 b Überprüfung durch die kantonalen Behörden und erste Massnahmen
¹ Die zuständige kantonale Behörde überprüft den Antibiotikaverbrauch der Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter sowie der Tierarztpraxen und -kliniken anhand der vom BLV zur Verfügung gestellten Signal- und Aktionswerte.
² Sie informiert diejenigen Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter oder Tierarztpraxen und -kliniken, deren Vergleichsdaten über dem Signalwert liegen.
Art. 36 c Massnahmen bei wiederholtem Überschreiten des Aktionswerts
¹ Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter oder Tierarztpraxen und -kliniken, deren Vergleichsdaten innerhalb von drei Jahren zweimal über dem Aktionswert liegen, werden von der zuständigen kantonalen Behörde darüber informiert und müssen auf eigene Kosten:
a. die Ursachen des erhöhten Antibiotikaverbrauchs abklären; und
b. einen schriftlichen Massnahmenplan zur Reduktion des Antibiotikaverbrauchs erstellen und umsetzen.
² Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter ziehen dazu eine Tierärztin, einen Tierarzt oder einen Tiergesundheitsdienst bei.
³ Die zuständige kantonale Behörde kann in begründeten Fällen, insbesondere bei Tierarztpraxen und -kliniken mit Spezialisierung auf anfällige Haltungsarten oder bei besonderen betrieblichen Gegebenheiten in den betroffenen Nutztierhaltungen, den Zeitraum von drei Jahren verlängern.
Art. 36 d Weitere Massnahmen
¹ Liegen nach der Durchführung der Massnahmen nach Artikel 36 c innerhalb der darauffolgenden zwei Jahre die Vergleichsdaten wieder über dem Aktionswert, so ordnet die zuständige kantonale Behörde auf Kosten der Adressatin oder des Adressaten die erforderlichen Massnahmen zur Reduktion des Antibiotikaverbrauchs an, insbesondere:
a. gegenüber Nutztierhalterinnen und Nutztierhaltern: 1. das Beiziehen einer bestimmten Tierärztin, eines bestimmten Tierarztes oder eines Tiergesundheitsdienstes, insbesondere zur Beurteilung und Begleitung der Umsetzung des Massnahmenplans nach Artikel 36 c Absatz 1 Buchstabe b,
2. Auflagen für die Haltung der Nutztiere, insbesondere zu Fütterung, Hygiene, Mast, Besatzdichte, Ausstattung der Ställe und deren Einrichtung sowie weitere prophylaktische Massnahmen,
3. die Auflage, dass Antibiotika für eine bestimmte Dauer nur durch eine Tierärztin oder einen Tierarzt angewendet werden dürfen,
4. den Besuch von Weiterbildungskursen;
b. gegenüber Tierarztpraxen und -kliniken: 1. das Beiziehen einer Expertin oder eines Experten, insbesondere zur Beurteilung und Begleitung der Umsetzung des Massnahmenplans nach Artikel 36 c Absatz 1 Buchstabe b,
2. den Besuch von Weiterbildungskursen,
3. die Einschränkung des Bezugs und der Abgabe von Antibiotika.
² Die zuständige kantonale Behörde kann in begründeten Fällen, insbesondere bei Tierarztpraxen und -kliniken mit Spezialisierung auf anfällige Haltungsarten oder bei besonderen betrieblichen Gegebenheiten in den betroffenen Nutztierhaltungen, den Zeitraum von zwei Jahren verlängern.
6. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 37 Änderung bisherigen Rechts
Die Änderung bisherigen Rechts wird in Anhang 3 geregelt.
Art. 38 ¹²³ Änderung der Anhänge 2 und 5
Das EDI passt den Anhang 2 und, in Absprache mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung, den Anhang 5 bei Bedarf dem aktuellen Stand von Technik und Wissenschaft an.
¹²³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 39 Übergangsbestimmungen
¹ …¹²⁴
² Die Kontrollorgane haben die Anforderungen nach Artikel 34 bis spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu erfüllen.
³ …¹²⁵
⁴ Arzneimittel-Vormischungen, deren Arzneimittelinformation keine Angaben über die Eignung der Mischung im vorgesehenen Verarbeitungsprozess enthalten (Art. 19 Bst. c), dürfen bis 1. Januar 2007 verwendet werden.
⁵ Arzneimittel, die nach dem 1. Januar 2005 von einer nicht abgabeberechtigten Person aufbewahrt werden, müssen nach den Artikeln 4 und 5 etikettiert und mit einer Anwendungsanweisung versehen sein.
¹²⁴ Aufgehoben durch Anhang 2 Ziff. II 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005, mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 ( AS 2005 5451 ).
¹²⁵ Aufgehoben durch Anhang 2 Ziff. II 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005, mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 ( AS 2005 5451 ).
Art. 39 a ¹²⁶ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 11. März 2016
¹ Bis das elektronische Rezept vom BLV zur Verfügung steht, gelten die Artikel 16, 17 Absatz 1, 35 Absatz 1 Buchstabe b und 36 Absatz 1 sinngemäss für das in Papierform verwendete Rezept des BLV.
² Tierärztinnen und Tierärzte ohne Weiterbildung zur fachtechnisch verantwortlichen Person, die TAM-Vereinbarungen nach bisherigem Recht abgeschlossen haben oder die TAM-Vereinbarungen nach neuem Recht abschliessen, müssen innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung die Weiterbildung zur fachtechnisch verantwortlichen Tierärztin oder zum fachtechnisch verantwortlichen Tierarzt nach Artikel 20 Absatz 1 absolvieren.
³ Fütterungsarzneimittel und Arzneimittel-Vormischungen dürfen bis zum 1. April 2017 von Tierärztinnen und Tierärzten ohne Weiterbildung zur fachtechnisch verantwortlichen Tierärztin oder zum fachtechnisch verantwortlichen Tierarzt nach Artikel 20 Absatz 1 verschrieben werden.
⁴ Die Weiterbildungen sowie die Kurse nach Artikel 20 zur fachtechnisch verantwortlichen Tierärztin oder zum fachtechnisch verantwortlichen Tierarzt dürfen bis zum 1. April 2017 nach bisherigem Recht angeboten werden.
⁵ Arzneimittel mit Phenylbutazon dürfen noch bis zum 1. April 2018 an Equiden nach Artikel 12 Absatz 3 verabreicht werden. Es gilt eine Absetzfrist von 6 Monaten.
¹²⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
Art. 39 b ¹²⁷ Übergangsbestimmung zur Änderung vom 16. Dezember 2016
Wirkstoffe, die nach bisherigem Recht in Liste a oder b von Anhang 2 aufgeführt waren und nach neuem Recht nicht mehr gemäss den Anforderungen des bisherigen Rechts verwendet werden dürfen, können noch bis zum 31. Dezember 2020 als Tierarzneimittel an Nutztiere verabreicht werden.
¹²⁷ Eingefügt durch Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
Art. 39 c ¹²⁸ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 3. Juni 2022
¹ Bewilligungen für die Einfuhr von Arzneimitteln, die die Swissmedic vor Inkrafttreten der Änderung vom 3. Juni 2022 erteilt hat, gelten bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit.
² Bewilligungsgesuche für die Einfuhr von Arzneimitteln, die bis am 31. August 2022 bei der Swissmedic eingereicht werden, werden nach bisherigem Recht beurteilt.
³ Die Signal- und Aktionswerte nach Artikel 36 a Absatz 2 werden erstmals für das Jahr 2023, gestützt auf die Vergleichsdaten nach Artikel 36 a Absatz 1 aus dem Jahr 2022, festgelegt.
¹²⁸ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
Art. 40 Inkrafttreten
¹ Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2–4 am 1. September 2004 in Kraft.
² Die Artikel 16 Absatz 1 und 25–29 treten am 1. Januar 2005 in Kraft.
³ Die Artikel 9 und 18–21 treten am 1. Juli 2005 in Kraft.
⁴ Die Artikel 8 Absatz 2 und 11 Absatz 2 Buchstabe c treten am 1. Januar 2006 in Kraft.
Anhang 1 ¹²⁹
¹²⁹ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 11. März 2016 ( AS 2016 961 ) und vom 3. Juni 2022, in Kraft seit 1. Juli 2022 ( AS 2022 349 ).
(Art. 10 Abs. 4)
Beurteilungskriterien, Besuchsfrequenzen und Inhalt der TAM-Vereinbarung
1 Beurteilungskriterien
¹ Die Tierärztin oder der Tierarzt, die oder der im Rahmen einer TAM-Vereinbarung einen Betriebsbesuch durchführt, muss bei jedem Besuch für jede Tierart Folgendes überprüfen und schriftlich dokumentieren:
a. die aktuelle Gesundheitssituation im Bestand;
b. die seit dem letzten Besuch festgestellten gesundheitlichen Probleme sowie die erfolgten Behandlungen und Nachkontrollen;
c. die seit dem letzten Besuch gestellten Indikationen für Prophylaxemassnahmen und Therapien;
d. die Aufzeichnungen zum Tierarzneimitteleinsatz sowie die Ablagen der Tierarzneimittel, die im Rahmen der TAM-Vereinbarung abgegeben werden.
² Mindestens alle zwei Jahre muss sie oder er die fachgerechte Anwendung, insbesondere die Qualität der Schmerzausschaltung und die Anwendungssicherheit, von Arzneimitteln nach Artikel 8 Absatz 2 überprüfen, wenn solche zur Kastration von Ferkeln abgegeben werden.
2 Minimale Besuchsfrequenzen für Betriebsbesuche
¹ Die Bestandestierärztin oder der Bestandestierarzt führt entsprechend der Betriebskategorie die folgende Anzahl Betriebsbesuche pro Jahr durch:
Tierart/-kategorie | Produktionsart | Anzahl Plätze | Einstall- prophylaxe mit Antibiotika | Anzahl Besuche |
|---|---|---|---|---|
Schweine | Ferkelaufzucht | ≥ 200 | mind. 2 Besuche/Jahr | |
Mutterschweine | ≥ 50 | mind. 2 Besuche/Jahr | ||
≥ 100 | nein | möglichst bei jeder Einstallung, mind. 2 Besuche/Jahr | ||
Mastschweine | ≥ 100 | ja | möglichst bei jeder Einstallung, | |
Kälber | Kälbermast | ≥ 25 | nein | möglichst bei jeder Einstallung, mind. 2 Besuche/Jahr |
≥ 25 | ja | möglichst bei jeder Einstallung, ab > 4 Einstallungen/Jahr mind. 4 Besuche bei verschiedenen Einstallgruppen übers Jahr verteilt | ||
Übrige Rinder und Schweine | mind. 1 Besuch/Jahr | |||
Geflügel | mind. 1 Besuch/Jahr | |||
Kleine Wiederkäuer | mind. 1 Besuch/Jahr | |||
Wildtiere | mind. 1 Besuch/Jahr | |||
Fische | mind. 1 Besuch/Jahr | |||
Kaninchen | mind. 1 Besuch/Jahr | |||
Andere | mind. 1 Besuch/Jahr |
² …
³ Die Betriebsbesuche sind angemessen auf das Jahr zu verteilen. Sie werden grundsätzlich zusammen mit einem Bestandesbesuch vorgenommen, der sich aus medizinischen Gründen als notwendig erweist. In Mastbetrieben mit Rein-Raus-Verfahren müssen die Besuche auf die verschiedenen Mastumtriebe verteilt werden.
3 Vertragsinhalt und -dauer
¹ Die TAM-Vereinbarung muss für die Dauer von mindestens einem Jahr abgeschlossen werden.
² Die Tierärztin oder der Tierarzt sorgt dafür, dass ein lückenloser Notfalldienst gewährleistet ist, und hat ihren oder seinen Sitz in der Regel in der Region der Nutztierhalterin oder des Nutztierhalters.
³ In der TAM-Vereinbarung muss die Kategorie des Betriebs in Bezug auf die Besuchsfrequenzen festgehalten werden.
4 Aufbewahrungspflicht
¹ Die Nutztierhalterin oder der Nutztierhalter muss die Dokumente, die die Tierärztin oder der Tierarzt ausgestellt hat, während mindestens drei Jahren aufbewahren.
² Die Tierärztin oder der Tierarzt muss Kopien dieser Dokumente in der Dokumentation nach Artikel 27 Absatz 2 aufbewahren. Zusätzliche Betriebsbesuche sind ebenfalls dort festzuhalten.
Anhang 2 ¹³⁰
¹³⁰ Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
(Art. 12–14)
Liste der veterinärmedizinischen Wirkstoffe, die unter Einhaltung der aufgeführten Anwendungszwecke und Verabreichungsarten keine Absetzfrist erfordern
Erläuterungen zur Liste unter Ziffer 2
Die Liste enthält Wirkstoffe, die unter Einhaltung der aufgeführten Anwendungszwecke und Verabreichungsarten als Tierarzneimittel an Nutztiere verabreicht werden dürfen und keine Festlegung von Absetzfristen erfordern.
Die in dieser Liste aufgeführten Wirkstoffe dürfen zur Herstellung eines Tierarzneimittels nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben a–cbis HMG¹³¹ für Nutztiere verwendet werden.
¹³¹ SR 812.21
1 Anwendungszweck
Ag | = | Analgetika/Antipyretika/Antiinflammatorika/Hyperämika |
Ai | = | Antiinfektiva/Desinfektionsmittel/zur Wundheilung |
D | = | Diverse |
Ex | = | Expektoranzien/Antiasthmatika/Antitussiva |
V | = | Vitamine/Mineralstoffe |
2 Liste
Wirkstoff | Anwendungszweck | Verabreichungsart | Bemerkungen |
|---|---|---|---|
Aktivkohle | D | oral | |
Alginat als Natriumalginat | D | oral | |
Allantoin | Ai | topisch | |
Aloen, Barbados und Kap, ihr standardisierter Trockenextrakt und Zubereitungen daraus | D | oral | |
Ammonium-Bituminosulfonat (Ichthammol) | Ag/Ai | topisch | |
Ammoniumchlorid | Ex | oral | |
Angelicae radix aetheroleum | |||
Anisi aetheroleum | |||
Anisi stellati fructus, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | |||
Apfelsäure | D | topisch | |
Arnikablüten | Ag | topisch | |
Ascorbinsäure (Vitamin C) | V | oral, parenteral | |
Balsamum peruvianum | topisch | ||
Benzalkoniumchlorid | Ai | topisch | |
Benzethoniumchlorid | Ai | topisch | |
Betainhydrochlorid | D | oral | |
Biotin (Vitamin H) | V | oral, parenteral | |
Bockshornkleesamen | D | oral | |
Boldo folium | |||
Butafosfan | D | parenteral | |
Calcium als
| V | oral, parenteral | |
Calendulae flos | topisch | ||
Caryophylli aetheroleum | |||
Centellae asiaticae extractum | topisch | ||
Cayennepfefferschoten | Ag | topisch | |
Chinarinde, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | D | oral | |
Chlorhexidin | Ai | topisch | |
Cholecalciferol (Vitamin D) | V | oral, parenteral | |
Chrysanthemi cinerariifolii flos | topisch | ||
Cimicifugae racemosae rhyzoma | Nicht zur Anwendung bei Tieren, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist | ||
Cinnamomi cassiae aetheroleum | |||
Cinnamomi cassiae cortex, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | |||
Cinnamomi ceylaniciaetheroleum | |||
Cinnamomi ceylanici cortex, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | |||
Citri aetheroleum | |||
Citronellae aetheroleum | |||
Condurango cortex, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | |||
Coriandri aetheroleum | |||
Cyanocobalamin (Vitamin B12) | V | oral, parenteral | |
Dexpanthenol | V | oral, parenteral | |
Dimethylsulfoxid | D | topisch | |
Eisenoxid | V | ||
Enzianwurzel, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | D | oral | |
Eukalyptusöl | Ag | topisch | |
Fenchelsamen | D | oral | |
Fichtennadeln | D | oral | |
Frangulae cortex, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | |||
Fructose | D | oral, parenteral | |
Ginseng, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | |||
Glucose | D | oral, parenteral | |
Glycerin | D | topisch | |
Glycin | D | oral | |
Hamamelisblüten | Ag | topisch | |
Hyaluronsäure | Ag | oral, parenteral | |
Hyperici oleum | topisch | ||
Ingwerwurzel | D | oral | |
Iod | V | ||
Iod als
| Ai | intrauterin, oral und topisch | |
Iod als
| Ai | topisch | Mastitisprophylaxe bei Kühen |
Isopropylalkohol | Ai | topisch | |
Johannisbrotfrucht | D | oral | |
Kalium als
| V | oral, parenteral | |
Kamillenblüten | D | oral, topisch | |
Kampfer | Ag | topisch | |
Kardamom-Extrakt | |||
Kaolin (Weisser Ton, Bolus Alba) | D | oral, topisch | |
Kümmelsamen | D | oral | |
Kupfersulfat | V | ||
Lactose | D | oral, parenteral | |
Lavendelöl | Ai | topisch | |
Leinöl | Ai | topisch | |
Lespedeza capitata | |||
Lindenrinde | D | oral | |
Lorbeeröl | Ai | topisch | |
Magnesium als
| V | oral, parenteral | |
Majoranae herba | |||
Mangan als
| V | ||
Medicago sativa extractum | topisch | ||
Menthae arvensis aetheroleum | |||
Menthae piperitae aetheroleum | |||
Menthol | D | oral, topisch | |
Methionin als
| D | parenteral | |
Methylsalicylat | Ag | topisch | |
Millefolii herba | |||
Myristicae aetheroleum | Nur zur Anwendung bei neugeborenen Tieren | ||
Natrium als
| V | oral, parenteral | |
Nicotinamid (Vitamin PP) | V | oral, parenteral | |
Nonivamid | Ag | topisch | |
Pansenanaerobier | D | oral | |
Pantothensäure | V | oral, parenteral | |
Pepsin | D | oral | |
Phenol verflüssigt (Karbolsäure) | Ai | topisch | |
Phosphat als
| V | parenteral | |
Phytomenadion (Vitamin K1) und Menadion (Vitamin K3) | V | parenteral | |
Pappelknospe | Ag | topisch | |
Propionsäure | D | oral | |
Propylenglycol | D | oral | |
Pyridoxin (Vitamin B6) | V | oral, parenteral | |
Quercus cortex | |||
Quillaja-Saponine | |||
Retinol als
| V | ||
Rhei radix, standardisierte Extrakte und Zubereitungen daraus | |||
Riboflavin (Vitamin B2) | V | oral, parenteral | |
Ricini oleum | Zur Verwendung als Hilfsstoff | ||
Rosmarinblätter | Ag | topisch | |
Ruscus aculeatus | topisch | ||
Salviae folium | |||
Sambuci flos | |||
Simethicon (Dimeticon) | D | oral | |
Sorbitol | D | oral, parenteral | |
Symphyti radix | topisch auf intakter Haut | ||
Tannin | D | oral, topisch | |
Tausendgüldenkraut | D | oral | |
Terebinthinae laricina | topisch | ||
Terebinthinae aetheroleum rectificatum | topisch | ||
Thiamin (Vitamin B1) | V | oral, parenteral | |
Thymol | Ai | topisch | Auch zur Behandlung der Varroatose in Bienenstöcken |
Tocopherol (Vitamin E) als
| V | oral, parenteral | |
Toldimfos | D | parenteral | |
Urticae herba | |||
Wacholderbeeren | D | oral | |
Wermutkraut | D | oral | |
Zitronenmelissenblätter | D | oral | |
Zypressenöl | Ag | topisch |
3 Homöopathika
Alle homöopathischen Einzelmittel, die in einer Potenzierung von D6 oder höher vorliegen, sind Bestandteil der Liste unter Ziffer 2.
Einzeln aufgeführt sind in der nachfolgenden Liste die Einzelmittel, die auch in einer Potenzierung unter D6 in den aufgeführten Vorgaben ohne Absetzfrist verwendet werden dürfen.
Wird in der nachfolgenden Liste keine tiefste Potenzierung vorgegeben, kann das homöopathische Einzelmittel in allen Potenzierungen inkl. Urtinktur verwendet werden.
Die Herstellungsverfahren richten sich nach:
– dem deutschen Homöopathischen Arzneibuch (HAB),
– der Pharmacopée Française (Ph.F.; unter préparations homéopathiques) oder
– der British Homeopathic Pharmacopoeia (B.Hom.P.)
Homöopathische Einzelmittel | Verwendete Pflanzenteile | Potenzierung | Bemerkungen |
|---|---|---|---|
Adonis vernalis | Oberirdische Teile oder ganze Pflanze | D2 oder höher | |
Aesculus hippocastanum | Samen | D1 oder höher | |
Agnus castus (Vitex agnus castus) | Früchte | ||
Ailanthus altissima = Ailanthus glandulosa | Zweige und Rinde | ||
Allium cepa | Knollen | ||
Apocynum cannabinum | Unterirdische Teile, v.a. Wurzeln | D2 oder höher | oral |
Aqua levici | |||
Arnica montana | Blüten, ganze Pflanze oder Wurzeln | D1 oder höher | |
Artemisia abrotanum | Zweige und Blätter | ||
Atropa belladonna | Ganze Pflanze | D2 oder höher | |
Bellis perennis | Ganze Pflanze | ||
Calendula officinalis | Blütenblätter und oberirdische Teile | D1 oder höher | |
Camphora | D2 oder höher | ||
Cardiospermum halicacabum | Oberirdische Teile | ||
Carduus marianus (= Silybum marianum) | Samen | ||
Convallaria majalis | Oberirdische Teile | D3 oder höher | |
Crataegus oxyacantha und C. monogyna | Blätter, Früchte und Blüten | ||
Echinacea purpurea, E. angustifolia und E. pallida | Oberirdische Teile und/oder Wurzeln | D1 und höher | |
Eucalyptus globulus | Blätter | ||
Euphrasia officinalis = | Ganze Pflanze | ||
Ginkgo biloba | Blätter | D3 oder höher | |
Panax ginseng (= Panax pseudoginseng) | Wurzeln | ||
Hamamelis virginiana | Rinde und/ oder Blätter | D1 oder höher | |
Haronga madagascariensis (= Harunga resp. Harungana madagascariensis) | Blätter und Rinde | D3 oder höher | |
Harpagophytum procumbens | Knollen der Seitenwurzeln | ||
Hypericum perforatum | Oberirdische Teile | ||
Lachnanthes tinctoria | Ganze Pflanze | D3 oder höher | |
Lobaria pulmonaria (= Sticta pulmonaria) | Ganze Flechte | ||
Okoubaka aubrevillei | Rinde | ||
Phytolacca americana (= P. decandra) | Wurzeln | D3 oder höher | |
Prunus laurocerasus L. (= Laurocerasus officinalis) | Blätter | D3 oder höher | |
Ruta graveolens | Oberirdische Teile | D3 oder höher | Nicht bei Tieren anwenden, die der Milchgewinnung dienen |
Selenicereus grandiflorus (= Cereus grandiflorus) | Stämme und Blüten | D2 oder höher | |
Serenoa repens (= Sabal serrulata) | Früchte | ||
Solidago virgaurea | Ganze Pflanze | ||
Syzygium cumini (= Syzygium jambolanum) | Samen | ||
Thuja occidentalis | Blätter und Zweige | D2 oder höher | |
Turnera diffusa (= Turnera aphrodisiaca, Damiana) | Blätter | ||
Urginea maritima (= Scilla, Urginea maritima var. Rubra) | Knolle | D2 oder höher | oral |
Urtica dioica | Oberirdische Teile oder ganze Pflanze | ||
Virola sebifera (= Myristica sebifera) | Saft aus der Rinde | D2 oder höher | |
Viscum album | Zweige mit Blättern und Beeren |
Anhang 3
(Art. 37)
Änderung bisherigen Rechts
Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
…¹³²
¹³² Die Änderungen können unter AS 2004 4057 konsultiert werden.
Anhang 4 ¹³³
¹³³ Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005 ( AS 2005 5451 ). Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 11. März 2016 ( AS 2016 961 ) und Anhang Ziff. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 ( AS 2017 283 ).
(Art. 10 c Bst. a)
Stoffe und Zubereitungen, die nicht an Nutztiere verabreicht werden
Folgende Stoffe und Zubereitungen dürfen nicht an Nutztiere verabreicht werden:
a. Stilbene, Stilbenderivate, -salze und -ester sowie Thyreostatika;
b. Stoffe mit östrogener, androgener oder gestagener Wirkung sowie Betaagonisten zur Förderung der Mastleistung, soweit nicht bei der Zulassung von Tierarzneimitteln Ausnahmen gewährt werden;
c. Zartmacher (Tenderizer).
Anhang 5 ¹³⁴
¹³⁴ Eingefügt durch Ziff. II der V vom 11. März 2016, in Kraft seit 1. April 2016 ( AS 2016 961 ).
(Art. 11 Abs. 2 Bst. b)
Antimikrobielle Wirkstoffe, die nicht auf Vorrat abgegeben werden dürfen
Arzneimittel, die folgende antimikrobiellen Wirkstoffe enthalten, dürfen nicht auf Vorrat abgegeben werden:
a. Cephalosporine 3. und 4. Generation;
b. Makrolide;
c. Fluorochinolone.
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