Verordnung über die Organisation und die Aufgaben der Bildungs- und Kulturdirektion

1 152.221.181 Verordnung über die Organisation und die Aufgaben der Bildungs- und Kulturdirektion * (Organisationsverordnung BKD, OrV BKD) vom 27.11.2002 (Stand 01.01.2023) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 21 Absatz 1b, 25 Absatz 2a, 25a Absatz 2 und 50 Absatz 1 Buchstabe b des Gesetzes vom 20. Juni 1995 über die Organisation des Re gierungsrates und der Verwaltung (Organisationsgesetz, OrG) 1 ) , auf Antrag der Erziehungsdirektion, * beschliesst:

1 Aufgaben der Bildungs- und Kulturdirektion *

Art. 1

1 Die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) erfüllt Aufgaben auf dem Gebiet der Bildung sowie der Kulturförderung und -pflege. *

2 Den sprachlichen und kulturellen Eigenarten der französischsprachigen und deutschsprachigen Bevölkerung wird in der Organisation und Aufgabenerfül lung Rechnung getragen.

2 Gliederung

Art. 2

Generalsekretariat und Ämter

1 Die Bildungs- und Kulturdirektion gliedert sich gemäss Anhang 1 in das Gene ralsekretariat (GS BKD) und folgende Ämter: * a * Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung (AKVB), b * Mittelschul- und Berufsbildungsamt (MBA), c Amt für Hochschulen (AH), d Amt für Kultur (AK), e * ... f * Amt für zentrale Dienste (AZD BKD).

2 Das Generalsekretariat und die Ämter gliedern sich je nach Bedarf in Stäbe, Abteilungen und weitere Organisationseinheiten. *

1) BSG 152.01 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

03-5

152.221.181 2

3 Die Reglemente des Generalsekretariats und der Ämter regeln die interne Or ganisation.

Art. 3

Schulen und Bildungsinstitutionen

1 Die kantonalen Schulen und Bildungsinstitutionen sind teilautonome Organi sationseinheiten.

2 Ihre Organisation, Aufgaben und Befugnisse werden durch die Gesetzgebung bestimmt.

Art. 4

Konferenzen und Kommissionen

1 Der Bildungs- und Kulturdirektion sind die durch die Bildungs- und Kulturge setzgebung eingesetzten Konferenzen und Kommissionen zugeordnet. *

2 Der Regierungsrat oder die Bildungs- und Kulturdirektion können weitere be ratende Organe einsetzen. *

Art. 5

Französischsprachige Koordinationskonferenz

1 Die Französischsprachige Koordinationskonferenz ist das beratende Organ für alle wichtigen Geschäfte, die vorwiegend den französischsprachigen Kantonsteil betreffen. Sie ist die französischsprachige Organisationseinheit im Sinne von Artikel 48 Absatz 1 Buchstabe b des Gesetzes vom 13. September

2004 über das Sonderstatut des Berner Juras und über die französischsprachi ge Minderheit des Verwaltungskreises Biel/Bienne (Sonderstatutsgesetz, SStG) 1 ) . *

2 Sie setzt sich zusammen aus Vertretungen des Generalsekretariats und der Ämter.

3 Führung

Art. 6

Direktorin oder Direktor

1 Die Direktorin oder der Direktor führt die Direktion und entscheidet alle Fra gen im Aufgabengebiet der Direktion, soweit die Entscheidungsbefugnis nicht durch die Gesetzgebung dem Generalsekretariat, einem Amt oder einer ande ren Organisationseinheit übertragen ist. *

2 Sie oder er regelt die Organisation und die Führung der Direktion im Einzel nen, insbesondere * a * die Geschäftsleitung,

1) BSG 102.1

3 152.221.181 b die französischsprachige Koordinationskonferenz, c * die Gliederung des Generalsekretariats und der Ämter in Stäbe, Abteilun gen und weitere Organisationseinheiten, d die Aufgaben und Zuständigkeiten der beratenden Organe, e die Aufgaben und Zuständigkeiten der einzelnen Organisationseinheiten, f die Unterschriftsberechtigungen, g die Ablauforganisation, h * die interne und externe Kommunikation, i die Kompetenzdelegation auf Grund der Zweisprachigkeit des Kantons.

3 Sie oder er genehmigt die Reglemente des Generalsekretariats und der Äm ter. *

4 Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär und die Vorsteherinnen und Vorsteher der Ämter sind der Direktorin oder dem Direktor unterstellt. Sie oder er erlässt ihre Stellenbeschreibungen. *

Art. 7

Generalsekretärin oder Generalsekretär, Vorsteherinnen und Vor steher

1 Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär sowie die Vorsteherinnen und Vorsteher der Ämter führen ihre Organisationseinheiten und sorgen für die Erfüllung der Aufgaben in ihrem Bereich. Sie arbeiten dabei mit den übrigen Organisationseinheiten der Direktion und der Verwaltung sowie mit verwal tungsexternen Stellen zusammen.

2 Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär ist weisungsberechtigt ge genüber den Vorsteherinnen und Vorstehern der Ämter. *

3 Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär und die Vorsteherinnen und Vorsteher der Ämter legen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung der di rekt unterstellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schriftlich fest und umschrei ben die Organisation und die Abläufe ihrer Organisationseinheit in einem Re glement, soweit die Regelung der Direktorin oder des Direktors über die Orga nisation und die Führung der Ergänzung bedarf. *

4 Die Absätze 1 und 3 gelten sinngemäss für die Vorsteherinnen und Vorsteher von Stäben, Abteilungen und weiteren Organisationseinheiten. *

152.221.181 4

Art. 8

Französischsprachige stellvertretende Generalsekretärin oder französischsprachiger stellvertretender Generalsekretär

1 Die französischsprachige stellvertretende Generalsekretärin oder der franzö sischsprachige stellvertretende Generalsekretär ist für die französischsprachi ge Koordination verantwortlich und sorgt für die Erfüllung der Aufgaben in die sem Bereich. Sie oder er arbeitet dabei mit den Organisationseinheiten der Di rektion und der Verwaltung sowie mit verwaltungsexternen Stellen zusammen.

2 Die französischsprachige stellvertretende Generalsekretärin oder der franzö sischsprachige stellvertretende Generalsekretär leitet die französischsprachige Koordinationskonferenz.

4 Aufgaben der Organisationseinheiten

Art. 9

Generalsekretariat (GS BKD) *

1 Das Generalsekretariat a * berät und unterstützt die Direktorin oder den Direktor bei der Erfüllung ih rer oder seiner Aufgaben und sorgt zusammen mit den Ämtern für die Be arbeitung aller Grundsatzfragen der Bildungs- und Kulturpolitik, b * prüft alle Anträge und Vorlagen, welche die Ämter der Direktorin oder dem Direktor unterbreiten, c koordiniert die Tätigkeit der Ämter, weist die Geschäfte den einzelnen Ämtern zu, legt für solche, die mehrere Ämter betreffen, die Federführung fest und behandelt diejenigen, für die kein Amt oder keine andere Organi sationseinheit zuständig ist, d überwacht die Vorbereitung und den Vollzug der parlamentarischen Ge schäfte, e vermittelt den Verkehr mit dem Regierungsrat, der Staatskanzlei und den Direktionen und betreut unter Beizug der Ämter das Mitberichtsverfahren, f * ist in Zusammenarbeit mit den gesamtkantonal zuständigen Organisati onseinheiten verantwortlich für 1. * die Unterstützung in den Bereichen Kommunikation, Gleichstellung, Personalmanagement, Bauplanung und Koordination, interkantonale Koordination sowie allgemeine Planungs- und Organisationsfragen der Bildungs- und Kulturdirektion, 2. * das Finanz- und Rechnungswesen der Bildungs- und Kulturdirektion einschliesslich Direktionscontrolling, Planung, Berichterstattung und Abschluss der Jahresrechnung, soweit einzelne Aufgaben nicht ei nem Amt übertragen sind, g * ...

5 152.221.181 h besorgt die rechtliche Beratung der Direktion und derjenigen Ämter, die über keinen eigenen Rechtsdienst verfügen, i * instruiert die Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren zuhanden des Re gierungsrates und der Direktion und vertritt die Direktion sowie den Regie rungsrat im Geschäftsbereich der Bildungs- und Kulturdirektion vor den Justizbehörden, k besorgt den Übersetzungsdienst, l * ... m organisiert die Vertretungen des Kantons in Unternehmen, soweit im Auf gabenbereich der Direktion liegend, n–o * ... p ist verantwortlich für den Bereich Schul- und Studiengelder, soweit diese Aufgabe nicht einem Amt oder einer anderen Organisationseinheit über tragen ist, q–s * ... t * ist verantwortlich für die Bildungsstatistik. u–w * ...

2 Es betreut die Leistungsvereinbarungen mit dem Interregionalen Fortbil dungszentrum Tramelan und stellt das Controlling sicher. Es betreut die Berni sche Lehrerversicherungskasse und die Beteiligung des Kantons an der schul verlag Plus AG. *

Art. 10

Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung (AKVB) *

1 Das Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung * a * ist verantwortlich für die Erledigung der der Bildungs- und Kulturdirektion übertragenen Aufgaben in den Bereichen Kindergarten und Volksschule, b führt die Aufsicht über die Kindergärten und die Volksschulen, c ist verantwortlich für die Erarbeitung der Lehrpläne und sichert ein ausrei chendes Angebot an geeigneten Lehrmitteln für die Kindergärten und Volksschulen, d * ist verantwortlich für die Erledigung der der Bildungs- und Kulturdirektion übertragenen Aufgaben im Bereich der Förderung der Musikschulen, e * führt die Erziehungsberatung, f–g * ...

2 Es betreut die Leistungsvereinbarung mit den folgenden kantonalen Institutio nen und sorgt für deren Führung und Betrieb: * a * Kantonale Schule französischer Sprache, b * Pädagogisches Zentrum für Hören und Sprache Münchenbuchsee.

152.221.181 6

3 Das Schulinspektorat und die Erziehungsberatung sind regional organisiert. *

Art. 11

Mittelschul- und Berufsbildungsamt (MBA) *

1 Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt * a * ist verantwortlich für die Erledigung der der Bildungs- und Kulturdirektion übertragenen Aufgaben im Bereich der Mittelschulbildung, der beruflichen Grundbildung, der höheren Berufsbildung, der Weiterbildung und der Berufsberatung, b * entwickelt, organisiert und beaufsichtigt die Mittelschulen sowie die beruf liche Grundbildung, die höhere Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung nach den interkantonalen Vorschriften und nach den Vor schriften des Bundes und des Kantons, c * pflegt in seinem Aufgabenbereich die Zusammenarbeit mit den Organisa tionen der Arbeitswelt sowie mit den zuständigen Stellen anderer Kanto ne, der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren und des Bundes, d * sorgt für die Sekretariate des Berufsbildungsrats, der Kommission Gym nasium–Hochschulen, der kantonalen Maturitätskommission, der kantona len Berufsmaturitätskommission und der kantonalen Prüfungskommission Fachmittelschulen. e–f * ...

2 Es betreut die Leistungsvereinbarungen und Leistungsverträge mit den Schu len und Institutionen, die Mittelschulbildung, berufliche Grundbildung, höhere Berufsbildung, spezielle Hochschulvorbereitung oder Weiterbildung anbieten und stellt das Controlling sicher. *

3 ... *

4 Es ist verantwortlich für die Rechnungsführung in seinem Aufgabenbereich und für einzelne, vom Generalsekretariat zugewiesene Teilaufgaben der Rech nungsführung im Aufgabenbereich der gesamten Bildungs- und Kulturdirekti on. *

Art. 12

Amt für Hochschulen (AH)

1 Das Amt für Hochschulen a * ist verantwortlich für die Erledigung der der Bildungs- und Kulturdirektion übertragenen Aufgaben im Hochschulbereich, b * führt die Aufsicht über die Universität, die Fachhochschulen und die Pädagogischen Hochschulen, c * bietet Beratung und Information für die Angehörigen der Hochschulen an,

7 152.221.181 d–e * ... f entwickelt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Institutionen und Orga nisationseinheiten, hochschulpolitische Konzepte im Hinblick auf ein inte griertes und international anerkanntes Hochschulsystem.

2 Es betreut die kantonalen und die interkantonalen Hochschulen und stellt das Controlling sicher. *

Art. 13

* Amt für Kultur (AK)

1 Das Amt für Kultur a * ist verantwortlich für die Erledigung der der Bildungs- und Kulturdirektion übertragenen Aufgaben im Bereich der Kultur, b fördert kulturelle Institutionen und kulturelles Schaffen gemäss der Ge setzgebung über die Kulturförderung, c nimmt die ihm obliegenden Aufgaben in der Kulturpflege wahr, d unterhält die Schutzdokumentation für den Kulturgüterschutz gemäss der eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung.

2 Es betreut die Leistungsverträge mit den Kulturinstitutionen und stellt das Controlling sicher.

Art. 14

* ...

Art. 15

Amt für zentrale Dienste (AZD BKD) *

1 Das Amt für zentrale Dienste a * ist verantwortlich für die Erledigung der der Bildungs- und Kulturdirektion übertragenen Aufgaben im Bereich der Ausbildungsbeiträge, b * ist verantwortlich für die Verarbeitung der Gehälter der kommunalen Lehr kräfte sowie der Lehrkräfte und des Personals der Mittelschulen und der Schulen und Institutionen der Berufsbildung, soweit diese Aufgabe nicht einem Amt oder einer anderen Organisationseinheit übertragen ist, c ist verantwortlich für weitere Personaldienstleistungen, soweit diese Auf gabe nicht einem Amt oder einer anderen Organisationseinheit übertra gen ist, d ist verantwortlich für den Lastenausgleich Lehrergehälter, e * ist verantwortlich für die Rechnungsführung der Bildungs- und Kulturdirek tion, soweit diese Aufgabe nicht einem anderen Amt übertragen ist, f * ... g * ist verantwortlich für die Infrastruktur und die Logistik, soweit diese Aufga be nicht einem Amt oder einer anderen Organisationseinheit übertragen ist,

152.221.181 8 h * bietet Informatikdienstleistungen für das Volksschulwesen an.

5 Personal

Art. 16

1 Die Direktion verfügt über folgende Direktionskaderstellen: a eine Generalsekretärin oder einen Generalsekretär, b zwei stellvertretende Generalsekretärinnen oder Generalsekretäre, c * eine französischsprachige stellvertretende Generalsekretärin oder einen französischsprachigen stellvertretenden Generalsekretär, d * fünf Vorsteherinnen und Vorsteher der Ämter.

2 Die Direktorin oder der Direktor bezeichnet die übrigen Kaderstellen, wovon mindestens fünf Stellen von Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern französischer Muttersprache besetzt sein müssen. *

3 ... *

6 Übergangs- und Schlussbestimmungen

Art. 17

Übergang hängiger Geschäfte

1 Hängige Geschäfte werden von der neu zuständigen Organisationseinheit übernommen.

Art. 18

Änderung von Erlassen

1 Folgende Erlasse werden geändert:

1. Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufga ben der Staatskanzlei (Organisationsverordnung STA, OrV STA) 1 )

2. Gehaltsverordnung vom 26. Juni 1996 (GehV) 2 )

3. Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwal tung (Gebührenverordnung, GebV) 3 )

4. Verordnung vom 6. Juli 1988 über die Förderung der Schul- und der Gemeindebibliotheken 4 )

5. Verordnung vom 29. Juni 1994 über die Organisation der kantonalen fran zösischsprachigen Schule in Bern 5 )

1) BSG 152.211

2) Aufgehoben durch Personalgesetz vom 16. 9. 2004; BSG 153.01, jetzt Personalverordnung vom 18. 5. 2005; BSG 153.011.1

3) BSG 154.21

4) Aufgehoben durch Kantonale Kulturförderungsverordnung vom 13. 11. 2013, BSG 423.411.1

5) Aufgehoben, jetzt Volksschulverordnung vom 10. 1. 2013; BSG 432.211.1

9 152.221.181

6. Schulgeldverordnung vom 23. Mai 2001 (SGV) 1 )

7. Verordnung vom 16. September 1992 über die Ausbildung, Prüfung und Diplomierung von Handelslehrerinnen und Handelslehrern (magister re rum politicarum) 2 )

8. Verordnung vom 30. April 1997 über die Bildung des Lehrkörpers der In stitutionen der Lehrerinnen- und Lehrerbildung sowie der an öffentlichen Seminaren errichteten Maturitätsschulen 3 )

9. Verordnung vom 15. August 2001 über die deutschsprachige Lehrerin nen- und Lehrerbildung (LLBV) 4 )

10. Verordnung vom 20. Dezember 1973 über die Fortbildung der Lehrer schaft 5 )

11. Verordnung vom 7. Januar 1976 über die Kommissionen und die Zentral stelle für die Lehrerinnen- und Lehrerfortbildung 6 )

12. Kindergartenverordnung vom 30. Januar 1985 (KGV) 7 )

13. Volksschulverordnung vom 4. August 1993 (VSV) 8 )

14. Maturitätsschulverordnung vom 27. November 1996 (MaSV) 9 )

15. Diplommittelschulverordnung vom 19. September 1990 10 )

16. Verordnung vom 19. August 1992 über die Förderung der Erwachsenen bildung (EFV) 11 )

17. Verordnung vom 25. Oktober 2000 über die Berufsbildung und die Berufs beratung (BerV) 12 )

1) Aufgehoben, jetzt Volksschulverordnung vom 10. 1. 2013; BSG 432.211.1

2) Aufgehoben durch V vom 13. 4. 2005 über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule, BSG 436.911

3) Aufgehoben durch V vom 30. 6. 2004 über die Organisation und die Aufgaben der Erziehungs direktion, BSG 152.221.181; BAG 04–55

4) Aufgehoben durch V vom 13. 4. 2005 über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule, BSG 436.911

5) Aufgehoben durch Änderung vom 15. 6. 2005 der V über die Anstellung der Lehrkräfte, BSG 430.251.0; BAG 05-61

6) Aufgehoben durch V vom 13. 4. 2005 über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule, BSG 436.911 Aufgehoben durch Volksschulverordnung vom 10. 1. 2013, BSG 432.211.1

8) Aufgehoben, jetzt Volksschulverordnung vom 10. 1. 2013; BSG 432.211.1

9) Aufgehoben durch Mittelschulverordnung vom 7. 11. 2007, BSG 433.121

10) Aufgehoben; jetzt Mittelschulverordnung vom 7. 11. 2007, BSG 433.121

11) Aufgehoben durch V vom 9. 11. 2005 über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufs beratung, BSG 435.111

12) Aufgehoben durch V vom 9. 11. 2005 über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufs beratung, BSG 435.111

152.221.181 10

18. Versuchsverordnung vom 29. August 2001 über Bonus und Malus bei der wirkungsorientierten Verwaltungsführung in den Berufsschulen (Bonus- Malus-Verordnung Berufsschulen) )

19. Verordnung vom 15. Januar 1997 über die Verwaltungskommission des CIP (VK CIP) 2 )

20. Verordnung vom 6. Juli 1988 über die Ausbildungsbeiträge (Stipendien verordnung) 3 )

21. Reglement vom 3. November 1931 für die Stiftung de Harries 4 )

22. Verordnung vom 22. August 2001 über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAV) 5 )

23. Kantonale Waldverordnung vom 29. Oktober 1997 (KWaV) 6 )

Art. 19

Aufhebung eines Erlasses

1 Die Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufga ben der Erziehungsdirektion (Organisationsverordnung; OrV ERZ; BSG

152.221.181) wird aufgehoben.

Art. 20

Inkrafttreten

1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.

2 Sie ist in Anwendung der Artikel 7 und 8 des Publikationsgesetzes vom 18. Januar 1993 7 ) amtlich zu veröffentlichen (ausserordentliche Veröffentlichung). T1 Übergangsbestimmungen der Änderung vom 06.04.2022 *

Art. T1-1

* Überführung, Grundsatz

1 Die zuständigen Stellen der Bildungs- und Kulturdirektion sorgen in Zusam menarbeit mit den zuständigen Stellen der Gesundheits-, Sozial- und Integrati onsdirektion für die Überführung des Pädagogischen Kompetenzzentrums für Hören und Sprache Münchenbuchsee (HSM) in die Bildungs- und Kulturdirekti on.

1) nicht mehr gültig (bis 31. 12. 2005)

2) Aufgehoben durch G vom 9.4.2003 über das interregionale Fortbildungszentrum, BSG 435.311

3) Aufgehoben durch V vom 5. 4. 2006 über die Ausbildungsbeiträge, BSG 438.312

4) Aufgehoben durch BAG 10–77

5) BSG 631.111

6) BSG 921.111

7) BSG 103.1

11 152.221.181

Art. T1-2

* Überführung der Arbeitsverhältnisse auf den 1. Januar 2023 ohne Änderungen

1 Die laufenden Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des HSM werden ab dem 1. Januar 2023 ohne inhaltliche Änderungen weiterge führt, wenn weder die Anstellungsbehörde noch die Stellenbeschreibung oder der Arbeitsort ändern. Die Jahresarbeitszeit-, Ferien- und Langzeitkontogutha ben werden in Abweichung von den Artikeln 136c, 150 und 160c der Personal verordnung vom 18. Mai 2005 (PV) 1 ) übertragen. Das Gehalt wird nur aufgrund des generellen und des individuellen Gehaltsaufstiegs angepasst.

Art. T1-3

* Überführung der Arbeitsverhältnisse auf den 1. Januar 2023 mit Änderungen

1 Ändert auf den 1. Januar 2023 die Anstellungsbehörde, die Stellenbeschrei bung oder der Arbeitsort, so werden die entsprechenden Arbeitsverhältnisse des HSM auf diesen Zeitpunkt angepasst. Die Jahresarbeitszeit-, Ferien- und Langzeitkontoguthaben werden in Abweichung von den Artikeln 136c, 150 und

160c PV übertragen. Für das Gehalt gelten nach den Anpassungen aufgrund des generellen und des individuellen Gehaltsaufstiegs die Absätze 3 und 4.

2 Zuständig für die Anpassungen auf den 1. Januar 2023 sind: a die Bildungs- und Kulturdirektion für die Anpassung der Arbeitsverhältnis se mit der Gesamtleiterin oder dem Gesamtleiter des HSM, b das Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung für die Anpassung der Arbeitsverhältnisse mit den übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des HSM.

3 Ist mit der Anpassung eines Arbeitsverhältnisses eine Höhereinreihung ver bunden, so wird das Gehalt auf diesen Zeitpunkt erhöht.

4 Ist mit der Anpassung des Arbeitsverhältnisses eine Tiefereinreihung verbun den, so richtet sich das Verfahren nach den Grundsätzen von Artikel 43 PV.

Art. T1-4

* Überführung der Arbeitsverhältnisse der Lehrkräfte

1 Die Überführung der Arbeitsverhältnisse der Lehrkräfte des HSM in ein An stellungsverhältnis nach der Gesetzgebung über die Anstellung der Lehrkräfte richtet sich nach den Artikeln T3-1 und T3-2 der Verordnung vom 28. März

2007 über die Anstellung der Lehrkräfte (LAV) 2 ) .

1) BSG 153.011.1

2) BSG 430.251.0

152.221.181 12

Art. T1-5

* Anwendbares Recht

1 Die Änderung von Artikel 10 Absatz 2 ist ab dem 1. Januar 2023 anwendbar. Bern, 27. November 2002 Im Namen des Regierungsrates Die Präsidentin: Zölch-Balmer Der Staatsschreiber: Nuspliger

13 152.221.181 Änderungstabelle - nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung BAG-Fundstelle 27.11.2002 01.01.2003 Erlass Erstfassung 03-5 17.09.2003 01.01.2004

Art. 1 Abs. 1

geändert 03-88 17.09.2003 01.01.2004

Art. 2 Abs. 1, e

aufgehoben 03-88 17.09.2003 01.01.2004

Art. 9 Abs. 1, a

geändert 03-88 17.09.2003 01.01.2004

Art. 14

aufgehoben 03-88 17.09.2003 01.01.2004

Art. 16 Abs. 1, d

geändert 03-88 17.09.2003 01.01.2004 Anhang 1 Inhalt geändert 03-88 30.06.2004 01.09.2004

Art. 2 Abs. 1, a

geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 6 Abs. 1

geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 6 Abs. 2

geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 9 Abs. 1, b

geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 9 Abs. 1, q

geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 9 Abs. 1, r

geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 9 Abs. 1, t

geändert 04-55 30.06.2004 01.01.2005

Art. 9 Abs. 1, v

aufgehoben 04-55 30.06.2004 01.01.2005

Art. 9 Abs. 1, w

aufgehoben 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 10

Titel geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 10 Abs. 1

geändert 04-55 30.06.2004 01.09.2004

Art. 11 Abs. 3

aufgehoben 04-55 30.06.2004 01.09.2009 Anhang 1 Inhalt geändert 04-55 02.11.2005 01.01.2006

Art. 5 Abs. 1

geändert 05-130 09.11.2005 01.01.2006

Art. 11 Abs. 1, f

aufgehoben 05-136 07.11.2007 01.08.2008

Art. 11 Abs. 1, d

geändert 08-9 07.11.2007 01.08.2008

Art. 15 Abs. 1, b

geändert 08-9 05.03.2008 01.05.2008

Art. 6 Abs. 4

geändert 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 7 Abs. 2

geändert 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 7 Abs. 3

geändert 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 10 Abs. 1, e

geändert 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 12 Abs. 1, a

geändert 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 12 Abs. 1, b

geändert 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 12 Abs. 1, d

aufgehoben 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 12 Abs. 1, e

aufgehoben 08-32 05.03.2008 01.05.2008

Art. 12 Abs. 2

geändert 08-32 28.05.2008 01.08.2008

Art. 10 Abs. 2

geändert 08-63 28.05.2008 01.08.2008

Art. 10 Abs. 3

eingefügt 08-63 29.10.2008 01.01.2009

Art. 9 Abs. 1, i

geändert 08-122 25.05.2011 01.06.2011

Art. 4 Abs. 1

geändert 11-53 25.05.2011 01.06.2011

Art. 6 Abs. 2, a

geändert 11-53 25.05.2011 01.06.2011

Art. 6 Abs. 2, h

geändert 11-53 25.05.2011 01.06.2011

Art. 9 Abs. 1, f

geändert 11-53 25.05.2011 01.06.2011

Art. 9 Abs. 1, g

geändert 11-53 25.05.2011 31.07.2015

Art. 9 Abs. 1, g

Art. 10 Abs. 1

geändert 19-056

15 152.221.181 Beschluss Inkrafttreten Element Änderung BAG-Fundstelle 23.10.2019 01.01.2020

Art. 10 Abs. 1, d

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 10 Abs. 2

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 11

Titel geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 11 Abs. 1

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 11 Abs. 1, a

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 11 Abs. 1, d

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 11 Abs. 2

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 12 Abs. 1, a

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 12 Abs. 1, c

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 13 Abs. 1, a

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 15

Titel geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 15 Abs. 1, a

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 15 Abs. 1, g

geändert 19-056 23.10.2019 01.01.2020

Art. 15 Abs. 1, h

eingefügt 19-056 23.10.2019 01.01.2020 Anhang 1 Inhalt geändert 19-056 10.11.2021 01.01.2022

Art. 10 Abs. 1, g

aufgehoben 21-112 02.02.2022 01.03.2022

Art. 5 Abs. 1

geändert 22-010 06.04.2022 01.05.2022

Art. 10 Abs. 2

geändert 22-037 06.04.2022 01.05.2022

Art. 10 Abs. 2, a

eingefügt 22-037 06.04.2022 01.05.2022

Art. 10 Abs. 2, b

eingefügt 22-037 06.04.2022 01.05.2022 Titel T1 eingefügt 22-037 06.04.2022 01.05.2022

Art. T1-1

eingefügt 22-037 06.04.2022 01.05.2022

Art. T1-2

eingefügt 22-037 06.04.2022 01.05.2022

Art. T1-3

eingefügt 22-037 06.04.2022 01.05.2022

Art. T1-4

eingefügt 22-037 06.04.2022 01.05.2022

Art. T1-5

eingefügt 22-037 16.11.2022 01.01.2023

Art. 9 Abs. 1, f

geändert 22-099 16.11.2022 01.01.2023

Art. 9 Abs. 1, f, 1.

eingefügt 22-099 16.11.2022 01.01.2023

Art. 9 Abs. 1, f, 2.

eingefügt 22-099 16.11.2022 01.01.2023

Art. 11 Abs. 4

eingefügt 22-099 16.11.2022 01.01.2023

Art. 15 Abs. 1, e

geändert 22-099 16.11.2022 01.01.2023

Art. 15 Abs. 1, f

aufgehoben 22-099

152.221.181 16 Änderungstabelle - nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung BAG-Fundstelle Erlass 27.11.2002 01.01.2003 Erstfassung 03-5 Erlasstitel 23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056 Ingress 23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056 Titel 1 23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 1 Abs. 1

17.09.2003 01.01.2004 geändert 03-88

Art. 1 Abs. 1

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 2 Abs. 1

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 2 Abs. 1, a

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 2 Abs. 1, a

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 2 Abs. 1, b

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 2 Abs. 1, e

17.09.2003 01.01.2004 aufgehoben 03-88

Art. 2 Abs. 1, f

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 2 Abs. 2

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 4 Abs. 1

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 4 Abs. 1

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 4 Abs. 2

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 5 Abs. 1

02.11.2005 01.01.2006 geändert 05-130

Art. 5 Abs. 1

02.02.2022 01.03.2022 geändert 22-010

Art. 6 Abs. 1

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 6 Abs. 2

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 6 Abs. 2, a

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 6 Abs. 2, c

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 6 Abs. 2, h

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 6 Abs. 3

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 6 Abs. 4

05.03.2008 01.05.2008 geändert 08-32

Art. 7 Abs. 2

05.03.2008 01.05.2008 geändert 08-32

Art. 7 Abs. 3

05.03.2008 01.05.2008 geändert 08-32

Art. 7 Abs. 3

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 7 Abs. 4

23.10.2019 01.01.2020 eingefügt 19-056

Art. 9

23.10.2019 01.01.2020 Titel geändert 19-056

Art. 9 Abs. 1, a

17.09.2003 01.01.2004 geändert 03-88

Art. 9 Abs. 1, b

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 9 Abs. 1, f

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 9 Abs. 1, f

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 9 Abs. 1, f

16.11.2022 01.01.2023 geändert 22-099

Art. 9 Abs. 1, f, 1.

16.11.2022 01.01.2023 eingefügt 22-099

Art. 9 Abs. 1, f, 2.

16.11.2022 01.01.2023 eingefügt 22-099

Art. 9 Abs. 1, g

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 9 Abs. 1, g

25.05.2011 31.07.2015 aufgehoben 11-53

Art. 9 Abs. 1, i

29.10.2008 01.01.2009 geändert 08-122

Art. 9 Abs. 1, i

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 9 Abs. 1, l

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

17 152.221.181 Element Beschluss Inkrafttreten Änderung BAG-Fundstelle

Art. 9 Abs. 1, l

23.10.2019 01.01.2020 aufgehoben 19-056

Art. 9 Abs. 1, n

25.05.2011 01.06.2011 aufgehoben 11-53

Art. 9 Abs. 1, o

25.05.2011 01.06.2011 aufgehoben 11-53

Art. 9 Abs. 1, q

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 9 Abs. 1, q

23.10.2019 01.01.2020 aufgehoben 19-056

Art. 9 Abs. 1, r

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 9 Abs. 1, r

23.10.2019 01.01.2020 aufgehoben 19-056

Art. 9 Abs. 1, s

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 9 Abs. 1, s

23.10.2019 01.01.2020 aufgehoben 19-056

Art. 9 Abs. 1, t

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 9 Abs. 1, t

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 9 Abs. 1, u

25.05.2011 01.06.2011 aufgehoben 11-53

Art. 9 Abs. 1, v

30.06.2004 01.01.2005 aufgehoben 04-55

Art. 9 Abs. 1, w

30.06.2004 01.01.2005 aufgehoben 04-55

Art. 9 Abs. 2

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 10

30.06.2004 01.09.2004 Titel geändert 04-55

Art. 10

23.10.2019 01.01.2020 Titel geändert 19-056

Art. 10 Abs. 1

30.06.2004 01.09.2004 geändert 04-55

Art. 10 Abs. 1

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 10 Abs. 1, a

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 10 Abs. 1, d

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 10 Abs. 1, d

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 10 Abs. 1, e

05.03.2008 01.05.2008 geändert 08-32

Art. 10 Abs. 1, f

15.02.2017 01.08.2017 aufgehoben 17-010

Art. 10 Abs. 1, g

10.01.2013 01.08.2013 eingefügt 13-9

Art. 10 Abs. 1, g

10.11.2021 01.01.2022 aufgehoben 21-112

Art. 10 Abs. 2

28.05.2008 01.08.2008 geändert 08-63

Art. 10 Abs. 2

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 10 Abs. 2

06.04.2022 01.05.2022 geändert 22-037

Art. 10 Abs. 2, a

06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037

Art. 10 Abs. 2, b

06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037

Art. 10 Abs. 3

28.05.2008 01.08.2008 eingefügt 08-63

Art. 11

23.10.2019 01.01.2020 Titel geändert 19-056

Art. 11 Abs. 1

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 11 Abs. 1, a

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 11 Abs. 1, a

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 11 Abs. 1, b

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 11 Abs. 1, c

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 11 Abs. 1, d

07.11.2007 01.08.2008 geändert 08-9

Art. 11 Abs. 1, d

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 11 Abs. 1, e

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 11 Abs. 1, e

24.01.2018 01.03.2018 aufgehoben 18-012

Art. 11 Abs. 1, f

09.11.2005 01.01.2006 aufgehoben 05-136

Art. 11 Abs. 2

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

152.221.181 18 Element Beschluss Inkrafttreten Änderung BAG-Fundstelle

Art. 11 Abs. 3

30.06.2004 01.09.2004 aufgehoben 04-55

Art. 11 Abs. 4

16.11.2022 01.01.2023 eingefügt 22-099

Art. 12 Abs. 1, a

05.03.2008 01.05.2008 geändert 08-32

Art. 12 Abs. 1, a

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 12 Abs. 1, b

05.03.2008 01.05.2008 geändert 08-32

Art. 12 Abs. 1, c

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 12 Abs. 1, d

05.03.2008 01.05.2008 aufgehoben 08-32

Art. 12 Abs. 1, e

05.03.2008 01.05.2008 aufgehoben 08-32

Art. 12 Abs. 2

05.03.2008 01.05.2008 geändert 08-32

Art. 13

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 13 Abs. 1, a

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 14

17.09.2003 01.01.2004 aufgehoben 03-88

Art. 15

23.10.2019 01.01.2020 Titel geändert 19-056

Art. 15 Abs. 1, a

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 15 Abs. 1, b

07.11.2007 01.08.2008 geändert 08-9

Art. 15 Abs. 1, e

16.11.2022 01.01.2023 geändert 22-099

Art. 15 Abs. 1, f

16.11.2022 01.01.2023 aufgehoben 22-099

Art. 15 Abs. 1, g

23.10.2019 01.01.2020 geändert 19-056

Art. 15 Abs. 1, h

23.10.2019 01.01.2020 eingefügt 19-056

Art. 16 Abs. 1, c

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 16 Abs. 1, d

17.09.2003 01.01.2004 geändert 03-88

Art. 16 Abs. 2

25.05.2011 01.06.2011 geändert 11-53

Art. 16 Abs. 3

25.05.2011 01.06.2011 aufgehoben 11-53 Titel T1 06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037

Art. T1-1

06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037

Art. T1-2

06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037

Art. T1-3

06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037

Art. T1-4

06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037

Art. T1-5

06.04.2022 01.05.2022 eingefügt 22-037 Anhang 1 17.09.2003 01.01.2004 Inhalt geändert 03-88 Anhang 1 30.06.2004 01.09.2009 Inhalt geändert 04-55 Anhang 1 23.10.2019 01.01.2020 Inhalt geändert 19-056

1 152.221.1 8 1 A1 Anhang 1 zu A rti kel 2 ( Stand 01.0 1 .20 20 ) BILDUNGS UND KULTURDIREKTION Organigramm Ämter und gleichgestellte Organisationseinheiten Bildungs und Kulturdirektorin/ Bildungs und Kulturdirektor Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung (AKVB) Mittelschul und Berufs- bildungsamt (MBA) Amt für Hochschulen (AH) Generalsekretariat (GS BKD) Amt für Kultur (AK) Amt für zentrale Dienste (AZD BKD)