Geoinformationsverordnung
Nr. 29a Geoinformationsverordnung * (GIV) vom 13. Februar 2004 (Stand 1. Januar 2022) Der Regierungsrat des Kantons Luzern, gestützt auf die §§ 4, 7 Absatz 2, 9 Absatz 4, 10 Absatz 2, 12 Absatz 4, 16 Absatz 3, 17 Absatz 3, 18 Absatz 4, 19 Absatz 2, 21 Absatz 2, 24 Absatz 3, 26 Absatz 5, 30 Absatz 4,
33 Absatz 2 und 34 Absatz 4 des Geoinformationsgesetzes vom 8. September 2003
1
, auf Antrag des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartementes, * beschliesst:
1 Allgemeine Bestimmungen
1.1 Organisation
§ 1
Regierungsrat
1 Der Regierungsrat legt den Inhalt des kantonalen Datensatzes fest und erlässt die Da
- tenmodelle für die amtliche Vermessung und für die Bestandteile des kantonalen Daten
- satzes.
2 Er beschliesst über kantonale Erweiterungen des Datenmodells der amtlichen Vermes
- sung im Sinn von Artikel 10 der Verordnung über die amtliche Vermessung (VAV) vom
18. November 1992
2 .
1 SRL Nr.
29
2 SR
211.432.2 . Auf diese Verordnung wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. * Siehe Tabellen mit Änderungsinformationen am Schluss des Erlasses. G 2004 54
2 Nr. 29a
§ 2
Zuständiges Departement
1 Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement ist das zuständige Departement nach dem Gesetz über die Geoinformation und die amtliche Vermessung (Geoinformations
- gesetz) vom 8. September 2003
3 .
2 Es kann für eine geordnete Entwicklung im Bereich der geografischen Informations
- systeme im Einvernehmen mit den Betroffenen departementsübergreifende Arbeitsgrup
- pen einsetzen. Nach Bedarf können auch Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden oder Dritte beigezogen werden.
§ 3
Zuständige Dienststelle
1 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft
4 nimmt die Vermessungsaufsicht im Sinn von Artikel 42 VAV und die in § 6 des Geoinformationsgesetzes der zuständigen kantonalen Dienststelle übertragenen Aufgaben wahr, soweit in dieser Verordnung nichts anderes geregelt ist.
§ 4
Aufgaben im Bereich des kantonalen GIS
1 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft führt das kantonale geografische Informations
- system (kantonales GIS). Sie leitet, koordiniert und überwacht die Arbeiten betreffend Geoinformation, das heisst insbesondere, sie a. stellt eine aktuelle, dokumentierte und standardisierte Verwaltung von kantonalen raumbezogenen Daten sicher, b. stellt die raumbezogenen Daten den kantonalen Behörden, den Gemeinden und Dritten in geeigneter Form und kostengünstig zur Verfügung, c. informiert, schult und berät die kantonalen Behörden, Gemeinden und Dritte in or
- ganisatorischen , konzeptionellen und technischen Belangen der Geoinformation, d. koordiniert, begleitet und realisiert kantonale GIS-Projekte und stellt die Fach
- kompetenz in den Belangen der Geoinformation sicher, e. kann mit den Daten des kantonalen GIS ein Datenlogistiksystem betreiben oder sich an einem solchen System beteiligen, f. stellt Geoapplikationen zur effizienten Nutzung von raumbezogenen Daten zur Verfügung, g. * pflegt Kontakte zu Dritten, namentlich zu Bund, Kantonen, Gemeinden und Her
- stellerfirmen von Software, h. * ist verantwortlich für den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschrän
- kungen (ÖREB-Kataster).
3 SRL Nr.
29 . Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen.
4 Gemäss Änderung vom 29. Oktober 2013, in Kraft seit dem 1. Januar 2014 (G 2013 567), wurde in den §§
3–5, 7, 8, 13, 15–17, 20, 23, 25, 29, 33–36, 46, 55 und 56 die Bezeichnung «Dienststelle Raumentwicklung, Wirtschaftsförderung und Geoinformation» durch «Dienststelle Raum und Wirtschaft» ersetzt.
Nr. 29a
3
§ 5
Aufgaben im Bereich der amtlichen Vermessung
1 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft führt die amtliche Vermessung nach den Vor
- schriften des Bundes durch, das heisst insbesondere, sie a. schlägt die Prioritäten der amtlichen Vermessung, das Realisierungsprogramm so
- wie die Leistungsvereinbarungen und -aufträge vor, b. sorgt für die Umsetzung des Datenmodells der amtlichen Vermessung und schlägt Erweiterungen vor, c. erlässt technische und administrative Weisungen, d. leitet und überwacht die Tätigkeiten der Nachführungsgeometerinnen und
-
geo
- meter, e. führt die Verifikation (Qualitätsprüfung) durch und sorgt für die Genehmigung und Anerkennung, f. ist für den Unterhalt der kantonalen Lage- und Höhenfixpunkte (LFP2 und HFP2) verantwortlich und führt die Übersichtspläne, g. veranlasst die Sicherung der Datenbestände, die Sicherheit und Versicherung der Vermessungswerke.
1.2 Verknüpfung, Abgabe und Bezug von raumbezogenen Daten
§ 6
Verknüpfung von Daten
1 Als öffentliches Interesse, das vorauszusetzen ist, um Verknüpfungen von Personenda
- ten und raumbezogenen Daten im Sinn von § 9 Absatz 3 des Geoinformationsgesetzes verwenden zu können, gilt der Schutz der öffentlichen Sicherheit oder anderer Polizei
- güter. Das öffentliche Interesse ist im Einzelfall gegen die Interessen des Persönlich
- keitsschutzes und der Wahrung von Betriebsgeheimnissen abzuwägen.
2 In jedem Fall dürfen Verknüpfungen von Personendaten und raumbezogenen Daten nur verwendet werden, wenn sich die notwendigen Informationen zum Schutz der ge
- fährdeten Polizeigüter sonst nur mit unverhältnismässigem Aufwand beschaffen liessen.
§ 7
Datenabgabe
1 Die Daten des kantonalen GIS werden durch die Dienststelle Raum und Wirtschaft ab
- gegeben. Weitere kantonale Verwaltungsorgane oder Dritte können von ihr zur Datenab
- gabe ermächtigt werden, wenn die Anforderungen an eine konsistente Datenverwaltung gewährleistet sind.
2 Die Daten der amtlichen Vermessung werden durch die Nachführungsgeometerinnen und -geometer oder durch die Dienststelle Raum und Wirtschaft abgegeben.
3 ... *
4 Nr. 29a
4 Den kantonalen Behörden, Gemeinden oder Dritten ist es untersagt, von den in ihrem Besitz befindlichen Auswertungen und Auszügen von kantonalen raumbezogenen Daten (Pläne usw.) Kopien anfertigen zu lassen oder an Drittpersonen abzugeben, sofern keine entsprechende Berechtigung besteht. Veröffentlichungen in elektronischer Form sind nur gegen Entrichtung einer besonderen Gebühr zulässig.
5 Wer Daten abgibt, ist für die Einhaltung der Bestimmungen über den Datenschutz ver
- antwortlich. Im Besonderen zu beachten ist § 9 des Geoinformationsgesetzes.
§ 8
Online-Verfahren
1 Werden raumbezogene Daten im Online-Verfahren zur Verfügung gestellt oder abge
- geben, sind die Modalitäten und der Zweck des Datentransfers in einer besonderen Ver
- einbarung zwischen abgebender und empfangender Stelle zu regeln.
2 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft führt im Internet einen Katalog von Daten des kantonalen GIS, in dem vermerkt wird, wem welche Daten abgegeben werden dürfen.
§ 9
Datendokumentation
1 Mit den Daten ist eine Datendokumentation abzugeben. Sie enthält Angaben über die Aktualität, die Rechtsverbindlichkeit und die Qualität der Daten sowie über die Nut zungsberechtigung.
§ 10
Nutzungsberechtigung
1 Wer Auszüge und Auswertungen von kantonalen raumbezogenen Daten bezieht, darf sie ausschliesslich für den eigenen Gebrauch nutzen. Die nichtgewerbliche Verwendung solcher Daten durch Trägerinnen und Träger kommunaler öffentlicher Aufgaben gilt als Nutzung für den eigenen Gebrauch der Gemeinden.
2 Wenn Auszüge und Auswertungen im Rahmen eines Auftragsverhältnisses bezogen werden, dürfen diese nicht für andere Zwecke verwendet werden.
3 Die Nutzungsberechtigung für privatrechtliche Leistungen ist vertraglich zu regeln.
4 Für Datensätze ausserhalb der amtlichen Vermessung, für die gemäss dem kantonalen Geobasisdatenkatalog die Zugangsberechtigung auf A (öffentlich) lautet, gilt die Bewil
- ligung zur gewerblichen Nutzung als erteilt («OpenBy-Daten»). Handelt es sich dabei um Datensätze aus dem ÖREB-Kataster, kann die Dienststelle Raum und Wirtschaft für die gewerbliche Nutzung eine Bewilligungspflicht vorsehen («OpenByAsk-Daten»).
*
§ 11
Haftung
1 Soweit nichts anderes geregelt ist, besteht keine Haftung für die Qualität und die Ak
- tualität der Daten.
Nr. 29a
5
§ 12
Zugang zu raumbezogenen Daten
1 Jede Person hat das Recht, raumbezogene Daten einzusehen oder von den Behörden Auskünfte über den Inhalt raumbezogener Daten zu erhalten.
2 Der Zugang zu raumbezogenen Daten kann eingeschränkt, aufgeschoben oder verwei
- gert werden, insbesondere wenn a. die zweckmässige Durchführung behördlicher Massnahmen erheblich beeinträch
- tigt wird, b. raumbezogene Daten ausnahmsweise mit Vorbehalten versehen sind, c. Berufs-, Geschäfts- oder Fabrikationsgeheimnisse offenbart werden könnten, d. die Privatsphäre Dritter beeinträchtigt werden könnte.
3 Der Zugang zu raumbezogenen Daten kann kantonalen Behörden und Gemeinden ver
- weigert werden, wenn diese nicht glaubhaft machen können, dass sie die Daten zur Er
- füllung einer öffentlichen Aufgabe benötigen.
2 Geografisches Informationssystem
§ 13
Grundsätze
1 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft koordiniert die Beschaffung, Verwaltung und Weitergabe raumbezogener Daten sowie Datenprojekte.
2 Die Koordination wird hauptsächlich dadurch gewährleistet, dass a. Daten nach einheitlichen Datenmodellen und Standards erhoben und verwaltet werden, b. neue Daten nur erhoben werden, soweit nicht bereits nach einheitlichen Datenmo
- dellen und Standards erhobene Daten zur Verfügung stehen, c. die erlassenen Datenmodelle durchgesetzt werden und raumbezogene Daten zwi
- schen den kantonalen Behörden und den Gemeinden ausgetauscht werden können.
3 Das Gesamtinteresse der kantonalen Verwaltung an der rationellen Bewirtschaftung von Daten des kantonalen GIS geht den Interessen einzelner kantonaler Behörden vor.
§ 14
Kantonaler Geobasisdatenkatalog *
1 Der kantonale Geobasisdatenkatalog umfasst die auf Bundes- oder Kantonsrecht basie
- renden raumbezogenen Daten, die in der Zuständigkeit des Kantons oder der Gemeinden liegen. *
2 Der kantonale Geobasisdatenkatalog gemäss Anhang 2 enthält die Bezeichnungen der Geobasisdatensätze sowie für jeden Datensatz die zuständige Fachstelle für dessen Erhe
- bung, die Zugangsberechtigung, die Zugehörigkeit zum ÖREB-Kataster und die Rechts
- grundlage. *
3 Geobasisdaten dürfen nur mit der Angabe der Quelle wiedergegeben werden.
*
6 Nr. 29a
§ 15
Verwaltung der Daten
1 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft fügt raumbezogene Daten zusammen, bietet sie zentral an oder verwaltet sie zentral, wenn sie von mehreren kantonalen Behörden oder Dritten benötigt werden.
2 Sie kann auch andere raumbezogene Daten anbieten und verwalten, sofern sich eine zentrale Verwaltung als sinnvoll erweist. In diesen Fällen sind die Kosten und die Ver
- wendung der Erträge mit den betroffenen kantonalen Behörden oder den Dritten zu re
- geln.
3 Die Daten der amtlichen Vermessung werden zentral gehalten, sobald die technischen Voraussetzungen gegeben sind. Der Regierungsrat bestimmt den genauen Zeitpunkt.
§ 16
Aufgaben der kantonalen Behörden
1 Die kantonalen Behörden setzen für die Bearbeitung und Nutzung ihrer raumbezoge
- nen Daten die durch die geografischen Informationssysteme vorgegebenen Techniken ein.
2 Zu diesem Zweck haben sie a. die vorgeschriebenen Datenmodelle und Schnittstellen zu benutzen, b. die Datenbeschaffung und -verwaltung mit der Dienststelle Raum und Wirtschaft abzusprechen und zu koordinieren, c. raumbezogene Daten für weiterführende Nutzungen zur Verfügung zu stellen, d. für eine kostengünstige Bearbeitung zu sorgen.
3 Sie teilen der Dienststelle Raum und Wirtschaft laufend mit, welche Datensätze von ih
- nen verwaltet werden.
4 Die Zuständigkeit für die Erhebung raumbezogener Daten richtet sich nach den spezi
- ellen gesetzlichen Grundlagen.
§ 17
Aufgaben der Gemeinden
1 Die Gemeinden haben bei der Verwaltung und Nutzung ihrer raumbezogenen Daten a. nach gemeinsamen Normen und Standards zu arbeiten, b. die Weisungen des Regierungsrates für die Datenmodelle und Schnittstellen zu beachten , c. die Datenbeschaffung und -verwaltung mit der Dienststelle Raum und Wirtschaft abzusprechen und zu koordinieren, d. ein Register über die von ihnen verwalteten raumbezogenen Daten zu führen.
2 Sie teilen der Dienststelle Raum und Wirtschaft laufend mit, welche Datensätze von ih
- nen verwaltet werden.
Nr. 29a
7
§ 17a
* Raumdatenpool
1 Der Kanton Luzern beteiligt sich mit seinen GIS-Datenbanken am Verein Raumdaten
- pool Kanton Luzern, welcher die Schaffung und Aufrechterhaltung einer Plattform für die Koordination, den Austausch und die Zugänglichkeit raumbezogener Daten auf dem Gebiet des Kantons Luzern bezweckt und auf eine wirtschaftliche Nutzung der Geoin
- formation hinzielt.
2 Die Rechte und Interessen des Kantons im Verein nimmt das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement wahr.
3 Amtliche Vermessung
3.1 Organisation und Aufgaben
§ 18
Organisation der Nachführung
1 Der Kanton ist in die im Anhang 1 angeführten Nachführungskreise eingeteilt.
*
2 Der Regierungsrat überprüft regelmässig die Zweckmässigkeit und die Wirtschaftlich
- keit der Nachführungskreise und ändert sie bei Bedarf. Er berücksichtigt dabei die be
- gründeten Anliegen der Gemeinden.
§ 19
Rechte und Pflichten der Nachführungsgeometerinnen und -geometer
1 Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement wählt unter Berücksichtigung der be
- gründeten Anliegen der Gemeinden die Nachführungsgeometerinnen und -geometer und legt ihre Rechte und Pflichten in einem Dienstvertrag fest. Die Amtsdauer entspricht derjenigen der staatlichen Kommissionen.
§ 20
Nachführungspflicht der Nachführungsgeometerinnen und -geometer
1 Die Nachführungsgeometerinnen und -geometer sind zuständig für die laufende Nach
- führung des Inhalts der amtlichen Vermessung aufgrund der rechtlichen und tatsächli
- chen Veränderungen. Ausnahmen regelt der Dienstvertrag.
2 Nach Abschluss der Nachführung übermitteln die Nachführungsgeometerinnen und geometer die Änderungen ohne Verzug der Dienststelle Raum und Wirtschaft. Diese bestimmt die Form der Zustellung der Änderungen und aktualisiert den kantonalen Da
- tensatz.
8 Nr. 29a
§ 21
Auftragskontrolle
1 Die Nachführungsgeometerin oder der Nachführungsgeometer führt ein Verzeichnis über die in Auftrag gegebenen, die gemeldeten und die ausgeführten Änderungen des In
- halts der amtlichen Vermessung (Mutationen). Darin werden insbesondere deren Zeit
- punkte und Rechtszustände aufgeführt.
§ 22
Grundbuchliche Erledigung
1 Nach der grundbuchlichen Erledigung der Mutation erstattet die Grundbuchverwalterin oder der Grundbuchverwalter der Nachführungsgeometerin oder dem Nachführungsgeo
- meter Mitteilung. Diese oder dieser bezeichnet den neuen Zustand in den Plänen und im Datensatz als rechtsgültig und macht in den Registern und Dateien die endgültigen Ein
- träge.
§ 23
Unerledigte Mutationen
1 Die Grundbuchverwalterin oder der Grundbuchverwalter informiert die Nachführungs
- geometerin oder den Nachführungsgeometer über diejenigen Mutationen, die nicht in
- nert sechs Monaten seit Ablieferung zur grundbuchlichen Behandlung angemeldet wer
- den.
2 Die Nachführungsgeometerin oder der Nachführungsgeometer hat diese Mutationen aufzuheben und den früheren Zustand wiederherzustellen. Vorgängig ist dies der Grund
- eigentümerin oder dem Grundeigentümer mitzuteilen und auf die Kostenfolgen auf merksam zu machen.
3 Die Nachführungsgeometerin oder der Nachführungsgeometer kann die Frist in be gründeten Fällen auf Gesuch hin um maximal zwölf Monate erstrecken. In diesem Fall dürfen keine Folgemutationen mit der unerledigten Mutation verknüpft werden. Die Fristerstreckung ist der Grundbuchverwalterin oder dem Grundbuchverwalter zu mel
- den.
4 Kann eine Mutation nicht rückgängig gemacht werden, teilt die Nachführungsgeomete
- rin oder der Nachführungsgeometer dies der Dienststelle Raum und Wirtschaft mit. Die
- se ordnet die notwendigen Massnahmen an.
§ 24
Änderung von Kantons- und Gemeindegrenzen
1 Sind bei der Änderung von Kantons- und Gemeindegrenzen Eigentumsübertragungen notwendig, müssen entsprechende Verträge vor der Beschlussfassung vorliegen.
Nr. 29a
9
§ 25
Bodenverschiebungen
1 Die Gemeinden, die Nachführungsgeometerinnen und -geometer und die Grundeigen
- tümerinnen und -eigentümer melden der Dienststelle Raum und Wirtschaft Gebiete mit vermuteten Bodenverschiebungen im Sinn von Artikel 660 ff. des Schweizerischen Zi
- vilgesetzbuches
5 .
2 Die Dienststelle sorgt für die Bestandesaufnahme und lässt die entsprechenden Pläne erstellen.
3 Sie führt eine Planauflage und ein Einspracheverfahren durch und setzt den Perimeter in einem Entscheid fest. Gegen den Entscheid ist im Sinn von § 38 des Geoinformati
- onsgesetzes die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Kantonsgericht
6 zulässig.
§ 26
Aufbewahrung von Bestandteilen der amtlichen Vermessung
1 Die Nachführungsgeometerinnen und -geometer bewahren die Daten, Pläne und Doku
- mente der amtlichen Vermessung auf. Sie sorgen für deren Sicherung und Sicherheit.
2 Einzelheiten regeln die Dienstverträge.
§ 27
* ...
§ 28
Übertragung einzelner Aufgaben an eine Gemeinde
1 Einzelne Aufgaben der amtlichen Vermessung werden einer Gemeinde mit öffentlich- rechtlichem Vertrag übertragen. Im Vertrag sind insbesondere die Übernahme und die Qualität der Daten, die Kosten und der Gebührenbezug zu regeln.
§ 29
Übersichtspläne
1 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft erstellt und verwaltet die Übersichtspläne und sorgt für ihre Nachführung und Erneuerung.
2 Sie gibt die Auszüge der Übersichtspläne ab.
5 SR
210
6 Gemäss Änderung vom 30. April 2013, in Kraft seit dem 1. Juni 2013 (G 2013 187), wurde die Be
- zeichnung «Obergericht» durch «Kantonsgericht» ersetzt.
10 Nr. 29a
3.2 Meldewesen
§ 30
Meldungen an die Nachführungsgeometerinnen und -geometer
1 Die Grund- und Werkeigentümerinnen und -eigentümer, die Gemeinden, die öffent
- lich-rechtlichen Genossenschaften und die kantonalen Behörden sind verpflichtet, den Nachführungsgeometerinnen und -geometern alle Änderungen, die den Inhalt der amtli
- chen Vermessung betreffen, zu melden.
2 Im Einzelnen melden den Nachführungsgeometerinnen und -geometern a. die Grundbuchverwalterinnen und -verwalter
1. die im Grundbuch vollzogenen Mutationen,
2. die im Grundbuch eingetragenen Handänderungen von Grundstücken, b. die Baubehörden Bewilligungen und die Vollendung von Bauten und Anlagen, c. die Gebäudeversicherung Luzern
7 Änderungen der Gebäudeversicherungsnum
- mern, d. die jeweils zuständigen Behörden
1. Änderungen an kulturtechnischen Bauten, Strassen, Wegen und anderen Objekten der Bodenbedeckung,
2. Änderungen von Strassennamen und -nummerierungen,
3. Änderungen am Waldwegnetz, Rodungen, Aufforstungen, Waldfeststellun
- gen,
4. bauliche Veränderungen an öffentlichen Gewässern, e. die Werkeigentümerinnen und -eigentümer Veränderungen von Starkstromfreilei
- tungen und von Rohrleitungen im Sinn von Artikel 6 Absatz 2 VAV.
3 Mit der Erteilung der Baubewilligung wird die zuständige Nachführungsgeometerin oder der zuständige Nachführungsgeometer mit der Nachführung beauftragt. Die Grund
- eigentümerinnen und -eigentümer im Zeitpunkt der Ausführung der Nachführungsarbei
- ten tragen die Kosten dafür. *
4 Der Baubewilligung gleichgestellt werden andere Bewilligungen, die raumrelevante Vorhaben betreffen, namentlich Bewilligungen für Strassen- oder Wasserbauprojekte. Die Gesuchstellerinnen oder -steller tragen die Kosten dafür.
5 Die Gemeinden und die kantonalen Verwaltungsorgane sorgen dafür, dass die Nach
- führung in jenen Bereichen an die Hand genommen wird, in denen sie hoheitliche Be
- fugnisse ausüben.
7 Gemäss Änderung vom 10. September 2012, in Kraft seit dem 1. Januar 2013 (G 2012 247), wurde die Bezeichnung «Gebäudeversicherung des Kantons Luzern» durch «Gebäudeversicherung Luzern» ersetzt.
Nr. 29a
11
§ 31
Veränderungen an Grundstücken
1 Die Grundeigentümerin, der Grundeigentümer oder die dazu Bevollmächtigten beauf
- tragen die zuständige Nachführungsgeometerin oder den zuständigen Nachführungsgeo
- meter, Veränderungen an Grundstücken, namentlich Grenzänderungen und Parzellierun
- gen, nachzuführen.
§ 32
Meldungen der Nachführungsgeometerinnen und -geometer
1 Nach der Nachführung der Änderungen übermittelt die Nachführungsgeometerin oder der Nachführungsgeometer der Grundeigentümerin oder dem Grundeigentümer, dem Grundbuchamt und der Gemeinde unverzüglich je ein Exemplar der Mutationsurkunde und nach Bedarf die Änderungen im Datensatz.
2 Die kantonalen Behörden erhalten Meldungen bei Veränderungen in ihrem Sachbe
- reich.
3 Die Nachführungsgeometerinnen und -geometer übermitteln dem Grundbuchamt und den Gemeinden periodisch die neuen Pläne für das Grundbuch oder den Datensatz mit dem aktuellen Zustand.
4 Gleichzeitig mit der Zustellung der Pläne oder des Datensatzes ist Rechnung zu stellen. Die Rechnung hat über die Art der ausgeführten Arbeiten und die Auslagen Auskunft zu geben.
§ 33
Unterlassen der Meldepflicht
1 Werden die Meldungen unterlassen, ordnet die Dienststelle Raum und Wirtschaft die notwendigen Massnahmen an. Sie kann nötigenfalls die Ersatzvornahme verfügen.
§ 34
Grenz- und Vermessungszeichen
1 Werden Grenz- und Vermessungszeichen verändert, gefährdet oder zerstört, meldet dies die Verursacherin oder der Verursacher, die Grundeigentümerin oder der Grundei
- gentümer oder die kommunale oder kantonale Behörde, die davon Kenntnis erhält, un
- verzüglich der Nachführungsgeometerin, dem Nachführungsgeometer oder der Dienst
- stelle Raum und Wirtschaft.
2 Die Nachführungsgeometerinnen und -geometer, die Gemeindebehörden und die kantonalen Behörden melden der Dienststelle Veränderungen von Vermessungszeichen, die vom Bund oder vom Kanton unterhalten werden, insbesondere Gefährdungen oder Zerstörungen von Lage- und Höhenfixpunkten LFP1, LFP2, HFP1 und HFP2 sowie von Hoheitszeichen.
12 Nr. 29a
4 Kostentragung
4.1 Allgemeines
§ 35
Arten von Gebühren, Entschädigungen und Vergütungen
1 Die Datengebühren sind Beiträge an die Kosten der Erhebung, der Nachführung und der Verwaltung der kantonalen raumbezogenen Daten. Sie werden anlässlich der Daten
- abgabe erhoben und fallen grundsätzlich dem Staat zu.
2 Die Bearbeitungsgebühren decken die mit der Abgabe der Auszüge und Auswertungen verbundenen Aufwendungen der abgebenden Stelle.
3 Die Entschädigungen gelten die Kosten der Nachführungsgeometerinnen und geome
- ter für die laufende Nachführung der amtlichen Vermessung ab.
4 Die Zuschläge sind Beiträge an die übrigen Aufwendungen der amtlichen Vermessung, insbesondere an die Erneuerung, die Erhaltung und die periodische Nachführung. Sie werden anlässlich der laufenden Nachführung erhoben und fallen grundsätzlich dem Staat zu.
5 Die Vergütungen gelten die privatrechtlichen Leistungen der Dienststelle Raum und Wirtschaft ab.
§ 36
Gebührenpflicht
1 Wer Auszüge und Auswertungen von Daten der amtlichen Vermessung bezieht, sei es in gedruckter oder digitaler Form, hat Daten- und Bearbeitungsgebühren zu entrichten. Für Daten ausserhalb der amtlichen Vermessung werden keine Datengebühren erho ben. *
2 Lediglich der Bearbeitungsgebühr unterliegen a. der gelegentliche Bezug von einzelnen Auszügen in gedruckter Form (höchstens Format A3 im Originalmassstab), b. der Bezug von Auszügen in gedruckter Form durch Gemeinden, c. der Bezug von Auszügen zu wissenschaftlichen Zwecken und für den Unterricht an Schulen, d. der Bezug von Auszügen durch Behörden des Kantons mit Ausnahme der selb
- ständigen Anstalten und Körperschaften, e. der Bezug von Auszügen der amtlichen Vermessung durch die Behörden des Bun
- des.
3 In begründeten Fällen kann die zuständige Stelle die Bearbeitungsgebühren und die Dienststelle Raum und Wirtschaft die Datengebühren herabsetzen oder auf deren Erhe
- bung verzichten.
Nr. 29a
13
§ 37
Verträge mit Gemeinden
1 Verträge mit Gemeinden über die Abgeltung der Leistungen der amtlichen Vermes
- sung und des kantonalen GIS berücksichtigen neben den Datengebühren insbesondere die Datenmenge, die Einwohnerzahl, die Fläche der Gemeinde sowie allfällige Gegen
- leistungen der Gemeinden.
§ 38
Vergütungen für privatrechtliche Leistungen
1 Die Vergütungen bemessen sich nach dem Zeitaufwand oder nach dem Marktwert der Leistungen.
2 Bei der Bemessung nach dem Zeitaufwand beträgt die Vergütung 50 bis 250 Franken pro Stunde.
3 Bei der Bemessung nach dem Marktwert der Leistung ist darauf abzustellen, welche Entschädigung in jüngerer Zeit für eine vergleichbare Leistung ausserhalb der kantona
- len Verwaltung entrichtet wurde.
§ 39
Ergänzende Bestimmungen
1 Wer den Bestimmungen in § 10 Absätze 1 und 2 zuwiderhandelt, kann zur Bezahlung eines Betrags bis zur dreifachen Höhe der vorenthaltenen Gebühren verpflichtet werden.
2 Soweit diese Verordnung keine spezielle Regelung vorsieht, findet ergänzend der Ge
- bührentarif und die Kostenverordnung für die Staatsverwaltung vom 28. Mai 1982
8
An
- wendung.
4.2 Gebühren und Zuschläge
§ 40
* ...
§ 41
Datengebühren der amtlichen Vermessung
1 Die Ansätze für Datengebühren der amtlichen Vermessung richten sich nach Fläche und Zone. *
2 Die Datengebühren für Auszüge mit den vollständigen Datensätzen in digitaler Form betragen pro Hektare: a. für den erstmaligen Bezug 100 Franken innerhalb und 4 Franken ausserhalb der Bauzonen,
8 SRL Nr.
681
14 Nr. 29a b. * für weitere Bezüge derselben Daten (Abonnement) jährlich 10 Franken innerhalb und 40 Rappen ausserhalb der Bauzonen, für Mitglieder der Mitgliedergruppen A und B des Vereins Raumdatenpool Kanton Luzern jährlich 5 Franken innerhalb und 20 Rappen ausserhalb der Bauzonen.
2bis Beim Bezug eines vollständigen Datensatzes über den ganzen Kanton wird ein Rabatt von 35 Prozent, beim Bezug eines Datensatzes von über 84
000 Hektaren ein Rabatt von
20 Prozent und beim Bezug eines Datensatzes von über 21
000 Hektaren ein Rabatt von
10 Prozent gewährt. *
3 ... *
4 ... *
5 ... *
6 ... *
7 Bei einer Veröffentlichung der Daten in elektronischer Form erhöhen sich die genann
- ten Gebühren, ausgenommen jene gemäss Absatz 2a, um einen Zuschlag von 10 Pro
- zent.
8 Der Mindestbetrag pro Datenbezug in digitaler Form beträgt 50 Franken.
§ 42
* ...
§ 43
* Zuschläge für die Vermessungsaufwendungen
1 Der Zuschlag für die Aufwendungen der amtlichen Vermessung gemäss § 35 Absatz 4 beträgt pauschal 20 Prozent der Kosten für die laufende Nachführung. *
2 Er wird durch die Nachführungsgeometerinnen und -geometer zusammen mit den Ent
- schädigungen für die Kosten der laufenden Nachführung erhoben.
3 Kein Zuschlag wird erhoben a. bei land- und forstwirtschaftlichen Strukturverbesserungen, b. für die Rekonstruktion von Grenz- und Vermessungszeichen.
§ 44
Bearbeitungsgebühren
1 Die Bearbeitungsgebühren für Auszüge und Auswertungen der amtlichen Vermessung betragen: * a. * pro Bestellung im Online-Verfahren 100 Franken, b. * pro Bestellung bei der Abgabestelle 150 Franken, c. * für die Bescheinigung der Richtigkeit der Pläne der amtlichen Vermessung 50 Franken.
2 Soweit keine besonderen Tarife vorgesehen sind, betragen die Gebühren pro Stunde 50 bis 200 Franken. *
Nr. 29a
15
4.3 Entschädigung der Nachführungsgeometerinnen und - geometer
§ 45
Grundsatz
1 Die Nachführungsgeometerinnen und -geometer erheben für ihre Tätigkeit im Rahmen der amtlichen Vermessung die in dieser Verordnung festgesetzten Entschädigungen und Bearbeitungsgebühren.
2 Sie sind berechtigt, Kostenvorschüsse zu verlangen.
3 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann einen Kostenvoranschlag und eine de
- taillierte Abrechnung verlangen.
§ 46
Entschädigung für die Nachführung
1 Die Entschädigung für die laufende Nachführung der Bestandteile der amtlichen Ver
- messung erfolgt nach der Vereinbarung zwischen der Konferenz der kantonalen Ver
- messungsämter und der Vereinigung Ingenieur-Geometer Schweiz über die Honorarord
- nung 33 (HO33) in der jeweils gültigen Fassung. *
2 Die HO33 ist auf alle Arten der Vermessung (halbgrafisch, teilnumerisch, vollnume
- risch, neue Ordnung) anwendbar. Bei Vermessungen neuer Ordnung werden die Ein
- heitspreise gemäss der HO33 für vollnumerische Vermessungswerke angewendet.
3 Die periodische Nachführung nach Artikel 24 VAV sowie laufende Nachführungen, bei denen spezielle Methoden wie beispielsweise die Fotogrammmetrie zur Anwendung gelangen, werden nicht nach der HO33 entschädigt.
4 Die HO33 liegt bei der Dienststelle Raum und Wirtschaft zur Einsicht auf.
§ 47
Anwendungsfaktor
1 Die Einheitspreise gemäss der HO33 werden mittels Festlegung eines Anwendungsfak
- tors an die Teuerung und die Entwicklung der Gemeinkosten angepasst.
2 Das Bau-, Umwelt und Wirtschaftsdepartement bestimmt den Anwendungsfaktor. Es berücksichtigt dabei die Empfehlungen der eidgenössischen Vermessungsdirektion.
3 Der Anwendungsfaktor ist im Kantonsblatt zu veröffentlichen.
§ 48
* Rabatte
1 ... *
§ 49
Materialkosten
1 Die Materialkosten richten sich nach den tatsächlichen Kosten zuzüglich höchstens 25 Prozent für die Beschaffung und die Lagerung des Materials.
16 Nr. 29a
§ 50
* Reiseentschädigung
1 Die Reiseentschädigung wird als Tagespauschale ausgerichtet und beträgt in allen Nachführungskreisen 150 Franken. *
§ 51
Sicherung und Aufbewahrung von Daten und Akten
1 Die Datensicherung und die Datenaufbewahrung werden nach der HO33 für vollnume
- rische Vermessungswerke entschädigt. Diese Entschädigung umfasst auch die Aufwen
- dungen für die Aufbewahrung der Akten.
§ 52
Datentransfer
1 Der Aufwand für den Transfer der nachgeführten Daten der amtlichen Vermessung in das kantonale GIS wird pauschal entschädigt. *
§ 53
Auskünfte
1 Das Erteilen von Auskünften wird von der Dienststelle Raum und Wirtschaft mit einer pauschalen Abgeltung für die allgemeine Auskunftserteilung geregelt. Ausserordentliche Aufwendungen können nach dem tatsächlichen Aufwand in Rechnung gestellt werden.
*
§ 54
Weitere Auslagen
1 Weitere Auslagen (Porto, Telefon usw.) sind gesondert zu vergüten.
4.4 Rechnungstellung und Gebührenbezug *
§ 55
* Rechnungstellung
1 Die Nachführungsgeometerinnen und -geometer stellen für Veränderungen an Grund
- stücken gemäss § 31 den Grundeigentümerinnen und -eigentümern und für die laufende Nachführung von Bauten und Anlagen den Kostenpflichtigen gemäss § 30 Absätze 3 und 4 Rechnung.
2 Sie rechnen mit der Dienststelle Raum und Wirtschaft halbjährlich über ihre Tätigkei
- ten ab.
§ 56
Gebührenbezug und -weiterleitung
1 Werden Daten nicht von der Dienststelle Raum und Wirtschaft abgegeben, erhebt die abgebende Stelle die entsprechenden Gebühren.
2 Die abgebende Stelle leitet die Datengebühren und die Zuschläge halbjährlich der Dienststelle weiter.
Nr. 29a
17
3 ... *
4.5 Kostenbeteiligung der Grundeigentümerinnen und - eigentümer
§ 57
1 Die Grundeigentümerinnen und -eigentümer bezahlen an die Gesamtkosten bei a. Vermarkungen ausserhalb der laufenden Nachführung und ausserhalb von Güter- oder Waldzusammenlegungen 70 Prozent, b. Ersterhebungen und Zweitvermessungen 20 Prozent.
2 Die Verteilung der Kosten auf die Beteiligten erfolgt nach Fläche und Anzahl der Ver
- messungselemente.
3 Soweit diese Verordnung keine spezielle Regelung enthält, findet die Verordnung über Grundeigentümer-Beiträge an öffentliche Werke (Perimeterverordnung) vom 16. Okto
- ber 1969
9 Anwendung.
5 Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 58
Aufhebung von Erlassen
1 Folgende Erlasse werden aufgehoben: a. Verordnung über den Einsatz von geographischen Informationssystemen in der kantonalen Verwaltung (GIS-Verordnung) vom 5. September 1995
10 , b. Verordnung über die Gebühr für die Benützung der Grundbuchvermessungswerke vom 16. August 1988
11 , c. Verordnung über die Gebühren für den Bezug von Auszügen und Auswertungen der amtlichen Vermessung vom 6. Dezember 1994
12 , d. Verordnung betreffend die Anmerkung von Vermessungszeichen für die Grund
- buchvermessungen in den Grundbüchern (Kaufsprotokollen) der Gemeinde- und Hypothekarkanzleien vom 6. Mai 1925
13 , e. Beschluss über die Versicherung der Grundbuchvermessungswerke sowie die Er
- stellung von Mikrofilmen über die Akten der Grundbuchvermessung vom 23. De
- zember 1963
14 ,
9 SRL Nr.
732
10 G 1995 378 (SRL Nr. 39a)
11 G 1988 142 (SRL Nr. 229)
12 G 1994 473 (SRL Nr. 229a)
13 V X 168 (SRL Nr. 241)
14 V XVI 770 (SRL Nr. 242)
18 Nr. 29a f. Verordnung über die Einführungspläne vom 5. Januar 1968
15 , g. Reglement über die Nachführung der Grundbuchvermessung im Kanton Luzern vom 12. Juni 1958
16 , h. Regulativ für den Kantonsgeometer vom 21. Dezember 1911
17 , i. Regulativ für die Vermessungskommissionen der Grundbuchvermessung vom
26. Oktober 1933
18 , j. Verordnung über die Honorarordnung für die Nachführung der amtlichen Vermes
- sung vom 16. Februar 2001
19 .
§ 59
Änderung der Planungs- und Bauverordnung
20
§ 60
Übergangsbestimmungen
1 ... *
2 ... *
3 ... *
§ 61
Inkrafttreten
1 Die Verordnung tritt am 1. April 2004 in Kraft. Sie ist zu veröffentlichen.
15 V XVII 441 (SRL Nr. 243)
16 V XV 705 (SRL Nr. 244)
17 V IX 48 (SRL Nr. 245)
18 V XI 151 (SRL Nr. 246)
19 G 2001 57 (SRL Nr. 247)
20 Gemäss Sammelerlass LexWork XML vom 3. März 2015 (G 2015 91) wurde diese Bestimmung betreffend Fremdänderungen aus dem Erlass entfernt.
Nr. 29a
19 Änderungstabelle - nach Paragraf Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G Erlass
13.02.2004
01.04.2004 Erstfassung G 2004 54 Erlasstitel
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078 Ingress
28.11.2006
01.01.2007 geändert G 2006 354
§ 4 Abs. 1, g.
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 4 Abs. 1, h.
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
§ 7 Abs. 3
28.09.2010
01.01.2012 aufgehoben G 2010 232
§ 10 Abs. 4
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
§ 14
16.11.2021
01.01.2022 Titel geändert G 2021-078
§ 14 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 14 Abs. 2
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 14 Abs. 3
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
§ 17a
28.11.2006
01.01.2007 eingefügt G 2006 354
§ 18 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 27
28.09.2010
01.01.2012 aufgehoben G 2010 232
§ 30 Abs. 3
28.09.2010
01.01.2012 geändert G 2010 232
§ 36 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 40
16.11.2021
01.01.2022 aufgehoben G 2021-078
§ 40 Abs. 9
28.11.2006
01.01.2007 eingefügt G 2006 354
§ 41 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 41 Abs. 2, b.
28.11.2006
01.01.2007 geändert G 2006 354
§ 41 Abs. 2
bis
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
§ 41 Abs. 3
16.11.2021
01.01.2022 aufgehoben G 2021-078
§ 41 Abs. 4
16.11.2021
01.01.2022 aufgehoben G 2021-078
§ 41 Abs. 5
16.11.2021
01.01.2022 aufgehoben G 2021-078
§ 41 Abs. 6
16.11.2021
01.01.2022 aufgehoben G 2021-078
§ 42
28.09.2010
01.01.2012 aufgehoben G 2010 232
§ 43
28.09.2010
01.01.2012 geändert G 2010 232
§ 43 Abs. 1
06.12.2016
01.01.2017 geändert G 2016-60
§ 44 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 44 Abs. 1, a.
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
§ 44 Abs. 1, b.
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
§ 44 Abs. 1, c.
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
§ 44 Abs. 2
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 46 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 48
28.09.2010
01.01.2012 geändert G 2010 232
§ 48 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 aufgehoben G 2021-078
§ 50
28.09.2010
01.01.2012 geändert G 2010 232
§ 50 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 52 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078
§ 53 Abs. 1
16.11.2021
01.01.2022 geändert G 2021-078 Titel 4.4
28.09.2010
01.01.2012 geändert G 2010 232
§ 55
28.09.2010
01.01.2012 geändert G 2010 232
§ 56 Abs. 3
28.09.2010
01.01.2012 aufgehoben G 2010 232
§ 60 Abs. 1
28.09.2010
01.01.2012 aufgehoben G 2010 232
§ 60 Abs. 2
16.11.2021
01.01.2022 aufgehoben G 2021-078
§ 60 Abs. 3
28.09.2010
01.01.2012 aufgehoben G 2010 232 Anhang 1
04.12.2012
01.01.2013 Inhalt geändert G 2012 349 Anhang 1
20.08.2019
01.01.2020 Inhalt geändert G 2019-036 Anhang 1
09.12.2020
01.01.2021 Inhalt geändert G 2020-099 Anhang 1
16.11.2021
01.01.2022 Inhalt geändert G 2021-078 Anhang 2
16.11.2021
01.01.2022 eingefügt G 2021-078
20 Nr. 29a Änderungstabelle - nach Beschlussdatum Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G
13.02.2004
01.04.2004 Erlass Erstfassung G 2004 54
28.11.2006
01.01.2007 Ingress geändert G 2006 354
28.11.2006
01.01.2007
§ 17a
eingefügt G 2006 354
28.11.2006
01.01.2007
§ 40 Abs. 9
eingefügt G 2006 354
28.11.2006
01.01.2007
§ 41 Abs. 2, b.
geändert G 2006 354
28.09.2010
01.01.2012
§ 7 Abs. 3
aufgehoben G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 27
aufgehoben G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 30 Abs. 3
geändert G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 42
aufgehoben G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 43
geändert G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 48
geändert G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 50
geändert G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012 Titel 4.4 geändert G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 55
geändert G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 56 Abs. 3
aufgehoben G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 60 Abs. 1
aufgehoben G 2010 232
28.09.2010
01.01.2012
§ 60 Abs. 3
aufgehoben G 2010 232
04.12.2012
01.01.2013 Anhang 1 Inhalt geändert G 2012 349
06.12.2016
01.01.2017
§ 43 Abs. 1
geändert G 2016-60
20.08.2019
01.01.2020 Anhang 1 Inhalt geändert G 2019-036
09.12.2020
01.01.2021 Anhang 1 Inhalt geändert G 2020-099
16.11.2021
01.01.2022 Erlasstitel geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 4 Abs. 1, g.
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 4 Abs. 1, h.
eingefügt G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 10 Abs. 4
eingefügt G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 14
Titel geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 14 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 14 Abs. 2
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 14 Abs. 3
eingefügt G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 18 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 36 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 40
aufgehoben G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 41 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 41 Abs. 2
bis eingefügt G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 41 Abs. 3
aufgehoben G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 41 Abs. 4
aufgehoben G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 41 Abs. 5
aufgehoben G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 41 Abs. 6
aufgehoben G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 44 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 44 Abs. 1, a.
eingefügt G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 44 Abs. 1, b.
eingefügt G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 44 Abs. 1, c.
eingefügt G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 44 Abs. 2
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 46 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 48 Abs. 1
aufgehoben G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 50 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 52 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 53 Abs. 1
geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022
§ 60 Abs. 2
aufgehoben G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022 Anhang 1 Inhalt geändert G 2021-078
16.11.2021
01.01.2022 Anhang 2 eingefügt G 2021-078
Nr. 29aA1
1
Anhang
1 (Stand 01.01.2022) I. Nachführungskreise Der Kanton ist in die folgenden Nachführungskreise eingeteilt: a. Nachführungskreis Mitte, bestehend aus den Gemeinden Adligenswil, Ebikon, Emmen , Horw, Kriens, Luzern, b. Nachführungskreis Ost, bestehend a us den Gemeinden Aesch, Ballwil, Buchrain, Dierikon, Ermensee, Eschenbach, Gisikon, Greppen, Hitzkirch, Hochdorf, Hohen- rain, Honau, Inwil, Meggen, Meierskappel, Root, Rothenburg, Rain, Römerswil
, Schongau, Udligenswil, Vitznau, Weggis, c. Nachführungskreis Nord, bestehend aus den Gemeinden Beromünster, Büron, Buttisholz , Eich, Geuensee, Grosswangen, Hildisrieden, Knutwil, Mauensee, Neu- enkirch, Nottwil, Oberkirch, Rickenbach, Schenkon, Schlierbach, Sempach, Sursee, Triengen, d. Nachführungskreis West, besteh end aus den Gemeinden Alberswil, Altbüron, Altishofen , Dagmersellen , Egolzwil, Ettiswil, Fischbach, Grossdietwil, Hergiswil, Luthern, Menznau, Nebikon, Pfaffnau, Reiden, Roggli swil, Schötz, Ufhusen, Wau- wil, Wikon, Willisau, Zell, e. Nachführungskreis Süd, bestehend aus den Gemeinden Doppleschwand, Entlebuch, EscholzmattMarbach , Flühli, Hasle, Malters, Romoos, Ruswil, Schüpfheim, Schwarzenberg, Werthenstein, Wolhusen. II. ... III. ...
Anhang 2
(Stand 01.01.2022) Kantonaler Geobasisdatenkatalog
1. Nach Bundesrecht Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz regional und lo- kal Denkmalpflege und Archäologie
A (öffentlich)
nein
SR 172.217.1 Art. 10 Abs. 3 Bst.
a
SR 451 Art. 5
SR 451.1 Art. 23 Abs. 1 Bst. c
SRL 595 § 1Abs. 1h 1, § 2
17 Kantonales Inventar der Kulturgüter von regiona- ler und lokaler Bedeu- tung Denkmalpflege und Archäologie
A (öffentlich)
nein
SR 520.31 Art. 2
SRL 372 § 12
SRL 372a § 16 Abs. 1, 2
188 Übrige Biotope von regi- onaler und lokaler Be- deutung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 451 Art.
18b
SRL 709a §§ 17, 18
23 Kantonales Inventar der Auengebiete von natio- naler, regionaler und lo- kaler Bedeutung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 451 Art. 18a, 18b
SR 451.31 Art. 3
SRL 709a § 12 Abs. 1a
26 Kantonales Inventar der Hochund Übergangs- moore von nationaler, re- gionaler und lokaler Be- deutung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 451 Art. 18a, 18b
SR 451.32 Art. 3
SRL 712c § 2 Abs. 1, 3
27
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Kantonales Inventar der Flachmoore von nationa- ler, regionaler und loka- ler Bedeutung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 451 Art. 18a, 18b
SR 451.33 Art. 3
SRL 712c § 2 Abs. 1, 3
28 Kantonales Inventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler, regiona- ler und lokaler Bedeu- tung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 451 Art. 18a, 18b
SR 451.34 Art. 5
SRL 712c § 2 Abs. 2, 3
29 Rebbaukataster Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 910.1 Art. 61, Art. 178 Abs. 5
SR 916.140 Art. 4
SRL 903 § 132
151 Landwirtschaftliche Kul- turflächen Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 910.1 Art. 178 Abs. 5
SR 910.13 Art. 38, 45, 55, 56,
58-
60, 63, 64, 113
SR 910.91 Art. 6, 9, 13, 14, 16,
24
SRL 709a §§ 8
-11
SRL 902 §§ 6, 44, 61
-65
SRL 903 § 1a
153 Gebietsüberwachung be- sonders gefährlicher Schadorganismen Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 916.20 Art. 18
SRL 903 § 134
SRL 945 § 25
154 Statische Waldgrenzen Landwirtschaft und Wald Gemeinden
A (öffentlich)
ja
SR 921.0 Art. 10 Abs. 2, 13
SR 921.01 Art. 12a
SRL 735 § 136
SRL 945 §§ 2, 6
157 Waldabstandslinien Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
ja
SR 921.0 Art. 17
SRL 735 §§ 30, 31 Abs. 2, 136
SRL 755 § 86 Abs. 2
SRL 945 § 14
159
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Waldreservate Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
ja
SR 921.0 Art. 20 Abs. 4
SR 921.01 Art. 41
SRL
945 § 20
SRL 946 § 13
160 Forstliche Planung (Standortverhältnisse, Waldfunktionen) Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 921.0 Art. 20
SR 921.01 Art. 18 Abs. 2
SRL 945 § 19
161 Jagdbanngebiete kanto- nal Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 922.0 Art. 3, 11
SRL 725 § 30
SRL 725a Anhang 1 § A1-
1
168 Vogelreservate kantonal Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 922.0 Art. 11 Abs. 4
SRL 725 § 30
172 Fischschongebiete Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 923.0 Art.
4 Abs. 3
SRL 720 §§ 24, 26
174 Rodungen und Rodungs- ersatz Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 921.0 Art. 5, 7
SR 921.01 Art. 7, 8
SRL 945 §§ 3, 5
SRL 946 § 2
185 Pärke von nationaler Be- deutung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR
451 Art. 23e
-23h
187 Kantonales Inventar der Trockenwiesen und - wei- den von nationaler, regi- onaler und lokaler Be- deutung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 451 Art. 18a, 18b
SR 451.37 Art. 4
SRL 709a § 12
SRL 710 § 11a
189
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Ruhezonen für Wildtiere (inkl. Routennetz) Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SR 922.01 Art. 4ter
SRL 725 § 31
SRL 725a § 25
195 Plan für das Grundbuch (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 5
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
51 BasisplanAVCH (amtli- che Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 5
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
52 Fixpunkte LFP2, HFP2, LFP3, HFP3 (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
54 Bodenbedeckung (amtli- che Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
55 Einzelobjekte (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
56 Höhen (amtliche Vermes- sung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
57 Nomenklatur (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
58 Liegenschaften (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
59
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Gebäudeadressen (amtli- che Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
60 Dauernde Bodenver- schiebungen (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
SRL 29a § 25
SRL 200 § 85
61 Hoheitsgrenzen (amtli- che Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
62 Administrative Einteilun- gen (amtliche Vermes- sung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SRL 29 § 23 Abs. 1
63 Rohrleitungen (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 211.432.2 Art. 6
SR 510.62 Art. 29 ff.
SR 746.1 Art. 1
SRL 29 § 23 Abs. 1
64 Fruchtfolgeflächen Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 700 Art. 6 Abs. 2 Bst. a
SR 700.1 Art. 26 ff., Art. 28 Abs.
2
SRL 736 §§ 3, 5 Abs. 3e
68 Richtpläne der Kantone Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 700 Art. 6 ff.
SR 700.1 Art. 4 ff.
SRL 735 §§ 7, 10
-14
69 Nutzungsplanung (kanto- nal/kommunal) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
ja
SR 700 Art. 14, 26
SRL 735 §§ 15, 17 Abs. 2, §§
33a
-33b
73
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Stand der Erschliessung Raum und Wirtschaft Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SR 700 Art. 19
SR 700.1 Art. 31f
SRL 735 §§ 9, 10a
SRL 736 §§ 19, 20
74 Planungszonen (kanto- nal/kommunal) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
ja
SR 700 Art. 27
SRL 735 81, 82 Abs. 2
76 Fussund Wanderweg- netze Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SR 704 Art. 4, 16
SRL 758a § 6
SRL 758b
79 Gewässerraum Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
ja
SR 814.20 Art. 36a
SR 814.201 Art. 41a, 41b
SRL 703 §§ 2, 11a-
e
190 Inventar Trinkwasserver- sorgung in Notlagen Umwelt und Energie Gemeinden
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SR 531.32 Art. 8
SR 814.20 Art. 58
SRL 396 § 4 Abs. 1 lit. b
SRL 703 § 8 Abs. 1 lit. b
SRL 770 § 44
66 Risikokataster (Erhebun- gen der Kantone) Umwelt und Energie
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SR 814.01 Art. 10
SR 814.012 Art. 13, 16, 17
SRL 700 § 5
SRL 701 §§ 4, 38
113 Abfallanlagen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.01 Art. 31
SR 814.600 Art. 4, 6
SRL 700 §§ 21
-30
SRL 701 § 20
114 Kataster der belasteten Standorte Umwelt und Energie
A (öffentlich)
ja
SR 814.01 Art. 32c
SR 814.680 Art. 5
SRL 700 §§ 31
-32
SRL 701 §§ 4, 29
116
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Kantonale Erhebungen der Luftbelastung (Mess- netze) Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.01 Art. 44
SR 814.318.142.1 Art. 27
SRL 700 § 5
122 Ergebnisse Kantonale Überwachung Bodenbe- lastung Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.01 Art. 44
SR 814.12 Art. 4
SRL 700 §§ 5, 33
-34
SRL 701 § 4
125 Regionale Entwässe- rungsplanung REP Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 7
SR 814.201 Art. 4
SRL 703 § 29 Abs. 1
128 Kommunale Entwässe- rungsplanung GEP Umwelt und Energie Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 7
SR 814.201 Art. 5
SRL 702 §§ 3, 16
SRL 703 § 29
129 Gewässerschutzbereiche Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 19
SR 814.201 Art. 29, 30, Anhang
4
SRL 702 § 11
SRL 703 § 23
130 Grundwasserschutzzo- nen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
ja
SR 814.20 Art. 20
SR 814.201 Art. 29, 30, Anhang
4
SRL 702 § 12
SRL 703 § 8 Abs. 2 lit c, § 24
131 Grundwasserschutzare- ale Umwelt und Energie
A (öffentlich)
ja
SR 814.20 Art. 21
SR 814.201 Art. 29, 30, Anhang
4
SRL 702 § 13
SRL 703 § 8 Abs. 2 lit c, § 26
132 Wasserqualität (weitere Erhebungen) Umwelt und Energie
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 58
SRL 702 § 5
SRL 703 § 9
134
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Hydrologische Verhält- nisse (weitere Erhebun- gen) Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 721.100 Art. 14
SR 814.20 Art. 58
SRL 702 § 5
SRL 703 § 9
136 Trinkwasserversorgung (weitere Erhebungen) Umwelt und Energie
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 58
SRL 703 § 8 Abs. 2 lit. d
138 Grundwasservorkommen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 58
SRL 703 § 8 Abs. 1 lit a, b
139 Inventar der bestehen- den Wasserentnahmen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 721.80 Art. 29a
SR 814.20 Art. 82
SR 814.201 Art. 36, 40
SRL 703 § 8 Abs. 1 lit c
140 Grundwasseraustritte, fassungen und - anrei- cherungsanlagen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 58
SR 814.201 Art. 30
SRL 702 § 12
SRL 703 § 25
141 Lärmbelastungskataster für Hauptund übrige Strassen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.01 Art. 44
SR 814.41 Art. 37, 45
SRL 700 §§ 17
-19
SRL 701 § 4
144 Lärmempfindlichkeits- stufen (in Nutzungszo- nen) Umwelt und Energie Gemeinden
A (öffentlich)
ja
SR 814.41 Art. 43
SRL 700 §§ 16, 17
145 Radondatenbank Umwelt und Energie
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SR 814.501 Art. 162
SRL 736 § 44
182
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Stromversorgungssi- cherheit: Netzgebiete Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 734.7 Art. 5 Abs. 1
SRL 772 § 3
183 Planung der Revitalisie- rung von Gewässern Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 38a
SR 814.201 Art. 41d
SRL 703 §§ 11,
11e
191 Nutzungseinschränkun- gen bei belasteten Bö- den Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.01 Art. 34 Abs. 2
SR 814.12 Art. 9 Abs. 2, Art. 10
Abs. 1
SRL 701 § 33
199 Lage und angrenzende Bereiche gemäss Stör- fallverordnung (Erhebun- gen der Kantone) Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SR 814.01 Art. 10
SR 814.012 Art. 13
210 Strassenverkehrszäh- lung regionales und lo- kales Netz Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 431.012.1 Anhang
SRL 755 §§ 2, 78
-80
14 Velowegnetze Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 172.217.1 Art. 10 Abs. 3 Bst.
a
SR 700 Art. 3 Abs. 3 Bst. c, Art.
6 Abs. 3
SRL 735 § 10a
SRL 758a §§ 6, 22
67 Hochwasserschutz und - sicherheit (weitere Erhe- bungen) Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 721.100 Art. 14
SR 721.100.1 Art. 24, 27 Abs. 1
Bst. a, d und f
SR 921.0 Art. 36
SR 921.01 Art. 15 Abs. 1 Bst. a,
Art. 16 Abs. 1
SRL 760a § 6
81
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Gefahrenkarten Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 721.100 Art. 6
SR 721.100.1 Art. 21, 27 Abs. 1
Bst. c
SR 921.0 Art. 36
SR 921.01 Art. 15 Abs. 1 Bst. c
SRL 735 §§ 57, 146
SRL 945 § 17
SRL 946 § 12
166 Gefahrenkataster Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 721.100 Art. 6
SR 721.100.1 Art. 21, 27 Abs. 1
Bst. b
SR 921.0 Art. 36
SR 921.01 Art. 15 Abs. 1 Bst. b
SRL 735 §§ 57
SRL 945 § 17
SRL 946 § 12
167 Kantonale Ausnah- metransportrouten Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 741.11 Art. 78 ff.
184 Planung und Berichter- stattung der Sanierung Wasserkraft Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 814.20 Art. 83b
SR 814.201 Art. 41f, 42b
SR 923.01 Art. 9b
SRL 760 § 35
SRL 770 §§ 1, 7, 15
SRL 771 §§ 3, 9
192 Stauanlagen unter kanto- naler Aufsicht Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SR 721.101 Art. 2, 23, 24
194
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechts
grundlagen
ID Grundbuch: Grund- stücksbezeichnung, Grundstücksbeschrei- bung, Eigentümer, Ei- gentumsform, Erwerbs- datum Gruppe Grundbuch
A (öffentlich)
nein
SR 210 Art. 949a Abs. 3; Art.
970 Abs. 2
SR
211.432.1 Art. 26 Abs. 1 Bst.
a, Art. 27
SRL 226a
7 Grundbuch: übrige Da- ten gemäss eGRISDM Gruppe Grundbuch
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SR 210 Art. 949a Abs. 3; Art.
970
SR 211.432.1 Art. 26 Abs. 1 Bst.
b, c, Art. 98
SRL 226a
8 Einschränkungen für die Binnenschiffahrt Strassenverkehrsamt
A (öffentlich)
nein
SR 747.201 Art. 3
SRL 787 §§ 2 & 3
100
Kantonaler Geobasisdatenkatalog
2. Nach Kantonsrecht Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Bauinventar Denkmalpflege und Archäologie
A (öffentlich)
ja
SRL 595 §§ 1a
-1c
SRL 595a §§ 3
-8
21-
LU Denkmalverzeichnis Denkmalpflege und Archäologie
A (öffentlich)
ja
SRL 595 §§ 2-
8
22-
LU Archäologisches Fundstelleninventar Denkmalpflege und Archäologie
A (öffentlich)
ja
SRL 595 § 13a
SRL 595a §§ 9
-13
SRL 735 §142
23-
LU Grabungsschutzgebiete Denkmalpflege und Archäologie
A (öffentlich)
ja
SRL 595 § 15
24-
LU Epidemiedaten Gesundheit und Sport
A (öffentlich)
nein
SRL 835 §§ 2, 3b
102-
LU Basisdatensatz Wald Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 945 § 1
108-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Reptilieninventar Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 709a § 17
41-
LU Schutzverordnungen Na- turund Landschafts- schutz Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
ja
SRL 709a § 22 Abs. 1 lit. b,
Abs. 3, §§ 23, 25, 26, 44 ff.
SRL 715
SRL 716
SRL 716a
42-
LU Moorschutzverordnung Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
ja
SRL 709a § 12, Abs. 1 lit. b
SRL 712c §§
3, 6-
10
43-
LU Pilzschutzgebiete Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
ja
SRL 715c § 3
44-
LU Fischereireviere, Pacht und Patentgewässer Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 720 § 7
SRL 721 § 2
45-
LU Jagdreviere Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 725 § 4
SRL 725a §§ 1, 2, A1-
1
46-
LU Strassenplan Gemeinde- , Güter, Privatstrassen Landwirtschaft und Wald Gemeinden
A (öffentlich)
ja
SRL 755 §§ 62, 63
SRL 756 § 10 Abs. 1
59-
LU Strukturverbesserungen (Landwirtschaft) Landwirtschaft und Wald Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 902 §§ 32 ff.
SRL 903 §§ 31 ff., § 58
78-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Gesamtmeliorationen Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 903 §§ 66
-83
79-
LU Aufwertungsund Pfle- gekonzepte Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 709a § 27
83-
LU Gebiete mit Spezialkultu- ren Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 902 § 55 Abs. 1 lit. d, §
84 Abs. 1
SRL 903 § 129
84-
LU Invasive Pflanzenund Tierarten Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL
902 § 76
SRL 903 § 134
85-
LU Inventar der Naturob- jekte regionaler Bedeu- tung (INR) Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 709a § 17
89-
LU Fischereistatistik Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 720 § 28
SRL 721 § 27
90-
LU Jagdstatistik Landwirtschaft und Wald
A (öffentlich)
nein
SRL 725 § 30
SRL 725a § 15
91-
LU Kataster der Zivilschutz- bauten Militär, Zivilschutz und Justizvoll- zug
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 372 § 7 Abs. 1 lit. h, i,
§§ 9-
11
SRL 372a §§ 13-
14
20-
LU Inventar der stationären Sirenen Militär, Zivilschutz und Justizvoll- zug
A (öffentlich)
nein
SRL 370 § 13
SRL 371 § 12 Abs. 3
211-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Gebäudemodelle Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
100-
LU Leitungskataster Raum und Wirtschaft Gemeinden / Werke
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
106-
LU Ortsplan Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
107-
LU Übersichtsplan Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 29
10-
LU Werkinformation Raum und Wirtschaft Gemeinden / Werke
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
111-
LU Fixpunkte LFP2, HFP2, LFP3, HFP3 (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
11-
LU Bodenbedeckung (amtli- che Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
12-
LU Einzelobjekte (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
13-
LU Höhen (amtliche Vermes- sung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
14-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Nomenklatur (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 155 § 5
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
15-
LU Liegenschaften (amtliche Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
16-
LU Hoheitsgrenzen (amtli- che Vermessung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
17-
LU Administrative Einteilun- gen (amtliche Vermes- sung) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
SRL 29a § 41
18-
LU Gemeinden Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 1 § 6 Abs. 1, § 74
SRL 150 § 2 Abs. 1
SRL 151
1-LU Gerichts- und Verwal- tungseinteilungen Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 1 § 6 Abs. 2, 3
SRL 29 § 16
2-LU Regionale Teilrichtpläne Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 735 §§ 8, 10
-14
47-
LU Kommunale Erschlies- sungsrichtpläne Raum und Wirtschaft Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 735 §§ 9, 10
-14
SRL 736 § 20
48-
LU Kantonaler Nutzungs- plan, Erweiterungen nach kantonalem Recht Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
ja
SRL 735 § 15 Abs. 1 lit a,
Abs. 2, §§ 33a
-33b
SRL 736 § 2
49-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Nutzungsplanung (kanto- nal/ kommunal), Erweite- rungen nach kantonalem Recht Raum und Wirtschaft Gemeinden
A (öffentlich)
ja
SRL 735 § 15 Abs. 1 lit b,
Abs. 2, §§ 34
-64
SRL 736 §§ 6, 12, 20, 52,
A1
-12
50-
LU Bebauungsplan Raum und Wirtschaft Gemeinden
A (öffentlich)
ja
SRL 735 § 15 Abs. 1 lit c,
Abs. 2, §§ 65
-71
SRL 736 §§ 7, 12, 13, 52,
A1
-
12
51-
LU Gestaltungsplan Raum und Wirtschaft Gemeinden
A (öffentlich)
ja
SRL 735 § 15 Abs. 1 lit d,
Abs. 2, §§ 72
-80
SRL 736 §§ 7, 8, 12, 64,
A1
-
12
52-
LU Baubewilligungen (inkl. Reklamebewilligungen) Raum und Wirtschaft Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 735 §§
184-
205
SRL 736 §§ 60
-68
SRL 739 § 9
53-
LU Orthofotos (kantonal) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
6-LU Seilbahnen und Skilifte mit kantonaler Konzes- sion Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 786 Art. 2
74-
LU Luftbilder (kantonal) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
7-LU Bedeutende Standorte (POI) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
80-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Unüberbaute Bauzonen Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 735 § 38
82-
LU Streusiedlungsgebiete Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 735 § 181
87-
LU Historische Karten und Pläne (kantonal) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
8-LU Digitale Höhenmodelle (DTM / DOM) Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 16
92-
LU Nutzungsauflagen Raum und Wirtschaft Gemeinden
B (beschränkt
öffentlich)
ja
SRL 736 §§ 16, 31h
95-
LU Plan für das Grundbuch Raum und Wirtschaft
A (öffentlich)
nein
SRL 29 § 23 Abs. 2
9-LU Landwerte Steuern
A (öffentlich)
nein
SRL 627 § 7
101-
LU Grundstückschatzungen (Inventar der Abteilung Immobilienbewertung) Steuern
C (nicht öf-
fentlich)
nein
SRL 626 §§ 1, 3-
27
SRL 627 §§ 1 ff., 40 Abs. 1
26-
LU Technische Gefahren / Risikokataster Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL
701 §§ 4, 38
103-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Kant. Energieinformati- onssystem (kEIS) Umwelt und Energie
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 773 §§ 27
-29
104-
LU Klimaschutz und - adap- tion Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 773 §§ 4, 33
109-
LU Ökomorphologie Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 702 5 & 6
SRL 703 9 & 11
110-
LU Immissionskataster Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 700 §§ 5, 9
29-
LU Emissionskataster Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 700 §§ 5, 13
-15
SRL 701 § 4
30-
LU Bodenkataster Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 700 § 5
SRL 701 § 4
SRL 735 § 39c
31-
LU PCBKataster Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 700 § 5
SRL 701 § 4
32-
LU Verzeichnis der Ver- dachtsflächen Umwelt und Energie
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 700 § 5
SRL 701 § 4
33-
LU Schiesslärmkataster Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 700 § 5
SRL 701 § 4
34-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Kataster der Feuerungs- anlagen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 700 §§ 10, 11
SRL 701 §§ 9, 10
SRL 740 §§
22, 79
SRL 740a
35-
LU Inventar der Einleitungen von verschmutztem Ab- wasser in ein Gewässer Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 703 § 8 Abs. 2 lit. a
38-
LU Inventar der Abwasser- vorbehandlungsanlagen in Industrieund Gewer- bebetrieben Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 703 § 8 Abs. 2 lit. b
39-
LU Inventar der hydrogeolo- gischen Daten (Bohrun- gen, Grabungen) Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 703 § 8 Abs. 2 lit. e
40-
LU Tankanlagen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL
703 Art. 6, 38
88-
LU Energieplanung Umwelt und Energie Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 774 § 3
96-
LU Erdwärmenutzung Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 670 § 4
SRL 736 § 54c
97-
LU Energiekennzahlen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL
773 § 10
98-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Hinweisflächen anthro- pogene Böden Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 735 § 39c
99-
LU Eignungsgebiete für Bo- denverbesserungen Umwelt und Energie
A (öffentlich)
nein
SRL 735 § 39c
212-
LU Gewässernetz Umwelt und Energie Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 760 §§ 3, 4
66-
LU Verkehrsmodelle Verkehr und Infrastruktur
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 755 § 2, Abs. 2
105-
LU Kantonsstrassennetz (Verzeichnis der Kan- tonsstrassen) Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 755 § 4 lit b, §§ 6, 15
SRL 757 Anhang
SRL 757a Anhang
55-
LU Gemeindestrassennetz (Verzeichnis der Ge- meinde, Güter, Pri- vatstrassen) Verkehr und Infrastruktur Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 755 § 4 lit c
-e, §§ 7-
9,
15
SRL 756 §§ 1a, 2
56-
LU Infrastrukturdaten Kan- tonsstrassen Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 755 § 12
57-
LU Strassenplan Kantons- strassen Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
ja
SRL 755 §§ 62, 63
SRL 756 § 10 Abs. 1
58-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Baulinien kantonal Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
ja
SRL 735 § 30
SRL 755 §§ 62, 64
SRL 756 § 10 Abs. 2 lit b
60-
LU Baulinien kommunal Verkehr und Infrastruktur Gemeinden
A (öffentlich)
ja
SRL 735 § 30
SRL 755 §§ 62, 64
SRL 756 § 10 Abs. 2 lit b
61-
LU Perimeter Strassenge- nossenschaften Verkehr und Infrastruktur Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 756 § 9
62-
LU Entwässerungs und Werkleitungsplan Kan- tonsstrassen Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 756 § 10 Abs. 2 lit. e
63-
LU Signalisationen Kantons- strassen Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 756 § 10 Abs. 2 lit f
SRL 777 §§ 17, 26b
SRL 777a
64-
LU Signalisationen Ge- meinde, Güter, Pri- vatstrassen Verkehr und Infrastruktur Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 756 § 10 Abs. 2 lit f
SRL 777 §§ 18, 26b
SRL 777a
65-
LU Wasserbauprojekte Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 760 §§ 19, 22
SRL 760a § 2 Abs. 1, §§ 5,
8
68-
LU Projektierungszone (Pla- nungszone) Wasserbau Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
ja
SRL 760 § 21
69-
LU Wuhrgenossenschaften Verkehr und Infrastruktur Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 760 §§ 31, 49
71-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Linien, Haltestellen, Ta- rifzonen und Verbundge- biet des Verkehr sver- bunds Luzern Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 775 § 9
72-
LU Winterdienst Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
nein
SRL 701 § 36 Abs. 2
SRL 755 § 81
81-
LU Gefahrenkarte, Erweite- rungen nach kantonalem Recht Verkehr und Infrastruktur
A (öffentlich)
ja
SRL 735 § 57
SRL 760 § 14
SRL 760a § 5
SRL 945 §§ 17, 17a
SRL 946 § 12
93-
LU Tierkörpersammelstellen Veterinärdienst
A (öffentlich)
nein
SRL 845 § 19
86-
LU Standorte von Tierhal- tungen Veterinärdienst
A (öffentlich)
nein
SRL 845 § 11
213-
LU Feuerwehrstützpunkte Gebäudeversicherung Luzern Gemeinden
A (öffentlich)
nein
SRL 740 § 90
54-
LU Katastrophenschutz: Öl , Chemie- und Strahlen- wehrstützpunkte Gebäudeversicherung Luzern
A (öffentlich)
nein
SRL 700 §§ 36, 37
SRL 701 § 42
36-
LU Kantonales Gebäude- und Wohnungsregister Lustat Statistik Luzern
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 25 § 10
3-LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Raumbezogene statisti- sche Daten und Register (öffentliche Informatio- nen) Lustat Statistik Luzern
A (öffentlich)
nein
SRL 28a §§ 4, 10, 18 Abs. 1
4-LU Raumbezogene statisti- sche Daten und Register (nicht öffentliche Infor- mationen) Lustat Statistik Luzern
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 28a §§ 4, 10, 18 Abs. 2
5-LU Rayonverbote Sportver- anstaltungen Luzerner Polizei
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 353 Art. 4 & 5
19-
LU Sturmwarnund Ret- tungsdienste Schifffahrt Luzerner Polizei
A (öffentlich)
nein
SRL 787 §§ 20, 21
76-
LU Standplätze Schifffahrt Luzerner Polizei
A (öffentlich)
nein
SRL 787 § 7
75-
LU Luzerner Seen: Zonen für Wassersport Strassenverkehrsamt
A (öffentlich)
nein
SRL 787 §§ 31, 32a
94-
LU BergRegal Konzessi- onsgebiete Departementssekretariat BUWD
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 670 § 3 Abs. 1
28-
LU Planung Verkehrsträger Infrastruktur Departementssekretariat BUWD
A (öffentlich)
nein
SRL 775 § 13
73-
LU
Bezeichnung Geoba- sisdatensatz Zuständige Fachstelle Delegation
Zugangs
-
berechti
-
gung
ÖREB
Rechtsgrundlagen
ID Finanzausgleich Departementssekretariat FD
A (öffentlich)
nein
SRL 610 §§ 1, 2, 9
SRL 611 §§ 1 ff., 5
25-
LU Friedhöfe Departementssekretariat GSD Gemeinden
B (beschränkt
öffentlich)
nein
SRL 800 § 59
SRL 840 §§ 9-
19
77-
LU
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