Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3 Gesundheitsschutz 1)

(ArGV 3) (Gesundheitsschutz) ¹ vom 18. August 1993 (Stand am 1. Oktober 2015) ¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 6 Absatz 4 und 40 des Arbeitsgesetzes vom 13. März 1964² (nachstehend «Gesetz»),

verordnet:

² SR 822.11

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt die Massnahmen, die in allen dem Gesetz unterstehenden Betrieben für den Gesundheitsschutz³ zu treffen sind.

² Nicht in den Bereich des Gesundheitsschutzes im Sinn dieser Verordnung fallen die Massnahmen zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten nach Artikel 82 des Unfallversicherungsgesetzes vom 20. März 1981⁴.

³ Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ). Die Anpassung wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

⁴ SR 832.20

Art. 2 Grundsatz

¹ Der Arbeitgeber muss alle Anordnungen erteilen und alle Massnahmen treffen, die nötig sind, um den Schutz der physischen und psychischen Gesundheit zu wahren und zu verbessern. Insbesondere muss er dafür sorgen, dass:⁵

a. ergonomisch und hygienisch gute Arbeitsbedingungen herrschen;

b.⁶

die Gesundheit nicht durch physikalische, chemische und biologische Einflüsse beeinträchtigt wird;

c. eine übermässig starke oder allzu einseitige Beanspruchung vermieden wird;

d. die Arbeit geeignet organisiert wird.

² Die Massnahmen, welche die Behörde vom Arbeitgeber zum Gesundheitsschutz verlangt, müssen im Hinblick auf ihre baulichen und organisatorischen Auswirkun­gen verhältnismässig sein.

⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 3 Besondere Pflichten des Arbeitgebers

¹ Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass die Massnahmen des Gesundheitsschutzes in ihrer Wirksamkeit nicht beeinträchtigt werden; er hat sie in angemessenen Zeit­abständen zu überprüfen.

² Werden Bauten, Gebäudeteile, Arbeitsmittel (Maschinen, Apparate, Werkzeuge und Anlagen, die bei der Arbeit benutzt werden) oder Arbeitsverfahren geändert oder werden im Betrieb neue Stoffe verwendet, so muss der Arbeitgeber die Massnahmen des Gesundheitsschutzes den neuen Verhältnissen anpassen.⁷

³ Liegen Hinweise vor, dass die Gesundheit eines Arbeitnehmers durch die von ihm ausgeübte Tätigkeit beeinträchtigt wird, so ist eine arbeitsmedizinische Abklärung durchzuführen.⁸

⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 4 ⁹ Fachtechnisches Gutachten

Der Arbeitgeber hat auf Verlangen der Behörde ein fachtechnisches Gutachten beizubringen, wenn Zweifel bestehen, ob die Anforderungen des Gesundheitsschutzes erfüllt sind.

⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 5 Information und Anleitung der Arbeitnehmer

¹ Der Arbeitgeber sorgt dafür, dass alle in seinem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der dort tätigen Arbeitnehmer eines anderen Betriebes, ausreichend und angemessen informiert und angeleitet werden über die bei ihren Tätig­keiten möglichen physischen und psychischen Gefährdungen sowie über die Massnahmen des Gesundheitsschutzes. Diese Information und Anleitung haben im Zeitpunkt des Stellenantritts und bei jeder wesentlichen Änderung der Arbeitsbedingungen zu erfolgen und sind nötigenfalls zu wiederholen.¹⁰

² Der Arbeitgeber sorgt dafür, dass die Arbeitnehmer die Massnahmen des Gesundheitsschutzes einhalten.¹¹

³ Die Information und die Anleitung müssen während der Arbeitszeit erfolgen und dürfen nicht zu Lasten der Arbeitnehmer gehen.

¹⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

¹¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 6 ¹² Anhörung der Arbeitnehmer

¹ Die Arbeitnehmer oder ihre Vertretung im Betrieb müssen über alle Fragen, welche den Gesundheitsschutz betreffen, frühzeitig und umfassend angehört werden.

² Sie haben das Recht, Vorschläge zu unterbreiten, bevor der Arbeitgeber einen Entscheid trifft. Der Arbeitgeber begründet seinen Entscheid, wenn er den Einwänden und Vorschlägen der Arbeitnehmer oder von deren Vertretung im Betrieb nicht oder nur teilweise Rechnung trägt.

³ Die Arbeitnehmer oder ihre Vertretung im Betrieb müssen in geeigneter Form zu Abklärungen und Betriebsbesuchen der Behörden beigezogen werden. Der Arbeitgeber muss die Arbeitnehmer oder ihre Vertretung im Betrieb über Anordnungen der Behörden informieren.

¹² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 7 Zuständigkeiten für den Gesundheitsschutz

¹ Der Arbeitgeber regelt die Zuständigkeiten für den Gesundheitsschutz in seinem Betrieb. Wenn nötig überträgt er geeigneten Arbeitnehmern besondere Aufgaben des Gesundheitsschutzes. Diesen Arbeitnehmern dürfen aus der entsprechenden Tä­tig­keit keine Nachteile erwachsen.

² Hat der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit bestimmten Aufgaben des Gesundheitsschutzes betraut, so muss er ihn in zweckmässiger Weise aus- und weiterbilden und ihm klare Weisungen und Kompetenzen erteilen. Die für die Aus- und Wei­ter­bildung benötigte Zeit gilt in der Regel als Arbeitszeit.

²bis Die Übertragung solcher Aufgaben an einen Arbeitnehmer entbindet den Arbeitgeber nicht von seinen Verpflichtungen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes.¹³

³ Werden Spezialisten der Arbeitssicherheit nach den Ausführungsvor­schriften zu Artikel 83 Absatz 2 des Unfallversicherungsgesetzes vom 20. März 1981¹⁴ beigezogen, so beziehen sie bei ihrer Tätigkeit auch die Anforderungen des Gesundheitsschutzes mit ein.

⁴ …¹⁵

¹³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

¹⁴ SR 832.20

¹⁵ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. April 2015, mit Wirkung seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 8 Zusammenwirken mehrerer Betriebe

¹ Sind an einem Arbeitsplatz Arbeitnehmer mehrerer Betriebe tätig, so haben deren Arbeitgeber die zur Wahrung des Gesundheitsschutzes erforderlichen Absprachen zu treffen und die notwendigen Massnahmen anzuordnen. Sie haben sich gegensei­tig und ihre jeweiligen Arbeitnehmer über die Gefahren und die Massnahmen zu de­ren Behebung zu informieren.

² Der Arbeitgeber muss einen Dritten auf die Anforderungen des Gesundheitsschutzes in seinem Betrieb ausdrücklich aufmerksam machen, wenn er ihm den Auftrag erteilt, für seinen Betrieb:

a. Arbeitsmittel sowie Gebäude und andere Konstruktionen zu planen, herzustellen, zu ändern oder instand zu halten;

b. Arbeitsmittel oder gesundheitsgefährdende Stoffe zu liefern;

c. Arbeitsverfahren zu planen oder zu gestalten.¹⁶

¹⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 9 Personalverleih

Der Arbeitgeber, der in seinem Betrieb Arbeitskräfte beschäftigt, die er von einem anderen Arbeitgeber ausleiht, hat hinsichtlich des Gesundheitsschutzes gegenüber diesen die gleichen Pflichten wie gegenüber den eigenen Arbeitnehmern.

Art. 10 Pflichten der Arbeitnehmer

¹ Der Arbeitnehmer muss die Weisungen des Arbeitgebers in Bezug auf den Gesundheitsschutz befolgen und die allgemein anerkannten Regeln berücksichtigen. Er muss insbesondere die persönlichen Schutzausrüstungen benützen und darf die Wirksamkeit der Schutzeinrichtungen nicht beeinträchtigen.

² Stellt ein Arbeitnehmer Mängel fest, welche den Gesundheitsschutz beeinträchtigen, so muss er sie unverzüglich beseitigen. Ist er dazu nicht befugt oder nicht in der Lage, so muss er den Mangel unverzüglich dem Arbeitgeber melden.¹⁷

¹⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

2. Kapitel: Besondere Anforderungen des Gesundheitsschutzes

1. Abschnitt: Gebäude und Räume

Art. 11 Bauweise

¹ Aussenwände und Bedachung müssen ausreichenden Schutz gegen Witterungs­ein­flüsse gewähren. Innenwände und Böden sind nötigenfalls gegen Feuchtigkeit und Kälte zu isolieren.

² Es sind Baumaterialien zu verwenden, die nicht zu Gesundheitsbeeinträchtigungen führen.

Art. 12 Luftraum

¹ In Arbeitsräumen muss auf jeden darin beschäftigten Arbeitnehmer ein Luftraum von wenigstens 12 m³, bei ausreichender künstlicher Lüftung von wenigstens 10 m³, entfallen.

² Die Behörde schreibt einen grösseren Luftraum vor, wenn es der Gesundheitsschutz erfordert.

Art. 13 Decken und Wände

Decken und Wände im Innern der Gebäude sollen so beschaffen sein, dass sie leicht gereinigt werden können und sich möglichst wenig Staub und Schmutz darauf abla­gern.

Art. 14 Böden

¹ Bodenbeläge sollen so beschaffen sein, dass sie wenig Staub bilden, wenig Schmutz­stoffe aufnehmen und leicht gereinigt werden können. Gelangt erfahrungs­gemäss Flüssigkeit auf den Boden, so ist für raschen Ablauf und wenn möglich für trockene Standorte für die Arbeitnehmer zu sorgen.

² Soweit die produktionstechnischen Bedingungen es gestatten, müssen die Boden­beläge aus einem die Wärme schlecht leitenden Material bestehen. Wird nur an bestimmten Plätzen dauernd gearbeitet, so müssen nur dort solche Beläge vorhanden sein.

³ Bodenkonstruktionen sind wärmeisolierend auszuführen, wenn unter dem Boden wesentlich niedrigere oder höhere Temperaturen als im Arbeitsraum auftreten kön­nen.

2. Abschnitt: Beleuchtung, Raumklima, Lärm und Vibrationen ¹⁸

¹⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 15 Beleuchtung ¹⁹

¹ Räume, Arbeitsplätze und Verkehrswege innerhalb und ausserhalb der Gebäude müssen entsprechend ihrer Verwendung ausreichend natürlich oder künstlich beleuchtet sein.²⁰

² In den Arbeitsräumen soll Tageslicht vorhanden sein sowie eine künst­liche Beleuchtung, welche der Art und den Anforderungen der Arbeit an­gepasste Sehver­hältnisse (Gleichmässigkeit, Blendung, Lichtfarbe, Farbspektrum) gewährleistet.

³ Räume ohne natürliche Beleuchtung dürfen nur dann als Arbeitsräume benützt werden, wenn durch besondere bauliche oder organisatorische Massnahmen sicher­gestellt ist, dass den Anforderungen des Gesundheitsschutzes insgesamt Genüge getan ist.

¹⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

²⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 16 Raumklima

Sämtliche Räume sind ihrem Verwendungszweck entsprechend ausreichend natür­lich oder künstlich zu lüften. Raumtemperatur, Luftgeschwindigkeit und relative Luftfeuchtig­keit sind so zu bemessen und aufeinander abzustimmen, dass ein der Gesundheit nicht abträgliches und der Art der Arbeit angemessenes Raumklima gewährleistet ist.

Art. 17 Lüftung

¹ Bei natürlicher Lüftung sind Fassadenfenster und Dachlichter sowohl für eine schwache Dauerlüftung als auch für eine rasche Durchlüftung einzurichten.

² Bei künstlicher Lüftung sind Zufuhr und Abfuhr der Luft aufeinander abzustim­men und der Art der Arbeit sowie der Art des Betriebes anzupassen. Belästigende Zug­erscheinungen sind zu vermeiden.

³ Wenn es mit Rücksicht auf die Gesundheit der Arbeitnehmer erforderlich ist, müs­sen Lüftungsanlagen mit einer Warneinrichtung versehen sein, die Störungen anzeigt.

⁴ Ablagerungen und Verunreinigungen, die zu einer Verschmutzung der Raumluft führen können, müssen beseitigt werden.²¹

⁵ Lüftungskanäle müssen mit gut zugänglichen Kontroll- und Reinigungsöffnungen sowie allenfalls mit Spülwasseranschlüssen und -ableitungen ausgestattet sein.

²¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 18 Luftverunreinigung

¹ Luft, die durch Gerüche, Gase, Dämpfe, Nebel, Rauch, Staub, Späne und derglei­chen in einer die Gesundheit beeinträchtigenden Weise verunreinigt wird, ist so nahe wie möglich an der Stelle, wo sie verunreinigt wird, wirksam abzusaugen. Nötigenfalls ist die Verunreinigungsquelle räumlich abzutrennen.

² Soweit erforderlich, ist die abgesaugte Luft durch Frischluft zu ersetzen; diese ist nötigenfalls ausreichend zu erwärmen und zu befeuchten.

³ Abgesaugte Luft darf nur in die Räume zurückgeführt werden, wenn dadurch keine Gesundheitsbeeinträchtigung der Arbeitnehmer entsteht.

Art. 19 ²²

²² Aufgehoben gemäss Art. 8 der V vom 28. Okt. 2009 zum Schutz vor Passivrauchen, mit Wirkung seit 1. Mai 2010 ( AS 2009 6289 ).

Art. 20 Sonneneinwirkung und Wärmestrahlung

Die Arbeitnehmer sind vor übermässiger Sonneneinwirkung sowie vor übermässi­ger Wärmestrahlung, die durch Betriebseinrichtungen und Arbeitsvorgänge verur­sacht wird, zu schützen.

Art. 21 Arbeit in ungeheizten Räumen oder im Freien

Muss in ungeheizten Räumen, in nicht vollumwandeten Bauten oder im Freien ge­ar­beitet werden, so sind die erforderlichen Massnahmen zum Schutz der Arbeit­nehmer vor Kälte- und Witterungseinflüssen zu treffen. Soweit möglich ist insbe­sondere dafür zu sorgen, dass sich die Arbeitnehmer an den einzelnen Arbeits­plät­zen erwär­men können.

Art. 22 Lärm und Vibrationen ²³

¹ Lärm und Vibrationen sind zu vermeiden oder zu bekämpfen.²⁴

² Zum Schutz der Arbeitnehmer sind insbesondere folgende Vorkehrungen zu tref­fen:

a. bauliche Massnahmen;

b. Massnahmen an Betriebseinrichtungen;

c. Isolation oder örtliche Abtrennung der Lärmquelle;

d. Massnahmen der Arbeitsorganisation.

²³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

²⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

3. Abschnitt: Arbeitsplätze

Art. 23 ²⁵ Allgemeine Anforderungen

Arbeitsplätze und Arbeitsmittel sind nach ergonomischen Gesichtspunkten zu gestal­ten und einzurichten. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sorgen für ihre sachgerechte Benutzung.

²⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 24 Besondere Anforderungen

¹ Bei den Arbeitsplätzen muss so viel freier Raum vorhanden sein, dass sich die Arbeitnehmer bei ihrer Tätigkeit unbehindert bewegen können.

² Ständige Arbeitsplätze sind so zu gestalten, dass in zwangsloser Körperhaltung gearbeitet werden kann. Sitze müssen bequem und der auszuführenden Arbeit sowie dem Arbeitnehmer angepasst sein; nötigenfalls sind Arm- und Fussstützen anzu­brin­gen.

³ Die Arbeitsplätze sind so einzurichten, dass, wenn möglich, sitzend oder wech­sel­weise sitzend und stehend gearbeitet werden kann. Kann die Arbeit nur stehend ver­richtet werden, so sind Sitzgelegenheiten zur zeitweisen Benützung bereitzustel­len.

⁴ Arbeitsplätze sind durch geeignete Massnahmen, wie Schutzwände oder räumliche Trennung, so einzurichten, dass die Arbeitnehmer vor Gesundheitsbeeinträchtigun­gen durch benachbarte Betriebseinrichtungen oder Lager geschützt sind.

⁵ Von ständigen Arbeitsplätzen aus muss die Sicht ins Freie vorhanden sein. In Räumen ohne Fassadenfenster sind ständige Arbeitsplätze nur zulässig, wenn durch besondere bauliche oder organisatorische Massnahmen sichergestellt ist, dass den Anforderungen des Gesundheitsschutzes insgesamt Genüge getan ist.

4. Abschnitt: Lasten

Art. 25 ²⁶

¹ Um zu vermeiden, dass die Arbeitnehmer Lasten manuell handhaben müssen, trifft der Arbeitgeber die geeigneten organisatorischen Massnahmen und stellt den Arbeitnehmern die geeigneten Arbeitsmittel, insbesondere mechanische Ausrüstungen, zur Verfügung.

² Lässt sich die manuelle Handhabung von Lasten nicht vermeiden, so sind zum Heben, Tragen und Bewegen schwerer oder unhandlicher Lasten geeignete Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen und zu benützen, um eine sichere und gesundheitsschonende Handhabung zu ermöglichen.

³ Der Arbeitgeber muss die Arbeitnehmer darüber informieren, welche Gefahren bei der Handhabung schwerer und unhandlicher Lasten bestehen, und sie anleiten, wie solche Lasten richtig gehoben, getragen und bewegt werden können.

⁴ Er muss die Arbeitnehmer über Gewicht und Gewichtsverteilung der Lasten informieren.

²⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

5. Abschnitt: Überwachung der Arbeitnehmer

Art. 26

¹ Überwachungs- und Kontrollsysteme, die das Verhalten der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz überwachen sollen, dürfen nicht eingesetzt werden.

² Sind Überwachungs- oder Kontrollsysteme aus andern Gründen erforderlich, sind sie insbesondere so zu gestalten und anzuordnen, dass die Gesundheit und die Bewegungsfreiheit der Arbeitnehmer dadurch nicht beeinträchtigt werden.

6. Abschnitt: Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung

Art. 27 Persönliche Schutzausrüstung

¹ Können Gesundheitsbeeinträchtigungen durch technische oder organisatorische Massnahmen nicht oder nicht vollständig ausgeschlossen werden, so muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmern zumutbare und wirksame persönliche Schutzausrüstungen zur Verfügung stellen. Er muss dafür sorgen, dass diese jederzeit bestimmungsgemäss verwendet werden können.²⁷

² Grundsätzlich ist eine persönliche Schutzausrüstung für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Erfordern die Umstände, dass eine persönliche Schutzausrüstung von mehreren Personen benutzt wird, so muss der Arbeitgeber entspre­chende Mass­nahmen treffen, damit sich dadurch für die verschiedenen Benutzer keine Gesund­heits- und Hygieneprobleme ergeben.

³ Ist der gleichzeitige Einsatz mehrerer persönlicher Schutzausrüstungen notwendig, so muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass diese aufeinander abgestimmt werden und ihre Wirksamkeit nicht beeinträchtigt wird.

²⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 28 Arbeitskleidung

Wird die Arbeitskleidung durch übelriechende oder sonstige im Betrieb verwendete Stoffe stark verunreinigt, so hat der Arbeitgeber in angemessenen Zeitabständen für ihre Reinigung zu sorgen.

7. Abschnitt: Garderoben, Waschanlagen, Toiletten, Ess- und Aufenthaltsräume, Erste Hilfe

Art. 29 Allgemeine Anforderungen

¹ Die Bestimmungen über die Gestaltung und Benutzung der Arbeitsräume gelten sinngemäss auch für Garderoben, Waschanlagen, Toiletten, Ess- und Aufenthalts­räume sowie Sanitätsräume.

² Alle Anlagen nach Absatz 1 müssen in hygienisch einwandfreiem Zustand gehal­ten werden.

³ Für Frauen und Männer sind getrennte Garderoben, Waschanlagen und Toiletten oder zumindest eine getrennte Benutzung dieser Einrichtungen vorzusehen.

Art. 30 Garderoben

¹ Den Arbeitnehmern sind ausreichende und den Verhältnissen angemessene Garde­roben zum Wechseln und zur Aufbewahrung der Kleider zur Verfügung zu stellen, die wenn möglich in ausreichend belüftbaren, keinem andern Zwecke dienenden Räumen unterzubringen sind.

² Jedem Arbeitnehmer ist ein genügend grosser und lüftbarer Kleiderkasten oder eine offene Einrichtung zum Aufbewahren der Kleider und ein abschliessbares Fach zur Verfügung zu stellen. Nötigenfalls muss die Arbeitskleidung getrocknet und getrennt von der Strassenkleidung aufbewahrt werden können.

Art. 31 Waschanlagen

¹ Den Arbeitnehmern sind in der Nähe des Arbeitsplatzes und der Garderoben zweckmässige Waschgelegenheiten, in der Regel mit kaltem und warmem Wasser, und geeignete Reinigungsmittel zur Verfügung zu stellen.

² Bringt die Arbeit eine erhebliche Beschmutzung oder Verunreinigung mit sich, oder sind die Arbeitnehmer grosser Hitze ausgesetzt, so sind in der Nähe der Garde­roben zweckmässige Duschen mit kaltem und warmem Wasser in genügender Zahl einzurichten.

³ Duschen oder Waschgelegenheiten und Umkleideräume, die voneinan­der getrennt sind, müssen untereinander leicht erreichbar sein.

Art. 32 Toiletten

¹ In der Nähe der Arbeitsplätze, Pausenräume, Umkleideräume und Duschen oder Waschgelegenheiten sind Toiletten in ausreichender Zahl zur Verfügung zu stellen.

² Die Zahl der Toiletten richtet sich nach der Zahl der gleichzeitig im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer.

³ Toiletten sind von den Arbeitsräumen durch lüftbare Vorräume zu trennen und ausreichend zu lüften.

⁴ In der Nähe der Toiletten müssen zweckmässige Einrichtungen und Mittel zum Waschen und Trocknen der Hände vorhanden sein.

Art. 33 Ess- und Aufenthaltsgelegenheiten

¹ Soweit ein Bedürfnis besteht, insbesondere bei Nacht- und Schichtarbeit, sind den Arbeitnehmern von den Arbeitsplätzen getrennte zweckmässige, ruhige und mög­lichst natürlich beleuchtete Ess- und Aufenthaltsgelegenheiten mit Blick ins Freie zur Verfügung zu stellen.

² Erfordert der Arbeitsablauf die Anwesenheit von Arbeitnehmern in Arbeitsräumen auch während der Pausen, so müssen zweckmässige Sitzplätze zur Verfügung ste­hen.

³ Nötigenfalls sind Ruhegelegenheiten einzurichten.

⁴ Stehen die Arbeitnehmer während der Arbeitszeit regelmässig und häufig in Arbeitsbereitschaft und sind keine Pausenräume vorhanden, so sind andere Räume zur Verfügung zu stellen, in denen sie sich aufhalten können.

Art. 34 Schutz der schwangeren Frauen und stillenden Mütter

Schwangere Frauen und stillende Mütter müssen sich unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können.

Art. 35 Trinkwasser und andere Getränke

¹ In der Nähe der Arbeitsplätze muss Trinkwasser zur Verfügung stehen. Soweit es die Arbeit erfordert, sollen ausserdem andere alkoholfreie Getränke erhältlich sein.

² Trinkwasser und andere Getränke sind in hygienisch einwandfreier Weise abzuge­ben.

³ Der Arbeitgeber kann den Genuss alkoholischer Getränke einschränken oder ver­bieten.

Art. 36 Erste Hilfe

¹ Für die Erste Hilfe müssen entsprechend den Betriebsgefahren, der Grösse und der örtlichen Lage des Betriebs stets die erforderlichen Mittel verfügbar sein. Die Erste-Hilfe-Ausstattung muss gut erreichbar sein und überall dort aufbewahrt werden, wo die Arbeitsbedingungen dies erfordern.

² Nötigenfalls müssen zweckmässig gelegene und eingerichtete Sanitätsräume und im Sanitätsdienst ausgebildetes Personal zur Verfügung stehen. Die Sanitätsräume müssen mit Tragbahren leicht zugänglich sein.

³ Die Sanitätsräume und die Aufbewahrungsstellen für die Erste-Hilfe-Ausstattung sind gut sichtbar zu kennzeichnen.

8. Abschnitt: ²⁸ Instandhaltung und Reinigung

²⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 37

¹ Gebäude, Räume, Lager, Verkehrswege, Beleuchtungsanlagen, Absaugungs- und Lüftungsanlagen, Arbeitsplätze, Betriebseinrichtungen, Schutzausrüstungen und sanitäre Einrichtungen sind sauber und in gutem, funktionstüchtigem Zustand zu halten.

² Die für die Instandhaltung und Reinigung erforderlichen Einrichtungen, Apparate, Geräte und Mittel müssen zur Verfügung stehen.

3. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 38 Richtlinien

¹ Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)²⁹ kann Richtlinien über die Anforderun­gen des Gesundheitsschutzes aufstellen.

² Vor Erlass der Richtlinien sind die Eidgenössische Arbeitskommission, die kanto­nalen Behörden, die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit sowie weitere interessierte Organisationen anzuhören.

³ Werden vom Arbeitgeber die Richtlinien befolgt, so wird vermutet, dass er seinen Verpflichtungen hinsichtlich des Gesundheitsschutzes nachgekommen ist. Der Arbeit­geber kann diesen Verpflichtungen auf andere Weise nachkommen, wenn er nachweist, dass der Gesundheitsschutz gewährleistet ist.

²⁹ Ausdruck gemäss Art. 22 Abs. 1 Ziff. 9 der V vom 17. Nov. 1999, in Kraft seit 1. Juli 1999 ( AS 2000 187 ).

Art. 39 Ausnahmebewilligungen

¹ Die Behörden können auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers im Einzelfall Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung bewilligen, wenn:³⁰

a. der Arbeitgeber eine andere, ebenso wirksame Massnahme trifft, oder

b. die Durchführung der Vorschrift zu einer unverhältnismässigen Härte führen würde und die Ausnahme mit dem Schutz der Arbeitnehmer vereinbar ist.

² Bevor der Arbeitgeber den Antrag stellt, muss er den betroffenen Arbeitnehmern oder deren Vertretung im Betrieb Gelegenheit geben, sich dazu zu äussern und der Behörde das Ergebnis dieser Anhörung mitteilen.

³⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Okt. 2015 ( AS 2015 1079 ).

Art. 40 ³¹

³¹ Aufgehoben durch Ziff. IV 39 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 ( AS 2007 4477 ).

Art. 41 Aufhebung bisherigen Rechts und Inkrafttreten

¹ Die Verordnung III vom 26. März 1969³² zum Arbeitsgesetz (Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung in industriellen Betrieben) wird aufgehoben.

² Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1993 in Kraft.

³² [ AS 1969 561 , 1983 1968 Art. 107 Bst. a]