Verordnung über das Verzeichnis der von der Reinigungspflicht der Stadtreinigung Hamburg ausgenommenen Grün- und Erholungsanlagen (Grün- und Erholungsanlagen-Verzeichnis-Verordnung) Vom 12. Dezember 2017

Verordnung über das Verzeichnis der von der Reinigungspflicht der Stadtreinigung Hamburg ausgenommenen Grün- und Erholungsanlagen (Grün- und Erholungsanlagen-Verzeichnis-Verordnung) Vom 12. Dezember 2017

[1]

Zum 14.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Fußnoten

[1])

Verkündet als Artikel 1 der Verordnung über Maßnahmen zur Ausweitung der Reinigung von öffentlichen Wegen sowie Grün- und Erholungsanlagen vom 12. Dezember 2017 (HmbGVBl. S. 465)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Auf Grund von § 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3 des Stadtreinigungsgesetzes (SRG) vom 9. März 1994 (HmbGVBl. S. 79), zuletzt geändert am 28. November 2017 (HmbGVBl. S. 361, 362), wird verordnet:

§ 1

Die Anlage enthält das Verzeichnis der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen im Sinne von § 1 Absatz 1 des Gesetzes über Grün- und Erholungsanlagen vom 18. Oktober 1957 (Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts I 2133-a), zuletzt geändert am 15. Februar 2011 (HmbGVBl. S. 73, 75), in der jeweils geltenden Fassung, die von den Reinigungspflichten der Stadtreinigung Hamburg nach § 2 Absatz 1 Sätze 5 und 6 SRG und § 2 Absatz 2 Nummer 2 SRG ausgenommen sind.

§ 2

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wird ermächtigt, das Verzeichnis der von der Reinigungspflicht der Stadtreinigung Hamburg ausgenommenen Grün- und Erholungsanlagen durch Rechtsverordnung fortzuschreiben.

Anlage

Verzeichnis

der von der Reinigungspflicht der Stadtreinigung Hamburg ausgenommenen Grün- und Erholungsanlagen

Für folgende Grün- und Erholungsanlagen besteht keine Reinigungspflicht der Stadtreinigung Hamburg:

1.

die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, die als Sportanlagen genutzt werden.