Anordnung über die Errichtung des Landesbetriebes für Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz Vom 13. Dezember 2005

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Anordnung über die Errichtung des Landesbetriebes für Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz vom 13. Dezember 2005	01.01.2006
Eingangsformel	01.01.2006
§ 1	01.01.2006
§ 2	01.01.2006
§ 3	01.01.2006
§ 4	01.01.2006
§ 5	01.01.2006
§ 6	01.01.2006

Aufgrund des Artikels 90 Satz 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen vom

25. Oktober 1993 (GVBl. S. 625), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.

Oktober 2004 (GVBl. S. 745), ordnet die Landesregierung an:

Im Geschäftsbereich des für den Arbeits- und Verbraucherschutz

zuständigen Ministeriums wird der Landesbetrieb für Arbeitsschutz

und technischen Verbraucherschutz errichtet.

(1) Der Landesbetrieb hat seinen Sitz in Suhl.

(2) An den Standorten Erfurt, Gera, Nordhausen und Suhl werden

Regionalinspektionen eingerichtet.

Der Landesbetrieb nimmt die Aufgaben des bisherigen Landesamtes

für Soziales und Familie, Abteilung Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin,

und der bisherigen Ämter für Arbeitsschutz in Erfurt, Gera, Nordhausen

und Suhl wahr. Näheres wird in einer Rechtsverordnung geregelt.

Der Landesbetrieb ist eine obere Landesbehörde. Er führt

die amtliche Bezeichnung "Thüringer Landesbetrieb für Arbeitsschutz

und technischen Verbraucherschutz" (TLAtV).

Das für den Arbeits- und Verbraucherschutz zuständige

Ministerium regelt in eigener Zuständigkeit die innere Organisation und

Geschäftsverteilung und erlässt die Betriebssatzung.

Diese Anordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

Erfurt, den 13. Dezember 2005

Die Landesregierung
Der Ministerpräsident	Der Minister für Soziales Familie und Gesundheit
Dieter Althaus	Klaus Zeh