Thüringer Gesetz zum Schutz der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora Vom 10. Juni 2005

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Gesetz zum Schutz der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora vom 10. Juni 2005	24.06.2005
Eingangsformel	24.06.2005
§ 1 - Orte von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung	24.06.2005
§ 2 - Einschränkung von Grundrechten	24.06.2005
§ 3 - In-Kraft-Treten	24.06.2005
Anlage 1	24.06.2005
Anlage 2	24.06.2005
Anlage 3	24.06.2005
Anlage 4	24.06.2005

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

§ 1 Orte von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung

(1) Orte im Sinne des § 15 Abs. 2 Satz 4 in Verbindung mit Satz 1 Nr. 1 des Versammlungsgesetzes sind

die Gedenkstätte Buchenwald und

die Gedenkstätte Mittelbau-Dora.

(2) Die Abgrenzung der Orte nach Absatz 1 umfasst

für die Gedenkstätte Buchenwald die in Anlage 1 aufgeführten

Flurstücke sowie die weiteren dort beschriebenen Flächen und ergibt

sich aus der sie abbildenden topografischen Übersichtskarte im Maßstab

1:10000 nach Anlage 2,

für die Gedenkstätte Mittelbau-Dora die in Anlage 3 aufgeführten Flurstücke sowie die

von ihnen eingeschlossenen Flächen und ergibt sich aus der sie abbildenden

topografischen Übersichtskarte im Maßstab 1:10000 nach Anlage 4; weicht die Führung eines als

eigenes Flurstück ausgewiesenen Wegs von der katastermäßigen

Erfassung ab, ist für die Anwendung des Gesetzes der tatsächliche

Verlauf vor Ort maßgebend. Die Abgrenzung der Orte nach Absatz 1 ist

in den Karten der Anlagen 2 und 4 jeweils durch eine schwarze Umrandung dargestellt.

(3) Bei den für die Anmeldung von Versammlungen auf dem Gebiet

der Gedenkstätte Buchenwald und auf dem Gebiet der Gedenkstätte

Mittelbau-Dora jeweils zuständigen Behörden sind Liegenschaftskarten

hinterlegt, in denen die räumliche Abgrenzung der Gebiete kenntlich gemacht

ist; hierfür ist ein Maßstab von 1:1000 bis 1:5000 zulässig.

Die Liegenschaftskarten können während der Dienststunden von jedermann

eingesehen werden.

§ 2 Einschränkung von Grundrechten

Aufgrund dieses Gesetzes kann das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

(Artikel 8 Abs. 1 des Grundgesetzes, Artikel 10 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen) eingeschränkt

werden.

§ 3 In-Kraft-Treten

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 10. Juni 2005

Die Präsidentin des Landtags Prof. Dr.-Ing. habil. Schipanski

Anlage 1

(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)

Das Gebiet der Gedenkstätte Buchenwald nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 wird aus den

nachfolgend aufgeführten Flurstücken beziehungsweise Teilflächen

von Fluren und Flurstücken gebildet:

Gemarkung Weimar
Flur	Flurstück/Teilfläche
2	1/1
	1/2
	1/3
	1/4
	1/5
	1/6
	1/7
	1/8
	1/9
	1/10
	1/15
	1/16
	1/17
	1/18	zuzüglich des an der nordwestlichen Grenze des Flurstücks verlaufenden Wegs zwischen dem Weg Flurstück 414 der Flur 6 der Gemarkung Ottstedt und dem Weg Flurstück 246 der Flur 6 der Gemarkung Hottelstedt.
	1/19
	1/20
	1/21
	1/22
	1/23
	4/1
3	25
	26/1
	26/2
	26/3
4	1/2
	1/4
	1/5
	2
	3
	4
	5
	6
	7
	8
	9
	10
	11
	12
	13
	14
	15
	16
	17
	18
	19
	20
	21
	22
	23
	24
	25
	26
	27
	28
	29/2
	29/4
	29/5
	29/6
	30
	32/1	zuzüglich eines 50 Meter breiten Flurstreifens, parallel laufend zur südlichen Grenzlinie dieses Flurstücks
	1/6
5	24/2
	25/2
	26/2
	27/2
	28/2
	29/2
	30/2
	31/2
	32/2
	33/2
	34/2
	35	mit einer Teilfläche, welche nach Norden begrenzt wird durch die Verlängerung der nordöstlichen Grenze des Flurstücks 34/2 der Flur 5 der Gemarkung Weimar
	56	mit einer Teilfläche, welche durch einen 55 Meter breiten Flurstreifen gebildet wird, der parallel zur nordöstlichen Grenzlinie des Flurstücks 57 der Flur 5 der Gemarkung Weimar verläuft
	57
	58	mit einer Teilfläche, welche in nordöstlicher Richtung begrenzt wird durch die Verlängerung der nördlichen Grenze des Flurstücks 60 der Flur 5 der Gemarkung Weimar
	60
	62	mit einer Teilfläche, welche in nördlicher Richtung begrenzt wird durch die Verlängerung der nördlichen Grenze des Flurstücks 60 der Flur 5 der Gemarkung Weimar
	64	mit einer Teilfläche, welche in nordwestlicher Richtung begrenzt wird durch die Verlängerung der nördlichen Grenze des Flurstücks 65 der Flur 5 der Gemarkung Weimar
	65
	66	zuzüglich eines 50 Meter breiten Flurstreifens, parallel laufend zur südlichen Grenzlinie dieses Flurstücks
7	52	zuzüglich eines jeweils 50 Meter breiten Flurstreifens, parallel laufend zur nördlichen und südlichen Grenzlinie dieses Flurstücks, wobei die Begrenzung des nördlichen Flurstreifens in gerader Linie nach Westen verlängert wird bis zur Grenze des Flurstücks 64 der Flur 5 der Gemarkung Weimar
9	4/5	mit einer Teilfläche, deren nördliche und südliche Begrenzung jeweils in einer Entfernung von 50 Metern, gemessen vom Sockel des Obelisken verläuft, der sich an der östlichen Seite der auf dem Flurstück 5 der Flur 9 der Gemarkung Weimar liegenden Zufahrt zur Gedenkstätte befindet
	5	mit einer Teilfläche, die sich ergibt, wenn von ihm ein parallel zur südwestlichen Grenzlinie verlaufender 170 Meter breiter Flurstreifen in Abzug gebracht wird

Gemarkung Gaberndorf
Flur	Flurstück
7	694/1
	695/1
	697/1

Gemarkung Hottelstedt
Flur	Flurstück
5	231	mit einer Teilfläche, welche im Norden begrenzt wird durch die Verlängerung der nordöstlichen Grenze des Wegs Flurstück 1/1 der Flur 2 der Gemarkung Weimar
	245/1	mit einer Teilfläche, welche nach Westen begrenzt wird durch die Verlängerung der westlichen Grenze des Flurstücks 246 der Flur 6 der Gemarkung Hottelstedt
6	246

Gemarkung Hopfgarten
Flur	Flurstück/Teilfläche
13	1572/6	mit einer Teilfläche, welche an der nordöstlichen Grenze des Flurstücks zum Flurstück 1/19 der Flur 2 der Gemarkung Weimar beginnt und in südwestlicher Richtung nach 200 Metern endet
	1573	mit einer Teilfläche, welche an der nordöstlichen Grenze des Flurstücks zum Flurstück 1/19 der Flur 2 der Gemarkung Weimar beginnt und in südwestlicher Richtung nach 200 Metern endet
	1574/4	mit einer Teilfläche, welche an der nordöstlichen Grenze des Flurstücks zum Flurstück 1/19 der Flur 2 der Gemarkung Weimar beginnt und in südwestlicher Richtung nach 200 Metern endet

Gemarkung Ottstedt am Berge
Flur	Flurstück/Teilfläche
6	414
	418
	420	mit einer Teilfläche, welche im Westen begrenzt wird durch die Verlängerung der nordwestlichen Grenze des Flurstücks 414 der Flur 6 der Gemarkung Ottstedt am Berge
	455	mit einer Teilfläche, welche in südwestlicher Richtung begrenzt wird durch die Verlängerung der südwestlichen Grenze des Wegs Flurstück 420 Flur 6 der Gemarkung Ottstedt am Berge
	478	mit einer Teilfläche, welche an der nordöstlichen Grenze zum Flurstück 1/19 der Flur 2 der Gemarkung Weimar beginnt und in südwestlicher Richtung nach 200 Metern endet

Anlage 2

(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)

Im neuen Fenster: das folgende PDF-Dokument

Link auf Abbildung. Ihr Browser kann leider keine eingebetteten Frames anzeigen; Sie können die eingebettete Seite unter folgendem Link abrufen:

Abbildung

Anlage 3

(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)

Das Gebiet der Gedenkstätte Mittelbau-Dora nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 wird

aus den nachfolgend aufgeführten Flurstücken beziehungsweise Teilflächen

von Fluren und Flurstücken und den von ihnen eingeschlossenen Flächen

gebildet:

Gemarkung Salza
Flur	Flurstück/Teilfläche
2	60/4
6	32/6	mit einer in nordöstlicher Richtung durch den Abzweig des Wegs Flurstück 17 der Flur 6 der Gemarkung Salza begrenzten Teilfläche
	17	mit einer in südöstlicher Richtung durch den Abzweig des Wegs Flurstück 272/19 der Flur 4 der Gemarkung Salza begrenzten Teilfläche
4	272/19
	19/3
	20/3
	80/1
	81/2
	81/1
	80/4
3	60	mit einer in südlicher Richtung durch den Abzweig des Wegs Flurstück 58/3 der Flur 3 der Gemarkung Salza begrenzten Teilfläche
	58/3
	10/12

Anlage 4

(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)

Im neuen Fenster: das folgende PDF-Dokument

Link auf Abbildung. Ihr Browser kann leider keine eingebetteten Frames anzeigen; Sie können die eingebettete Seite unter folgendem Link abrufen:

Abbildung