Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinden Leiningen und Tremnitz und ihre Eingliederung in die Gemeinde Hohndorf Vom 10. Dezember 1993
Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinden Leiningen und Tremnitz
und ihre Eingliederung in die Gemeinde Hohndorf
Vom 10. Dezember 1993
Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
| Titel | Gültig ab |
|---|---|
| Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinden Leiningen und Tremnitz und ihre Eingliederung in die Gemeinde Hohndorf vom 10. Dezember 1993 | 22.01.1994 |
| Eingangsformel | 22.01.1994 |
| § 1 - Auflösung und Eingliederung | 22.01.1994 |
| § 2 - Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung | 22.01.1994 |
| § 3 - Übergangsbestimmungen | 22.01.1994 |
| § 4 - Gesetzesvorbehalt | 22.01.1994 |
| § 5 - Inkrafttreten | 22.01.1994 |
Aufgrund des § 12 Abs. 2 Satz 1 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister im Einvernehmen mit den beteiligten Gemeinden:
§ 1 Auflösung und Eingliederung
Die Gemeinden Leiningen und Tremnitz, Landkreis Greiz, werden aufgelöst und in die Gemeinde Hohndorf, Landkreis Greiz, eingegliedert.
§ 2 Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung
(1) Die aufnehmende Gemeinde Hohndorf ist Rechtsnachfolgerin der bisherigen Gemeinden Leiningen und Tremnitz.
(2) Für die laufende Amtsperiode wird die Gemeindevertretung Hohndorf um vier Mitglieder der bisherigen Gemeindevertretung Leiningen sowie um vier Mitglieder der bisherigen Gemeindevertretung Tremnitz erweitert.
(3) Die Rechtsfolgen der Eingliederung im übrigen ergeben sich aus § 12 a Abs. 1 und 3 VKO.
§ 3 Übergangsbestimmungen
(1) Das Ortsrecht der aufgelösten Gemeinden gilt, soweit es nicht durch die Gemeindeauflösungen gegenstandslos geworden ist, für den jeweiligen ursprünglichen Geltungsbereich so lange fort, bis es durch die aus der Gebietsänderung hervorgegangene Gemeinde wirksam ersetzt wird, längstens jedoch bis zum Ende des dritten auf das Inkrafttreten dieser Verordnung folgenden Kalenderjahres.
(2) Die Wirksamkeit der von den aufgelösten Gemeinden aufgestellten Bauleitpläne wird durch diese Verordnung nicht berührt.
§ 4 Gesetzesvorbehalt
Aus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hier geregelten Gebietsänderung erhoben werden.
§ 5 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Erfurt, den 10. Dezember 1993
Der Innenminister
Schuster
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