Thüringer Verordnung über die Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft "Menteroda" Vom 14. Juni 1994

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Verordnung über die Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft "Menteroda" vom 14. Juni 1994	30.06.1994
Eingangsformel	30.06.1994
§ 1 - Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft	30.06.1994
§ 2 - Gesetzesvorbehalt	30.06.1994
§ 3 - Inkrafttreten	30.06.1994

Aufgrund des § 31 Abs. 2 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister:

§ 1 Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft

(1) Die Verwaltungsgemeinschaft "Menteroda" im Landkreis Mühlhausen wird auf der Grundlage des § 31 Abs. 1 Satz 1 VKO um die Gemeinden

Obermehler und

Urbach

erweitert.

(2) Die Verwaltungsgemeinschaft führt den Namen "Menteroda" und hat ihren Sitz in Menteroda.

§ 2 Gesetzesvorbehalt

Aus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hiermit erweiterten Verwaltungsgemeinschaft erhoben werden.

§ 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 14. Juni 1994

Der Innenminister

Schuster