Thüringer Verordnung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft "Oberes Pleißental" Vom 17. Juni 1994

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Verordnung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft "Oberes Pleißental" vom 17. Juni 1994	30.06.1994
Eingangsformel	30.06.1994
§ 1 - Bildung der Verwaltungsgemeinschaft	30.06.1994
§ 2 - Gesetzesvorbehalt	30.06.1994
§ 3 - Inkrafttreten	30.06.1994

Aufgrund des § 31 Abs. 2 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister:

§ 1 Bildung der Verwaltungsgemeinschaft

(1) Folgende Gemeinden des Landkreises Schmölln bilden auf der Grundlage des § 31 Abs. 1 Satz 1 VKO eine Verwaltungs-gemeinschaft:

Heyersdorf,

Ponitz und

die Stadt Gößnitz.

(2) Die Verwaltungsgemeinschaft führt den Namen "Oberes Pleißental" und hat ihren Sitz in der Stadt Gößnitz.

§ 2 Gesetzesvorbehalt

Aus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hiermit gebildeten Verwaltungsgemeinschaft erhoben werden.

§ 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 17. Juni 1994

Der Innenminister

Schuster