Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen den Gemeinden Teichwolframsdorf und Mohlsdorf und der Stadt Berga/Elster Vom 23. Mai 1996

Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde

zwischen den Gemeinden Teichwolframsdorf und Mohlsdorf

und der Stadt Berga/Elster

Vom 23. Mai 1996

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Aufgrund des § 51 Satz 1 und 2

in Verbindung mit § 46 Abs. 2 Satz 2 der Thüringer Kommunalordnung

in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 23. Dezember 2005 (GVBl. S. 446), verordnet das Innenministerium:

§ 1 Erfüllende Gemeinde

Die Vereinbarung zwischen der Stadt Berga/Elster und den Gemeinden Teichwolframsdorf und Mohlsdorf, Landkreis Greiz, dass die Stadt Berga/Elster für die Gemeinden Teichwolframsdorf und Mohlsdorf die Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft wahrnimmt (erfüllende Gemeinde), wird anerkannt.

*)

Fußnoten

*)

Die hier anerkannte Übertragung von Verwaltungsaufgaben der Gemeinden Mohlsdorf und Teichwolframsdorf auf die Stadt Berga/Elster wird durch § 1 Abs. 4 des Zweiten Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011 vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S. 518) aufgehoben.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

Erfurt, den 26. November 2007

Der Innenminister

Karl Heinz Gasser