Bekanntmachung betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten

FeinGehStempG

Ausfertigungsdatum: 07.01.1886

Vollzitat:

"Bekanntmachung betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 7142-1-1, veröffentlichten bereinigten Fassung"

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 1. 1.1964 +++)

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Auf Grund des § 3 des Gesetzes über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren vom 16. Juli 1884 (Reichsgesetzbl. S. 120) hat der Bundesrat folgende Bestimmung getroffen:

Das Stempelzeichen für die Gold- und Silbergeräte muß enthalten:

1. die Reichs-Krone,

2. das Sonnenzeichen ... für Gold oder das Mondsichelzeichen ... für Silber,

3. die Angabe des Feingehalts in Tausendteilen und

4. die Firma oder die in Gemäßheit des

Gesetzes vom 30. November 1874

eingetragene Schutzmarke des Geschäfts, für welches die Stempelung bewirkt ist.

Die Krone muß

bei Goldgeräten in dem Sonnenzeichen ...,

bei Silbergeräten rechts neben dem Mondsichelzeichen ...

sich befinden.

Gold ... Silber ...

(... = nicht darstellbare Abbildungen,

Fundstelle: BGBl. Teil III)

Fußnote

Nr. 4 Kursivdruck: Jetzt des Warenzeichengesetzes 423-1