Verordnung über die Vereinheitlichung des Berliner Schulrechts Vom 20. Juni 1991

Verordnung über die Vereinheitlichung des Berliner Schulrechts

Vom 20. Juni 1991

Zum 07.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Stand:

letzte berücksichtigte Änderung: § 5 geändert, §§ 1 bis 4, 6 bis 8 aufgehoben durch Nr. 54 der Anlage des Gesetzes vom 30.07.2001 (GVBl. S. 313)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Verordnung über die Vereinheitlichung des Berliner Schulrechts vom 20. Juni 1991	29.06.1991
Eingangsformel	29.06.1991
§ 1 - - aufgehoben -	05.08.2001
§ 2 - - aufgehoben -	05.08.2001
§ 3 - - aufgehoben -	05.08.2001
§ 4 - - aufgehoben -	05.08.2001
§ 5 - Gleichwertigkeit von Schulabschlüssen	05.08.2001
§ 6 - - aufgehoben -	05.08.2001
§ 7 - - aufgehoben -	05.08.2001
§ 8 - - aufgehoben -	05.08.2001
§ 9 - Inkrafttreten	29.06.1991

Auf Grund des Abschnittes IX Nummer 6 der

Anlage 2 zum Gesetz über die Vereinheitlichung des Berliner Landesrechts

vom 28./29. September 1990 (GVBl. S. 2119 / GVABl. S. 240, 272), geändert durch Gesetz vom 10./11. Dezember 1990 (GVBl. S. 2289 / GVABl. S. 534), wird verordnet:

§ 1

- aufgehoben -

§ 2

- aufgehoben -

§ 3

- aufgehoben -

§ 4

- aufgehoben -

§ 5 Gleichwertigkeit von Schulabschlüssen

(1) Die Versetzung in die Klassenstufe 10 der polytechnischen Oberschule ist dem Hauptschulabschluß gleichwertig; der Abschluß der polytechnischen Oberschule ist dem Realschulabschluß gleichwertig. Das an der erweiterten Oberschule erworbene Zeugnis der allgemeinen Hochschulreife ist dem Abschlußzeugnis des Gymnasiums gleichwertig. Die Sätze 1 und 2 gelten nur für im Land Berlin besuchte Bildungsgänge. Die Abschlüsse der weiteren in dem Teil des Landes Berlin, in dem das

Grundgesetz vor dem 3. Oktober 1990 nicht galt, besuchten schulischen Bildungsgänge nach dem Recht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik werden von der für Schule zuständigen Senatsverwaltung in entsprechender Anwendung des

§ 38 SchulG anerkannt.

(2) § 40 SchulG

gilt nur für Bildungsgänge nach dem Schulgesetz

für Berlin.

§ 6

- aufgehoben -

§ 7

- aufgehoben -

§ 8

- aufgehoben -

§ 9 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.

Berlin, den 20. Juni 1991

Senatsverwaltung für Schule, Berufsbildung und Sport

Jürgen Klemann