Gesetz zum Staatsvertrag über die Auflösung der von Berlin und Brandenburg getragenen Akademie der Künste Vom 11. Oktober 2005

Zum 07.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Gesetz zum Staatsvertrag über die Auflösung der von Berlin und Brandenburg getragenen Akademie der Künste vom 11. Oktober 2005	23.10.2005
Eingangsformel	23.10.2005
§ 1	23.10.2005
§ 2	23.10.2005

Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen:

§ 1

Dem am 26. Juni 2005 in Potsdam und am 15. Juli 2005 in Berlin unterzeichneten Staatsvertrag über die Auflösung der von Berlin und Brandenburg getragenen Akademie der Künste wird zugestimmt. Der Staatsvertrag wird als Anlage zu diesem Gesetz veröffentlicht.

§ 2

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.

(2) Der Tag, an dem der Staatsvertrag nach seinem Artikel 5 Satz 2 in Kraft tritt, ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin bekannt zu machen.

Berlin, den 11. Oktober 2005

Der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin

Walter Momper

Das vorstehende Gesetz wird hiermit verkündet.

Der Regierende Bürgermeister

Klaus Wowereit