Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) Vom 10. Mai 1994

Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) Vom 10. Mai 1994

Zum 07.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Auf Grund des § 8 des Berliner Hochschulzulassungsgesetzes vom 27. Mai 1993 (GVBl. S. 234) in Verbindung mit Artikel 16 Abs. 1 Nr. 14 des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen vom 12. März 1992 (GVBl. 1993 S. 237) - Staatsvertrag - wird verordnet:

Erster Abschnitt Allgemeine Grundsätze und Verfahren

§ 1

(1) Zulassungszahlen sind so festzusetzen, daß unter Berücksichtigung der personellen, räumlichen, sächlichen und fachspezifischen Gegebenheiten eine erschöpfende Nutzung der Ausbildungskapazität erreicht wird; die Qualität in Forschung und Lehre, die geordnete Wahrnehmung der Aufgaben der Hochschule, insbesondere in Forschung, Lehre und Studium sowie in der Krankenversorgung ist zu gewährleisten.

(2) Zulassungszahlen können bei der Erprobung neuer Studiengänge und -methoden, bei der Neuordnung von Studiengängen und Fachbereichen und beim Aus- oder Aufbau der Hochschulen abweichend von Absatz 1 festgesetzt werden. Dabei ist ein ausgewogenes Angebot an Studiengängen zu gewährleisten. Absatz 1 2. Halbsatz bleibt unberührt.

(3) Die Zulassungszahlen werden gemäß § 3 des Berliner Hochschulzulassungsgesetzes festgesetzt.

§ 1a

Für die Berechnung der Aufnahmekapazität für den Modellstudiengang Medizin, den die Charité - Universitätsmedizin Berlin nach § 41 der Approbationsordnung für Ärzte vom 27. Juni 2002 (BGBl. I S. 2405), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. August 2013 (BGBl. I S. 3005) geändert worden ist, erprobt, gilt ausschließlich § 17a; für diesen Studiengang entfällt abweichend von § 7 Absatz 3 die Untergliederung in einen vorklinischen und einen klinischen Teil.

§ 2

(1) Zulassungszahl ist die Zahl der je Vergabetermin von der einzelnen Hochschule höchstens aufzunehmenden Bewerberinnen und Bewerber in einem Studiengang.

(2) Der Festsetzung der Zulassungszahl liegt die jährliche Aufnahmekapazität zugrunde. Bei Studiengängen, für die während eines Jahres Bewerberinnen und Bewerber an mehreren Vergabeterminen aufgenommen werden, wird die jährliche Aufnahmekapazität auf die einzelnen Vergabetermine aufgeteilt.

§ 3

Der Festsetzung der Zulassungszahlen nach § 1 Abs. 3 in Verbindung mit § 4 geht die Überprüfung voraus, ob im Rahmen der verfügbaren Mittel die Möglichkeiten zur Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazität ausgeschöpft worden sind. Hierzu wird die jährliche Aufnahmekapazität in zwei Verfahrensschritten ermittelt:

1.

Berechnung auf Grund der personellen Ausstattung nach den Vorschriften des Zweiten Abschnitts,

2.

Überprüfung des Ergebnisses nach Nummer 1 anhand der weiteren kapazitätsbestimmenden Kriterien nach den Vorschriften des Dritten Abschnitts.

§ 4

(1) Die Hochschulen legen den Bericht nach Artikel 6 Absatz 4 des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008 (GVBl. S. 310) innerhalb einer von der für die Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung zu bestimmenden Frist vor. Der Bericht enthält insbesondere eine Darstellung der Ermittlung der Aufnahmekapazität nach § 3, die Aufteilung der Curricularnormwerte der Studiengänge auf Lehreinheiten (§ 13 Abs. 4) und einen Vorschlag für die Festsetzung von Zulassungszahlen. Die Hochschulen haben die Aufteilung des Curricularnormwertes und eine Abweichung vom Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts (§ 14) zu begründen.

(2) Legt die Hochschule keinen Bericht vor, oder ist der Bericht unvollständig oder verspätet, trifft die für die Hochschulen zuständige Senatsverwaltung die erforderlichen Maßnahmen zur Festsetzung der Zulassungszahlen.

(3) Im übrigen gilt für das Verfahren unbeschadet landesgesetzlicher Vorschriften: Die Berichte der Hochschulen und/oder die Vorschläge der für die Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung für die Festsetzung der Zulassungszahlen werden zwischen der für die Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung und den Hochschulen gemeinsam erörtert. Weicht die für die Hochschulen zuständige Senatsverwaltung bei der Festsetzung der Zulassungszahlen von dem Vorschlag der Hochschule ab, wird die Hochschule hierüber unterrichtet.

§ 5

(1) Die jährliche Aufnahmekapazität wird auf der Grundlage der Daten eines Stichtages ermittelt, der nicht mehr als neun Monate vor Beginn des Zeitraums liegt, für den die Ermittlung und die Festsetzung gelten (Berechnungszeitraum).

(2) Sind wesentliche Änderungen der Daten vor Beginn des Berechnungszeitraums oder vor einem Vergabetermin erkennbar, sollen sie berücksichtigt werden.

(3) Treten wesentliche Änderungen der Daten vor Beginn des Berechnungszeitraums oder vor einem Vergabetermin ein, sollen eine Neuermittlung und eine Neufestsetzung durchgeführt werden.

Zweiter Abschnitt Berechnung auf Grund der personellen Ausstattung

§ 6

Die jährliche Aufnahmekapazität auf Grund der personellen Ausstattung wird nach Anlage 1 unter Anwendung von Curricularnormwerten berechnet.

§ 7

(1) Der Berechnung werden Lehreinheiten zugrunde gelegt, denen die Studiengänge zuzuordnen sind. Ein Studiengang ist der Lehreinheit zuzuordnen, bei der er den überwiegenden Teil der Lehrveranstaltungsstunden nachfragt. Die einer Lehreinheit zugeordneten Studiengänge können bei der Berechnung zusammengefaßt werden.

(2) Eine Lehreinheit ist eine für Zwecke der Kapazitätsermittlung abgegrenzte fachliche Einheit, die ein Lehrangebot bereitstellt. Die Lehreinheiten sind so abzugrenzen, daß die zugeordneten Studiengänge die Lehrveranstaltungsstunden möglichst weitgehend bei einer Lehreinheit nachfragen.

(3) Der Studiengang Medizin wird für Berechnungszwecke in einen vorklinischen und einen klinischen Teil untergliedert, wobei der vorklinische Teil den Studienabschnitt bis zum Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte und der klinische Teil den Studienabschnitt zwischen dem Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung und dem Beginn des Praktischen Jahres nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte umfasst. Zur Berechnung der jährlichen Aufnahmekapazität für den Studiengang Medizin sind die Lehreinheiten Vorklinische Medizin, Klinisch-theoretische Medizin und Klinisch-praktische Medizin zu bilden. Der vorklinische Teil des Studiengangs wird der Lehreinheit Vorklinische Medizin, der klinische Teil des Studiengangs der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin zugeordnet; die Lehreinheit Klinisch-theoretische Medizin erbringt für den Studiengang Medizin Dienstleistungen (§ 11).

§ 8

(1) Für die Berechnung des Lehrangebots sind alle Stellen des wissenschaftlichen und künstlerischen Lehrpersonals und der sonstigen Lehrpersonen nach Stellengruppen den Lehreinheiten zuzuordnen. Die Stellen des wissenschaftlichen Lehrpersonals und die Stellen des wissenschaftlichen Personals ohne Lehrverpflichtung, das Aufgaben in der Krankenversorgung wahrnimmt, werden in den medizinischen Fächern den Lehreinheiten nach Anlage 3 zugeordnet.

(2) Lehrpersonen, die zur Wahrnehmung von Aufgaben in der Lehre an die Hochschule abgeordnet sind, werden in die Berechnung einbezogen.

(3) Stellen, die im Berechnungszeitraum aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht besetzt werden können, werden nicht in die Berechnung einbezogen.

(4) Wissenschaftliches Personal, das nach Artikel 8 Abs. 1 der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern vom 11. Juli 1991 über ein gemeinsames Erneuerungsprogramm für Hochschule und Forschung in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie in dem Teil Berlins, in dem das Grundgesetz vor dem 3. Oktober 1990 nicht galt, in die Hochschulen eingegliedert werden soll und aus diesem Programm finanziert wird, ohne auf Planstellen der Hochschulen übernommen worden zu sein, wird nicht in die Berechnung einbezogen.

§ 9

(1) Das Lehrdeputat ist die im Rahmen des Dienstrechts festgesetzte Regellehrverpflichtung einer Lehrperson einer Stellengruppe, gemessen in Deputatstunden.

(2) Soweit im Rahmen des Dienstrechts die Regellehrverpflichtung vermindert wird, ist dies zu berücksichtigen. Dabei bleiben Verminderungen für Zwecke der Krankenversorgung im Hinblick auf Absatz 3 unberücksichtigt.

(3) Die Wahrnehmung der Aufgaben in der unmittelbaren Krankenversorgung und für diagnostische Untersuchungen durch das in die Lehrdeputatberechnung eingehende Personal wird durch eine Verminderung der Lehrverpflichtung nach Maßgabe des Dienstrechts berücksichtigt. Solange das Dienstrecht eine solche Regelung ländereinheitlich nicht vorsieht, wird der Personalbedarf für die Krankenversorgung wie folgt berücksichtigt:

1.

Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin

a)

Vor der Berechnung des Lehrangebots der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin nach Anlage 1 werden die dieser Lehreinheit zugeordneten Stellen entsprechend dem Anteil der Stellengruppen an der Gesamtzahl aller zugeordneten Stellen nach den Buchstaben b und c vermindert. Die Stellen des wissenschaftlichen Personals ohne Lehrverpflichtung, das Aufgaben in der Krankenversorgung wahrnimmt, sind vorrangig bei der Stellenverminderung nach den Buchstaben b und c abzuziehen.

b)

Der Personalbedarf für die stationäre Krankenversorgung wird durch Abzug einer Stelle je 7,2 tagesbelegte Betten berücksichtigt.

c)

Der Personalbedarf für die ambulante Krankenversorgung wird durch Abzug einer Stelle je 1 200 Poliklinische Neuzugänge berücksichtigt; als Zahl der Poliklinischen Neuzugänge gelten die jährlich im Klinikum, mit Ausnahme der Zahnklinik, für eine poliklinische Behandlung angenommenen Krankenscheine, Überweisungsscheine, Vorsorgescheine und Notfallbehandlungen sowie die Zahl der Leistungsabrechnungen für Selbstzahler und der internen Überweisungen.

2.

Lehreinheit Tiermedizin

Vor der Berechnung des Lehrangebots der Lehreinheit Tiermedizin nach Anlage 1 wird die Zahl der Stellen der wissenschaftlichen Einrichtungen, die Dienstleistungen für die unmittelbare Krankenversorgung und für diagnostische Untersuchungen einschließlich der Untersuchungen für das öffentliche Gesundheitswesen zu erbringen haben, um 30 Prozent vermindert. Die Verminderung erfolgt entsprechend dem Anteil der Stellengruppen an der Gesamtzahl der betreffenden Stellen; Stellen des wissenschaftlichen Personals ohne Lehrverpflichtung, das Dienstleistungen nach Satz 1 erbringt, sind vorrangig abzuziehen.

3.

Lehreinheit Zahnmedizin

a)

Vor der Berechnung des Lehrangebots der Lehreinheit Zahnmedizin nach Anlage 1 werden die dieser Lehreinheit zugeordneten Stellen entsprechend dem Anteil der Stellengruppen an der Gesamtzahl aller zugeordneten Stellen nach den Buchstaben b und c vermindert. Die Stellen des wissenschaftlichen Personals ohne Lehrverpflichtung, das Aufgaben in der Krankenversorgung wahrnimmt, sind vorrangig bei der Stellenverminderung nach den Buchstaben b und c abzuziehen.

b)

Der Personalbedarf für die stationäre Krankenversorgung wird durch Abzug einer Stelle je 7,2 tagesbelegte Betten berücksichtigt.

c)

Der Personalbedarf für die ambulante Krankenversorgung wird berücksichtigt durch einen pauschalen Abzug in Höhe von 30 Prozent von der um den Personalbedarf für stationäre Krankenversorgung nach Buchstabe b verminderten Gesamtstellenzahl.

(4) Der Personalbedarf für das Lehrangebot im Praktischen Jahr nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte wird durch Abzug einer Stelle je acht Studentinnen oder Studenten, die in diesem Studienabschnitt von der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin ausgebildet werden, berücksichtigt.

(5) Das Lehrangebot der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin wird um die Lehrleistungen erhöht, die von außeruniversitären Krankenanstalten vereinbarungsgemäß und auf Dauer für den Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 im Studienabschnitt zwischen dem Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte und dem Beginn des Praktischen Jahres nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte erbracht werden.

(6) Der Personalbedarf für die praktische Ausbildung nach § 54 und § 57 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte vom 10. November 1999 (BGBl. I S. 2162) wird wie folgt berücksichtigt:

1.

Ausbildung nach § 54 Abs. 1 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte: Abzug einer Stelle je 96 Ausbildungsplätze;

2.

Ausbildung nach § 54 Abs. 2 und § 57 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte: Abzug einer Stelle je 42 Ausbildungsplätze.

§ 10

Als Lehrauftragsstunden werden die Lehrveranstaltungsstunden in die Berechnung einbezogen, die der Lehreinheit für den Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 in den dem Berechnungsstichtag vorausgehenden zwei Semestern im Durchschnitt je Semester zur Verfügung gestanden haben und nicht auf einer Regellehrverpflichtung beruhen. Dies gilt nicht, soweit die Lehrauftragsstunden aus Haushaltsmitteln für unbesetzte Stellen vergütet worden sind. Dies gilt ferner nicht, soweit Personal außeruniversitärer Forschungseinrichtungen freiwillig und unentgeltlich Lehrleistungen übernimmt. Die Lehrauftragsstunden sind auf der Grundlage der dienstrechtlichen Vorschriften in Deputatstunden umzurechnen.

§ 11

(1) Dienstleistungen einer Lehreinheit sind die Lehrveranstaltungsstunden, die die Lehreinheit für nicht zugeordnete Studiengänge zu erbringen hat.

(2) Zur Berechnung des Bedarfs an Dienstleistungen sind Studienanfängerzahlen für die nicht zugeordneten Studiengänge anzusetzen, wobei die voraussichtlichen Zulassungszahlen für diese Studiengänge und/oder die bisherige Entwicklung der Studienanfängerzahlen sowie die Schwundquoten nach § 16 zu berücksichtigen sind.

§ 12

(1) Die Anteilquote ist das Verhältnis der jährlichen Aufnahmekapazität eines der Lehreinheit zugeordneten Studiengangs zur Summe der jährlichen Aufnahmekapazitäten aller der Lehreinheit zugeordneten Studiengänge.

(2) Zur Festsetzung der einzelnen Anteilquoten können von der für die Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung Vorgaben gemacht werden.

§ 13

(1) Der Curricularnormwert bestimmt den in Deputatstunden gemessenen Aufwand aller beteiligten Lehreinheiten, der für die ordnungsgemäße Ausbildung einer Studentin oder eines Studenten in dem jeweiligen Studiengang erforderlich ist. Bei der Berechnung der jährlichen Aufnahmekapazität sind die in Anlage 2 aufgeführten Curricularnormwerte anzuwenden.

(2) Bei Studiengangkombinationen sind die in Anlage 2 aufgeführten Curricularnormwerte unter Berücksichtigung der Ausbildungsstruktur, des Anteils des jeweiligen Studiengangs am Gesamtstudium und der Studiendauer entsprechend anzuwenden.

(3) Ist für einen Studiengang ein Curricularnormwert in Anlage 2 nicht aufgeführt, wird von der für die Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung im Benehmen mit der Hochschule ein Curricularnormwert festgelegt, der dem Ausbildungsaufwand für diesen Studiengang entspricht. Liegen Curricularnormwerte vergleichbarer Studiengänge vor, sind sie zu berücksichtigen.

(4) Zur Ermittlung der Lehrnachfrage in den einzelnen Lehreinheiten wird der Curricularnormwert auf die am Lehrangebot für den Studiengang beteiligten Lehreinheiten aufgeteilt (Bildung von Curricularanteilen). Die Angaben für die beteiligten Lehreinheiten sind aufeinander abzustimmen. Hilfsweise gilt die bisherige Verteilung des Lehrangebots.

Dritter Abschnitt Überprüfung des Berechnungsergebnisses

§ 14

(1) Das nach den Vorschriften des Zweiten Abschnitts berechnete Ergebnis ist zur Festsetzung der Zulassungszahlen anhand der weiteren, in Absatz 2 und 3 aufgeführten kapazitätsbestimmenden Kriterien zu überprüfen, wenn Anhaltspunkte gegeben sind, daß sie sich auf das Berechnungsergebnis auswirken.

(2) Eine Verminderung kommt nur in Betracht, wenn Tatbestände gegeben sind, die die Durchführung einer ordnungsgemäßen Lehre beeinträchtigen (Nummern 1 bis 6 sowie 8 und 9) oder wenn ein Ausgleich für eine Mehrbelastung des Personals (§ 8 Abs. 1) durch Studentinnen und Studenten höherer Semester erforderlich ist (Nummer 7):

1.

Fehlen von Räumen in ausreichender Zahl, Größe und Ausstattung;

2.

Fehlen einer ausreichenden Ausstattung mit sächlichen Mitteln;

3.

Fehlen einer ausreichenden Ausstattung der Lehreinheit mit wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern;

4.

Fehlen einer ausreichenden Anzahl geeigneter Patientinnen und Patienten für die Ausbildung im Studiengang Medizin;

5.

Fehlen einer ausreichenden Zahl von Arbeitsplätzen und klinischen Behandlungseinheiten im Studiengang Zahnmedizin;

6.

abweichende Berechnungsergebnisse für den vorklinischen und den klinischen Teil des Studiengangs Medizin;

7.

gegenüber dem nach Absatz 3 Nrn. 1 bis 3 überprüften Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts höhere Aufnahme von Studentinnen und Studenten erster oder höherer Fachsemester in den vergangenen Jahren;

8.

besondere Leistungen in der Krankenversorgung im chirurgischen Bereich, soweit diese nicht im Rahmen der pauschalierten Regelungen nach § 9 Abs. 3 Nr. 1 aufgefangen werden können;

9.

bei Zustimmung der für Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung: zusätzliches Lehrangebot zur Umsetzung einzuhaltender Hygieneregeln in einer Pandemielage oder in einem Sonderprogramm zur Bewältigung pandemiebedingter Lernrückstände und Problemlagen, insbesondere im Rahmen von Lehrauftragsstunden gemäß § 10, das für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. September 2023 außerordentlich zur Verfügung gestanden hat; das zusätzliche Lehrangebot muss entsprechend gekennzeichnet sein.

(3) Eine Erhöhung kommt nur in Betracht, wenn das Personal (§ 8 Abs. 1) eine Entlastung von Lehraufgaben durch folgende Tatbestände erfährt:

1.

besondere Ausstattung der Lehreinheit mit wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern;

2.

besondere Ausstattung mit sächlichen Mitteln;

3.

Studienabbruch, Fachwechsel oder Hochschulwechsel von Studentinnen und Studenten in höheren Semestern (Schwundquote).

§ 15

(1) Ist in einer Lehreinheit ein Engpaß an Räumen in ausreichender Zahl, Größe und Ausstattung vorherzusehen, ist der Raumbedarf der Lehrveranstaltungsarten, für die der Engpaß vermutet wird, festzustellen. Diesem Raumbedarf wird das Angebot an Raumstunden nach Lehrveranstaltungsarten gegenübergestellt.

(2) Für die Ermittlung des Angebots an Raumstunden ist davon auszugehen, daß die Räume für die Lehrveranstaltungen mit begrenzter Teilnehmerzahl ganztägig und ganzjährig zur Verfügung stehen, falls keine fachspezifischen Gegebenheiten entgegenstehen.

(3) Ist das Angebot an Raumstunden geringer als der jährliche Lehrveranstaltungsbedarf und ist eine Bereitstellung von sonstigen Räumen nicht möglich, kann das nach den Vorschriften des Zweiten Abschnitts ermittelte Berechnungsergebnis entsprechend dem größtmöglichen Angebot an Raumstunden vermindert werden.

§ 16

Die Studienanfängerzahl ist zu erhöhen, wenn zu erwarten ist, daß wegen Aufgabe des Studiums oder Fachwechsels oder Hochschulwechsels die Zahl der Abgänge an Studentinnen und Studenten in höheren Fachsemestern größer ist als die Zahl der Zugänge (Schwundquote).

§ 17

(1) Das Berechnungsergebnis für den klinischen Teil des Studiengangs Medizin ist anhand der patientenbezogenen Einflußfaktoren (§ 14 Abs. 2 Nr.4) zu überprüfen. Dabei ist wie folgt vorzugehen:

1.

Als patientenbezogene jährliche Aufnahmekapazität für den Studienabschnitt zwischen dem Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte und dem Beginn des Praktischen Jahres nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte sind 15,5 Prozent der Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums anzusetzen.

2.

Liegt die Zahl nach Nummer 1 niedriger als das Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 7 und 8, Abs. 3 Nrn. 1 bis 3, erhöht sie sich je 1 000 Poliklinische Neuzugänge im Jahr um die Zahl Eins. Die Zahl nach Nummer 1 wird jedoch höchstens um 50 Prozent erhöht.

3.

Soweit in außeruniversitären Krankenanstalten Lehrveranstaltungen für diesen Studienabschnitt vereinbarungsgemäß und auf Dauer durchgeführt werden, erhöht sich die patientenbezogene jährliche Aufnahmekapazität entsprechend.

(2) Liegt das Berechnungsergebnis nach Absatz 1 niedriger als das des Zweiten Abschnitts unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 7 und 8, Abs. 3 Nrn. 1 bis 3, ist es der Festsetzung der Zulassungszahl zugrunde zu legen; § 14 Abs. 2 Nr. 6 bleibt unberührt.

§ 17a

(1) Die Aufnahmekapazität für den Modellstudiengang Medizin der Charité - Universitätsmedizin Berlin ist anhand der patientenbezogenen Einflussfaktoren zu berechnen. Als patientenbezogene jährliche Aufnahmekapazität sind zu berücksichtigen:

1.

16,22 Prozent der Zahl der vollstationären tagesbelegten Betten des Klinikums,

2.

5,86 Prozent der Zahl der teilstationären tagesbelegten Betten des Klinikums,

3.

6,23 Prozent der täglichen ambulanten Kontakte pro Jahr mit Ausnahme der Kontakte im Rahmen von Behandlungen gemäß § 116 Satz 1 und § 116b Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, jedoch nicht mehr als 50 Prozent der Summe aus den Zahlen nach Nummer 1 und Nummer 2.

(2) Soweit in außeruniversitären Krankenanstalten Lehrveranstaltungen vereinbarungsgemäß und auf Dauer durchgeführt werden, erhöht sich die patientenbezogene jährliche Aufnahmekapazität entsprechend.

(3) Die Regelungen der Absätze 1 und 2 gelten zunächst nur für die Zulassungsverfahren für das Wintersemester 2021/2022, das Sommersemester 2022, das Wintersemester 2022/2023 und das Sommersemester 2023.

§ 18

(1) Liegt das Berechnungsergebnis für den klinischen Teil des Studiengangs Medizin niedriger als das Berechnungsergebnis für den vorklinischen Teil des Studiengangs, kann die Zulassungszahl für den Studiengang Medizin nur dann höher als das Berechnungsergebnis für den klinischen Teil festgesetzt werden, wenn die für die Hochschulen zuständige Senatsverwaltung die Fortsetzung des Studiums nach dem vorklinischen Teil gewährleisten kann. Ist der klinische Teil des Studiengangs an einer Hochschule nicht vorhanden, gilt Satz 1 entsprechend.

(2) Soweit die Fortsetzung des Studiums nach dem vorklinischen Teil nicht gewährleistet werden kann, ist die Differenz zwischen der nach Absatz 1 festgesetzten Zulassungszahl und dem nach dem Dritten Abschnitt überprüften Berechnungsergebnis für den vorklinischen Teil des Studiengangs als gesonderte Zulassungszahl festzusetzen.

(3) Liegt das Berechnungsergebnis für den vorklinischen Teil des Studiengangs Medizin niedriger als für den klinischen Teil des Studiengangs, wird die Zulassungszahl nach dem Berechnungsergebnis des vorklinischen Teils festgesetzt.

§ 19

(1) Das Berechnungsergebnis für den Studiengang Zahnmedizin ist anhand der klinischen Behandlungseinheiten der Lehreinheit Zahnmedizin zu überprüfen. Als Grenzwert für die jährliche Aufnahmekapazität ist 0,67 Klinische Behandlungseinheiten für die Zahnerhaltungs- und Zahnersatzkunde je Studentin oder Student anzusetzen.

(2) Weichen die Berechnungsergebnisse nach Absatz 1 und nach dem Zweiten Abschnitt unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 5 und 7 und Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 voneinander ab, so ist der Festsetzung der Zulassungszahl der niedrigste Wert zugrunde zu legen.

Vierter Abschnitt Ausnahmetatbestände

§ 20

Liegen die Voraussetzungen des Artikels 6 Absatz 2 Satz 2 des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vor, können Zulassungszahlen abweichend von den Bestimmungen des Zweiten und Dritten Abschnitts festgesetzt werden.

§ 21

(1) Einer Lehreinheit zugeordnete Stellen, die im Berechnungszeitraum oder in dem dem Berechnungszeitraum folgenden Jahr entfallen, bleiben bei der Feststellung der Ausbildungskapazität unberücksichtigt.

(2) Einer Lehreinheit zugeordnete Stellen, die in einem späteren als dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitraum entfallen, bleiben dann unberücksichtigt, wenn sie für die ordnungsgemäße Ausbildung einer höheren Studentenzahl auf Grund früherer höherer Zulassungen erforderlich sind.

(3) Die Stellen nach Absatz 1 und 2 sind zu kennzeichnen und der Zeitpunkt des Wegfalls festzulegen.

(4) Als Lehrauftragsstunden werden die Lehrveranstaltungsstunden in die Berechnung einbezogen, die der Lehreinheit für den Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 für den Berechnungszeitraum zur Verfügung gestellt werden. Im übrigen bleibt § 10 unberührt.

Fünfter Abschnitt Schlußbestimmungen

§ 22

(1) Diese Verordnung gilt entsprechend für Hochschulen, an denen die jährliche Unterrichtsdauer in anderer Weise als nach Semestern aufgeteilt ist.

(2) Diese Verordnung gilt entsprechend für die Festsetzung von Zulassungszahlen für höhere Fachsemester.

(3) Soweit nichts anderes bestimmt ist, ist für die Durchführung dieser Verordnung die für die Hochschulen zuständige Senatsverwaltung zuständig.

§ 23

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Sie gilt erstmals für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität und die Festsetzung von Zulassungszahlen für das Wintersemester 1994/ 95. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 29. Juli 1986 (GVBl. S. 1241), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. September 1993 (GVBl. S. 388), außer Kraft.

Berlin, den 10. Mai 1994

Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung

Erhardt

Anlage 1

Verfahren zur Berechnung der personellen Aufnahmekapazität auf Grund des Zweiten Abschnitts der Verordnung

Die personelle Aufnahmekapazität wird unter Zugrundelegung der je Studiengang aufgestellten Curricularnormwerte (Anlage 2, § 13 Abs. 2 und 3) berechnet. Die Curricularnormwerte sind als Curricularanteile auf die Lehreinheiten so aufzuteilen und darzustellen, daß die Summe der Curricularanteile eines Studiengangs in den an der Ausbildung beteiligten Lehreinheiten den Curricularnormwert ergibt.

I.

Berechnung des Angebots einer Lehreinheit an Deputatstunden

1.

Das Angebot einer Lehreinheit an Deputatstunden (S) ergibt sich aus dem Lehrdeputat der verfügbaren Stellen einschließlich dem Lehrdeputat an die Hochschule abgeordneter Personen und dem durch Lehraufträge zusätzlich zur Verfügung stehenden Deputat. Abzuziehen sind Verminderungen des Lehrdeputats nach § 9 Abs. 2.

2.

Das so ermittelte Angebot ist zu reduzieren um die Dienstleistungen, gemessen in Deputatstunden, die die Lehreinheit für die ihr nicht zugeordneten Studiengänge zu erbringen hat. Dabei sind die Curricularanteile anzuwenden, die für die jeweiligen nicht zugeordneten Studiengänge auf die Lehreinheit entfallen.

Damit beträgt das bereinigte Lehrangebot

(3) Sb = S - E

II.

Berechnung der jährlichen Aufnahmekapazität

Unter Anwendung der Anteilquoten der zugeordneten Studiengänge wird ein gewichteter Curricularanteil ermittelt:

Die jährliche Aufnahmekapazität eines der Lehreinheit zugeordneten Studiengangs beträgt demnach:

III.

Verzeichnis der benutzten Symbole

Anlage 2

Curricularnormwerte (§ 13)

Teil A: Curricularnormwerte für Studiengänge mit dem Abschluss Staatsexamen oder kirchliche Prüfung

Teil B: Curricularnormwerte für Studiengänge mit Abschluss Bachelor oder Master

I.

Universitäten

a)

Studiengänge mit Abschluss Bachelor

b)

Studiengänge mit Abschluss Master

II.

Hochschulen für angewandte Wissenschaften

a)

Studiengänge mit Abschluss Bachelor

b)

Studiengänge mit Abschluss Master

III.

Bildung von Curricularanteilen in Studiengängen mit Abschluss Bachelor oder Master (§ 13 Absatz 3 und 4)

1.

Verfahren

Der Curricularnormwert (CNW) eines Studienganges ergibt sich als Summe der Curricularanteile (CA) der einzelnen nach Studien- und Prüfungsordnung erforderlichen Lehrveranstaltungen und der Betreuungsfaktoren bei Wahlveranstaltungen und Studienabschlussarbeiten. Für die Ermittlung der Lehrnachfrage in den einzelnen Lehreinheiten und die Bildung von Curricularanteilen gilt:

2.

Verzeichnis der benutzten Symbole:

3.

Festlegung der Veranstaltungsarten (k), Anrechnungsfaktoren (f), Betreuungsrelationen (g) und Betreuungsfaktoren (b)

Lehrveranstaltungstyp A

Beschreibung: Klassische Frontallehrveranstaltung zur Vermittlung von Fakten und Methoden mit kurzen Interaktionen zwischen Lehrenden und Studierenden, Übungsanteile sind möglich

Lehrveranstaltungstyp B

Beschreibung: Veranstaltung mit aktiven Beiträgen der Studierenden (die Veranstaltungsarten k = 6 bis k = 8 sind nur in Verbindung mit oder aufbauend auf Veranstaltungstyp A vorzusehen)

Lehrveranstaltungstyp C

Beschreibung: Veranstaltung mit intensiver Interaktion zwischen Lehrenden und Studierenden, Erarbeitung vorwiegend neuer Problemstellungen mit wissenschaftlichen Methoden im Wechsel von Vortrag und Diskussion; Studenten erarbeiten selbständig längere Beiträge, präsentieren Lösungen und referieren über eigene oder fremde Arbeiten (die Anzahl der Lehrveranstaltungen in Lehrveranstaltungstyp C darf je Studiengang - Bachelor oder Master - an Universitäten höchstens acht, an Hochschulen für angewandte Wissenschaften höchstens fünf betragen)

Lehrveranstaltungstyp D

Beschreibung: Veranstaltung mit weitgehend selbständiger (Gruppen-)Arbeit der Studierenden, Erwerb und Vertiefung von Kenntnissen durch Bearbeitung wissenschaftlicher, praktischer oder experimenteller Aufgaben; Lehrender leitet die Studierenden an; Studierende fuhren Beobachtungen, Arbeiten und Versuche durch, wenden ihre Kenntnisse an, ziehen wissenschaftliche Schlussfolgerungen

Lehrveranstaltungstyp E

Beschreibung: Veranstaltung zum Üben und Trainieren praktischer Fähigkeiten mit geringerem Vorbereitungsaufwand für Lehrende

Lehrveranstaltungstyp F

Beschreibung: Veranstaltungen zum überfachlichen Kompetenzerwerb, die die Studierenden aus den Veranstaltungstypen A bis E und dem Angebot aller Lehreinheiten frei wählen können

Lehrveranstaltungstyp G

Beschreibung: Eigenständige Anwendung wissenschaftlicher oder künstlerischer Methoden, erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten auf neue Problemstellungen in Studienabschlussarbeiten; Lehrender unterrichtet sich in bestimmten Zeitabständen über den Stand der Arbeiten und gibt Anregungen; Studierende arbeiten weitgehend selbständig (Betreuungsfaktor umfasst begleitende Veranstaltungen)

Fußnoten

1)

Der Curricularnormwert gilt, sofern nicht anders angegeben, für einen sechssemestrigen Studiengang im Umfang von 180 Leistungspunkten (LP), wie sie nach dem European Credit Transfer System vergeben werden. Er ergibt sich durch Addition der angegebenen Curricularanteile der am Studiengang beteiligten Studienfächer. Sofern für ein Fach oder ein Modulangebot weniger als 60 Leistungspunkte vorgesehen sind, ist der entsprechende Curricularanteil nach dem prozentualen Verhältnis der Leistungspunkte aus dem Wert des 60 Leistungspunkte umfassenden Zweitfaches bzw., soweit ein solcher Wert für ein Zweitfach nicht angegeben ist, aus dem Wert des fachwissenschaftlichen Vollfaches (VF) abzuleiten; dies gilt entsprechend für die Ableitung des jeweiligen Curricularanteils eines Modulangebotes zum überfachlichen Kompetenzerwerb.

2)

In Studiengängen, die sich im Wesentlichen auf ein Studienfach beziehen (sogenannte Monostudiengänge), ergibt sich der Curricularnormwert aus den angegebenen Curricularanteilen des fachwissenschaftlichen Vollfaches (VF), den Curricularanteilen für affine Module und der Angebote zur allgemeinen Berufsvorbereitung bzw. der Curricularanteile der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs. In dem Studiengang „Bildung an Grundschulen“ an der Humboldt-Universität zu Berlin ergibt sich der Curricularnormwert aus dem pro Studienfach angegebenen Curricularanteil des fachwissenschaftlichen Vollfachs (VF), in dem der Studienanteil Grundschulpädagogik jeweils anteilig enthalten ist, den Curricularanteilen für die Bildungswissenschaften und Sprachbildung in Höhe von insgesamt 0,22 sowie der Curricularanteile der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs. Sofern diese Angebote innerhalb der fachwissenschaftlichen Lehreinheiten erbracht werden, ist dies mit Ausnahme der Modulangebote zum überfachlichen Kompetenzerwerb in den jeweiligen Curricularanteilen bereits berücksichtigt. Die als Klammerzusatz angegebenen Leistungspunkte zeigen an, auf welchen Studienumfang sich die festgesetzten Curricularanteile beziehen.

3)

In Studiengängen, in denen zwei Studienfächer kombiniert werden, ergibt sich der Curricularnormwert aus den angegebenen Curricularanteilen des in der Regel 90 Leistungspunkte umfassenden fachwissenschaftlichen Kernfaches (KF), je nach gewählter Fächerkombination eines 60 Leistungspunkte umfassenden fachwissenschaftlichen Zweitfaches (ZF) und der in der Regel 30 Leistungspunkte umfassenden Angebote zur allgemeinen Berufsvorbereitung bzw. der Curricularanteile der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs. Sofern diese Angebote innerhalb der fachwissenschaftlichen Lehreinheiten erbracht werden, ist dies mit Ausnahme der Modulangebote zum überfachlichen Kompetenzerwerb in den jeweiligen Curricularanteilen bereits berücksichtigt. In Studiengängen mit Lehramtsoption bzw. Lehramtsbezug sind die Curricularanteile für die fachdidaktische Ausbildung bzw. die Lernbereichswissenschaften in den Curricularanteilen des jeweiligen Faches anteilig enthalten. Der Curricularnormwert für den Studiengang ergibt sich in diesen Fällen - je nach gewählter Fächerkombination - aus der Summe der angegebenen Curricularanteile der beiden fachwissenschaftlichen Fächer einschließlich der fachdidaktischen Anteile, zuzüglich der Curricularanteile für die Bildungswissenschaften und Sprachbildung in Höhe von insgesamt 0,22 sowie der Curricularanteile der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs.

In Studiengängen, in denen zwei Studienfächer kombiniert werden, ergibt sich der Curricularnormwert aus den angegebenen Curricularanteilen des in der Regel 90 Leistungspunkte umfassenden fachwissenschaftlichen Kernfaches (KF), je nach gewählter Fächerkombination eines 60 Leistungspunkte umfassenden fachwissenschaftlichen Zweitfaches (ZF) und der in der Regel 30 Leistungspunkte umfassenden Angebote zur allgemeinen Berufsvorbereitung bzw. der Curricularanteile der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs. Sofern diese Angebote innerhalb der fachwissenschaftlichen Lehreinheiten erbracht werden, ist dies mit Ausnahme der Modulangebote zum überfachlichen Kompetenzerwerb in den jeweiligen Curricularanteilen bereits berücksichtigt. In Studiengängen mit Lehramtsoption bzw. Lehramtsbezug sind die Curricularanteile für die fachdidaktische Ausbildung bzw. die Lernbereichswissenschaften in den Curricularanteilen des jeweiligen Faches anteilig enthalten. Der Curricularnormwert für den Studiengang ergibt sich in diesen Fällen - je nach gewählter Fächerkombination - aus der Summe der angegebenen Curricularanteile der beiden fachwissenschaftlichen Fächer einschließlich der fachdidaktischen Anteile, zuzüglich der Curricularanteile für die Bildungswissenschaften und Sprachbildung in Höhe von insgesamt 0,22 sowie der Curricularanteile der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs.

4)

Der in der Spalte Vollfach (VF) aufgeführte Curricularnormwert gilt, sofern nicht anders angegeben, für einen viersemestrigen Studiengang im Umfang von 120 Leistungspunkten (LP), wie sie nach dem European Credit Transfer System vergeben werden.

5)

In Studiengängen, die sich im Wesentlichen auf ein Studienfach beziehen, ergibt sich der Curricularnormwert aus den angegebenen Curricularanteilen des fachwissenschaftlichen Vollfaches (VF) und gegebenenfalls den Curricularanteilen der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs. In dem Studiengang „Lehramt an Grundschulen“ an der Humboldt-Universität zu Berlin ergibt sich der Curricularnormwert aus dem pro Studienfach angegebenen Curricularanteil des fachwissenschaftlichen Vollfaches (VF), in dem der Studienanteil Grundschulpädagogik jeweils anteilig enthalten ist, den Curricularanteilen für die Bildungswissenschaften und Sprachbildung in Höhe von insgesamt 0,48 sowie der Curricularanteile der Modulangebote des überfachlichen Kompetenzerwerbs. Die als Klammerzusatz angegebenen Leistungspunkte zeigen an, auf welchen Studienumfang sich die festgesetzten Curricularanteile beziehen. Der jeweilige Curricularanteil eines Modulangebotes zum überfachlichen Kompetenzerwerb ist nach dem prozentualen Verhältnis der Leistungspunkte aus dem Wert des die angegebene Anzahl an Leistungspunkten umfassenden Vollfaches (VF) abzuleiten; sofern für ein Fach oder ein sonstiges Modulangebot weniger als 60 Leistungspunkte vorgesehen sind, gilt dies entsprechend für die Ableitung des entsprechenden Curricularanteils.

6)

In den Studiengängen mit Abschluss Master of Education (M. Ed.), in denen zwei Studienfächer kombiniert werden, ergibt sich der Curricularnormwert aus der Summe der Curricularanteile des ersten Faches (1. F.) und des zweiten Faches (2. F.). Die fachdidaktische Ausbildung und die Unterrichtspraktika sind in den jeweiligen Fächern enthalten. Die Curricularanteile für die Bildungswissenschaften und den überwiegenden Teil der Sprachbildung sind im Curricularanteil des 1. Faches (1. F.) enthalten und betragen 0,47.

In den Studiengängen mit Abschluss Master of Education (M. Ed.), in denen zwei Studienfächer kombiniert werden, ergibt sich der Curricularnormwert aus der Summe der Curricularanteile des ersten Faches (1. F.) und des zweiten Faches (2. F.). Die fachdidaktische Ausbildung und die Unterrichtspraktika sind in den jeweiligen Fächern enthalten. Die Curricularanteile für die Bildungswissenschaften und den überwiegenden Teil der Sprachbildung sind im Curricularanteil des 1. Faches (1. F.) enthalten und betragen 0,47.

7)

An der TU Berlin beträgt der Betreuungsfaktor je Leistungspunkt 0,02.

Anlage 3

Stellenzuordnung (§ 8 Absatz 1 Satz 2)

I.

Lehreinheit Vorklinische Medizin

II.

Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin

III.

Lehreinheit Klinisch-theoretische Medizin