ein Staatsemblem des Vereinigten Königreichs (BGBl. II Nr. 184/2007)

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend das Emblem des Prinzen von Wales (ein Staatsemblem des Vereinigten Königreichs)

StF: BGBl. II Nr. 184/2007

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 96/2006 , wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, dass § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das Emblem des Prinzen von Wales (ein Staatsemblem des Vereinigten Königreichs) Anwendung findet, welches im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegt.