12. ÖBB-Ü-VO

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (12. ÖBB-Ü-VO)

StF: BGBl. II Nr. 200/2004

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesbahngesetzes 1992, BGBl. Nr. 825/1992 , in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 71/2003 wird im Zusammenhalt mit § 54 Abs. 1 des Bundesbahngesetzes in der Fassung des Bundesbahnstrukturgesetzes 2003, BGBl. I Nr. 138/2003 , im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

§ 1.

Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 2004 in der Höhe von insgesamt 11,550 Millionen Euro ergibt: Donauachse Wien Hütteldorf; Errichtung Zentralstellwerk Straßwalchen – Salzburg Hbf.; Nahverkehrsausbau Pontebbana-Achse Angern; Erneuerung und Verstärkung Unterwerk Hohenau; Errichtung Unterwerk Restliche Strecken Linz Urfahr – Aigen Schlägl; nahverkehrsgerechter Ausbau Mühlkreisbahn (Phase1) St. Margrethen – Lauterach; Attraktivierung (Phase 1)

§ 2.

Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2004 in der Höhe von insgesamt 165,300 Millionen Euro ergibt: Donauachse Salzburg Hbf. – Staatsgrenze nächst Freilassing; Streckenausbau Wien Zvbf.; Errichtung Ostschleife

§ 3.

Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2004 in der Höhe von insgesamt 174,190 Millionen Euro ergibt: Arlbergachse Dalaas; Errichtung Mittelstellwerk Brennerachse Steinach in Tirol; Errichtung Parkdeck Pontebbana-Achse Wiener Neustadt; Adaptierung Parkdeck Pyhrn/Schober-Achse Spital am Pyhrn; Errichtung Mittelstellwerk Ardning; Errichtung Mittelstellwerk Raum Wien Wien Zvbf.; Erneuerung Bremsprobeständer Restliche Strecken Sierndorf; Errichtung Mittelstellwerk Göllersdorf; Errichtung Mittelstellwerk Groß Schweinbarth; Errichtung Kleinstellwerk Vorhaben und Programme mit Netzbezug Bahnsteigprogramm

(2004) EK- und Blockpostenrationalisierung (2004), gemäß abgeschlossener Vereinbarungen Elektrische Weichenheizungen

(2004) Fernwirkanlagen und leittechnische Einrichtungen

(2004) Gasanlagen

(2004) Grundeinlösen

(2004) Licht- und Kraftanlagen

(2004) Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit

(2004) Reinvestition Brückenbau

(2004) Reinvestition Fahrleitung

(2004) Reinvestition Fahrweg

(2004) Reinvestition Hochbau

(2004) Reinvestition Straßen, Wege, Plätze

(2004) Reinvestition Übertragungsleitungen

(2004) Reinvestition Umformerwerke

(2004) Reinvestition Unterwerke

(2004) Telekom, diverse Vorhaben und Programme

(2004) Vorsorge für Unvorhergesehenes und Unbekanntes

(2004) Wasser- und Kanalanschlüsse (2004)