Verordnung des Ministeriums Ländlicher Raum über die Gebühren der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter und des Staatlichen Tierärztlichen Untersuchungsamtes Aulendorf (ChemuaUAmtGebV) Vom 12. Dezember 2019
§ 1
§ 2
Anlage
Nummer |
Gegenstand |
Gebühr Euro |
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I. Allgemeine Bestimmungen |
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0.1 |
Berechnung der Gebühren |
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0.1.1 |
Bei Tätigkeiten im Rahmen der amtlichen Überwachung werden bei Beanstandungen Gebühren für den Teil der Tätigkeit erhoben, der in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Beanstandung steht, außer wenn einem Kostenpflichtigen die Gebühren für die gesamte Tätigkeit auferlegt werden können. |
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0.1.2 |
Leistungen, die im Gebührenverzeichnis nicht aufgeführt sind, werden nach Zeit- und Sachaufwand abgerechnet. Für die Berechnung findet die VwV-Kostenfestlegung in der jeweils geltenden Fassung Anwendung. |
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0.1.3 |
Untersuchungen mit derselben Methode auf denselben Parameter mit mindestens drei Proben für denselben Tierhalter (Einsender), die zum selben Zeitpunkt eingesandt wurden, gelten als Reihenuntersuchung. |
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0.1.4 |
Bei Rahmengebühren kann die Höhe der Gebühr im Rahmen der Kostendeckung durch Verwaltungsvorschrift oder Einzelanordnung des Ministeriums Ländlicher Raum landeseinheitlich bestimmt werden. |
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0.1.5 |
Wenn auf besonderen Wunsch des Antragstellers Untersuchungen kurzfristig durchgeführt werden und deshalb der Aufwand das normale Maß erheblich übersteigt, kann eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 20 bis 500 Euro erhoben werden. |
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0.2 |
Auslagen |
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In den Gebührensätzen sind die Auslagen für Gerätebenutzung, Verbrauch von Chemikalien und so weiter enthalten. Sofern diese Auslagen das übliche Maß übersteigen, kann entsprechender Ersatz gefordert werden. Soweit im Einzelnen nichts anderes bestimmt ist, sind jedoch zu erstatten: |
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0.2.1 |
Kosten für die Nutzung von Telekommunikationseinrichtungen, Porto und dergleichen, wenn der Gebührenschuldner dies beantragt hat; |
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0.2.2 |
Versandkosten für die Einsendung und Rücksendung des Verpackungs- und Untersuchungsmaterials; |
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0.2.3 |
entfällt |
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0.2.4 |
Reisekosten und sonstige Aufwendungen bei Tätigkeiten außerhalb der Untersuchungseinrichtungen, wobei bei einer Dienstreise im Interesse mehrerer Gebührenschuldner die Aufwendungen für die einzelnen Tätigkeiten angemessen verteilt werden; |
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0.2.5 |
entfällt |
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0.2.6 |
der das normale Maß übersteigende Aufwand, insbesondere auch für Verbrauchsmittel, wenn die Untersuchung auf ausdrücklichen Wunsch des Antragstellers kurzfristig durchzuführen ist; |
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0.2.7 |
Auslagen, die durch die Heranziehung anderer Einrichtungen oder Personen entstanden sind. |
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0.3 |
Gebührenfreiheit |
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Gebührenfrei sind: |
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0.3.1 |
Untersuchungen und sonstige Leistungen für Behörden und Gerichte des Landes; § 10 Abs. 7 des Landesgebührengesetzes findet insoweit keine Anwendung. Soweit andere Rechtsvorschriften Gebührenbefreiungen vorsehen, bleiben diese unberührt. |
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0.3.2 |
Untersuchungen und sonstige Leistungen, die staatliche Untersuchungsämter zur Sicherung ihrer Befunde veranlasst haben, weil sonst zu befürchten wäre, dass ein nicht schlüssiger Befund nachteilige Folgen nach sich ziehen könnte. |
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0.3.3 |
Die Gebührenbefreiung tritt nicht ein, soweit die in der Nummer 0.3.1 genannten Stellen berechtigt sind, die Gebühren Dritten aufzuerlegen oder sonst auf Dritte umzulegen. |
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0.4 |
Gebührenermäßigung, -erlass und -verzicht |
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0.4.1 |
Beim Vorliegen eines wissenschaftlichen Interesses kann die Festsetzung einer Gebühr unterbleiben oder eine ermäßigte Gebühr festgesetzt werden. |
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0.4.2 |
Bei zurückgenommenen Untersuchungsanträgen, abgebrochenen, nicht voll oder überhaupt nicht durchführbaren Untersuchungen können die bei der entsprechenden Gebührennummer genannten Gebühren je nach anteiligem Aufwand ermäßigt werden. |
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0.4.3 |
Die Gebühren der Nummern 2 bis 6 werden bei Reihenuntersuchungen ab fünf Proben um 10 Prozent und ab zehn Proben um 20 Prozent gegenüber der Gebühr für Einzeluntersuchungen ermäßigt. |
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0.4.4 |
Auf Antrag der Gebührenschuldner werden die Festgebühren der Nummern 9 bis 17 ermäßigt, wenn die Gebührenschuldner folgende Voraussetzungen erfüllen: |
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Die Ermäßigung beträgt bei einer jährlichen Gebührenschuld gegenüber dem jeweiligen Untersuchungsamt |
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ab 20 000 Euro |
10 % |
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ab 50 000 Euro |
20 % |
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0.4.5 |
Für Untersuchungen und sonstige Leistungen, die im Auftrag der Tiergesundheitsdienste der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg durchgeführt werden, ermäßigen sich die Gebühren der Nummern 9 bis 16 um 30 Prozent, wenn die Tierseuchenkasse fristgemäß die vom jeweiligen Untersuchungsamt festgesetzten pauschalen Abschlagzahlungen leistet und mindestens in vierteljährlichen Zeitabständen mit dem Untersuchungsamt die Gebührenschuld abrechnet. |
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0.4.6 |
Für Laboruntersuchungen auf BHV1-Infektion (früher IBR/IPV genannt) im Rahmen der BHV1-Schutzverordnung vom 22. Februar 2015 (GBl. 2015 Nr. 3, S. 101) in der jeweils geltenden Fassung unterbleibt die Festsetzung einer Gebühr. |
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0.4.7 |
Für Untersuchungen im Rahmen der AK-Schutzverordnung vom 18. November 1994 (GBl. S. 622) in der jeweils geltenden Fassung unterbleibt die Festsetzung einer Gebühr. |
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0.4.8 |
Durch Verwaltungsvereinbarungen kann geregelt werden, dass betriebswirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen des Landes Gebührenermäßigung gewährt wird. Die Vereinbarungen bedürfen der Einwilligung des Ministeriums Ländlicher Raum. |
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0.5 |
Sachverständigenleistungen |
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Werden staatliche Untersuchungsämter von zuständigen Stellen bei der Ermittlung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten über Laboruntersuchungen und deren Beurteilung hinaus zu Sachverständigenleistungen herangezogen, so gilt das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz. |
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0.6 |
Mindestgebühr |
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Die Mindestgebühr je Einzelrechnung beträgt 15 Euro. |
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0.7 |
Besondere Bestimmungen |
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Soweit Leistungen durch einen Betrieb gewerblicher Art erbracht werden, erhöht sich die Gebühr um den Prozentsatz der gesetzlichen Umsatzsteuer. |
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II. Gebührensätze |
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1 |
Gemeinsame Gebührensätze |
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Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden neben den Gebühren nach den Nummern 2 bis 17 erhoben: |
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1.1 |
Für eine Beratung, ein Gutachten oder ein Zeugnis |
27 - 660 |
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Für Befundberichte, die sich auf die Erläuterung des Ergebnisses der Untersuchung beschränken, wird die Gebühr nach Nummer 1.1 nicht erhoben. |
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Ausnahmsweise darf der Höchstsatz bis zu 100 Prozent überschritten werden, wenn das Gutachten einen außerordentlichen Aufwand an Zeit, Arbeit oder Kosten erfordert hat oder als Obergutachten angefordert wurde. |
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1.2 |
Für Beglaubigungen werden Gebühren nach Nummer 4 des Gebührenverzeichnisses des Ministeriums Ländlicher Raum in der jeweils geltenden Fassung erhoben. |
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1.3 |
entfällt |
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1.4 |
entfällt |
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1.5 |
Herstellung von biologischen Präparaten (zum Beispiel Impfstoffe) je nach Arbeits- und Sachaufwand, mindestens jedoch |
16 |
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1.6 |
Beratungen |
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1.6.1 |
entfällt |
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1.6.2 |
entfällt |
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1.7 |
Für Amtshandlungen nach dem Verbraucherinformationsgesetz in der Fassung vom 1. September 2012 (BGBl. I S. 2166, ber. S. 2725) in der jeweils geltenden Fassung werden Gebühren nach dem Gebührenverzeichnis zur Gebührenverordnung des MLR in der jeweils geltenden Fassung erhoben. |
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2 |
Allgemeine Probenaufarbeitungsverfahren |
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|
- nur anzuwenden in Verbindung mit Nummer 4 - |
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2.1 |
Einfache Probenaufarbeitung (mit Zerkleinern, Mischen, Einwaage oder Volumenmessung) |
19 - 29 |
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2.2 |
Probenaufarbeitung wie Nummer 2.1, zuzüglich einfacher Aufschluss, Klären, Zentrifugieren, Filtrieren |
31 - 45 |
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2.3 |
Probenaufarbeitung zur Bestimmung bestimmter Inhalts- und Zusatzstoffe mit Anreicherung und Reinigung |
57 - 112 |
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2.4 |
Probenaufarbeitung zur Bestimmung von Rückständen, Verunreinigungen, Vitaminen mit Anreicherung und Reinigung |
149 - 260 |
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3 |
Spezielle Probenaufarbeitungsschritte |
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- nur anzuwenden in Verbindung mit Nummer 4 - |
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3.1 |
Zerkleinern und/oder Mischen der Proben |
19 - 52 |
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3.2 |
Verwendung von Rühr- oder Schütteleinrichtungen |
19 - 57 |
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3.3 |
entfällt |
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3.4 |
Bestrahlung |
19 - 105 |
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3.5 |
Lösen in Wasser, Säuren, Laugen, Salzlösungen, je |
7 - 22 |
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3.6 |
Lösen in organischen Lösungsmitteln |
12 - 45 |
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3.7 |
Glühen, Veraschen, Pyrolyse |
15 - 22 |
|
3.8 |
entfällt |
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|
3.9 |
entfällt |
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3.10 |
Aufschließen durch Erhitzen unter Reagenzzusatz, Mineralisieren |
26 - 90 |
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3.11 |
entfällt |
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3.12 |
entfällt |
|
|
3.13 |
entfällt |
|
|
3.14 |
Destillation |
45 - 60 |
|
3.15 |
entfällt |
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|
3.16 |
entfällt |
|
|
3.17 |
entfällt |
|
|
3.18 |
entfällt |
|
|
3.19 |
entfällt |
|
|
3.20 |
Extrahieren, Ausschütteln im Scheidetrichter |
22 - 52 |
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3.21 |
Extrahieren mit Apparaten (Soxhlet, Perforator, Perkolator oder Ähnliches) |
52 - 76 |
|
3.22 |
entfällt |
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3.23 |
Säulenchromatographie bei der Probenaufarbeitung |
37 - 112 |
|
3.24 |
Hochdruckflüssigchromatographie bei der Probenaufarbeitung |
106 - 180 |
|
3.25 |
Dünnschichtchromatographie bei der Probenaufarbeitung |
37 - 76 |
|
3.26 |
entfällt |
|
|
3.27 |
entfällt |
|
|
3.28 |
entfällt |
|
|
3.29 |
DNA-Extraktion |
32 - 97 |
|
4 |
Untersuchungs- und Bestimmungsverfahren |
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|
|
- daneben können Gebühren nach Nummer 2 oder Nummer 3 erhoben werden - |
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4.1 |
Sensorische Prüfung einschließlich einfacher Hilfsmethoden, je Person |
20 - 39 |
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4.2 |
Kochprobe, Backversuch |
32 - 45 |
|
4.3 |
Qualitative Vorprüfung, auch mit Teststäbchen, je Test |
5,70 |
|
4.4 |
Qualitative analytische Prüfung |
50 - 63 |
|
4.5 |
Druckmessung |
22 - 37 |
|
4.6 |
Längen- beziehungsweise Dickenmessung |
7 - 22 |
|
4.7 |
Wägung |
7 - 12 |
|
4.8 |
entfällt |
|
|
4.9 |
entfällt |
|
|
4.10 |
entfällt |
|
|
4.11 |
Dichte-Bestimmung mit Pyknometer |
50 - 63 |
|
4.12 |
Dichte-Bestimmung mit Mohrscher Waage, Biegeschwinger |
22 - 48 |
|
4.13 |
entfällt |
|
|
4.14 |
entfällt |
|
|
4.15 |
entfällt |
|
|
4.16 |
entfällt |
|
|
4.17 |
entfällt |
|
|
4.18 |
entfällt |
|
|
4.19 |
entfällt |
|
|
4.20 |
entfällt |
|
|
4.21 |
Bestimmung des Erstarrungs- beziehungsweise Kristallisationspunktes |
50 - 63 |
|
4.22 |
Bestimmung des Flammpunktes, Rauchpunktes |
57 - 121 |
|
4.23 |
entfällt |
|
|
4.24 |
Bestimmung der Asche, Oxidasche |
37 - 63 |
|
4.25 |
Bestimmung von Wasser durch Trocknen |
22 - 37 |
|
4.26 |
Bestimmung von Wasser nach K. Fischer |
76 - 112 |
|
4.27 |
Titrieren, Endpunkt durch Farbumschlag oder Tüpfelreaktion |
22 - 30 |
|
4.28 |
Titrieren, Endpunkt elektrometrisch beziehungsweise photometrisch |
37 - 57 |
|
4.29 |
entfällt |
|
|
4.30 |
Gravimetrische Bestimmung |
37 - 76 |
|
4.31 |
Gaschromatographie, qualitative Übersicht |
108 - 578 |
|
4.32 |
Gaschromatographie, Übersicht und Quantifizierung |
46 - 150 |
|
4.33 |
Hochdruckflüssigchromatographie, qualitative Übersicht |
100 -180 |
|
4.34 |
Hochdruckflüssigchromatographie, Übersicht und Quantifizierung |
155 - 180 |
|
4.35 |
entfällt |
|
|
4.36 |
entfällt |
|
|
4.37 |
Ionenchromatographie, eine Komponente |
45 - 60 |
|
4.38 |
Ionenchromatographie, zwei Komponenten |
90 - 121 |
|
4.39 |
Ionenchromatographie, drei und mehr Komponenten |
138 - 180 |
|
4.40 |
Dünnschichtchromatographie |
37 - 76 |
|
4.41 |
entfällt |
|
|
4.42 |
entfällt |
|
|
4.43 |
entfällt |
|
|
4.44 |
entfällt |
|
|
4.45 |
Elektrophorese, Isotachophorese, Isoelektrische Fokussierung |
90 - 180 |
|
4.46 |
entfällt |
|
|
4.47 |
entfällt |
|
|
4.48 |
pH-Wert, Redoxpotential, potentiometrisch |
16 - 30 |
|
4.49 |
entfällt |
|
|
4.50 |
Leitfähigkeit, konduktometrisch |
16 - 30 |
|
4,51 |
entfällt |
|
|
4.52 |
entfällt |
|
|
4.53 |
Mikroskopische Untersuchung |
22 - 37 |
|
4.54 |
entfällt |
|
|
4.55 |
entfällt |
|
|
4.56 |
entfällt |
|
|
4.57 |
Refraktometrische Bestimmung |
32 - 61 |
|
4.58 |
entfällt |
|
|
4.59 |
Absorptionsspektrum im sichtbaren oder ultravioletten Spektralbereich |
49 - 90 |
|
4.60 |
Photometrische Bestimmung im sichtbaren oder ultravioletten Spektralbereich |
43,65 |
|
4.61 |
Flammenphotometrische Bestimmung, je Element |
19 - 57 |
|
4.62 |
Atomabsorptions-Messung, je Element |
75,80 |
|
4.63 |
entfällt |
|
|
4.64 |
ICP-Optische Emissionsspektroskopie, quantitativ, je Element |
39,50 |
|
4.65 |
ICP-Massenspektrometrie, qualitative Übersicht |
177,90 |
|
4.66 |
ICP-Massenspektrometrie, quantitativ, je Element |
19,50 |
|
4.67 |
Absorptionsspektrum im infraroten Spektralbereich |
83 - 112 |
|
4.68 |
Photometrische Bestimmung im infraroten Spektralbereich |
34 - 45 |
|
4.69 |
Fluorimetrische Bestimmung, je Komponente |
32 - 45 |
|
4.70 |
entfällt |
|
|
4.71 |
Messung der Thermolumineszenz |
39,80 |
|
4.72 |
entfällt |
|
|
4.73 |
Elektronenspinresonanz-Messung |
37 - 60 |
|
4.74 |
Kernresonanzspektrum und Ermittlung charakteristischer Grundgrößen |
105,10 |
|
4.75 |
Massenspektrum bei normaler Auflösung |
270,85 |
|
4.76 |
Massenspektrum bei hoher Auflösung (größer 5000) |
499,80 |
|
4.77 |
Zuschlag zu anderen Verfahren bei Quantifizierung mittels Massenspektrometer |
255,60 |
|
4.78 |
entfällt |
|
|
4.79 |
entfällt |
|
|
4.80 |
entfällt |
|
|
4.81 |
Alpha-Spektroskopie, je Messung |
226 - 300 |
|
4.82 |
Gamma-Spektroskopie, je Messung |
112 - 188 |
|
4.83 |
entfällt |
|
|
4.84 |
Flüssigszintillationsmessung, je Messung |
112 - 188 |
|
4.85 |
Enzymimmunoassay, Radioimmunoassay, je Test |
76 - 136 |
|
4.86 |
Enzymatische Bestimmung, je Komponente |
76 - 83 |
|
4.87 |
entfällt |
|
|
4.88 |
Polymerasekettenreaktion qualitativ, je Test |
61,80 |
|
4.89 |
Polymerasekettenreaktion quantitativ, je Test |
213,20 |
|
4.90 |
Restriktionsfragment-Analyse, Hybridisierung |
33 - 97 |
|
5 |
Spezielle Untersuchungs- und Bestimmungsverfahren |
|
|
5.1 |
entfällt |
|
|
5.2 |
entfällt |
|
|
5.3 |
entfällt |
|
|
5.4 |
entfällt |
|
|
5.5 |
entfällt |
|
|
5.6 |
entfällt |
|
|
5.7 |
Abrauchanalyse von Tabakerzeugnissen nach DIN 10 240 |
546,20 |
|
5.8 |
Nikotin im Zigarettenrauch nach DIN 10 242 |
208,20 |
|
5.9 |
entfällt |
|
|
5.10 |
Speichel- und Schweißechtheit nach DIN 53 160 |
50 - 63 |
|
5.11 |
Prüfung des Übergangs von Stoffen auf Lebensmittel |
288 - 563 |
|
5.12 |
Globalmigration mit HB 307 oder Olivenöl |
100 - 143 |
|
5.13 |
entfällt |
|
|
5.14 |
entfällt |
|
|
5.15 |
Bestimmung der Gesamtballaststoffe |
300 - 376 |
|
5.16 |
Bestimmung der Strontium-89/90-Aktivität (Aufarbeitung und Messung) |
523 - 751 |
|
5.17 |
Bestimmung der Dioxinäquivalente (Aufarbeitung, Messungen, Berechnung) |
751 - 1009,80 |
|
6 |
Spezielle mikrobiologische Untersuchungsverfahren für Wasser |
|
|
6.1 |
entfällt |
|
|
6.2 |
entfällt |
|
|
6.3 |
entfällt |
|
|
6.4 |
entfällt |
|
|
6.5 |
entfällt |
|
|
6.6 |
entfällt |
|
|
6.7 |
entfällt |
|
|
6.8 |
entfällt |
|
|
6.9 |
entfällt |
|
|
6.10 |
entfällt |
|
|
6.11 |
entfällt |
|
|
6.12 |
entfällt |
|
|
6.13 |
entfällt |
|
|
6.14 |
entfällt |
|
|
6.15 |
entfällt |
|
|
6.16 |
entfällt |
|
|
6.17 |
entfällt |
|
|
6.18 |
entfällt |
|
|
6.19 |
entfällt |
|
|
6.20 |
entfällt |
|
|
6.21 |
entfällt |
|
|
6.22 |
entfällt |
|
|
6.23 |
entfällt |
|
|
6.24 |
entfällt |
|
|
6.25 |
entfällt |
|
|
6.26 |
entfällt |
|
|
6.27 |
entfällt |
|
|
6.28 |
entfällt |
|
|
6.29 |
entfällt |
|
|
6.30 |
entfällt |
|
|
6.31 |
entfällt |
|
|
6.32 |
entfällt |
|
|
6.33 |
entfällt |
|
|
6.34 |
entfällt |
|
|
6.35 |
entfällt |
|
|
6.36 |
entfällt |
|
|
6.37 |
entfällt |
|
|
6.38 |
entfällt |
|
|
6.39 |
entfällt |
|
|
6.40 |
entfällt |
|
|
6.41 |
Koloniezahlbestimmung bei 20 und 36 °C |
12 |
|
6.42 |
Anreicherung einfach |
33 |
|
6.43 |
Anreicherung aufwändig (Legionellen) |
43 |
|
6.44 |
Keimdifferenzierung einfach |
21 |
|
6.45 |
Keimdifferenzierung aufwändig |
28 |
|
7 |
Untersuchungen von Erzeugnissen aus Drittländern, die der gemeinsamen Marktordnung für Wein nicht unterliegen, auf Einfuhrfähigkeit beim Verbringen ins Inland |
|
|
|
Die Gebühren für die Untersuchungen richten sich vorbehaltlich der Nummern 7.1 und 7.2 nach den Nummern 2 bis 5. |
|
|
7.1 |
Untersuchungen, die nicht zu einer Beanstandung geführt haben |
|
|
7.1.1 |
Untersuchung von Rohbrand aus Wein, Branntwein aus Wein, Weindestillat, Weinalkohol |
209 - 376 |
|
7.1.2 |
Untersuchung von weinhaltigen Getränken, aromatisierten Weinen, aromatisierten weinhaltigen Getränken, aromatisierten weinhaltigen Cocktails |
112 - 376 |
|
7.2 |
Feststellung der Gleichartigkeit |
95 |
|
8 |
entfällt |
|
|
9 |
Diagnostische Milchuntersuchungen |
|
|
9.1 |
Für die Zählung der Zellkerne somatischer Zellen, je Untersuchung |
2,20 |
|
9.2 |
Bakteriologische Milchuntersuchungen, je Untersuchung |
5 |
|
9.3 |
Resistenzbestimmungen, je Untersuchung |
8,80 |
|
9.4 |
entfällt |
|
|
9.5 |
Bakteriologische und zytologische Untersuchungen nach Kapitel I Nummer 1.1.3 in Verbindung mit Kapitel I Nummer 3 sowie nach Kapitel I Nummer 1.1.4 der Anlage 9 der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung, je Kuh jährlich |
77 |
|
10 |
Pathologisch-anatomische Untersuchungen |
|
|
10.1 |
Großtiere |
120 - 276 |
|
10.2 |
Fohlen, Rinder bis zu einem Jahr, Schafe, Ziegen, Schweine und Tiere ähnlicher Größe |
62 - 154 |
|
10.3 |
Kleintiere |
|
|
10.3.1 |
Ferkel |
25 - 128 |
|
10.3.2 |
für jedes weitere Ferkel derselben Sendung |
12 - 59 |
|
10.3.3 |
Lämmer |
32 - 64 |
|
10.3.4 |
Hunde und Katzen |
60 - 75 |
|
10.3.5 |
Kaninchen, Meerschweinchen und Tiere ähnlicher Größe |
32 - 45 |
|
10.4 |
Versuchstiere und Zootiere |
18 - 132 |
|
10.5 |
Organe, Gewebe, Feten und Eihäute |
25 - 50 |
|
|
Anmerkung zu den Nummern 10.1 bis 10.5: |
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|
|
Gebührenrahmen: Die Gebührenspanne richtet sich nach dem Aufwand der Untersuchung und beginnt bei einfachen Untersuchungsgängen, den sogenannten Basisuntersuchungen und reicht bis zur aufwändigen Untersuchung im Einzelfall. |
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|
Für abgekürzte Zerlegung werden Gebühren in Höhe von zwei Dritteln der Mindestsätze, aufgerundet auf volle 50 Cent, erhoben. |
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|
|
Durch die Gebühren sind einfache Nebenuntersuchungen abgegolten. Einfache Nebenuntersuchungen sind Arbeiten, die im zeitlichen Zusammenhang mit der gebührenpflichtigen Untersuchung zur Diagnose oder zu deren Sicherung erforderlich sind und mit geringfügigem Aufwand an Zeit (durchschnittlich je Nebenuntersuchung nicht mehr als 5 Minuten) und ohne wesentlichen Materialaufwand durchgeführt werden. |
|
|
10.6 |
Histologische Untersuchungen |
|
|
10.6.1 |
als Einzeluntersuchung |
21 |
|
10.6.2 |
als Ergänzungsuntersuchung |
14 |
|
10.7 |
Diagnostische Geflügel- und Vogeluntersuchungen (Tierkörper, Organe oder Kotproben) |
|
|
10.7.1 |
Wirtschaftsgeflügel (sämtliche mit der Diagnostik zusammenhangende Untersuchungen, ausgenommen Antibiogramme, diagnostischer Nukleinsäurenachweis, virologische, chemische und Chlamydien- Untersuchungen sowie Untersuchungen auf Salmonellen) |
|
|
10.7.1.1 |
für die ersten drei Tiere oder Proben derselben Sendung insgesamt |
33,90 |
|
10.7.1.2 |
für jedes weitere Tier oder Probe |
10,50 |
|
10.7.1.3 |
Küken und Eier im Rahmen der Salmonellenbekämpfung (bakteriologische Anreicherung bis zu zehn Tiere/ Eier) |
33,80 |
|
10.7.2 |
Sonstiges Geflügel einschließlich Tauben (pathologisch-anatomische und parasitologische Untersuchungen) |
|
|
10.7.2.1 |
für das erste Tier/Probe |
24,50 |
|
10.7.2.2 |
für jedes weitere Tier/Probe |
17,50 |
|
10.7.3 |
Parasitologische Untersuchung einer Kotprobe als Einzeluntersuchung |
9 |
|
10.8 |
Fische, Bienen, Reptilien, Amphibien (sämtliche mit der Diagnostik zusammenhangende Untersuchungen, ausgenommen Antibiogramme, diagnostischer Nukleinsäurenachweis, virologische, chemische und Chlamydien-Untersuchungen) |
|
|
10.8.1 |
Fische (bis zu zehn untersuchte Tiere/Proben), je Partie beziehungsweise Fischart |
35 |
|
10.8.2 |
Bienen, je Probe |
21 |
|
10.8.3 |
Reptilien, Amphibien, je Tier/Probe |
35 |
|
11 |
Mikrobiologische Untersuchungen |
|
|
11.1 |
Mikroskopische Untersuchung |
9,80 |
|
11.2 |
Kulturelle Untersuchungen |
|
|
11.2.1 |
einfache Untersuchung oder als Ergänzungsuntersuchung |
18,70 |
|
11.2.2 |
aufwändige Untersuchung und Keimzahlung |
27,50 |
|
11.2.3 |
Keimdifferenzierung nach Isolierung, je Keim |
12,60 |
|
11.2.4 |
Resistenzprüfung oder Antibiogramm |
13 |
|
|
Anmerkung zu den Nummern 11.2.3 und 11.2.4: |
|
|
|
Daneben ist eine Gebühr nach Nummer 11.2.1, 11.2.2, 11.3 oder 11.4 zu berechnen. |
|
|
11.2.5 |
Proben landwirtschaftlicher Nutztiere kulturell gezielt auf Salmonellen |
|
|
11.2.5.1 |
als Einzelprobe |
21,40 |
|
11.2.5.2 |
als Reihenuntersuchung, |
|
|
|
je Probe |
19,50 |
|
11.3 |
Tupferproben, mikroskopisch und kulturell (ausgenommen Keimdifferenzierung, Antibiogramme, diagnostischer Nukleinsäurenachweis, virologische, chemische und Chlamydien-Untersuchungen) |
26,40 |
|
11.4 |
Kotuntersuchungen, sämtliche mit der Diagnostik zusammenhängende Untersuchungen (ausgenommen Keimdifferenzierung, Antibiogramme, diagnostischer Nukleinsäurenachweis, virologische, chemische und Chlamydien-Untersuchungen) |
26,40 |
|
11.5 |
entfällt |
|
|
11.6 |
entfällt |
|
|
11.7 |
Differenzierung von Mykobakterien und sonstige Typendifferenzierungen |
48 |
|
11.7.1 |
entfällt |
|
|
11.7.2 |
entfällt |
|
|
11.8 |
Virusisolierung und -identifizierung (bei Fischen und Geflügel bis zu zehn Tieren/Proben je Partie beziehungsweise Tierart) |
|
|
11.8.1 |
im Brutei, in der Gewebekultur oder im Versuchstier |
|
|
11.8.1.1 |
als Einzelprobe |
83 |
|
11.8.1.2 |
als Reihenuntersuchung, je Probe |
66 |
|
11.8.2 |
im Brutei, in der Gewebekultur oder im Versuchstier mit Zusatzuntersuchung |
|
|
11.8.2.1 |
als Einzelprobe |
98 |
|
11.8.2.2 |
als Reihenuntersuchung, je Probe |
74 |
|
11.8.3 |
einfacher Direktnachweis |
|
|
11.8.3.1 |
Einzelprobe |
10,6 |
|
11.8.3.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
7,60 |
|
11.8.4 |
einfacher Direktnachweis mit erhöhtem Aufwand |
|
|
11.8.4.1 |
Einzelprobe |
13 |
|
11.8.4.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
10,20 |
|
11.8.5 |
aufwändiger Direktnachweis |
|
|
11.8.5.1 |
Einzelprobe |
25 |
|
11.8.5.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
18,70 |
|
11.8.6 |
entfällt |
|
|
11.8.6.1 |
entfällt |
|
|
11.8.6.2 |
entfällt |
|
|
11.9 |
Diagnostischer Nukleinsäurenachweis |
|
|
11.9.1 |
einfache Untersuchung |
|
|
11.9.1.1 |
Einzelprobe |
16,50 |
|
11.9.1.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
14,30 |
|
11.9.2 |
Einfache Untersuchung mit erhöhtem Aufwand |
|
|
11.9.2.1 |
Einzelprobe |
19,80 |
|
11.9.2.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
16,10 |
|
11.9.3 |
aufwändige Untersuchung |
|
|
11.9.3.1 |
Einzelprobe |
35 |
|
11.9.3.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
32 |
|
11.9.4 |
besonders aufwändige Untersuchung |
|
|
11.9.4.1 |
Einzelprobe |
71,50 |
|
11.9.4.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
60,50 |
|
11.9.5 |
DNA/RNA Extraktion |
|
|
11.9.5.1 |
DNA/RNA Extraktion einfache Untersuchung |
6,40 |
|
11.9.5.2 |
DNA/RNA Extraktion aufwändige Untersuchung |
8,60 |
|
12 |
Serologische Untersuchungen |
|
|
12.1 |
einfache Untersuchungen |
|
|
12.1.1 |
Einzelprobe |
5,90 |
|
12.1.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
4,50 |
|
12.2 |
einfache Untersuchung mit erhöhtem Aufwand |
|
|
12.2.1 |
Einzelprobe |
9,30 |
|
12.2.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
6,60 |
|
12.3 |
aufwändige Untersuchungen |
|
|
12.3.1 |
Einzelprobe |
12 |
|
12.3.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
8,60 |
|
12.4 |
besonders aufwändige Untersuchungen |
|
|
12.4.1 |
Einzelprobe |
21 |
|
12.4.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
16,10 |
|
12.5 |
entfällt |
|
|
12.6 |
Blutuntersuchung infektiöse Anämie beim Pferd |
|
|
12.6.1 |
Einzelprobe |
27,50 |
|
12.6.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
21 |
|
12.7 |
Geflügelblutuntersuchungen, je Antigen |
|
|
12.7.1 |
SSA und AGP |
|
|
12.7.1.1 |
Einzelprobe |
2,75 |
|
12.7.1.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
2,20 |
|
12.7.2. |
HAH |
|
|
12.7.2.1 |
Einzelprobe |
4,20 |
|
12.7.2.2. |
Reihenuntersuchung, je Probe |
3,30 |
|
12.7.3. |
EIA und SNT |
|
|
12.7.3.1 |
Einzelprobe |
5,50 |
|
12.7.3.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
4,40 |
|
13 |
Parasitologische Untersuchungen |
|
|
13.1 |
mikroskopisch |
|
|
13.1.1 |
Einzelprobe |
6,80 |
|
13.1.2 |
Reihenuntersuchung, je Probe |
5 |
|
13.2 |
mikroskopisch nach Anreicherung oder Kulturversuch, je Probe |
|
|
13.2.1 |
als Einzeluntersuchung |
12,60 |
|
13.2.2 |
als Ergänzungsuntersuchung |
10,50 |
|
13.2.3 |
als Reihenuntersuchung |
8,80 |
|
14 |
Zytologische Untersuchungen |
|
|
14.1 |
Sedimentauswertung als Einzelprobe |
14 |
|
14.2 |
Sedimentauswertung als Reihenuntersuchung, je Probe |
10,50 |
|
14.3 |
Blutstatus |
28 |
|
14.4 |
Spermauntersuchung |
50,80 |
|
15 |
Biologische, klinisch-chemische, toxikologische Untersuchungen und Futtermitteluntersuchungen |
|
|
15.1 |
Biologische, klinisch-chemische, toxikologische Untersuchungen |
|
|
15.1.1 |
Bio-Test (Drosophila, Daphne, Musca, Guppy, Maus) |
13 - 63 |
|
15.1.2 |
Untersuchung von Blut und Milch |
|
|
15.1.2.1 |
Erster Stoff |
6,60 |
|
15.1.2.2 |
für jede weitere Bestimmung, je Stoff |
3,40 |
|
15.1.3 |
Untersuchung von Harn und Harnkonkrementen |
21 |
|
15.1.4 |
Toxikologische Untersuchung |
28 - 500 |
|
15.1.5 |
Fischwasseruntersuchung, je Probe |
19 - 157 |
|
15.2 |
Untersuchung von Futtermitteln, Tiermehl und dergleichen |
|
|
15.2.1 |
entfällt |
|
|
15.2.2 |
auf Keimgehalt, quantitativ, je Ansatz |
42 |
|
15.2.3 |
entfällt |
|
|
15.2.4 |
entfällt |
|
|
15.2.5 |
entfällt |
|
|
15.2.6 |
entfällt |
|
|
15.2.7 |
entfällt |
|
|
15.2.8 |
Untersuchung auf Salmonellen |
|
|
15.2.8.1 |
als Einzelprobe |
28 |
|
15.2.8.2 |
als Reihenuntersuchung, je Probe |
21 |
|
16 |
Untersuchung von Lebensmitteln |
|
|
16.1 |
Präparationsverfahren |
|
|
16.1.1 |
Einfache Präparationsverfahren zur quantitativen Untersuchung |
28 |
|
16.1.2 |
Qualitative (histologische) Untersuchung von Lebensmitteln auf Zusammensetzung |
|
|
16.1.3 |
Histometrie und ähnliche Verfahren |
84 |
|
16.2 |
Mikrobiologische Untersuchungsverfahren |
|
|
16.2.1 |
Qualitative kulturelle Untersuchung |
|
|
16.2.1.1 |
Direktanzüchtung, komplett |
35 |
|
16.2.1.2 |
Direktanzüchtung, reduziert |
28 |
|
16.2.2 |
Quantitative kulturelle Untersuchung |
|
|
16.2.2.1 |
Keimzahlbestimmung, komplett |
62,50 |
|
16.2.2.2 |
Keimzahlbestimmung, reduziert |
49,70 |
|
16.2.3 |
Untersuchung von Proben aus Stufenkontrollen |
|
|
16.2.3.1 |
Einfache Untersuchung |
14 |
|
16.2.3.2 |
Aufwändige Untersuchung |
21 |
|
16.2.4 |
Untersuchungen mittels Anreichungsverfahren auf Salmonellen, Listerien und anderes |
42 |
|
16.2.5 |
Keimdifferenzierung nach Isolierung, je Keim |
|
|
16.2.5.1 |
Einfache Differenzierung |
13 |
|
16.2.5.2 |
Aufwändige Differenzierung |
26 |
|
16.2.5.3 |
Besonders aufwändige Differenzierung |
49,50 |
|
|
Anmerkung zu Nummer 16.2.5: |
|
|
|
Daneben ist die jeweils zutreffende Gebühr nach Nummern 16.2.1 bis 16.2.4 zu berechnen. |
|
|
16.3 |
Sonstige Untersuchungen |
|
|
16.3.1 |
Eiweißdifferenzierung |
|
|
16.3.1.1 |
entfällt |
|
|
16.3.1.2 |
entfällt |
|
|
16.3.1.3 |
entfällt |
|
|
16.3.2 |
entfällt |
|
|
16.3.3 |
Untersuchungen nach Nummer 3 der Anlage 9 der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung. |
|
|
16.3.3.1 |
Grundgebühr monatlich |
164 |
|
16.3.3.2 |
Ergänzungsuntersuchungen |
|
|
16.3.3.2.1 |
entfällt |
|
|
16.3.3.2.2 |
entfällt |
|
|
16.3.3.2.3 |
entfällt |
|
|
16.3.2.3 |
Nachuntersuchungen bei Überschreitung des Richtwertes |
|
|
16.3.3.3.1 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.2 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.3 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.4 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.5 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.6 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.7 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.8 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.9 |
entfällt |
|
|
16.3.3.3.10 |
entfällt |
|
|
16.4 |
Untersuchung auf Rückstände oder Hemmstoffe außerhalb des Fleischhygienegesetzes |
|
|
16.4.1 |
Einzeluntersuchungen (wie Brillantschwarzreduktionstest), je Probe |
13 |
|
16.4.2 |
Reihenuntersuchungen, je Probe |
4,30 |
|
17 |
Untersuchungen auf Grund des Nationalen Rückstandskontrollplanes, nach dem Fleischhygiene- und Geflügelfleischhygienerecht und dem Lebensmittelrecht |
|
|
|
Mit der Gebühr sind die Auslagen nach Nummer 0.2.1 und für die Rücksendung des Verpackungsmaterials (Nummer 0.2.2), nicht jedoch die Auslagen für die Einsendung abgegolten. |
|
|
17.1 |
Untersuchung nach der BSE-Untersuchungsverordnung in der Fassung vom 18. September 2002 (BGBl. I S. 3731) in der jeweils geltenden Fassung |
16 - 88 |
|
17.2 |
Bakteriologische Fleischuntersuchung einschließlich Hemmstofftest |
49 |
|
17.3 |
Rückstandsuntersuchungen |
25 - 1100 |