Verordnung über die Dienstgrade bei der Kantonspolizei

* Änderungstabellen am Schluss des Erlasses Verordnung über die Dienstgrade bei der Kantonspolizei (Dienstgradverordnung) Vom 26. September 2012 (Stand 1. Januar 2017) Der Regierungsrat des Kantons Aargau, gestützt auf § 13 Abs. 3 des Gesetzes über die Gewährleistung der öffentlichen S i- cherheit (Po lizeigesetz, PolG) vom 6. Dezember 2005 1) , § 4 Abs. 2 des Gesetzes

2)

§ 9 Abs. 2 des Dekrets über die Löhne des kantonalen Personals (Lohndekret) vom

30. November 1999

3) , beschli esst:

§ 1 Dienstgrad und Lohneinstufung

1 Die Dienstgrad - und die Lohneinstufung erfolgen getrennt.

2 Die Lohneinstufung erfolgt gemäss den Bestimmungen des Lohndekrets, die Gra d- einstufung gemäss der vorliegenden Verordnung.

1) SAR 531.200

2) SAR 165.100

3) SAR 165.130

§ 2 Bezeichnung der Dienstgrade

1 Es bestehen folgende Dienstgrade: Dienstgrad Abkü r zung Polizistin oder Polizist Pol Gefreiter Gfr Korporal Kpl Wachtmeister Wm Wachtmeister mit besonderen Aufgaben Wm mbA Wachtmeister mit besonderer Veran t wortung Wm mbV Feldweibel Fw Adjutant Adj Leutnant Lt Oberleutnant Oblt Hauptmann Hptm Major Maj Oberstleutnant Oberstlt Oberst Oberst

§ 3 Dienstgrad und Funktion

1 Die Dienstgrade werden den Funktionen wie folgt zugeordnet: Dienstgrad Funktion Pol Sachbearbeiter/ - in Gfr Sachbearbeit er/ - in Kpl Sachbearbeiter/ - in Wm Sachbearbeiter/ - in Sachbearbeiter/ -in mit Universitäts -, Fachhoch schula bschluss oder ähnlich höherer Ausbi ldung, der/die über spez ifisches Fachwi ssen verfügt und in speziellen Arbeitsbe reichen eing esetzt wird Wm mbA Sach bearbeiter/ - in Sachbearbeiter/ -in mit Universitäts -, Fachhoch schula bschluss oder ähnlich höherer Ausbi ldung, der/die über spez ifisches Fachwi ssen verfügt und in speziellen Arbeitsbe reichen eing esetzt wird Instru ktor/ -in Stabs - und Projektmitarbeiter/-in ohne Kad erausbi ldung Fach stelle nleiter/-in Stellvertreter/-in einer Kaderfunkt ion Wm mbV Gruppenchef/ - in Einsatzleiter/-in Ka ntonale Notrufzentrale Einsat zleiter/-in 2 Mobile Polizei Stabs - und Projektmita rbeiter/ -in mit K aderausbildung Diens tchef/ -in -Stellvertreter/ -in Dienstchef/ -in 2 -Stellvertreter/-in * Fw Stützpunktchef/ - in Ein satzleiter/ -in 1 Mobile Polizei Dienstchef/ -in -Ste llvertreter/-in Dienstchef/ -in 2 -Stellvertreter/-in * Adj Dienstchef/ - in Dienstchef/ -in 2 Stütz punktchef/ -in * Lt Dienstchef/ - in 1 Abteilungschef/ -in -Stellvertreter/ -in * Oblt Dienstchef/ - in 1 Abteilungschef/ -in -Stellvertreter/ -in *

Dienstgrad Funktion Hptm Abteilungschef/ - in Major Abteilungschef/ - in Stellvertreter/-in der Kommandantin oder des Kommanda nten Oberstlt Kommandant/ - in Stellvertreter /-in der Kommandantin oder des Kommanda nten Oberst Kommandant/ - in

2 Die Polizeikommandantin oder der Polizeikommandant legt fest, für welche Fun k- tionen eine Kaderausbildung Voraussetzung ist und welche Bedingungen für die Absolvierung der Kaderausbildung en erfüllt sein müssen.

§ 4 Gradeinstufung und Gradanstieg

1 Die Gradeinstufung und der Gradanstieg richten sich nach Eignung, Leistung und Funktion der Mitarbeitenden.

2 Sind für eine Funktion mehrere Dienstgrade vorgesehen, erfolgt bei der Funktions- über nahme die Einstufung in der Regel im niedrigsten dafür vorgesehenen Grad.

3 Bei der Übernahme einer Kaderfunktion mit tieferer Gradeinstufung wird der höchste Grad der neuen Funktion übernommen.

4 Bei der Übernahme einer anderen Sachbearbeiterfunktion wird der bisherige Grad beibehalten.

§ 5 Gradanstieg innerhalb der gleichen Funktion

1 Sind für eine Funktion mehrere Dienstgrade vorgesehen, kann der Anstieg in den nächsthöheren Grad erfolgen: a) zum Gfr / Kpl / Wm nach mindestens drei Jahren in der aktuell en Einstufung und guter Mitarbeitendenbeurteilung, b) zum Wm mbA bei langjährigen Wm mit konstant sehr guter Mitarbeitenden- beurteilung und der Ausübung von Zusatzaufgaben, c) innerhalb der Offiziersgrade nach mindestens drei Jahren in der aktuellen Einstuf ung und sehr guter Mitarbeitendenbeurteilung.

2 Der Gradanstieg erfolgt unabhängig vom Beschäftigungsgrad.

§ 6 Festlegung Gradeinstufung und Gradanstieg

1 Die Gradeinstufung und der Gradanstieg werden wie folgt festgelegt: a) Funktionen mit Unteroffiziers grad bis und mit Adjutant durch die Polize i- kommandantin oder den Polizeikommandanten, b) Funktionen mit Offiziersgrad durch die Departementsvorsteherin oder den Departementsvorsteher, c) Polizeikommandantin oder Polizeikommandant durch den Regierungsrat.

2 Über Ausnahmen von den Bestimmungen der §§ 3– 5 entscheidet die zuständige Instanz gemäss Absatz 1.

§ 7 Disziplinarmassnahmen

1 Disziplinarmassnahmen können einen Gradanstieg während bis zu drei Jahren verhindern oder eine Gradrückstufung zur Folge haben.

2 Über Gradrückstufungen und Gradsperren entscheidet die Disziplinarbehörde.

§ 8 Zeitpunkt

1 Gradanstiege auf Grund einer neuen Funktion erfolgen auf den Zeitpunkt der Fun ktionsübernahme.

2 Innerhalb der gleichen Funktion erfolgt der Gradanstieg gemäss den §§ 3 und 5 in der Regel auf den 1. Januar.

§ 9 Übergangsregelung

1 Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Dienstgrade werden unter Vorbehalt von § 7 beibehalten.

§ 10 Inkrafttreten

1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Aarau, 26. September 2012 Regierungsrat Aargau Landammann H OCHULI Staatsschreiber G RÜNENFELDER

Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle

26.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 1, Tabelle,

"Wm mbV" / "F unktion" geändert AGS 2016/7 - 33

26.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 1, Tabelle,

"Fw" / "Funktion" geändert AGS 2016/7 - 33

26.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 1, Tabelle,

"Adj" / "Funktion" geändert AGS 2016/7 - 33

26.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 1, Tabelle, "Lt"

/ "F unktion" geändert AGS 2016/7 - 33

26.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 1, Tabelle,

"Oblt" / "Funktion" geändert AGS 2016/7 - 33

Änderungstabelle - Nach Paragraph Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle

§ 3 Abs. 1, Tabelle,

"Wm mbV" / "Funktion"

26 .10.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7 - 33

§ 3 Abs. 1, Tabelle,

"Fw" / "Funktion"

26.10.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7 - 33

§ 3 Abs. 1, Tabelle,

"Adj" / "Funktion"

26.10.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7 - 33

§ 3 Abs. 1, Tabelle, "Lt"

/ "Funktion"

26 .10.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7 - 33

§ 3 Abs. 1, Tabelle,

"Oblt" / "Funktion"

26.10.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7 - 33