Änderungen vergleichen: Gesetz über die Vereinigung der Einwohnergemeinden Ettiswil und Kottwil
Versionen auswählen:
Gesetz über die Vereinigung der Einwohnergemeinden Ettiswil und Kottwil
Nr. 159a Gesetz über die Vereinigung der Einwohnergemeinden Ettiswil und Kottwil vom 2. Mai 2005 * Der Grosse Rat des Kantons Luzern, (Stand 1. August 2008) nach Einsicht in die Botschaft des Regierungsrates vom 11. Januar 2005
1 ,
2 beschliesst:
§ 1
Vereini gung
1 Die Einwohnergemeinden Ettiswil und Kottwil haben mit Vertrag vom 28. November
2004 vereinbart, sich per 1. Januar 2006 zu vereinigen. Die Einwohnergemeinde Kottwil schliesst sich als Ortsteil der Einwohnergemeinde Ettiswil an.
2 Durch ihre Vereinig ung mit der Einwohnergemeinde Ettiswil wird die Einwohnerg
e- meinde Kottwil aufgelöst.
§ 2
Änderung von Erlassen Folgende Erlasse werden gemäss Anhang
3 a. Gemeindegesetz vom 4. Mai 2004 geändert:
4 b. Gesetz über die Gerichtsorganisation vom 28. Januar 1913 ,
5 * K 2005 1099 und G 2005 200 .
1 GR
2005 280
2 Fassung des Ingresses gemäss Änderung vom 28. April
2008, in Kraft seit dem 1. August
2008 (G 2008 256).
3 Die Erlassänderungen, die der Grosse Rat am 2. Mai
2005 zusammen mit dem Gesetz über die Vere
i- nigung der Einwohnergeme inden Ettiswil und Kottwil beschlossen hat, bilden gemäss §
2 einen Bestan
d- teil dieses Gesetzes. Sie wurden in einem Anhang wiedergegeben, der am
16. Juli
2005 in der Geset- zessammlung veröffentlicht wurde (G
2005 202). Bei der vorliegenden Ausgabe wird auf die Wiedergabe dieses Anhangs mit den Erlassänderungen verzichtet.
4 SRL Nr.
150
5 SRL Nr.
260
2 Nr.
159a
§ 3
Inkrafttreten
1 Das Gesetz tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.
2 Es unterliegt dem fakultativen Referendum.
6 Luzern, 2. Mai 2005 Im Namen des Grossen Rates Die Präsidentin: Bernadette SchallerKurmann Der Staatsschreiber: Viktor Baumeler
6 Die Referendumsfrist lief am
6. Juli
2005 unbenützt ab (K 2005 1721).
Gesetz über die Vereinigung der Einwohnergemeinden Ettiswil und Kottwil
Nr. 159a Gesetz über die Vereinigung der Einwohnergemeinden Ettiswil und Kottwil vom 2. Mai 2005 * Der Grosse Rat des Kantons Luzern, (Stand 1. August 2008) nach Einsicht in die Botschaft des Regierungsrates vom 11. Januar 2005
1 ,
2 beschliesst:
§ 1
Vereini gung
1 Die Einwohnergemeinden Ettiswil und Kottwil haben mit Vertrag vom 28. November
2004 vereinbart, sich per 1. Januar 2006 zu vereinigen. Die Einwohnergemeinde Kottwil schliesst sich als Ortsteil der Einwohnergemeinde Ettiswil an.
2 Durch ihre Vereinig ung mit der Einwohnergemeinde Ettiswil wird die Einwohnerg
e- meinde Kottwil aufgelöst.
§ 2
Änderung von Erlassen Folgende Erlasse werden gemäss Anhang
3 a. Gemeindegesetz vom 4. Mai 2004 geändert:
4 b. Gesetz über die Gerichtsorganisation vom 28. Januar 1913 ,
5 * K 2005 1099 und G 2005 200 .
1 GR
2005 280
2 Fassung des Ingresses gemäss Änderung vom 28. April
2008, in Kraft seit dem 1. August
2008 (G 2008 256).
3 Die Erlassänderungen, die der Grosse Rat am 2. Mai
2005 zusammen mit dem Gesetz über die Vere
i- nigung der Einwohnergeme inden Ettiswil und Kottwil beschlossen hat, bilden gemäss §
2 einen Bestan
d- teil dieses Gesetzes. Sie wurden in einem Anhang wiedergegeben, der am
16. Juli
2005 in der Geset- zessammlung veröffentlicht wurde (G
2005 202). Bei der vorliegenden Ausgabe wird auf die Wiedergabe dieses Anhangs mit den Erlassänderungen verzichtet.
4 SRL Nr.
150
5 SRL Nr.
260
2 Nr.
159a
§ 3
Inkrafttreten
1 Das Gesetz tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.
2 Es unterliegt dem fakultativen Referendum.
6 Luzern, 2. Mai 2005 Im Namen des Grossen Rates Die Präsidentin: Bernadette SchallerKurmann Der Staatsschreiber: Viktor Baumeler
6 Die Referendumsfrist lief am
6. Juli
2005 unbenützt ab (K 2005 1721).
Feedback