Änderungen vergleichen: Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten (WZAuslBek)
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Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
WZAuslBek
Ausfertigungsdatum: 22.09.1894
Vollzitat:
"Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 423-1-7-1, veröffentlichten bereinigten Fassung"
Fußnote
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)
----
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in den nachstehend verzeichneten Staaten:
Belgien, Brasilien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich-Ungarn, Rumänien, Rußland, Schweden und Norwegen, Schweiz, Serbien, Venezuela und Vereinigte Staaten von Amerika
deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutz zugelassen werden.
Der Reichskanzler
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
WZAuslBek
Ausfertigungsdatum: 22.09.1894
Vollzitat:
"Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 423-1-7-1, veröffentlichten bereinigten Fassung"
Fußnote
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)
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Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in den nachstehend verzeichneten Staaten:
Belgien, Brasilien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich-Ungarn, Rumänien, Rußland, Schweden und Norwegen, Schweiz, Serbien, Venezuela und Vereinigte Staaten von Amerika
deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutz zugelassen werden.
Der Reichskanzler
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